Form, Größe und Ausführung des Dienstabzeichens und des Dienstausweises

der Aufsichtsorgane nach dem Kärntner Jugendschutzgesetz

Text

Verordnung der Landesregierung vom 27. März 2012, Zahl:

04-JALG-1033/4/2012, mit welcher Form, Größe und Ausführung des Dienstabzeichens und des Dienstausweises der Aufsichtsorgane nach dem Kärntner Jugendschutzgesetz festgelegt werden

Auf Grund des § 14d Abs. 4 des Kärntner Jugendschutzgesetzes – K-JSG, LGBl. Nr. 5/1998, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 19/2012, wird verordnet:

§ 1

Dienstabzeichen

(1) Das in der Anlage 1 abgebildete Dienstabzeichen ist aus Metall, silberfarben, in Wappenform, mit den Abmessungen 67 x 77 mm, herzustellen und mit einer Befestigungsvorrichtung zu versehen. Es hat in deren oberen Hälfte dreizeilig die Wörter „Aufsichtsorgan nach dem Kärntner Jugendschutzgesetz“ sowie die jeweilige Ordnungsnummer auf der Vorderseite ersichtlich zu machen.

(2) Das Dienstabzeichen ist auf der linken Brustseite sichtbar zu tragen.

§ 2

Dienstausweis

(1) Der in der Anlage 2 abgebildete Dienstausweis ist mit den Abmessungen von höchstens 148 x 105 mm, einfach faltbar, aus widerstandsfähigem Material herzustellen.

(2) Der Dienstausweis hat die Bezeichnung „Dienstausweis für Aufsichtsorgane nach dem Kärntner Jugendschutzgesetz“ und eine Ordnungsnummer auf seiner ersten Seite zu enthalten. Des Weiteren hat er Name, Geburtsdatum und ein Lichtbild des Aufsichtsorgans, Geschäftszahl und Datum des Bestellungsbescheides sowie die Bezeichnung der ausstellenden Behörde zu enthalten.

§ 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem auf ihre Kundmachung folgenden

Tag in Kraft.

Für die Kärntner Landesregierung:

Der Landeshauptmann:

D ö r f l e r

Anlage 1

Außenseite14