Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

K Heilbad-Kurort Wimsbach-Bad Neydharting

Kundmachungsorgan

Inkrafttretensdatum

Langtitel

Kundmachung betreffend die Erklärung des Gebietes von Wimsbach-Bad Neydharting als Heilbad-Kurort

StF: LGBl. Nr. 2/1951

Präambel/Promulgationsklausel

Die o.ö. Landesregierung hat in ihrer Sitzung vom 16. Oktober 1950 folgenden Beschluß gefaßt:

Gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes vom 27. Juni 1930, LGBl. Nr. 36, erklärt die oberösterreichische Landesregierung das im Nachfolgenden umgrenzte Gebiet der Gemeinde Wimsbach als Heilbad-Kurort und genehmigt die zum Betriebe des Heilbad-Kurortes erforderliche Kuranstalt in Neydharting 4, nachdem vom Landeshauptmann Gutachten des Landessanitätsrates und des Bundesministeriums für soziale Verwaltung eingeholt worden waren, die sich für diese Heilbaderklärung aussprachen. Das Gebiet, das zum Kurort erklärt wird, wird gemäß § 8 des gleichen Gesetzes wie folgt abgegrenzt:

Gemäß § 4 Abs. 3 des Gesetzes vom 27. Juni 1930, LGBl. Nr. 36, wird der Beschluß der o.ö. Landesregierung, der gleichzeitig als Bescheid an die Parteien erlassen wird, im Landesgesetzblatt kundgemacht.