Neufestsetzung der täglichen Pflegegebühren am Landeskrankenhaus St Veit im Pongau

Text

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 28. März 2001 über die Neufestsetzung der täglichen Pflegegebühren am Landeskrankenhaus St Veit im Pongau

Auf Grund der §§ 64 Abs 1 und 77 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000, LGBl Nr 24, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

Für die Krankenhausabteilungen des Landeskrankenhauses St Veit im Pongau werden die täglichen Pflegegebühren in der kostendeckenden Höhe mit 3.452 S (250,87 Euro) festgesetzt.

§ 2

Es wird festgestellt, dass die kostendeckenden täglichen Pflegegebühren an den Pflegeabteilungen des Landeskrankenhauses St Veit im Pongau in der allgemeinen Gebührenklasse 3.841 S (279,14 Euro) und in der Sonderklasse 4.993 S (362,86 Euro) betragen.

§ 3

(1) Unter Berücksichtigung des Einhebungsnachlasses werden die einzuhebenden täglichen Pflegegebühren an den Pflegeabteilungen des Landeskrankenhauses St Veit im Pongau festgesetzt:

(2) Wird nur die Tagesklinik des Landeskrankenhauses St Veit im Pongau in Anspruch genommen, ist dafür eine Pflegegebühr von 2.409 S (175,07 Euro) zu entrichten.

(3) Wird nur die Nachtklinik des Landeskrankenhauses St Veit im Pongau in Anspruch genommen, ist dafür eine Pflegegebühr von 2.040 S (148,25 Euro) zu entrichten.

§ 4

Die Pflegegebühren gemäß den §§ 1 und 3 geltenden für Leistungen der Krankenanstalt, die im Kalenderjahr 2001 erbracht werden.

Für die Landesregierung:

Der Landeshauptmann:

Schausberger