Nr. 85 Spruch:Spruch des Verfassungsgerichtshofs betreffend die teilweise Aufhebung des Flächenwidmungsplans der Marktgemeinde Schörfling am Attersee

Spruch

des Verfassungsgerichtshofs betreffend die teilweise Aufhebung des Flächenwidmungsplans der Marktgemeinde Schörfling am Attersee

Gemäß Art. 139 Abs. 5 B-VG wird verlautbart:

Der Verfassungsgerichtshof hat mit dem am 23. September 2024 zugestellten Erkenntnis vom 17. September 2024, GZ V 49/2024-8, gemäß Art. 139 B-VG zu Recht erkannt:

„Der Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Schörfling am Attersee Teil A: Flächenwidmungsteil Nr. 5, beschlossen vom Gemeinderat der Marktgemeinde Schörfling am Attersee am 24. April 2018, aufsichtsbehördlich genehmigt mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 27. Juni 2018 und kundgemacht an der Amtstafel vom 10. bis 28. August 2018, wird, soweit er sich auf das Grundstück Nr. 199/2, KG Kammer, bezieht, als gesetzwidrig aufgehoben.“

Für die Oö. Landesregierung:

Achleitner

Landesrat