Verordnung, der Oö. Landesregierung mit der die Verordnung bezüglich Nachtfahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkungen geändert wird

Text

Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1990,

v .höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,51

erornungauf bestimmten Bundesstraßen und Landesstraßen,

der o.ö. Landesregierung vom 21. Mai 1990, mit derLGB| Nr 78/i989, wird wie folgt geändert:

die Verordnung der o.ö. Landesregierung über die Erlassung eines Nachtfahrverbotes und einer Geschwin-im § 1 Abs. 3 ist das Datum „31. Mai 1990" durch das digkeitsbeschränkung für Lastkraftfahrzeuge mitDatum "31. Dezember 1990" zu ersetzen.

einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr

als 7,5 t auf bestimmten Bundesstraßen und Landesstraßen geändert wird§ 2

Diese Verordnung tritt mit 1. Juni 1990 in Kraft.

Auf Grund des § 43 Abs. 2 lit. a und des § 94a Abs. 1

der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159, wird

verordnet:

§ 1

Die Verordnung der o.ö. Landesregierung über die Erlassung eines Nachtfahrverbotes und einer Geschwindig