Nr. 107 Verordnung:Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried

Verordnung

der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried

Auf Grund des § 11 Abs. 1 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84/1991, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 42/2015, wird verordnet:

§ 1

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Stadtgemeinde Ried im Innkreis und der Gemeinde Neuhofen im Innkreis wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 2

(1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 0,000 (alt) bis zum Einmündungsbereich in die Trasse der Landesstraße L 509, Frankenburger Straße, im Gebiet der Stadtgemeinde Ried im Innkreis als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Stadtgemeinde Ried im Innkreis über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Straßenabschnitts der Landesstraße L 509a, Frankenburger Straße - Ausästung Ried (Abs.1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 3

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

Anlage

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