Nr. 75 Verordnung: Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Bad Ischl Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

Verordnung

des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Bad Ischl Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

Auf Grund des § 5 Abs. 2 und 3 des Öffnungszeitengesetzes 2003, BGBl. I Nr. 48/2003, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 62/2007, wird verordnet:

§ 1

(1) In der Innenstadt von Bad Ischl (Abs. 2) dürfen aus Anlass der Kaiserwoche am Montag, 15. August 2022, von 10:00 bis 17:00 Uhr Verkaufstätigkeiten ausgeübt werden. Zu diesem Zweck dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Ausnahme von jugendlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Sinn des Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetzes 1987, BGBl. Nr. 599/1987, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 58/2022, beschäftigt werden.

(2) Gemäß Abs. 1 liegen in der Innenstadt jene Verkaufsstellen, die durch folgende Straßen bzw. Straßenteile zugänglich sind: Salzburgerstraße, Frankgasse, Götzstraße, Kaiser-Franz-Josef-Straße, Kreuzplatz, Wirerstraße, Auböckplatz, Sparkassenplatz, Pfarrgasse, Schulgasse, Esplanade, Kurhausstraße, Wiesingerstraße, Leharkai und Grazerstraße zwischen Elisabeth-Hauptbrücke und Traunkai.

§ 2

Diese Verordnung tritt mit 15. August 2022 in Kraft und mit Ablauf dieses Tages außer Kraft.

Für den Landeshauptmann:

Achleitner

Landesrat