112. Verordnung:Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten; Änderung

112. Verordnung der Landesregierung vom 20. Dezember 2022, Zl. 05-K-GES-3/1-2022, mit der die Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten festgesetzt werden, geändert wird

Gemäß §§ 60 Abs. 3 und 61 Abs. 2 der Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999, LGBl. Nr. 26/1999 in der Fassung LGBl. Nr. 98/2020, wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten festgesetzt werden, LGBl. Nr. 77/2015, in der Fassung LGBl. Nr. 110/2021, wird wie folgt geändert:

1. In § 3 Abs. 2 wird der Betrag „1.136,50 Euro“ durch den Betrag „1.235,40 Euro“ ersetzt.

2. In § 3 Abs. 4 wird der Betrag „159,10 Euro“ durch den Betrag „172,90 Euro“ ersetzt.

3. In § 3 Abs. 6 wird der Betrag „562,20 Euro“ durch den Betrag „611,10 Euro“ ersetzt.

4. In § 4 Abs. 2 wird der Betrag „1.170,70 Euro“ durch den Betrag „1.272,60 Euro“ ersetzt.

5. In § 6 Abs. 2 wird der Betrag „100,40 Euro“ durch den Betrag „109,10 Euro“ ersetzt.

6. In § 8 Abs. 1 wird der Betrag „196,30 Euro“ durch den Betrag „213,40 Euro“ ersetzt.

7. In § 9 Abs. 3 lit. a wird der Betrag „1.182,70 Euro“ durch den Betrag „1.285,60 Euro“ ersetzt.

8. In § 9 Abs. 4 wird der Betrag „2.680,70 Euro“ durch den Betrag „2.913,90 Euro“ ersetzt.

9. In § 10 Abs. 1 wird der Betrag „1.267,50 Euro“ durch den Betrag „1.377,80 Euro“ ersetzt.

10. In § 11 Abs. 1 wird die Wortfolge nach „je stationärem Behandlungsfall“ um „und bei ambulanten Leistungen gemäß § 16a Abs. 2“ ergänzt.

11. In § 11 Abs. 1 lit. a wird der Betrag „112,80 Euro“ durch den Betrag „122,60 Euro“ ersetzt.

12. In § 11 Abs. 1 lit. b wird der Betrag „195,00 Euro“ durch den Betrag „212,00 Euro“ ersetzt.

13. In § 11 Abs. 1 lit. c wird der Betrag „247,00 Euro“ durch den Betrag „268,50 Euro“ ersetzt.

14. In § 11 Abs. 1 lit. d wird der Betrag „188,70 Euro“ durch den Betrag „205,10 Euro“ ersetzt.

15. In § 11 Abs. 1 lit. e wird der Betrag „247,00 Euro“ durch den Betrag „268,50 Euro“ ersetzt.

16. In § 11 Abs. 1 lit. f wird der Betrag „130,50 Euro“ durch den Betrag „141,90 Euro“ ersetzt.

17. In § 11 Abs. 1 lit. g wird der Betrag „186,20 Euro“ durch den Betrag „202,40 Euro“ ersetzt.

18. In § 11 Abs. 1 lit. h wird der Betrag „100,60 Euro“ durch den Betrag „109,40 Euro“ ersetzt.

19. In § 11 Abs. 2 wird der Betrag „280,30 Euro“ durch den Betrag „304,70 Euro“ ersetzt.

20. In § 12 wird der Betrag „304,00 Euro“ durch den Betrag „330,40 Euro“ ersetzt.

21. In § 13 Abs. 1 wird der Betrag „1.222,90 Euro“ durch den Betrag „1.329,30 Euro“ ersetzt.

22. In § 16 Abs. 1 wird der Betrag „42,90 Euro“ durch den Betrag „46,60 Euro“ ersetzt.

23. In § 16 Abs. 2 wird der Betrag „27,20 Euro“ durch den Betrag „29,60 Euro“ ersetzt.

24. In § 21 Abs. 1 wird der Betrag „5.606,10 Euro“ durch den Betrag „5.850,00 Euro“ ersetzt.

25. In § 21 Abs. 3 werden der Betrag „5.606,10 Euro“ durch den Betrag „5.850,00 Euro“, der Betrag „3.899,90 Euro“ durch den Betrag „4.069,50 Euro“ und der Betrag „13.405,90 Euro“ an beiden Stellen durch den Betrag „13.989,10 Euro“ ersetzt.

26. In § 21 Abs. 3b werden der Betrag „1.316,20 Euro“ durch den Betrag „1.373,50 Euro“, der Betrag „1.096,90 Euro“ durch den Betrag „1.144,60 Euro“ und der Betrag „548,40 Euro“ durch den Betrag „572,30 Euro“ ersetzt.

27. In § 22 Abs. 6 wird der Betrag „1.043,20 Euro“ durch den Betrag „1.106,70 Euro“ ersetzt.

28. In § 24 wird der Betrag „146.246,80 Euro“ an beiden Stellen durch den Betrag „155.153,20 Euro“ ersetzt.

29. In § 25 Abs. 4 wird der Betrag „1.147,50 Euro“ durch den Betrag „1.217,40 Euro“ ersetzt.

30. In § 27 Abs. 1 werden der Betrag „15.843,40 Euro“ durch den Betrag „16.808,30 Euro“ und der Betrag „731,30 Euro“ durch den Betrag „775,80 Euro“ ersetzt.

Artikel IIInkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2023 in Kraft.