Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung sowie Umbenennung einer Landesstraße

Text

Nr. 120

Auf Grund des § 11 Abs. 1, 3 und 5 in Verbindung

mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84, zuletzt geändert durch das Landesgesetz

LGBl. Nr. 61/2005, wird verordnet:

§ 1

Der bei km 55,859 (alt = neu) von der bestehenden Trasse nach Norden

abzweigende, sodann weiter nach Norden führende, dabei von km 56,245

(neu) bis km 56,253 (neu) auf der derzeitigen Trasse der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße, führende, anschließend einen Bogen nach Nordosten beschrei-bende, dabei von km 56,345 (neu) bis km 56,380

(neu) die "Große Mühl" überführende und bei km 56,644 (neu) in einem Kreisverkehr mit der Dreisesselberg Straße (Landesstraße Nr. 589) bei deren km 0,220 (neu) endende, neu herzustellende Abschnitt der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Gemeinde Schlägl und der Marktgemeinde Aigen im Mühlkreis

wird – soweit er nicht bereits Landesstraße ist –

dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht.

§ 2

(1) Der zwischen km 55,859 (alt) und km 55,957 (alt) im Gebiet der Gemeinde Schlägl gelegene bisherige Abschnitt der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße, wird als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.

(2) Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe

des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1) wirksam.

§ 3

(1) Die Einreihung der Abschnitte der Landesstraße

B 127, Rohrbacher Straße, von km 55,957 (alt) bis km 56,297 (alt) und von km 56,332 (alt) bis km 56,693 (alt) als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung wird mit In-Kraft-Treten der Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Schlägl über die Einreihung der im Abs. 1 bezeichneten Abschnitte als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1) wirksam.

§ 4

(1) Der Abschnitt der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße, von km 56,693 (alt) bis km 56,739 (alt) wird in Schlägler Straße (Landesstraße Nr. 1546 laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs; von alt-km 0,000 bis neu-km -0,043) umbenannt.

(2) Die Umbenennung (Abs. 1) wird wirksam, wenn der neu herzustellende Abschnitt der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße (§ 1) dem Verkehr übergeben wird.

§ 5

Die genaue Lage der neuen und alten Trasse der Landesstraße B 127, Rohrbacher Straße, und der neuen Trasse der Schlägler Straße ist aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen, der beim Amt der

Oö. Landesregierung, beim Gemeindeamt Schlägl und beim

Marktgemeindeamt Aigen im Mühlkreis aufliegt.

§ 6

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages Ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter