Verordnung

der Oö. Landesregierung vom 21. April 1997 über die Sondergebühren für den Beistand durch Hebammen in Krankenanstalten (Oö. Hebammen-Sondergebührenverordnung 1997)

Text

Nr. 53 Verordnung

der Oö. Landesregierung vom 21. April 1997 über die Sondergebühren für den Beistand durch Hebammen in Krankenanstalten (Oö. Hebammen-Sondergebührenverordnung 1997)

Auf Grund des § 34 Abs. 1 lit. b und d und Abs. 4 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1976, LGBl. Nr. 10, zuletzt geändert durch die Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 1996, LGBl. Nr. 14/1997, wird verordnet:

§ 1

Der Ersatz des Entgeltes für den fallweisen Beistand

durch eine nicht in der Krankenanstaltangestellte

Hebamme beträgt bei

Geburt eines Säuglings . . . . . . . . . . . . . . .

.S 3.900,-

Geburt von Zwillingen . . . . . . . . . . . . . . .

. .S 4.600,-

Geburt von Drillingen . . . . . . . . . . . . . . .

. . .S 6.200,-

Fehlgeburt ...........................S 1.700,-

Diese Gebühr kommt der Hebamme zu.

§ 2

Die Gebühr für den Beistand durch angestellte Hebammen

(Hebammengebühr) für Patienten der Sonderklasse beträgt bei

Geburt eines Säuglings . . . . . . . . . . . . . . . . S 2.165,

Geburt von Zwillingen . . . . . . . . . . . . . . . . . S 2.555, -

Geburt von Drillingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . S 3.440,

Fehlgeburt ........................... S 945,Diese Gebühr kommt dem

Rechtsträger der Krankenanstalt zu.

§ 3

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1997 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der o.ö. Landesregierung vom 12. Dezember 1994 über die Sondergebühren für den Beistand durch Hebammen in Krankenanstalten, LGBl. Nr. 111/1994, außer Kraft.