VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 22 20 2. Kammer als Versicherungsgericht Einzelrichterinvon Salis Aktuarin ad hoc Engler URTEIL vom 4. Juli 2022 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, Beschwerdeführer gegen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, Beschwerdegegner betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
2 - I. Sachverhalt: 1.A., geboren am 1. August 1995, war zuletzt als Eisenleger beschäf- tigt und meldete am 28. Oktober 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosen- versicherungstaggeld im Umfang von 100 % per 1. Dezember 2021 beim Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) an. Dies aufgrund der am 12. Oktober 2021 per 30. November 2021 aus- gestellten Kündigung der B. GmbH. 2.Zuvor war A._____ im Jahr 2019 in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis bei der C._____ GmbH angestellt gewesen, welche ihm per Ende Jahr 2019 gekündigt hatte. Danach war er ab 1. Februar 2020 als Eisenleger unbefristet bei der D._____ GmbH tätig, jedoch wurde ihm per Ende 2020 gekündigt. 3.Anlässlich eines Gesprächs mit der zuständigen Personalberaterin des KIGA am 11. Februar 2021 teilte A._____ mit, dass er seit dem 1. Februar 2021 wieder im Bausektor (B._____ GmbH, E.) tätig sei. Folglich wies ihn die Personalberaterin darauf hin, dass bei saisonalen oder sonst befristeten Anstellungen Arbeitsbemühungen für die letzten drei Monate vor Eintritt der neuen Arbeitslosigkeit erwartet würden. In der Regel wür- den pro Monat mindestens fünf Arbeitsbemühungen verlangt, wobei ins- gesamt mindestens fünf Bemühungen auf Jahresarbeitsstellen nachzu- weisen seien. 4.Mit Verfügung vom 21. Dezember 2021 stellte das KIGA die Anspruchs- berechtigung von A. auf Arbeitslosenentschädigung für 18 Tage ein, da er sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht habe. Straferhöhend wirkte sich dabei aus, dass er bereits (früher) wegen unge- nügender Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit sanktioniert werden musste.
3 - 5.Gegen diese Verfügung erhob A._____ Einsprache, welche am 7. Januar 2022 fristgerecht beim KIGA einging, und sinngemäss verlangte, dass die Verfügung vom 21. Dezember 2021 über die Einstellung in der Anspruchs- berechtigung von 18 Tagen aufgehoben werde. Die Begründung ging da- hingehend, dass er aufgrund seines unbefristeten Arbeitsvertrags nicht gewusst habe, arbeitslos zu werden. Er habe im Oktober die Kündigung erhalten und im Oktober angefangen, Arbeit zu suchen. Mit Entscheid vom
4 - Fall erst im Oktober 2021 mit der Arbeitssuche begonnen, wobei er erneut nur zehn Arbeitsbemühungen vorgewiesen habe. Da es dem Beschwer- deführer bewusst sein musste, im Dezember 2021 arbeitslos zu werden, hätte er schon im September 2021 (also 3 Monate vorher) mit der Arbeits- suche beginnen müssen. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo- senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den All- gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann ge- gen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü- gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwal- tungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Ein- spracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ge- geben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kan- tons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der Be- schwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen
5 - Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Seine Beschwerdelegiti- mation ist daher zu bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten. 2.Anzumerken ist, dass der Beschwerdeführer im Rechtsbegehren die Ver- fügung des KIGA vom 21. Dezember 2021 aufgehoben haben möchte. Diese wurde jedoch durch den Einspracheentscheid vom 19. Januar 2022 ersetzt, womit sich die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid rich- tet, wie der Beschwerdeführer im Rubrum korrekterweise erwähnt. 3.Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in ein- zelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht über- schreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers von CHF 6'606.-- (vgl. Ak- ten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst wird zum Tag- geldsatz von 70 % entschädigt (Art. 22 Abs. 2 AVIG). Der Beschwerdefüh- rer hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld von CHF 213.10 (ermittelt aus: CHF 6'606.-- x 0.7: 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Bei einer vom Be- schwerdegegner verfügten und vom Beschwerdeführer angefochtenen Einstellungsdauer von 18 Tagen in der Anspruchsberechtigung ergibt dies einen Streitwert von total CHF 3'835.80 (18 x CHF 213.10), was unterhalb der Grenze von CHF 5'000.-- liegt, weshalb hier die einzelrichterliche Spruchkompetenz gegeben ist. 4.Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der Ein- spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 19. Januar 2022, worin dieser den Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung auf Arbeits- losenentschädigung für 18 Tage einstellte wegen ungenügender persönli- cher Arbeitsbemühungen in der Zeitspanne von Anfang September 2021 bis Ende November 2021. Dabei ist der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des
6 - Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheids vom 19. Januar 2022 massgebend (BGE 132 V 215; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_71/2017 vom 20. April 2017 E.8.2.1). 5.1.In materieller Hinsicht ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, weil er sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat. Dabei geht es um die Rechtmässigkeit der Anspruchseinstellung an sich wie auch um die ausgesprochene Einstellungsdauer von 18 Tagen. 5.2.Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleis- tungen beanspruchen will, mit der Unterstützung des zuständigen Arbeits- amtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti- genfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen können. Nach Art. 26 Abs. 1 AVIV muss sich die versicherte Person gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Dabei muss sie nach Abs. 2 den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berück- sichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Dabei überprüft die zuständige Amtsstelle die Ar- beitsbemühungen monatlich (Abs. 3). Wie das Bundesgericht in BGE 139 V 524 in diesem Zusammenhang festhielt, ergibt sich die Pflicht der Versicherungsleistung beanspruchenden Person, sich regelmässig um Stellen zu bewerben, für die Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslo- senversicherung nicht aus Art. 26 AVIV, sondern ist Folge aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_522/2018 vom 25. Juni 2019 E.4.3.2).
7 - 5.3.Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsbe- rechtigung einzustellen, wenn er sich persönlich nicht genügend um zu- mutbare Arbeit bemüht. Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenmin- derungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E.6.1.1). Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmässigkeits-, Verhält- nismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein Selbstverschul- den der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschrei- ben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhält- nissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt (Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 2019 135 vom
8 - persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt- lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E.4.3.3, BGE 141 V 365 E.4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E.2.1.4; KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX (Hrsg.), Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 222 Ziff. 2.3; Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE] vom Januar 2022, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], Rz. B315). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aus- sage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei. Die Anzahl der erforderlichen Stellenbewerbungen richte sich nach den konkreten Umständen. Es handle sich um Richtwerte für den Regel- fall, die aber stets unter Berücksichtigung der jeweiligen konkreten (objek- tiven wie subjektiven) Umstände und Möglichkeiten, worunter etwa das Alter, die Schulbildung, allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufsbildung sowie auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu beurteilen sind (vgl. zum Gan- zen Urteile des Bundesgerichts 8C_708/2019 vom 10. Januar 2020 E.3.2, 8C_737/2017 vom 8. Januar 2018 E.2.2, 8C_583/2009 vom 22. Dezem- ber 2009 E.5.1, EVGE C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2; sowie KUP- FER BUCHER, a.a.O., S. 221 Ziff. 2.3; AVIG-Praxis ALE, Rz. B316). Aus- schlaggebend für den Zeitraum, den es für die Prüfung der Arbeits- bemühungen zu berücksichtigen gilt, ist der Zeitpunkt, ab dem die Person Kenntnis davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser Zeitpunkt mehr als 3 Monate vor der Anmeldung bei der Arbeitslo- senversicherung, werden nur die 3 letzten Monate vor der Anmeldung überprüft, ob sich die Person um eine Stelle bemüht hat (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. B314).
9 - 7.1.Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst wie schon dargelegt die Last der versicherten Person, sich bereits vom Zeit- punkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses und damit vor Ein- tritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeits- suche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_768/2014 vom 23. Februar 2015 E.2.2). 7.2.Nach Art. 7 AVIV gilt eine Tätigkeit als Saisontätigkeit, wenn der Versi- cherte ausdrücklich ein auf die Saison begrenztes Arbeitsverhältnis einge- gangen ist (lit. a) oder das Arbeitsverhältnis nach seiner Art und Dauer einer Saisonanstellung gleichkommt (lit. b). Der Beschwerdeführer trat am
12 - E._____ visiert und trägt dessen Eingangsstempel vom 30. November 2021 (Bg-act. 15). Somit hat der Beschwerdeführer zwar fünf Bewerbun- gen eingereicht, aber zu spät, hätten sie doch bis am 5. November 2021 eingereicht werden sollen (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Da der Beschwerdeführer keinen entschuldbaren Grund für diese Verspätung angab und ein solcher nicht aus den Akten ersichtlich ist, sind die Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2021 nicht zu berücksichtigen. Für den Monat November 2021 sind fünf Bewerbungen anhand des Formulars "Nachweis der per- sönlichen Arbeitsbemühungen" mit nachfolgenden Eintragungsdaten [6.11., 17.11., 23.11., 28.11. und 30.11.] aktenkundig (Bg-act. 16). Diese fünf Bewerbungen für Vollzeitstellen wurden wiederum alle persönlich vor- genommen. Das Formular ist datiert vom 30. November 2021 und trägt die Unterschrift des Beschwerdeführers. Auf dem Formular ist der Stempel "RAV E._____ 30. November" angebracht (Bg-act. 16). Mit diesem Nach- weis hat der Beschwerdeführer somit rechtzeitig fünf berücksichtigbare Ar- beitsbemühungen eingereicht. 7.6.Zusammenfassend ergibt sich, dass für den massgebenden Zeitraum von September 2021 bis November 2021 insgesamt fünf anrechenbare Bewer- bungen seitens des Beschwerdeführers eingereicht wurden (fünf im Monat November 2021). Somit steht fest, dass die benötigte Anzahl von mindes- tens 15 Arbeitsbemühungen klar verfehlt wurde. So ist der quantitative Nachweis, sich persönlich genügend um eine neue zumutbare Arbeits- stelle bemüht zu haben, misslungen. Der Beschwerdeführer hat damit ge- gen seine Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 17 Abs. 1 AVIG verstossen, womit die Einstellung seiner Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG gerechtfertigt ist. 8.Es bleibt damit noch die Rechtmässigkeit der Einstellungsdauer von 18 Tagen zu prüfen.
13 - 8.1.Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Wird die versi- cherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV). Vorliegend geht es konkret um die verfügte Einstellungs- dauer von 18 Tagen, womit der Beschwerdegegner das Verschulden des Beschwerdeführers als mittelschwer qualifizierte. 8.2.Da es sich bei der Einstellungsdauer typischerweise um einen Ermessens- entscheid handelt, bei dem den Verfügungsinstanzen ein grosser Ermes- sensspielraum zusteht, ist für das Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen kön- nen, welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (siehe BGE 137 V 71 E.5.2, 126 V 75 E.6; Urteile des Bundesgerichts 8C_332/2019 vom 18. September 2019 E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2, 8C_138/2017 und 8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1). Der Beschwerdeführer hat sich gemäss den vorliegenden Akten bereits zum dritten Male persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Denn bereits im Jahr 2018 sowie im Jahr 2020 hat der Beschwerdeführer diese Pflicht versäumt, weshalb er zuvor bereits mit vier Einstelltagen (Verfügung vom 21. Januar 2019; Bg-act. 5) bzw. mit neun Einstelltagen (Verfügung vom 12. Februar 2021; Bg-act. 6) sanktioniert worden war. Das Einstellraster gemäss AVIG-Pra- xis ALE, Rz. D79/1.C3 sieht für drittmals ungenügende Arbeitsbemühun- gen bei leichtem bis mittelschwerem Verschulden 10-19 Einstelltage vor.
14 - An der Ausübung des Ermessens des Beschwerdegegners gibt es daher nichts zu beanstanden und somit ist die Dauer der Einstellung in der An- spruchsberechtigung für 18 Tage rechtens.