Datum der Kundmachung

31.03.2005

Fundstelle

LGBl Nr 23/2005 7. Stück

Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Richtsätze in der Sozialhilfe

Text

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 16. Februar 2005 über die Richtsätze in der Sozialhilfe

Auf Grund des § 12 Abs 7 des Salzburger Sozialhilfegesetzes, LGBl Nr 19/1975, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

(1) Die Richtsätze für Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden für das Kalenderjahr 2005 mit folgenden monatlichen Beträgen festgesetzt:

1. für den Alleinunterstützten .....................404,00 €

2. für den Hauptunterstützten ......................364,00 €

3. für den Mitunterstützten

a) ohne Anspruch auf Familienbeihilfe .............233,00 €

b) mit Anspruch auf Familienbeihilfe ..............108,50 €.

(2) Die Richtsätze dienen für den monatlichen Bedarf des

Hilfesuchenden an Nahrung, Instandsetzung der Bekleidung,

Körperpflege, Wäschereinigung, Strombedarf sowie des Aufwandes

für die Pflege der Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am

kulturellen Leben.

§ 2

Für Diabetiker ist zur richtsatzgemäßen Unterstützung eine

Ernährungshilfe monatlich zu leisten, und zwar

1. für Insulinabhängige .............................111,50 €

2. für Altersdiabetiker ..............................64,00 €.

§ 3

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2005 außer Kraft.

Für die Landesregierung:

Die Landeshauptfrau:

Burgstaller