Nr. 86 Verordnung:Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Fleischunter-suchungsgebühren-Verordnung 2008 geändert wird

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der dieOö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008 geändert wird

Auf Grund der §§ 2 und 5 des Oö. Fleischuntersuchungsgebührengesetzes 2008 - Oö. FlUGG 2008, LGBl. Nr. 6/2008, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 90/2013, wird verordnet:

Artikel I

Die Oö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008, LGBl. Nr. 47/2008, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 125/2024, wird wie folgt geändert:

1. Im § 1 Abs. 1 Z 1 wird der Betrag „22,10 Euro“ durch „22,80 Euro“ ersetzt.

2. Im § 1 Abs. 1 Z 2 wird der Betrag „14,00 Euro“ durch „14,50 Euro“ ersetzt.

3. Im § 1 Abs. 3 Z 1 wird der Betrag „18,00 Euro“ durch „18,60 Euro“ ersetzt.

4. Im § 1 Abs. 3 Z 2 wird der Betrag „16,10 Euro“ durch „16,60 Euro“ ersetzt.

5. Im § 3 Abs. 1 wird der Betrag „36,70 Euro“ durch „37,90 Euro“ und der Betrag „73,40 Euro“ durch „75,80 Euro“ ersetzt.

6. Im § 4 Abs. 1 wird der Betrag „0,70 Euro“ durch „0,92 Euro“ ersetzt.

7. Im § 4 Abs. 3 lit. a wird der Betrag „0,90 Euro“ durch „1,00 Euro“ ersetzt.

8. Im § 4 Abs. 3 lit. b wird der Betrag „0,20 Euro“ durch „0,30 Euro“ ersetzt.

9. Im § 4 Abs. 3 lit. d wird jeweils der Betrag „2,00 Euro“ durch „2,10 Euro“ ersetzt.

10. Im § 7 Abs. 1 Z 1 lit. a wird der Betrag „23,50 Euro“ durch „24,20 Euro“ ersetzt.

11. Im § 7 Abs. 1 Z 1 lit. b wird der Betrag „76,40 Euro“ durch „77,60 Euro“ und der Betrag „107,40 Euro“ durch „109,80 Euro“ ersetzt.

12. § 7 Abs. 1 Z 1 lit. c lautet:

13. Im § 7 Abs. 1 Z 2 wird der Betrag „15,60 Euro“ durch „16,10 Euro“ ersetzt.

14. Im § 7 Abs. 1 Z 4 wird der Betrag „18,90 Euro“ durch „19,50 Euro“ ersetzt.

15. Im § 7 Abs. 1 Z 5 wird der Betrag „17,40 Euro“ durch „18,00 Euro“ ersetzt.

16. Im § 7 Abs. 1 Z 6 lit. a wird der Betrag „0,24 Euro“ durch „0,25 Euro“ ersetzt.

17. Im § 7 Abs. 1 Z 6 lit. b wird der Betrag „11,91 Euro“ durch „12,27 Euro“ ersetzt.

18. Im § 7 Abs. 1 Z 6 lit. c wird der Betrag „0,28 Euro“ durch „0,29 Euro“ ersetzt.

19. Im § 7 Abs. 4 wird der Betrag „17,30 Euro“ durch „17,80 Euro“ und „2,00 Euro“ durch „2,10 Euro“ ersetzt.

20. Im § 7 Abs. 5 Z 1 wird der Betrag „0,37 Euro“ durch „0,50 Euro“ ersetzt.

21. Im § 7 Abs. 5 Z 2 wird der Betrag „0,75 Euro“ durch „0,90 Euro“ ersetzt.

22. Im § 7 Abs. 5 Z 3 wird der Betrag „0,42 Euro“ durch „0,50 Euro“ ersetzt.

Artikel II

Artikel I tritt mit 1. Jänner 2026 in Kraft. Auf Sachverhalte, die sich vor diesem Zeitpunkt ereignet haben, ist die Oö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008, LGBl. Nr. 47/2008, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 125/2024, anzuwenden.

Für die Oö. Landesregierung:

Langer-Weninger

Landesrätin