Nr. 11 Verordnung:Verordnung der Oö. Landesregierung über einen Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2017 (Oö. KAP/GGP 2017)

Verordnung

der Oö. Landesregierung über einen Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2017 (Oö. KAP/GGP 2017)

Auf Grund des § 39 Abs. 4 und 5 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997, LGBl. Nr. 132/1997, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 140/2015, wird verordnet:

§ 1

Ziel des Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplans 2017 ist die Festlegung eines abgestuften Krankenanstaltenversorgungssystems für die stationäre Akutversorgung entsprechend den Vorgaben des Österreichischen Strukturplans Gesundheit.

§ 2

Die Anlage 1 enthält die Organisations- und Betriebsformen sowie medizinisch-technische Großgeräte.

§ 3

Die Anlage 2 enthält die Leistungsmatrix für ausgewählte medizinische Einzelleistungen.

§ 4

In der Anlage 3 werden für das Bundesland, für die Versorgungsregionen und für die öffentlichen Krankenanstalten

§ 5

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2017 für Oberösterreich in Kraft und mit 31. Dezember 2020 außer Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Oö. Landesregierung über einen Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2016 für Oberösterreich (Oö. KAP/GGP 2016), LGBl. Nr. 147/2015, außer Kraft.

(2) Bestehende Einrichtungen haben die in der Anlage 3 enthaltenen Vorgaben bis spätestens zu den in dieser Anlage 3 angeführten und beschriebenen Umsetzungshorizonten zu erfüllen.

Für die Oö. Landesregierung:

Dr. Pühringer

Landeshauptmann

Anlagen