Inhaltsverzeichnis zum Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1997 Index der Landesgesetzblätter 1997
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Datum der Kundmachung
01.01.1997
Fundstelle
LGBl. Nr. 0/1997 0. Stück
Bundesland
Oberösterreich
Kurztitel
Text
Landesgesetzblatt für Oberösterreich
Jahrgang 1997
Stück 1-86, Nr. 1-157
Inhaltsverzeichnis
zum Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1997
Teil I
Chronologisches Verzeichnis
der im Jahrgang 1997 des Landesgesetzblattes enthaltenen
Verlautbarungen
DatumT i t e l
LGBl. Nr. Seite Stück ausgegeben am
1996
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung, mit der
der Oö. Abfallwirtschaftsplan 1992 erlassen wird, geändert wird . .
. . . . . . . . .30711827. März
Landesgesetz, mit dem das Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 1985
geändert wird.....................292 31. Jänner
Landesgesetz über die Kammer der Arbeiter und Angestellten in der
Land- und Forstwirtschaft für Oberösterreich (Oö.
Landarbeiterkammergesetz 1996) ....1325828. Februar
Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1976 geändert
wird (Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 1996) . . . . . . . . . ..
. . . . . . 1437928. Februar
Landesgesetz, mit dem das Oö. Heilvorkommen- und Kurortegesetz sowie
das Oö. Tourismus-Gesetz 1990 geändert werden . . . . . . . . . . .
. . .15451028. Februar
Landesgesetz über die Durchführung von Sammlungen (Oö.
Sammlungsgesetz 1996)16471128. Februar
Landesgesetz über die Einhebung einer Landesumlage (Oö.
Landesumlagegesetz 1997)17491128. Februar
Landesgesetz, mit dem die Statute für die Landeshauptstadt Linz
sowie die Städte Wels und Steyr geändert werden . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . .18491128. Februar
Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird
(Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 1996) 19 50 11 28. Februar
Landesgesetz über die Errichtung und den Betrieb des Nationalparks
„Oö. Kalkalpen" (Oö. Nationalparkgesetz - Oö. NPG) . ..... . .. .. .
...20511228. Februar
Landesgesetz über die Einbringung des bankgeschäftlichen
Unternehmens der Oberösterreichischen Landesbank in eine
Aktiengesellschaft (Oberösterreichische Landesbank-
Einbringungsgesetz) . . . . . .. .21591328. Februar
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land
Oberösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks
Oberösterreichische Kalkalpen 49165 30 9. Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Haltung
landwirtschaftlicher Nutztiere ....11131. Jänner
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Überprüfung
bestimmter landwirtschaftlicher Tierhaltungen 3 9 2 31. Jänner
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Linz als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . ..410231. Jänner
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Weißenkirchener Straße (Bezirksstraße Nr. 1283) und der Hauchhorner
Straße (Bezirksstraße Nr. 1285) im Gebiet der Marktgemeinde
Frankenmarkt . . . .513331. Jänner
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Teuflauer Straße (Bezirksstraße Nr. 1128) im Gebiet der
Marktgemeinde Andorf . . . .6 13331. Jänner
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der
Höchsttarife für das Bestattergewerbe festgelegt werden . . . . . .
. . . . . . . . . . . . .715431. Jänner
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der
Verordnungen auf dem Gebiet des Veterinärwesens aufgehoben werden .
. . . . . .8175 14. Februar
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die
Ambulanzgebühren geändert wird 9 18 5 14. Februar
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der eine Erhebung der
Haushaltseinkommen 1994 im geförderten Mietwohnbau angeordnet wird .
. . . .1019614. Februar
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Lahrndorfer Straße (Bezirksstraße Nr. 1344) im Gebiet der
Marktgemeinde Ternberg . . . . . . . 1123728. Februar
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der Gemeinde
Auerbach und der Gemeinde Kirchberg bei Mattighofen geändert werden
.1223728. Februar
Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 geändert wird
(Oö. Schulzeitgesetz-Novelle 1997) 28691727. März
Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über die Vergabe öffentlicher
Aufträge geändert wird (Oö. Vergabegesetz-Novelle 1997) . . . . . .
. . . . . .3489202. April
Kundmachung des Landeshauptmannes von Oberösterreich betreffend die
Aufhebung einer Wortfolge in § 2 Abs. 2 des Gesetzes vom 1. Juli
1983 betreffend die Landesabgabe für Lustbarkeiten durch den
Verfassungsgerichtshof ..................................2362
Februar
Februar
Kundmachung der Oö. Landesregierung über die Wiederverlautbarung des
Gemeinde-Wasserversorgungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . 24631527. März
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Bautechnikverordnung geändert wird 25671627. März
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Gmunden als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . 26681627. März
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Wels als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . 27681627. März
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstucken in der Planungsregion Steyr als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . 31871927. März
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Hörbicher Straße (Bezirksstraße Nr. 1535) im Gebiet der
Marktgemeinde Lembach im Mühlkreis .32871927. März
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend dis Umlegung der
Peterskirchener Straße (Bezirksstraße Nr. 1120) im Gebiet der
Gemeinde Pram .33881927. März
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die
Leistungsbeurteilung der Schüler an Landwirtschaftlichen Fach- und
Berufsschulen und die Gestaltung der Zeugnisformulare geändert wird
35 105 21 2. April
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die bauliche
Gestaltung und die Einrichtung von Gebäuden, Räumen und sonstigen
Kindergarten-(Hort)Liegenschaften (Bau- und Einrichtungsverordnung
für Kindergärten und Horte) .....................................
April
Februar
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Ortsklassenverordnung geändert wird 391232418. April
Kundmachung der Oö. Landesregierung betreffend die Änderung der
Satzung der Oberösterreichischen Landesbank . . . . . . . . . . . .
. . . . . . .22611428. Februar
Landesgesetz über den Oö. Krankenanstaltenfonds (Oö.
Krankenanstaltenfonds-Gesetz) . . .421252518. April
Landesgesetz über die gemeinsame Durchführung der Landtags-,
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 1997 (Oö.
Wahlzusammenlegungsgesetz 1997)....481352830. April
Landesgesetz, mit dem das Gemeinde-Getränkesteuergesetz geändert
wird47135 28 30. April
Landesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Landtages (Oö.
Landtagswahlordnung) . .48137 29 30. April
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Reform des
Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre
1997 bis 2000121453 6924. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die
Organisationsform der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und
Fachschulen geändert wird 36 105 212. April
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Wahl der
Mitglieder der Vollversammlung der Kammer der Arbeiter und
Angestellten in der Land- und Forstwirtschaft für Oberösterreich
(Oö. Landarbeiterkammerwahlordnung 1997) ...........
....................37107 224. April
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der
Marktgemeinde Mauerkirchen und der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf
geändert werden .40123 2418. April
. . . . 45 133 27 30. April
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Wirkungsgrade von mit
flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen
Warmwasserbereitungsanlagen (Oö. Heizkessel-Verordnung) . . . .51
173 31 16. Mai
Kundmachung der Oö. Landesregierung über die Wiederverlautbarung des
Oö. Land- und forstwirtschaftlichen Schulgesetzes . . . . . .60
185 3611. Juni
Kundmachung der Oö. Landesregierung betreffend die teilweise
Aufhebung des Flächenwidmungsplans Nr. 2 der Gemeinde Kematen a.d.
Krems vom 19. März und 10. Dezember 1990 durch den
Verfassungsgerichtshof . . . . .44 132 26 30. April
Landesgesetz, mit dem das Oö. Bürgerrechtsgesetz geändert wird (Oö.
Bürgerrechtsgesetz-Novelle 1997) 61 213 3711. Juni
Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche
Berufsausbildungsgesetz 1991 geändert wird (Oö. Land- und
forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 1997 Oö.
LFBAG-Novelle 1997) 62215 3811. Juni
Landesgesetz, mit dem die Oö. Fischereigesetz-Novelle 1990, das Oö.
Abfallwirtschaftsgesetz 1990, das Oö. Behindertengesetz 1991, das
Oö. Bodenschutzgesetz 1991 und das Oö. Spielapparategesetz neuerlich
beschlossen werden .......................6321739 11. Juni
Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992
geändert wird (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 1997)
64217 3911. Juni
Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1976 geändert
wird (Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 1997) . . . . . . . . . . .
. . . . . .67223 4120. Juni
Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz, das
Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz, das Oö. Karenzurlaubsgeldgesetz
und das Oö. Landes-Gleichbehandlungsgesetz geändert werden
(Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1997) 68 235 42 20. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Festlegung von
besonderen Verwaltungsabgaben für bestimmte Leistungen und Verfahren
nach dem Oö. Bautechnikgesetz 50 171 30 9. Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Sondergebühren für den
Beistand durch Hebammen in Krankenanstalten (Oö. Hebammen-
Sondergebührenverordnung 1997) . . . 53 177 3330. Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Schul- und Heimordnung
an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen . . . . . . . . . .
Mai
April
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die
Gemeindeprüfungsordnung geändert wird .57 1833511. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Lehrpläne für land-
und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen erlassen werden
August
Mai
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Linz als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . .561823430. Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der
Marktgemeinde Laakirchen und der Marktgemeinde Vorchdorf geändert
werden . .762514611. Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der Gemeinde
Arbing, der Gemeinde Baumgartenberg und der Marktgemeinde
Mitterkirchen im Machland geändert werden . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . 772534711. Juli
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der für
Backwaren-Erzeugungsbetriebe Ausnahmen von der Wochenend- und
Feiertagsruhe zugelassen werden. .521753216. Mai
Landesgesetz, mit dem das Oö. Straßengesetz 1991 geändert wird (Oö.
Straßengesetz-Novelle 1997) . .822655023. Juli
Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz 1994 geändert wird
(Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 1997)83 269 50 23. Juli
Landesgesetz, mit dem das Tanzschulgesetz geändert wird
(Tanzschulgesetz-Novelle 1997).......842745023. Juli
Landesgesetz, mit dem das Oö. Flurverfassungs-Landesgesetz 1979
geändert wird (Oö. Flurverfassungs-Landesgesetz-Novelle 1997) . . .
. . . .852745023. Juli
Landesgesetz über die Abfallwirtschaft im Land Oberösterreich (Oö.
Abfallwirtschaftsgesetz 1997 - Oö. AWG 1997)
Juli
Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die
Wohnbeihilfe geändert wird .551813430. Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit welcher das „Mösl im
Ebenthal" in der Gemeinde Rosenau a.H. als Naturschutzgebiet
festgestellt wird . . . .581833511. Juni
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der die zu
überprüfenden Badegewässer und Badestellen bestimmt werden . . . . .
. .591843511. Juni
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der ein
Teil des hydrographischen Einzugsgebietes des Grundwasservorkommens
„Südliches Eferdinger Becken" als Grundwassersanierungsgebiet für
Nitrat bezeichnet wird ("Grundwassersanierungsverordnung - Südl.
Eferdinger Becken") .....................................78259
Juli
Mai
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Förderung von Miet- und
Eigentumswohnungen sowie von Reihenhäusern, Kleinhausbauten und
Wohnheimen (Oö. Neubauförderungs-Verordnung) . . . . . . . . . . . .
. 6521940 20. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Pflegegebühren für
Begleitpersonen in Krankenanstalten (Oö. Begleitpersonen-
Pflegegebührenverordnung 1997) ......66221 4020. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Ausstattung des
Feuerwehrkorpsabzeichens .......1275397131. Oktober
Kundmachung der Oö. Landesregierung über die Ausschreibung der Wahl
des Oberösterreichischen Landtages 692394326. Juni
Kundmachung der Oö. Landesregierung über die Ausschreibung der
Wahlen der Mitglieder des Gemeinderates und der Bürgermeister der
Städte mit eigenem Statut und der übrigen Gemeinden . . . . . . . .
. . . . . . .702394326. Juni
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der die
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 23. Oktober
1989, mit der ein Smogalarmplan für das Belastungsgebiet "Großraum
Linz" festgelegt wird (Smogalarmplan-Verordnung "Großraum Linz"),
LGBl. Nr. 69/1989, geändert wird . 73 241 4426. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung der Oö.
Landesregierung über die Feststellung der Moosleithen" in der
Marktgemeinde Andorf als geschützter Landschaftsteil geändert wird .
. . . . . . . . . . . . 752514611. Juli
Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über die Oö. Lehrer-Kranken-
und Unfallfürsorge geändert wird (Oö. LKUFG-Novelle 1997) . . . . .
. . . . .882995321. August
Sportgesetz) .933915529. August
Kundmachung der Oö. Landesregierung über die Wiederverlautbarung des
Oö. Kindergärten- und Horte-Dienstgesetzes . . . . . . . . . . . .
Juli
Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der
Marktgemeinde Laakirchen und der Gemeinde Gschwandt geändert werden
. . . . .792634911. Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der „Roadlberg" in den
Gemeinden Alberndorf und Ottenschlag als Landschaftsschutzgebiet
festgestellt wird . . . . . . . . . . . . .1064196224.
September
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich betreffend
Betriebszeiten von Gastgärten in Bad Hall 71 241 44 26. Juni
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich betreffend eine
Ausnahme von der Wochenendruhe in Bad Leonfelden . . . . . . . . . .
. .722414426. Juni
Verordnung der Oö. Landesregierung über jugendgefährdende
Gegenstände.......................812644911. Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Anpassung der
Kilometergeldbeträge............802634911. Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Landes-
Vertragsbedienstetenverordnung geändert wird . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . .872975223. Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend das Verbot der
Verwendung von Echoloten bei der Ausübung des Fischfanges (Oö.
Echolotverordnung)............893015321. August
Landesgesetz, mit dem das Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1986
. . . .1004135912. September
Landesgesetz, mit dem das Oö. Kindergarten- und Hortgesetz geändert
wird (Oö. Kindergarten- und Hortgesetz-Novelle 1997) . . . . . . . .
. . . . . . .1014145912. September
Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert
wird (Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 1997) . . . . . . . . . .
. . . . . . .1024156012. September
Landesgesetz, mit dem die Statute für die Landeshauptstadt Linz
sowie die Städte Wels und Steyr geändert werden . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . .1034176112. September
Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird
(Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 1997) . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . .1044186112. September
Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992
geändert wird (2. Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 1997)
. . . 1074236324. September
Landesverfassungsgesetz, mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz
1991 geändert wird (Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 1997) . .
1084256424. September
Landesgesetz, mit denn die Landtagsgeschäftsordnung geändert wird
(Landtagsgeschäftsordnungs-Novelle 1997) . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . .1094266424. September
Landesgesetz über die oberösterreichischen Landessymbole . . . . . .
. . .1265337131. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Pflegegebühren-
und Kostenbeitragsverordnung 1997 geändert wird . . . . . . . . . .
. . . . . 903025321. August
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend das Verfahren zur
Bestellung des Oö. Umweltanwaltes944035629. August
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Geschäftsordnung des
Umweltbeirates .. . . . . . . 954045629. August
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der Grundflächen in den
Gemeinden Molln, Reichraming, Großraming, Weyer-Land, Rosenau,
Windischgarsten, Roßleithen und St. Pankraz zum Nationalpark Oö.
Kalkalpen - Gebiet Reichraminger Hintergebirge/Sengsengebirge"
erklärt werden ...................................11243766
September
Juli
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der Managementpläne für den
„Nationalpark Oö. Kalkalpen - Gebiet Reichraminger
Hintergebirge/Sengsengebirge" erlassen werden . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . .1134416724. September
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Satzung des Oö.
Landes-Wohnungs- und Siedlungsfonds geändert wird . . . . . . . . .
. . . . . . . . .913025321. August
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Festlegung der
Einkommensgrenzen der förderbaren Person (Oö. Einkomensgrenzen-
Verordnung 1997).....964055629. August
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Aufzugsverordnung geändert wird...974075712. September
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der Gemeinde
Fischlham und der Gemeinde Steinerkirchen an der Traun geändert
werden ............984075712. September
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der Gemeinde
Eitzing und der Gemeinde Senftenbach geändert werden . . . . . . . .
. . .994095812. September
Kundmaehung der Oö. Landesregierung über die Wiederverlautbarung des
Oö. Krankenanstaltengesetzes 1976 . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . 1325617514. November
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Anstaltsgebührenverordnung 1991 geändert wird . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . 1054196224. September
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Mettmacher Straße (Landesstraße Nr. 1088) im Gebiet der Gemeinde St.
Johann am Walde . .. .1104296524. September
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Einordnung von Betrieben
nach ihrer Betriebstype (Oö. Beiriebstypenverordnung 1997 - Oö.
BTypVO 1997) . . .1114296524. September
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich zum Schutz der
Grundwasservorkommen im Weilhartsforst („Grundwasserschongebiet
Weilhartsforst") . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .133
November
September
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die
Höhe der Sitzungs- bzw. Aufwandsentschädigung der Mitglieder
(Ersatzmitglieder) der Patientenvertretung gemäß § 7c Oö. KAG 1976
geändert wird .......1144496824. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Grundverkehrskommissionen-Gebührenverordnung 1994 geändert wird
1154496824. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Pyrawanger Straße (Landesstraße Nr. 1158) im Gebiet der Gemeinde
Esternberg ...............1164496824. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Widmung und
Einreihung eines neu herzustellenden Abschnittes und Einreihung
eines Abschnittes der derzeitigen B 1 Wiener Straße als Abschnitt
der Ungenacher Straße (Landesstraße Nr. 1270) im Gabiet der
Marktgemeinde Timelkam . . 1174506824. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der
Pichlwanger Straße (Landesstraße Nr. 538) im Gebiet der
Marktgemeinde Timelkam....1184506824. Oktober
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Gmunden als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . 1194516824. Oktober
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Vöcklabruck als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . 1204516824. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung zur Bekämpfung von Nelkenwicklern
1225017024. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung zur Bekämpfung des
Kartoffelkrebses1235017024. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung zur Bekämpfung der bakteriellen
Ringfäule der Kartoffel1255047024. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der ein Krankenanstaltenplan
und ein Großgeräteplan für Oberösterreich erlassen wird (Oö.
Krankenanstalten- und Großgeräteplan 1997 - Oö. KAP/GGP 1997) . . .
. .1285417231. Oktober
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend ein Fahrverbot auf der
B 137 - Innviertler Straße und auf der B 138 - Pyhrnpaß Straße . . .
. . . . . -1295577314. November
Kundmachung der Oö. Landesregierung und des Landeshauptmannes von
Oberösterreich über die Berichtigung von Druckfehlern im
Landesgesetzblatt.................1315597414. November
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der die
Bezirkshauptmannschaften und Bundespolizeibehörden ermächtigt
werden, Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, einen
Mopedausweis auszustellen 1305577314. November
Kundmachung der Oö. Landesregierung betreffend die teilweise
Aufhebung des Flächenwidmungsplanes 2 der Gemeinde Altenberg vom 24.
April 1985 durch den Verfassungsgerichtshof . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . .1346037728. November
l7. November
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Grenzen der
Marktgemeinde St. Thomas am Blasenstein und der Gemeinde Pierbach
geändert werden..........1356057823. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend Form und Inhalt des
Berechtigungsscheines ............1366057823. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Richtsatzverordnung
geändert wird 1386087923. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für
oberösterreichische Landesbeamte angepaßt werden (Oö.
Gehaltsanpassungsverordnung 1998) . .1466178330. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Landes-
Vertragsbedienstetenverordnung geändert wird . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . .1486188330. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung betreifend die Umlegung der
Kefermarkter Straße (Landesstraße Nr. 1474) im Gebiet der
Marktgemeinde Gutau ...............1496208330. Dezember
Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von
Grundstücken in der Planungsregion Ried im Innkreis als Gebiet für
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf . . . . . . . . . . . .
1506208330. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregserung, mit der die Verordnung über die
Errichtung der Tourismusregionen Innviertel-Hausruckwald",
„Mühlviertel", „Pyhrn-Eisenwurzen" und „Salzkammergut" geändert wird
. . 155 625 85 30. Dezember
Kundmachung des Landeshauptmannes von Oberösterreich betreffend die
Aufhebung des § 14 des Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1995
durch den Verfassungsgerichtshof . . . . . 1476178330.
Dezember
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der die
Verordnung betreffend die Kennzeichnung der Hunde mit amtlichen
Hundemarken geändert wird 141 610 80 23. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Anstaltsgebühr für die
öffentlichen Krankenanstalten Oberösterreichs (Oö.
Anstaltsgebührenverordnung 1998) ...1376077923. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Höhe des
Rettungsbeitrages (Oö. Rettungsbeitragsverordnung 1998) . . . . . .
. . . . . . . .. . . . 1396087923. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung über dis Pflegegebühren für die
öffentlichen Krankenanstalten Oberösterreichs und den valorisierten
Kostenbeitrag (Oö. Pflegegebühren- und Kostenbeitragsverordnung
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die
Beitragsgruppenordnung geändert 1436118123. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Kommissionsgebühren für
Amtshandlungen der Behörden des Landes und der Gemeinden (Landes-
Kommissionsgebührenverordnung 1998 - LKommGebV. 1998) . . . . . . .
. .1446128123. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der Sicherheitsvorschriften
für Gasanlagen erlassen werden (Oö. Gassicherheitsverordnung) . . .
. . 145 613 8230. Dezember
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich über die
Festsetzung des Entgeltes, des Materialkostenersatzes und des
Sperrgeldes für Hausbesorger (Hausbesorger-Entgeltverordnung 1998) .
. . . . . . . . . .1516218430. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö.
Ortsklassenverordnung geändert wird . 1546258530. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Tourismusgemeinden
Freistadt, Gutau, Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M., Kefermarkt,
Lasberg, Leopoldschlag, Neumarkt i.M., Rainbach i.M., Waldburg und
Windhaag b.Fr. zu einem gemeinsamen Tourismusverband
zusammengeschlossen werden156 626 85 30. Dezember
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich über die
Ermächtigung der Bezirksverwaltungsbehörden zu Entscheidungen nach
dem Fremdengesetz 1997 . . . 142 610 8023. Dezember
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der
Höchsttarife für Leistungen des Rauchfangkehrergewerbes neu erlassen
werden (Oö. Rauchfangkehrer-Höchsttarifeverordnung) . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . .1526228430. Dezember
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich, mit der die Oö.
Öffnungszeitenverordnung 1997 geändert wird . . . . . . . . . . . .
. . . . . .1536258530. Dezember
Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Festsetzung der
Entschädigungen für die Mitglieder der Bezirksabfallverbände
(Bezirksabfallverbände-Funktionsgebührenverordnung 1997)157627
Tell II
Alphabetisches Verzeichnis
der im Jahrgang 1997 des Landesgesetzblattes enthaltenen
Verlautbarungen
A
Abfall,
Abfallwirtschaftsplan 1992 erlassen wird, geändert wird 3071
Abgaben, Gebühren,
des Gesetzes vom 1. Juli 1983 betreffend die Landesabgabe für
Lustbarkeiten durch den Verfassungsgerichtshof . . . . . . . .. . .
. . .23 62
Verwaltungsabgaben für bestimmte Leistungen und
Verfahren nach dem Oö. Bautechnikgesetz. . 50171
Mitglieder der Bezirksabfallverbände (Bezirksabfallverbände-
Funktionsgebührenverordnung 1997) . . . 157627
geändert wird . . . . . . . . 105419
Gebührenverordnung 1994 geändert wird . . . .115449
Kostenbeitragsverordnung 1997 geändert wird . 90302
geändert wird . . . . . . . . . . . . . .918
Krankenanstalten Oberösterreichs (Oö. Anstaltsgebührenverordnung
Behörden des Landes und des Gemeinden (Landes-
Kommissionsgebührenverordnung 1998 - LKommGebV. 1998) . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144612
Krankenanstalten (Oö. Begleitpersonen-Pflege-
gebührenverordnung 1997).................66221
Krankenanstalten Oberösterreichs und den valorisierten Kostenbeitrag
(Oö. Pflegegebühren- und Kostenbeitragsverordnung 1998)140609
in Krankenanstalten (Oö. Hebammen-Sondergebührenverordnung 1997)
.........53177
Alberndorf, Verordnung, mit der der "Roadlberg" in den Gemeinden
Alberndorf und Ottenschlag als Landschaftsschutzgebiet festgestellt
wird.106419
Altenberg, Kundmachung betreffend die teilweise Aufhebung des
Flächenwidmungsplanes 2 der Gemeinde Altenberg vom 24. April 1985
durch den Verfassungsgerichtshof134603
Ambulanzgebühren, siehe Abgaben, Gebühren
Amesedter Straße, siehe Straßen
Andorf,
(Bezirksstraße Nr. 1128) im Gebiet der Marktgemeinde Andorf
..........613
die Feststellung der „Moosleithen" in der
Marktgemeinde Andorf als geschützter Landschaftsteil geändert wird .
. . . . . . . .75251
Anstaltsgebühren, siehe Abgaben, Gebühren
Arbeitsruhe, Verordnung betreffend eine Ausnahme von der
Wochenendruhe in Bad Leonfelden . . . . . .72241
Arbing, Verordnung, mit der die Grenzen der Gemeinde Arbing, der
Gemeinde Baumgartenberg und der Marktgemeinde Mitterkirchen im
Machland geändert werden . . .77253
Auerbach, Verordnung, mit der die Grenzen der Gemeinde Auerbach und
der Gemeinde Kirchberg bei Mattighofen geändert werden
.......................................1223
Aufzug, Verordnung, mit der die Oö. Aufzugsverordnung geändert wird
97407
B
B 1 Wiener Straße, Verordnung betreffend die Widmung und Einreihung
eines neu herzustellenden Abschnittesund Einreihung eines
Abschnittes der derzeitigen B 1 Wiener Straße als Abschnitt der
Ungenacher Straße (Landesstraße Nr. 1270) im Gebiet der
Marktgemeinde Timelkam .117450
B 137 Innviertler Straße, Verordnung betreffend ein Fahrverbot auf
der B 137 - Innviertler Straße und auf der 138 - Pyhrnpaß Straße
129557
B 138 Pyhrnpaß Straße, Verordnung betreffend ein Fahrverbot auf der
B 137 - Innviertler Straße und auf der B 138 - Pyhrnpaß Straße ..
Badegewässer, Verordnung, mit der die zu überprüfenden Badegewässer
und Badestellen bestimmt werden59184
Bad Hall, Verordnung betreffend Betriebszeiten von Gastgärten in Bad
Hall71241
Bad Leonfelden, Verordnung betreffend eine Ausnahme von der Wochenendruhe in Bad Leonfelden72241
Baumgartenberg, Verordnung, mit der die Grenzen der Gemeinde Arbing, der Gemeinde Baumgartenberg und der Marktgemeinde Mitterkirchen im Machland geändert werden77253
Bautechnik,
Beitragsgruppenordnung, Verordnung, mit der die Beitragsgruppenordnung geändert wird143611
Berufsausbildung, Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz 1991geändert wird (Oö.
Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 1997
Berufsschulen, siehe Schulen
Bestattungswesen, Verordnung, mit der Höchsttarife für das
Bestattergewerbe festgelegt werden . .715
Betriebstypen, Verordnung über die Einordnung von Betrieben nach
ihrer Betriebstype (Oö. Betriebstypenverordnung 1997 - Oö. BTypVO
Betriebszeiten, Verordnung betrettend Betriebszeiten von Gastgärten
in Bad Hall71241
Bezirksstraßen, siehe Straßen
Bodenschutz,
(Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 1996) 1950
(Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 1997) 104418
Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 1990, das Oö. Behindertengesetz 1991,
das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 und das Oö. Spielapparategesetz
neuerlich beschlossen werden 63 217
Bürgermeister,
Gemeinderates und der Bürgermeister der Städte mit eigenem Statut
und der übrigen Gemeinden . . . . . . . .70239
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 1997 (Oö.
Wahlzusammenlegungsgesetz 1997) . . . .46135
Bürgerrechte, Landesgesetz, mit dem das Oö. Bürgerrechtsgesetz
geändert wird (Oö. Bürgerrechtsgesetz-Novelle 1997) 61213
D
Diensthoheit, Landesgesetz, mit dem das Oö. Landeslehrer-
Diensthoheitsgesetz 1986 - Oö. LDHG 1986 geändert wird (Oö. LDHG-
Novelle 1997)100413
Dienstprüfungen, siehe Prüfungen
Dienstrecht,
das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz, das Oö.
Karenzurlaubsgeldgesetz und das Oö. Landes-Gleichbehandlungsgesetz
geändert werden
(Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1997) 68235
geändert wird . .87297
Druckfehlerberichtigung, Kundmachung über die Berichtigung von
Druckfehlern im Landesgesetzblatt . . . . . . . .131559
E
Echolot, Verordnung betreffend das Verbot der Verwendung von
Echoloten bei der Ausübung des Fischfanges (Oö. Echolotverordnung)
89301
Eferdinger Becken, Verordnung, mit der ein Teil des hydrographischen
Einzugsgebietes des Grundwasservorkommens „Südliches Eferdinger
Becken" als Grundwassersanierungsgebiet für Nitrat bezeichnet wird
(Grundwassersanierungsverordnung -Südl. Eferdinger
Becken")................ .....78259
Einkommensgrenzen, Verordnung über die Festlegung der
Einkommensgrenzen der förderbaren Person (Oö. Einkommensgrenzen-
Verordnung 1997) . . . . .96405
Eitzing, Verordnung, mit der die Grenzen der Gemeinde Eitzing und
der Gemeinde Senftenbach geändert werden99409
Esternberg, Verordnung betreffend die Umlegung der Pyrawanger Straße
(Landesstraße Nr. 1158) im Gebiet der Gemeinde Esternberg116449
F
Fachschulen, siehe Schulen
Feiertagsruhe, Verordnung, mit der für Backwaren-Erzeugungsbetriebe
Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe zugelassen werden 52
175
Feuerwehr,
127 539
den Feuerwehren im Land Oberösterreich (Oö. Feuerwehrwahlordnung) 43
129
Fischereiwesen,
Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 1990, das Oö. Behindertengesetz 1991,
das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 und das Oö. Spielapparategesetz
neuerlich beschlossen werden 63 217
der Ausübung des Fischfanges (Oö. Echolotverordnung)
89301
Fischlham, Verordnung, mit der die Grenzen der Gemeinde Fischlham
und der Gemeinde Steinerkirchen an der Traun geändert werden ..98
407
Flächenwidmungsplan,
Flächenwidmungsplanes 2 der Gemeinde Altenberg vom 24. April 1985
durch den Verfassungsgerichtshof . . . 134 603
Flächenwidmungsplans Nr. 2 der Gemeinde Kematen
a.d. Krems vom 19. März und 10. Dezember 1990 durch den
Verfassungsgerichtshof . . . . . . . . . . .44132
Flurverfassung, Landesgesetz, mit dem das Oö. Flurverfassungs-
Landesgesetz 1979 geändert wird (Oö. Flurverfassungs-Landesgesetz-
Novelle 1997) . . . .85274
Forstwirtschaft, siehe Land- und Forstwirtschaft
Frankenmarkt, Verordnung betreffend die Umlegung der Weißenkirchener
Straße (Bezirksstraße Nr. 1283) und
der Hauchhorner Straße (Bezirksstraße Nr. 1285) im Gebiet der
Marktgemeinde Frankenmarkt . . . . . . . . 513
Freistadt, Verordnung, mit der die Tourismusgemeinden Freistadt, Gutau, Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M., Kefermarkt, Lasberg, Leopoldschlag, Neumarkt i.M., Rainbach i.M., Waldburg und Windhaag
Gastgärten, Verordnung betreffend Betriebszeiten von Gastgärten in Bad Hall . . .. .71241
Gehaltsgesetz, Verordnung, mit der die Gehaltsansätze für oberösterreichische Landesbeamte angepaßt werden (Oö. Gehaltsanpassungsverordnung 1998 146617
Gemeinden,
März und 10. Dezember 1990 durch den Verfassungsgerichtshof . .44
132
Gemeinderates und der Bürgermeister der Städte mit eigenem Statut
und der übrigen Gemeinden . . .70239
Wasserversorgungsgesetzes . . . .2463
wird . . . . . . 47135
(Bezirksstraße Nr. 1531) im Gebiet der Marktgemeinde Putzleinsdorf
41123
(Bezirksstraße Nr. 1535) im Gebiet der Marktgemeinde Lembach im
Mühlkreis 3287
(Landesstraße Nr. 1474) im Gebiet der Marktgemeinde Gutau149620
(Bezirksstraße Nr. 1344) im Gebiet der Marktgemeinde Ternberg11
23
(Landesstraße Nr. 1088) im Gebiet der Gemeinde St. Johann am Walde
110429
(Bezirksstraße Nr. 1120) im Gebiet der Gemeinde Pram
3388
(Landesstraße Nr. 538) im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam118
450
(Landesstraße Nr. 1158) im Gebiet der Gemeinde Esternberg116449
(Bezirksstraße Nr. 1128) im Gebiet der Marktgemeinde Andorf
...........613
(Bezirksstraße Nr. 1283) und der Hauchhorner
Straße (Bezirksstraße Nr. 1285) im Gebiet der Marktgemeinde
Frankenmarkt 513
herzustellenden Abschnittes und Einreihung einesAbschnittes der
derzeitigen B 1 Wiener Straße als Abschnitt der Ungenacher Straße
(Landesstraße Nr. 1270) im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam117
450
und Ottenschlag als Landschaftsschutzgediet festgestellt wird 106
419
Baumgartenberg und der Marktgemeinde Mitterkirchen im Machland
geändert werden 77253
Gemeinde Kirchberg bei Mattighofen geändert werden1223
Gemeinde Senftenbach geändert werden . . .99409
Gemeinde Steinerkirchen an der Traun geändert werden
98 407
der Gemeinde Gschwand geändert werden79263
der Marktgemeinde Vorchdorf geändert werden76251
der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf geändert werden40123
Blasenstein und der Gemeinde Pierbach geändert werden135605
154625
Ottenschlag als Naturschutzgebiet festgestellt wird 45133
Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M., Kefermarkt, Lasberg, Leopoldschlag,
Neumarkt i.M., Rainbach i.M., Waldburg und Windhaag b.Fr. zu einem
gemeinsamen Tourismusverband zusammengeschlossen werden156626
die Feststellung der „Moosleithen" in der
Marktgemeinde Andorf als geschützter Landschaftsteil geändert wird
75251
Reichraming, Großraming, Weyer-Land, Rosenau, Windischgarsten,
Roßleithen und St. Pankraz zum „Nationalpark Oö. Kalkalpen - Gebiet
Reichraminger Hintergebirge/Sengsengebirge" erklärt werden112437
Rosenau a.H. als Naturschutzgebiet festgestellt wird58183
Behörden des Landes und der Gemeinden (Landes-
Kommissionsgebührenverordnung 1998 - LKommGebV. 1998) 144 612
Gemeindeprüfungsordnung, Verordnung, mit der die
Gemeindeprüfungsordnung geändert wird57183
Gemeinderat, Landesgesetz über die gemeinsame Durchführung der
Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 1997 (Oö.
Wahlzusammenlegungsgesetz 1997) . . .46135
Geschäftsbauten für den überörtlichen Bedarf,
Planungsregion Gmunden als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf2668
Planungsregion Gmunden als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf119451
Planungsregion Linz als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf410
Planungsregion Linz als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf56182
Planungsregion Ried im Innkreis als Gebiet für Geschäftsbauten für
den überörtlichen Bedarf 150620
Planungsregion Steyr als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf3187
Planungsregion Vöcklabruck als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf120451
Planungsregion Wels als Gebiet für Geschäftsbauten für den
überörtlichen Bedarf2768
Geschäftsordnung, Verordnung über die Geschäftsordnung des
Umweltbeirates95404
Gesundheitswesen, Vereinbarung Gemäß Art. 15a B-VG über die Reform
des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die
Jahre 1997 bis 2000 . . .121453
Getränkesteuer, Landesgesetz, mit dem das Gemeinde-
Getränkesteuergesetz geändert wird 47135
Gewerbe, Verordnung, mit der Höchsttarife für das Bestattergewerbe
festgelegt werden715
Gleichbehandlung, siehe Landes-Gleichbehandlungsgesetz
Grenzen,
Baumgartenberg und der Marktgemeinde Mitterkirchen im Machland
geändert werden . . . . . . . . . .77253
Gemeinde Kirchberg bei Mattighofen geändert werden1223
Gemeinde Senftenbach geändert werden . . . .99409
Gemeinde Steinerkirchen an der Traun geändert werden
98407
der Gemeinde Gschwandt geändert werden79263
der Marktgemeinde Vorchdorf geändert werden76251
der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf geändert werden40123
Blasenstein und der Gemeinde Pierbach geändert werden135605
Großgeräteplan, Verordnung, mit der ein Krankenanstaltenplan und ein
Großgeräteplan für Oberösterreich erlassen wird (Oö.
Krankenanstalten- und Großgeräteplan 1997 - Oö. KAP/GGP 1997) . . .
. . . . . . . . . . . . . . . .128541
Großraming, Verordnung, mit der Grundflächen in den Gemeinden Molln,
Reichraming, Großraming, Weyer-Land,Rosenau, Windischgarsten,
Roßleithen und St. Pankraz zum Nationalpark Oö. Kalkalpen-Gebiet
Reichraminger Hintergebirge/Sengsengebirge" erklärt werden .. .112
437
Grünbach b. Fr., Verordnung, mit der die Tourismusgemeinden
Freistadt, Gutau, Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M., Kefermarkt,
Lasberg, Leopoldschlag, Neumarkt i.M., Rainbach i.M., Waldburg und
Windhaag b.Fr. zu einem gemeinsamen Tourismusverband
zusammengeschlossen werden156626
Grundverkehr, Verordnung, mit der die Oö. Grundverkehrskommissionen-
Gebührenverordnung 1994 geändert wird115449
Grundwasser,
des Grundwasservorkommens „Südliches Eferdinger Becken" als
Grundwassersanierungsgebiet für Nitrat bezeichnet wird
(„Grundwassersanierungsverordnung – Südl. Eferdinger Becken")78
259
(„Grundwasserschongebiet Weilhartsforst")133597
Gschwandt, Verordnung, mit der die Grenzen der Marktgemeinde
Laakirchen und der Gemeinde Gschwandt geändert werden 79 263
Gutau,
(Landesstraße Nr. 1474) im Gebiet der Marktgemeinde Gutau149620
Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M., Kefermarkt, Lasberg, Leopoldschlag,
Neumarkt i.M., Rainbach i.M., Waldburg und Windhaag b.Fr. zu einem
gemeinsamen Tourismusverband zusammengeschlossen werden156626
H
Hauchhorner Straße, siehe Straßen
Hausbesorger-Entgeltverordnung, Verordnung über die Festsetzung des
Entgeltes, des Materialkostenersatzes
und des Sperrgeldes für Hausbesorger (Hausbesorger-Entgeltverordnung
1998)151621
Haushaltseinkommen, Verordnung, mit der eine Erhebung der
Haushaltseinkommen 1994 im geförderten Mietwohnbau angeordnet wird
1019
Hebammen, Verordnung über die Sondergebühren für den Beistand durch
Hebammen in Krankenanstalten (Oö. Hebammen-Sondergebührenverordnung
1997)53177
Heilvorkommen und Kurorte, Landesgesetz, mit dem das Oö.
Kindergarten(Hort)liegenschaften (Bau- und Einrichtungsverordnung für Kindergärten und Horte). 38119
Hundemarken, Verordnung, mit der die Verordnung betreffend die Kennzeichnung der Hunde mit amtlichen Hundemarken geändert wird141
610
Hygiene, Verordnung, mit der die zu überprüfenden Badegewässer und Badestellen bestimmt werden . . . . . . . . .59184
Hypothekenbank,
Krankenanstaltengesetzes 1976 132561
wird (Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 1996 14 37
wird (Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 1997)
67223
Krankenanstaltenfonds-Gesetz) . . . . . . . . . . . . . . . .42
125
Gesundheitswesens und der Krankenanstaltanfinanzierung für die Jahre
1997 bis 2000121453
geändert wird105419
Kostenbeitragsverordnung 1997 geändert wird 90302
bzw. Aufwandsentschädigung der Mitglieder
(Ersatzmitglieder) der Patientenvertretung gemäß § 7c Oö. KAG 1976
geändert wird . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .114449
Großgeräteplan für Oberösterreich erlassen wird (Oö.
Kulturpflanzenschutz,
125504
Landarbeiterkammerwahlordnung 1997) . . . . . . .37107
Landesabgabe, siehe Abgaben, Gebühren
Landesbank,
Oberösterreichischen Landesbank2261
Unternehmens der Oberösterreichischen Landesbank in eine
Aktiengesellschaft (Oberösterreichische Landesbank-
Einbringungsgesetz) . . . . . . . . . . . . . . .2159
Landesbeamte,
das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz, das Oö.
Karenzurlaubsgeldgesetz und das Oö. Landes-Gleichbehandlungsgesetz
geändert werden (Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1997)68235
Landesbeamte angepasst werden (Oö. Gehaltsanpassungsverordnung 1998
146617
Landes-Gleichbehandlungsgesetz, Landesgesetz, mit dem das Oö.
Landeslehrer,
(Oö. LKUFG-Novelle 1997)88299
(Oö. LDHG-Novelle 1997)100413
Landesstraßen, siehe Straßen
Landessymbole, Landesgesetz über die oberösterreichischen
Landessymbole126533
Landesumlage, Landesgesetz über die Einhebung einer Landesumlage (Oö. Landesumlagegesetz 1997)1749 Landes-Verfassungsgesetz, Landesverfassungsgesetz, mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz 1991 geändert wird (Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 1997)108425 Landes-Vertragsbedienstete,
geändert werden
(Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1997) 68235
Wahlzusammenlegungsgesetz 1997)46135
Landtagswahlordnung)48137
Landtagsgeschäftsordnung, Landesgesetz, mit dem die
Landtagsgeschäftsordnung geändert wird (Landtags-
geschäftsordnungs-Novelle 1997)109426
Land- und Forstwirtschaft,
forstwirtschaftlichen Schulgesetzes . . . . . . . .60185
Berufsausbildungsgesetz 1991 geändert wird
(Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle
1997 - Oö. LFBAG-Novelle 1997) .. . ..62215
Land- und Forstwirtschaft für Oberösterreich (Oö.
Landarbeiterkammergesetz 1996) 1325
der Vollversammlung der Kammer der Arbeiterund Angestellten in der
Land- und Forstwirtschaft für Oberösterreich 2970
der Kammer der Arbeiter und Angestellten in der Land- und
Forstwirtschaft für Oberösterreich (Oö.
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .75251
Mopedausweis, Verordnung, mit der die Bezirkshauptmannschaften und
Bundespolizeibehörden ermächtigt werden, Personen, die das 15.
Lebensjahr vollendet haben, einen Mopedausweis auszustellen . . . .
. . . . . . . . . . . . .130557
Mösl im Ebenthal, Verordnung, mit welcher das „Mösl im Ebenthal" in
der Gemeinde Rosenau a.H. als Naturschutzgebiet festgestellt wird
58183
N
Nationalpark,
„Oö. Kalkalpen" (Oö. Nationalparkgesetz- Oö. NPG20 51
Oberösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks
Oberösterreichische Kalkalpen 49165
Reichraming, Großraming, Weyer-Land, Rosenau, Windischgarsten,
Roßleithen und St. Pankraz zum „Nationalpark Oö. Kalkalpen -Gebiet
Reichraminger Hintergebirge/Sengsengebirge" erklärt werden112437
Nutztiere, Verordnung über die Haltung landwirtschaftlicher
Nutztiere11
O
Öffnungszeitenverordnung, Verordnung, mit der die Oö. Öffnungszeitenverordnung 1997 geändert wird153625
Ortsklassen,
39123
154625
Ottenschlag,
festgestellt wird 106419
P
Patientenvertretung, Verordnung, mit der die Verordnung über die Höhe der Sitzungs- bzw. Aufwandsentschädigung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) der Patientenvertretung gemäß § 7c Oö. KAG 1976 geändert wird114449
Pensionsrecht, Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz, das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz, das Oö. Karenzurlaubsgesetz und das Oö. Landes-Gleichbehandlungsgesetz geändert werden (Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1997)68235
Peterskirchener Straße, siehe Straßen
Pflegegebühren, siehe Abgaben, Gebühren
Pflichtschulen, siehe Schulen
Pichlwanger Straße, siehe Straßen
Pierbach, Verordnung, mit der die Grenzen der Marktgemeinde St. Thomas am Blasenstein und der Gemeinde Pierbach geändert werden135
605
Pram, Verordnung betreffend die Umlegung der Peterskirchener Straße (Bezirksstraße Nr. 1120) im Gebiet der Gemeinde Pram
3388
Prüfungen, Landesgesetz, mit dem das Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 1985 geändert wird29
Putzleinsdorf, Verordnung betreffend die Umlegung der Amesedter
Straße (Bezirksstraße Nr. 1531) im Gebiet der Marktgemeinde Putzleinsdorf41123
Pyhrnpaß Straße, siehe Straßen
Pyrawanger Straße, siehe Straßen
R
Rainbach i. M., Verordnung, mit der die Tourismusgemeinden Freistadt, Gutau, Grünbach b.Fr., Hirschbach i.M.,
Kefermarkt, Lasberg, Leopoldschlag, Neumarkt i.M, Rainbach i.M., Waldburg und Windhaag b.Fr. zu einem gemeinsamen Tourismusverband zusammengeschlossen werden156626
Rauchfangkehrer, Verordnung, mit der Höchsttarife für Leistungen des Rauchfangkehrergewerbes neu erlassen
werden (Oö. Rauchfangkehrer-Höchsttarifeverordnung) 152 622 Raumordnung,
Rettungsbeitrag, Verordnung über die Höhe des Rettungsbeitrages (Oö. Rettungsbeitragsverordnung 1998)139 608
Richtsatzverordnung, Verordnung, mit der die Richtsatzverordnung
geändert wird 138608
Ringfäule, bakterielle, Verordnung zur Bekämpfung der bakteriellen
Ringfäule der Kartoffel 125504
Roadlberg, Verordnung, mit der der „Roadlberg" in den Gemeinden Alberndorf und Ottenschlag als Landschaftsschutzgebiet festgestellt wird106419
Rosenau, Verordnung, mit der Grundflächen in den Gemeinden Molln, Reichraming, Großraming, Weyer-Land,Rosenau, Windischgarsten, Roßleithen und St Pankraz zum „Nationalpark Oö. Kalkalpen - Gebiet
Reichraminger
Hintergebirge/Sengsengebirge" erklärt werden112 437
Rosenau a.H., Verordnung, mit welcher das „Mösl im Ebenthal" in der Gemeinde Rosenau a.H. als Naturschutzgebiet festgestellt wird58
183
Roßleithen, Verordnung, mit der Grundflächen in den Gemeinden Molln,
Reichraming, Großraming, Steyer-Land, Rosenau, Windischgarsten,
Roßleithen und St. Pankraz zum „Nationalpark Oö. Kalkalpen - Gebiet
Reichraminger
Hintergebirge/Sengsengebirge" erklärt werden112437
S
Sammlungsgesetz, Landesgesetz über die Durchführung von Sammlungen
(Oö. Sammlungsgesetz 1996)16 47
Sankt Johann am Walde, Verordnung betreffend die Umlegung der Mettmacher Straße (Landesstraße Nr. 1088) im Gebiet der Gemeinde St. Johann am Walde110 429
Sankt Pankraz, Verordnung, mit der Grundflächen in den Gemeinden Molln, Reichraming, Großraming, Weyer-Land, Rosenau, Windischgarsten, Roßleithen und St. Pankraz zum „Nationalpark Oö. Kalkalpen - Gebiet Reichraminger Hintergebirge/Sengsengebirge"
erklärt werden112437
Sankt Thomas am Blasenstein, Verordnung, mit der die Grenzen der Marktgemeinde St. Thomas am Blasenstein und der Gemeinde Pierbach
geändert werden135605
Schongebiet, Verordnung zum Schutz der Grundwasservorkommen im Weilhartsforst („Grundwasserschongebiet Weilhartsforst")
33597
Schulen,
Siedlungswesen, Verordnung, mit der die Satzung des Oö. Landes-Wohnungs- und Siedlungsfonds geändert wird91302
Smogalarmplan, Verordnung, mit der die Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 23. Oktober 1989, mit der ein Smogalarmplan für das Belastungsgebiet „Großraum Linz" festgelegt wird (Smogalarmplan-Verordnung „Großraum Linz"), LGBl. Nr. 69/1989, geändert wird73241
Sondergebühren, siehe Abgaben, Gebühren
Spielapparate, Landesgesetz, mit dem die Oö. Fischereigesetz-Novelle 1990, das Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 1990, das Oö. Behindertengesetz 1991, das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 und das Oö. Spielapparategesetz neuerlich beschlossen werden 63 217 Sportwesen,
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