Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 139, Kremstal Straße

Text

Nr. 51

Verordnung

der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 139, Kremstal Straße

Auf Grund des § 11 Abs. 1, 3 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 61/2008, wird verordnet:

§ 1

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 139, Kremstal Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Stadtgemeinde Ansfelden wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

Das Trassenband des neu herzustellenden Abschnitts (rot gefärbt im Verordnungsplan) beginnt südlich der bestehenden Einmündung der Landesstraße L 1375, Nettingsdorfer Straße, in die derzeitige Landesstraße B 139, Kremstal Straße, bei km 0,475 der Landesstraße L 1375, Nettingsdorfer Straße, verläuft sodann ca. 40 m nach Südwesten, führt daran anschließend nach Südsüdwest und bindet bei km 16,597 (alt) wieder in die bestehende Trasse der Landesstraße B 139, Kremstal Straße, ein.

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 139, Kremstal Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 2

(1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße

B 139, Kremstal Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 15,421 (alt) bis km 15,742 (alt) im Gebiet der Stadtgemeinde Ansfelden als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Stadtgemeinde Ansfelden über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 139, Kremstal Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 3

(1) Der zwischen km 15,742 (alt) und dem künftigen Fahrbahnrand der neuen Trasse der Landesstraße B 139, Kremstal Straße, im Gebiet der Stadtgemeinde Ansfelden gelegene bisherige Abschnitt der Landesstraße B 139, Kremstal Straße (gelb gefärbt im Verordnungsplan), wird als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.

(2) Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 139, Kremstal Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 4

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage (§§ 1 Abs. 2, 2 Abs. 3 und 3 Abs. 3) wird gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes kundgemacht. Sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung beim Stadtamt Ansfelden sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Straßengesetzes 1991 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter