Datum der Kundmachung

30.07.2010

Fundstelle

LGBl. Nr. 43/2010

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung von Gemeinden über die Bildung eines Gemeindeverbands ("H.O.K.") zum Zweck des Betriebs eines gemeinsamen Bauhofs genehmigt wird

Text

Nr. 43

Auf Grund des § 2 Z. 3, des § 4 und des § 5 Abs. 1 und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes, LGBl. Nr. 51/1988, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 113/2002, wird verordnet:

§ 1

(1) Die Vereinbarung der Gemeinden Kirchberg-Thening, Oftering und Holzhausen über die Bildung eines Gemeindeverbands zum Zweck des Betriebs eines gemeinsamen Bauhofs ("H.O.K.") wird genehmigt.

(2) Der Wortlaut der im Abs. 1 genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.

§ 2

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Die im § 1 Abs. 2 genannte Anlage wird gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes verlautbart; sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei den Gemeindeämtern der verbandsangehörigen Gemeinden, bei der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Gemeindeverbändegesetzes zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen und ist ohne Auswirkung auf die Kundmachung auch im Internet unter

www.land-oberoesterreich.gv.at/recht

abrufbar.

Für die Oö. Landesregierung:

Dr. Stockinger

Landesrat