Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte

Bundesland

Niederösterreich

Gliederungszahl

8000/76–2

Titel

Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte

Ausgabedatum

21.05.2010

Text

Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte

8000/76–0

Stammverordnung

14/02

2002-01-31

Blatt 1, 2 , Anlagen 1-4

8000/76–1

Novelle

19/06

2006-02-27

Anlage 1: Blattübersicht, Plan Nr. 37, 38, 55, 56 und 57, Anlage 4: teilweise

8000/76–2

Novelle

45/10

2010-05-21

Blatt 1, Anlage 1: Blattübersicht, Plan Nr. 36, 37, 38, 39, 55, 56 und 74, Anlage 3 Anlage 4: teilweise

Ausgegeben am21.05.2010

Jahrgang 201045. Stück

Die NÖ Landesregierung hat am 23. Februar 2010 aufgrund der §§ 1 und 3 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes 1976, LGBl. 8000–23 , verordnet:

Änderung der Verordnung über ein Regionales

Raumordnungsprogramm NÖ Mitte

Die Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte, LGBl. 8000/76, wird wie folgt geändert:

Niederösterreichische Landesregierung:LandesratHeuras

§ 1

Geltungsbereich

Dieses Raumordnungsprogramm gilt für die Landeshauptstadt St. Pölten, die Stadt mit eigenem Statut Krems an der Donau sowie die Verwaltungsbezirke Krems, St. Pölten und Lilienfeld.

§ 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung gelten als

§ 3

Zielsetzungen

Abstimmung des Materialabbaues auf den

mittelfristigen Bedarf, auf die ökologischen Grundlagen und auf andere Nutzungsansprüche.

Festlegung siedlungstrennender Grünzüge und Siedlungsgrenzen zur Sicherung regionaler Siedlungsstrukturen und typischer Landschaftselemente sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten.
Sicherung und Vernetzung wertvoller Biotope.
Rücksichtnahme auf die für die Wasserversorgung

relevanten Grundwasserkörper.

Sicherstellung der räumlichen Voraussetzungen für

eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft.

§ 4

Maßnahmen für den Naturraum

(1) In den in Anlage 1 kenntlich gemachten wasserwirtschaftlichen Vorranggebieten für die Trinkwasserversorgung dürfen die Widmungsarten Industriegebiet, Materialgewinnungsstätte, Friedhof, Abfallbehandlungsanlage, Aushubdeponie oder Lagerplatz aller Art bis zur Erlassung einer Verordnung gemäß §§ 34, 35 oder 54 Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 215/1959, in der Fassung BGBl. I Nr. 123/2006, nur dann festgelegt werden, wenn die Raumverträglichkeitsprüfung nach § 14 Abs. 2 Z. 15 NÖ ROG 1976, LGBl. 8000–23, keine Unverträglichkeit hinsichtlich des Grundwasserschutzes ergeben hat.

(2) In den in Anlage 1 dargestellten erhaltenswerten Landschaftsteilen darf eine andere Widmungsart als Grünland-Land- und Forstwirtschaft nur dann festgelegt werden, wenn im Gemeindegebiet für die beabsichtigte Widmung keine andere Fläche in Betracht kommt.

§ 5

Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung

(1) Siedlungsgrenzen, wie sie in den Anlagen 1 und 5 grafisch bzw. textlich festgelegt wurden, sind bei der Flächenwidmung wie folgt einzuhalten:

(2) In den regionalen Grünzonen, die in Anlage 1 dargestellt sind, dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung der Widmung Verkehrsfläche ist nur dann zulässig, wenn die raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion nicht gefährdet wird. Die Festlegung der Widmung Bauland ist in jedem Fall unzulässig.

§ 6

Maßnahmen für die Rohstoffgewinnung

Der Abbau von Sand und Kies in den Eignungszonen gemäß Anlage 2 ist in Form von Trockenbaggerungen durchzuführen.

In den Eignungszonen gemäß Anlage 1 und 2 und in den in den Anlagen 1 und 3 festgelegten Standorten und Eignungszonen dürfen nur solche Widmungsarten festgelegt werden, die einen künftigen Abbau der mineralischen Rohstoffe nicht erschweren oder verhindern.

§ 7

Schlussbestimmung

Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Zentralraum, LGBl. 8000/76–2, außer Kraft.

Anlage 3

Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte

LISTE DER STANDORTE SOWIE DER EIGNUNGSZONEN FÜR DIE

GEWINNUNG GRUNDEIGENER MINERALISCHER ROHSTOFFE

(MIT AUSNAHME VON SAND UND KIES)

Nr.

Gemeinde (Kartenblatt ÖK 1 : 50.000)

Bezeichnung Abbaugebiet

Material

Bewertung/Anmerkungen

Maria Laach amJauerling (36)

südwestlichdes Ortes

Marmor

Wasserbau- und Wurf-steine, bestehenderStandort

Albrechtsberg an derGroßen Krems (37)

bei Els

Marmor

Dekorstein (Grabsteinetc.), bestehenderStandort

Albrechtsberg an derGroßen Krems (37)

Arzwiesen

Marmor

Dekorstein,bestehender Standort

Albrechtsberg an derGroßen Krems (37)

Marbach ander KleinenKrems

Marmor

Wurf- und Wasserbausteine,bestehender Standort

Gföhl (37)

Dreitürmberg

GföhlerGneis

gebrochene Gesteinskörnungen, Wasser-bau- und Wurfsteine,Eignungszone

Karlstetten (37)

Rosenthal, WLandesstraße

Granulit

gebrochene Gesteinskörnungen, Eignungszone

Lichtenau imWaldviertel (37)

bei Brunn amWald

Marmor

gebrochene Gesteinskörnungen, Wasserbau- und Wurfsteine, Eignungszone

Paudorf (38)

Meidling imTal

Granulit

Gleisschotter,Wurfsteine, Straßenbau, Eignungszone

Kirchberg an derPielach (55)

Kirchberggegend

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke, bestehender Standort

Kirchberg an derPielach (55)

Brandleiten

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke, bestehender Standort

Rabenstein an derPielach (55)

Geiseben

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke, Eignungszone

Kleinzell (56)

bei Ödhof

Opponitzerkalk

diverse Bauzwecke, Eignungszone

Nr.

Gemeinde (Kartenblatt ÖK 1 : 50.000)

Bezeichnung Abbaugebiet

Material

Bewertung/Anmerkungen

Ramsau (56)

Heugraben

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke,Eignungszone

St. Pölten (56)

bei Nadelbach

Ton

Erzeugung von Putzgittern, Eignungszone

St. Pölten (56)

Schildberg

Lehm

Ziegelerzeugung,Eignungszone

St. Veit an der Gölsen(56)

Außerwiesenbach

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke,Eignungszone

Schwarzenbach ander Pielach (73)

Seerotte

Hauptdolomit

diverse Bauzwecke,Eignungszone

Türnitz (73)

Weidenau

Hauptdolomit

Schüttmaterial, diverseBauzwecke, Eignungszone

Hohenberg (74)

Seebachtal

Wetter-steindolomit

kleinere Körnungen,diverse Bauzwecke,Eignungszone

Ramsau (74)

Roßstall

Oppo-nitzerKalk/Dolomit, Hauptdolomit

diverse Bauzwecke,Eignungszone

Türnitz (73)

Moosbachgraben

Wetter- steindolomit

diverse Bauzwecke,Eignungszone

Anlage 4

LISTE DER SIEDLUNGSGRENZEN FÜR DAS REGIONALE

RAUMORDNUNGSPROGRAMM NÖ MITTE

GEMEINDE

RAUMDEFINITION

LINEAR

FLÄCHIG

Landeshauptstadt Sankt Pölten

Sankt Pölten

Pottenbrunn: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden

Sankt Pölten

Ratzersdorf, Unterwagram, Oberwagram, Stattersdorf: bestehende bzw. erweiterte Grenzeder Baulandwidmung im Osten entlang der Geländekante des Wagrams

Sankt Pölten

Stattersdorf: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Norden

Sankt Pölten

Betriebsgebiet nördlich von Stattersdorf: erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Süden

Stadt mit eigenem StatutKrems an der Donau

Krems an der Donau

Alauntal: bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Angern: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Süden bzw. teilweiseerweiterte Grenze der Baulandwidmung bis zur Gemeindegrenze

Krems an der Donau

Angern: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Süden von Schloß Wolfsberg

Krems an der Donau

Angern: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung am südöstlichen Ortsausgang

Krems an der Donau

Brunnkirchen: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden, Osten, Süden und Westen

Krems an der Donau

Egelsee: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden, Westen und Süden

Krems an der Donau

Förthofgraben: bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Gneixendorf: bestehende Grenze der Baulandwidmung am westlichen Ortsausgang

Krems an der Donau

Goldberg (Rehberg): bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Hollenburg: bestehende Grenze der Baulandwidmung am östlichen Ortsende

Krems an der Donau

Hollenburg: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Süden

Krems an der Donau

Kleedorf - westlicher Ortsausgang Krustettenerstraße - Hollenburger Hauptstraße:bestehende Grenze der Baulandwidmung im Norden und Süden

Krems an der Donau

Krems am Steindl: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden

Krems an der Donau

Kremser Kreuzberg: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung bzw. Grenzeinnerhalb der Baulandwidmung im Norden

Krems an der Donau

Rehberg (N): bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Rehberg (S): bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Reisperbachtal: bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Scheibenhof: bestehende Grenze der Baulandwidmung

Krems an der Donau

Stein an der Donau: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmungim Norden und Westen

Krems an der Donau

Thallern: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Süden

Krems an der Donau

Thallern: bestehende Grenze der Baulandwidmung am nördlichen Ortsausgang

Krems an der Donau

Weinzierlberg: bestehende Grenze der Baulandwidmung bzw. Grenze innerhalb derBaulandwidmung bis zur Geländekante im Norden, Osten, Süden und Westen

VB Krems an der Donau

Aggsbach

Aggsbach Markt: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden,Nordwesten und Westen

Aggsbach

Aggsbach Markt: bestehende Grenze der Baulandwidmung westlich der Bahngleise