Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft geändert wird

Text

Nr. 66

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung

in der Land- und Forstwirtschaft geändert wird

Auf Grund des § 95 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 8 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, LGBl. Nr. 25, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 136/2007, wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung der Oö. Landesregierung über die Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft (Oö. VGÜ-LF), LGBl. Nr. 31/2007, wird wie folgt geändert:

"(7) Die untersuchenden Ärztinnen und Ärzte haben sich Kenntnis von den konkreten Arbeitsbedingungen der zu untersuchenden Dienstnehmerin oder des zu untersuchenden Dienstnehmers zu beschaffen. Dies kann durch Besichtigung des jeweiligen Arbeitsplatzes und/oder durch Einholung der zur Beurteilung und Beratung erforderlichen Informationen über den Arbeitsplatz erfolgen."

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren

Wird im Rahmen der Gesundheitsüberwachung eine Gesundheitsbeeinträchtigung festgestellt, die nach Auffassung der untersuchenden Ärztin oder des untersuchenden Arztes auf Einwirkungen am Arbeitsplatz zurückzuführen ist, so hat die Dienstgeberin oder der Dienstgeber die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren für den Arbeitsplatz der untersuchten Dienstnehmerin oder des untersuchten Dienstnehmers zu überprüfen. Dies ist jedenfalls erforderlich, wenn die Beurteilung der gesundheitlichen Eignung bei Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 92 Oö. Landarbeitsordnung 1989 auf "nicht geeignet" oder "geeignet mit Verkürzung des Zeitabstandes bis zur Folgeuntersuchung" lautet."

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Anlage

Zeitabstände der Untersuchungen (§ 5 Abs. 2)

Zeitabstände der Untersuchungen (§ 5 Abs. 2) Anlage

Einwirkungen nach § 3 Abs. 1

Den Organismus belastende Hitze2 Jahre

Tätigkeiten im Rahmen von Gasrettungsdiensten1 Jahr

Tragen von Atemschutzgeräten1 Jahr

Lärm (bei Überschreitung des Expositionsgrenzwertes)5 Jahre

Einwirkungen nach § 4

Nachtarbeit 2 Jahre,

für Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer nach

Vollendung des 50. Lebensjahres oder nach zehn

Jahren als Nachtdienstnehmer/in 1 Jahr

Krebserzeugende Arbeitsstoffe5 Jahre

Biologische Arbeitsstoffe der Gruppen 2, 3 oder 41 Jahr

Lärm (bei Überschreitung des Auslösewertes)5 Jahre

Vibrationen (Hand-Arm-Vibrationen oder Ganzkörper-Vibrationen)4 Jahre