Datum der Kundmachung

30.11.2011

Fundstelle

LGBl. Nr. 88/2011

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Aufhebung der Einreihung von Abschnitten der Landesstraße L 1372, Schiedlberger Straße, als Landesstraße

Text

Nr. 88

Verordnung

der Oö. Landesregierung betreffend die Aufhebung der Einreihung von Abschnitten der Landesstraße L 1372,

Schiedlberger Straße, als Landesstraße

Auf Grund des § 11 Abs. 1 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 61/2008, wird verordnet:

§ 1

(1) Die Einreihung der Abschnitte der Landesstraße L 1372, Schiedlberger Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 12,918 (alt) bis km 14,497 (alt) und von Doppel-km 12,925 (neu) bis km 12,953 (alt) als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Sierning über die Einreihung der im Abs. 1 bezeichneten Abschnitte als Gemeindestraße wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage der alten Trassenabschnitte der Landesstraße L 1372, Schiedlberger Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 2

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage (§ 1 Abs. 3) wird gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes kundgemacht. Sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung beim Marktgemeindeamt Sierning sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Straßengesetzes 1991 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen und ist ohne Auswirkung auf die Kundmachung auch im Internet unter

www.landoberoesterreich.gv.at/recht

abrufbar.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter