32. Verordnung:NÖ Bautechnikverordnung 2014 – Änderung

[CELEX-Nr. 32015L2193]

Die NÖ Landesregierung hat am 31. Mai 2022 aufgrund der §§ 30a Abs. 1, 32 Abs. 10 und 11, 32a Abs. 1, 33a Abs. 8, 43 Abs. 3, 58 Abs. 2 und 3, 61 Abs. 1, 62 Abs. 1, 63 Abs. 1, 64 Abs. 11 und 65 Abs. 1 der NÖ Bauordnung 2014, LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 20/2022, verordnet:

Änderung der NÖ Bautechnikverordnung 2014 (NÖ BTV 2014)

Die NÖ Bautechnikverordnung 2014, LGBl. Nr. 4/2015, wird wie folgt geändert:

Im § 1 Abs. 2 wird nach Z 7 folgende Z 7a eingefügt:
Im § 15 Abs. 1 lautet die Tabelle:

Art

Brennstoff

Anforderungen

gasförmig fossil

Erdgas

Natürlich vorkommendes Methangas mit nicht mehr als 20 Volumsprozent Inertgasen und sonstigen Bestandteilen

Flüssiggas

flüssig fossil

Heizöl extra leicht schwefelarm*

Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % M

Heizöl extra leicht mit biogenen Komponenten

Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % M

Heizöl leicht**

Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,20 % M

Zulässig nur in Feuerungsanlagen mit mehr als 400 kW Nennwärmeleistung

Heizöl mittel**

Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,40 % M

Heizöl schwer**

Zulässig nur in Feuerungsanlagen mit mehr als 10 MW Brennstoffwärmeleistung

Dieselkraftstoff

fest fossil

Braun- und Steinkohle, Briketts, Torf und Koks

Der Schwefelgehalt darf 0,30 g/MJ und bei Feuerungsanlagen mit mehr als 400 kW Nennwärmeleistung 0,20 g/MJ nicht übersteigen (jeweils bezogen auf den Heizwert des Brennstoffs im wasserfreien Zustand und den verbrennbaren Anteil des Schwefels).

standardisiert biogen

Stückholz und Rinde

Holzhackgut

Holz- und Rindenpellets

Presslinge aus naturbelassenem Holz oder naturbelassener Rinde – Pellets und Briketts

flüssig biogen (z. B. Biodiesel)

Sonstige

Soweit sie nicht aus Materialien bestehen, die in Folge einer Behandlung mit Holzschutzmitteln oder einer Beschichtung halogenorganische Verbindungen oder Schwermetalle enthalten können. Der Gesamtchlorgehalt dieser Brennstoffe darf nicht mehr als 1.500 mg/kg Trockensubstanz betragen.

nicht standardisiert biogen

Stroh, Ölsaaten, Pflanzenöle, Biogas, Klärgas, Holzgas, Deponiegas, Reste von Holzwerkstoffen u. dgl.

“

§ 26 Abs. 1 lautet:

„Mittelgroße Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Motoren und Gasturbinen haben je nach Leistung und eingesetztem Brennstoff die CO-Emissionsgrenzwerte und die höchstzulässigen Abgasverluste der Feuerungsanlagen-Verordnung, BGBl. II Nr. 331/1997 in der Fassung BGBl. II Nr. 312/2011, einzuhalten.“

Im § 26 Abs. 2 lautet der Einleitungssatz:

„Mittelgroße Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Motoren und Gasturbinen haben beim Betrieb folgende Emissionsgrenzwerte bezogen auf einen Normkubikmeter gemäß Abs. 3 (mg/Nm³) einzuhalten.“

Nach § 26 Abs. 2 wird folgender Abs. 2a eingefügt:

„(2a) Motoren und Gasturbinen haben je nach Leistung und eingesetztem Brennstoff hinsichtlich SO2, NOX und Staub die Emissionsgrenzwerte der Feuerungsanlagen-Verordnung 2019 (FAV 2019), BGBl. II Nr. 293/2019, einzuhalten.“

§ 30 Abs. 1 lautet:

„(1) Blockheizkraftwerke dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten:

Parameter

≤ 0,25 MW Brennstoffwärmeleistung

0,25 MW und 1 MW Brennstoffwärmeleistung

≥ 1 MW und 50 MW Brennstoffwärmeleistung

Boschzahl

–

Staub (mg/m³)

–

CO (mg/m³)

650

250

NOx (mg/m³)

1.200**

400

Parameter

1 MW Brennstoffwärmeleistung

≥ 1MW und ≤ 2,5 MW Brennstoffwärmeleistung

2,5 MW und 50 MW Brennstoffwärmeleistung

CO (mg/m³)

200

NOx (mg/m³)

250**

NMHC (mg/m³)

150

Parameter

≤ 0,25 MW Brennstoffwärmeleistung

0,25 MW und 1 MW Brennstoffwärmeleistung

≥ 1 MW und 50 MW Brennstoffwärmeleistung

CO (mg/m³)

1.000*

400*

NOx (mg/m³)

1.000

500

NMHC (mg/m³)

–

150