StGH 2013/139
Der Staatsgerichtshof als Verfassungsgerichtshof hat in seiner nicht-öffentlichen Sitzung vom 7. April 2014, an welcher teilnahmen: Präsident lic. iur. Marzell Beck als Vorsitzender; stellvertretender Präsident Dr. Hilmar Hoch, Univ.-Doz. Dr. Peter Bussjäger, Prof. Dr. Bernhard Ehrenzeller und lic. iur. Siegbert Lampert als Richter sowie Barbara Vogt als Schriftführerin
in der Beschwerdesache
Beschwerdeführer: A
Beschwerdegegnerin: X Bank
vertreten durch:
B und/oder C ebendort
Belangte Behörde: Fürstliches Obergericht, Vaduz
gegen: Beschluss des Obergerichtesvom 24. Juli 2013, 08EX.2013.67-25
wegen: Verletzung verfassungsmässig unddurch die EMRK gewährleisteter Rechte (Streitwert: CHF 286'066.93; vom Staatsgerichtshof auf CHF 100'000.00 herabgesetzt)
zu Recht erkannt:
1. Der Individualbeschwerde wird keine Folge gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Beschluss des Fürstlichen Obergerichtes vom 24. Juli 2013, 08 EX.2013.67-25, in seinen verfassungsmässig und durch die EMRK gewährleisteten Rechten nicht verletzt.
2. Der Beschwerdeführer ist schuldig, die Gerichtskosten im Gesamtbetrag von CHF 2'380.00 binnen vier Wochen bei sonstiger Exekution an die Landeskasse zu bezahlen.
1. Der Beschwerdeführer schuldet der Beschwerdegegnerin per 15. Juni 2012 aus einem Hypothekarkredit einen Betrag von CHF 286'066.93. Der Hypothekarkredit wurde durch die folgenden Grundpfandrechte auf der Baurechtsparzelle Nr. B 20180 des Beschwerdeführers sichergestellt:
CHF 260'000.00 Namensschuldbrief im 1. Pfandrang;
CHF 75'000.00 Grundpfandverschreibung im 2. Pfandrang, Vorgang
CHF 260'000.00
2. Über Antrag der Beschwerdegegnerin hat das Landgericht am 8. August 2012 zu 2R EX.2012.7267 den Zahlbefehl erlassen, mit welchem dem Beschwerdeführer aufgetragen wurde, binnen 14 Tagen den angesprochenen Betrag von CHF 286'066.93 s. A. bei sonstiger Exekution in die Baurechtsparzelle zu bezahlen oder binnen derselben Frist Widerspruch zu erheben.
Der Zahlbefehl erwuchs unwidersprochen in Rechtskraft.
3. Aufgrund des rechtskräftigen Zahlbefehles beantragte die Beschwerdegegnerin zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderung von CHF 286'066.93 s. A. die Vollstreckung gegen den Beschwerdeführer, und zwar durch Zwangsversteigerung der in seinem Eigentum stehenden Baurechtsparzelle.
4. Mit Beschluss vom 11. Januar 2013 (ON 3) wurde die Exekution antragsgemäss bewilligt und die Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahrens im Grundbuch vorgemerkt.
5. Gegen diesen Beschluss brachte der Beschwerdeführer am 6. Februar 2013 ein Schreiben (ON 5) beim Obergericht ein und beantragte wie folgt:
5.1. Das Obergericht wolle die Exekution zu 08 EX.2013.67 "abberaumen" und die Beschwerdegegnerin verpflichten, die geleistete Arbeit zu bezahlen bzw. dem Beschwerdeführer auf seinem Konto bei der Beschwerdegegnerin gutschreiben, in eventu die Rechtssache an die untere Instanz zur Verhandlung der Oppositions- und Impugnationsklage zurückverweisen. Das Obergericht wolle auch den Antrag auf aufschiebende Wirkung gutheissen.
5.2. Der Beschwerdeführer brachte dazu zusammengefasst Folgendes vor:
Der Beschwerdeführer sei auf die Werkhalle im Alten Riet Nr. 32 angewiesen, um mehrere laufende Aufträge abschliessen zu können und dadurch einen Gewinn zu realisieren. Ohne die Werkhalle im Alten Riet Nr. 32 und die sich darin befindlichen Sondergerätschaften und Maschinen würde dem Beschwerdeführer ein unwiederbringlicher sehr grosser Schaden entstehen.
In Treu und Glauben habe der Beschwerdeführer speziell für die Fassade der Beschwerdegegnerin ein Steinplattenbefestigungssystem entwickelt und in seinem Betrieb im Alten Riet Nr. 32 die Sonderanker, Sondermontageschienen sowie Steinplattenanker hergestellt. Aufgrund dessen, dass sich die Beschwerdegegnerin weigere, die geleistete Arbeit zu bezahlen, sei in der Folge auch ein Tunnelauftrag ins Stocken geraten.
Der Beschwerdeführer habe mehrere Gespräche mit der Beschwerdegegnerin geführt, um eine Lösung, insbesondere eine faire Lösung zu erzielen. Die Qualität der Arbeit sei stets bestätigt und gelobt worden. Die ehrliche Arbeit habe die Beschwerdegegnerin aber nicht bezahlen wollen. Dem Beschwerdeführer sei seitens der Beschwerdegegnerin lediglich versprochen worden, diesem mehr Zeit zu geben, um den Tunnel "Y" abrechnen zu können.
Als Zeuge der Gespräche wurde D angeboten.
6. Mit Beschluss vom 21. Februar 2013 (ON 8) hat das Landgericht den im Schreiben des Beschwerdeführers vom 6. Februar 2013 enthaltenen Rekurs gegen die Bewilligung der Zwangsversteigerung vom 11. Januar 2013 ("Antrag auf Abberaumung der Exekution 08 EX.2013.67, ON 3") als verspätet zurückgewiesen.
7. Mit Beschluss vom 17. April 2013 hat das Obergericht (ON 15) dem dagegen erhobenen Rekurs des Beschwerdeführers dahin Folge gegeben, dass der Beschluss des Landgerichtes vom 21. Februar 2013 in diesem Beschlussteil ersatzlos aufgehoben wurde. Begründet wurde dies kurz zusammengefasst damit, dass zur Bestimmung des Fristenbeginns für den Rekurs nicht auf den am 16. Januar 2013 erfolgten Zustellvorgang abzustellen sei, sondern auf den 28. Januar 2013, an dem der Beschwerdeführer erstmals von diesem Zustellvorgang Kenntnis erlangen konnte. Somit erweise sich die am 8. Februar 2013 erfolgte Rekurserhebung als rechtzeitig.
8. Mit Beschluss vom 21. Mai 2013 (ON 16) hat das Erstgericht das Rekursschreiben vom 6. Februar 2013 dem Beschwerdeführer zur Verbesserung zurückgestellt.
9. Mit Schreiben vom 24. Juni 2013 (ON 19) ist der Beschwerdeführer dem Verbesserungsauftrag nachgekommen und hat die Aufhebung der Exekutionsbewilligung beantragt und hilfsweise, falls diese Aufhebung nicht ausgesprochen werde, die Abänderung der Exekutionsbewilligung dahingehend, dass diese nur für den Betrag in Höhe von CHF 129'558.07 (CHF 286'066.93 abzüglich der Gegenforderung des Beschwerdeführers in Höhe von CHF 157'508.00) ausgesprochen werde. Weiters hat der Beschwerdeführer für den Rekurs die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung beantragt.
Der Beschwerdeführer hat dazu zusammengefasst ausgeführt, dass ausdrücklich auch Rekurs gegen die Exekutionsbewilligung erhoben werde. Als Rekursgründe würden unrichtige rechtliche Beurteilung der Rechtssache und Mangelhaftigkeit des Verfahrens im Sinne einer Nichtigkeit geltend gemacht.
10. Mit Beschluss vom 24. Juli 2013 (ON 25) hat das Obergericht dem vom Beschwerdeführer eingebrachten Rekurs keine Folge gegeben. Begründet wurde dies insbesondere wie folgt:
Festzuhalten sei, dass der Beschwerdeführer ursprünglich gegen die gegenständliche Exekutionsbewilligung auch Oppositions-/Impugnationsklage eingebracht habe. Dieses Verfahren werde zur Geschäftszahl 02 CG.2013.201 geführt. Mit Urteil vom 12. Juli 2013 habe das Landgericht das Klagebegehren vollinhaltlich abgewiesen. In dieser Entscheidung habe das Erstgericht zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Gegenforderungen Stellung genommen und ausgeführt, dass eine erfolgreiche Geltendmachung von Gegenforderungen im Oppositionsverfahren nur möglich sei, wenn diese erst nach Entstehung des dem Exekutionsverfahren zugrundeliegenden Exekutionstitels eingetreten seien. Dies sei aber hier nicht der Fall, da der Beschwerdeführer sämtliche Arbeiten vor August 2012 und damit vor Erlass des Zahlbefehles geleistet habe. Aber selbst wenn die vom Beschwerdeführer behaupteten Einwendungen in zeitlicher Hinsicht den Erfordernissen des Art. 18 Abs. 1 EO entsprechen würden, wäre die Oppositionsklage abzuweisen gewesen, weil der Beschwerdeführer bezüglich der am Gebäude der Beschwerdegegnerin geleisteten Fassadenarbeiten ausschliesslich in einem Vertragsverhältnis mit einem Dritten, nämlich mit der Firma K AG, gestanden habe. Eine Forderung gegenüber der Beschwerdegegnerin stehe dem Beschwerdeführer nicht zu.
Auch wenn dieses Urteil des Erstgerichtes noch nicht rechtskräftig sei, komme diesem für die Erledigung des Rekurses entscheidende Bedeutung zu. Im (verbesserten) Rekurs habe der Beschwerdeführer nichts anderes geltend gemacht, nämlich dass er es als ungerecht empfinde, dass seine Forderungen für geleistete Arbeiten nicht berücksichtigt worden seien, die Hypothekarforderung der Beschwerdegegnerin hingegen schon. Damit mache er im Ergebnis gegenüber der Beschwerdegegnerin eine Forderung von CHF 157'508.00 geltend und begehre deren Verrechnung mit der Hypothekarforderung der Beschwerdegegnerin. Eine solche Verrechnung sei im Exekutionsverfahren nur sehr eingeschränkt möglich und zulässig, nämlich nur mit der Oppositionsklage gegen die Exekutionsbewilligung unter den in Art. 18 Abs. 1 EO genannten Bedingungen.
Nicht geltend gemacht werden könne im Rekursverfahren die Verrechnung einer behaupteten Gegenforderung mit der im Exekutionstitel ausgewiesenen vollstreckbaren Forderung. Mit dem Rekurs könne der angefochtene Beschluss nur soweit einer Überprüfung unterzogen werden, ob er richtig, das heisst insbesondere ohne Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgrund der Sach- und Rechtslage zur Zeit seiner Erlassung ergangen sei. Umstände, die erst nach Erlassung des angefochtenen Beschlusses eingetreten seien, hätten bei der Entscheidung über den Rekurs grundsätzlich unberücksichtigt zu bleiben (Verweis auf SZ 28/176; EF 34.607). Auch in Exekutionssachen dürften im Rekurs keine Neuerungen vorgebracht werden, wenn wie hier dem Beschwerdeführer ein Rechtsmittel mit Neuerungserlaubnis, nämlich die Oppositionsklage, zur Nachholung des rechtlichen Gehörs zur Verfügung gestanden habe (Verweis auf SZ 68/151 = Ecolex 1995, 907 = JUS Z 1954).
Dass das Erstgericht bei Erlassung der Exekutionsbewilligung gegen Verfahrensvorschriften verstossen oder materielles Recht verletzt habe, sei weder vom Beschwerdeführer behauptet worden noch sonst im Verfahren hervorgekommen. Der Beschwerdeführer gehe auch selbst davon aus, dass die Exekutionsbewilligung rechtmässig erlassen worden sei. Er stosse sich nur daran, dass dies ungerecht sei, weil auf die von ihm behauptete Gegenforderung keine Rücksicht genommen worden sei. Dazu habe das Obergericht aber - wie oben dargelegt - im Rekursverfahren nicht Bedacht nehmen können.
11. Gegen diesen Beschluss des Obergerichtes vom 24. Juli 2013 (ON 25) hat der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 17. August 2013 Individualbeschwerde an den Staatsgerichtshof erhoben. Geltend gemacht wird die Verletzung verfassungsmässig und durch die EMRK gewährleisteter Rechte, nämlich die Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör sowie die Verletzung des Willkürverbots. Beantragt wird ausschliesslich, der Vorsitzende des Staatsgerichtshofes wolle der gegenständlichen Individualbeschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkennen. Begründet wurde all dies wie folgt:
11.1. Zur Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör bringt der Beschwerdeführer Folgendes vor:
Als Verweigerung des rechtlichen Gehörs sehe der Beschwerdeführer, dass der Zeuge D sowie der Zeuge E nicht einvernommen worden seien. Dadurch könne der Beschwerdeführer naturgemäss die Richtigkeit seiner Einwände gegen die Bewilligung der Zwangsversteigerung nicht beweisen.
11.2. Zur Verletzung des Willkürverbots führt der Beschwerdeführer Folgendes aus:
11.2.1. Der Beschwerdeführer habe, wie aus seinem Rekurs an das Obergericht ersichtlich sei, für die Beschwerdegegnerin Sonderanker und Sondermontageschienen sowie Steinplattenanker hergestellt und diese aufgrund der dafür erforderlichen speziellen Fachkenntnisse auch selbst am Gebäude der Beschwerdegegnerin in Vaduz montiert. Ausser Zahlungen, die gerade einmal den Aufwand für Strom und Schweissverbrauchsmaterial abgedeckt hätten, habe der Beschwerdeführer dafür bisher kein Entgelt erhalten.
Für den Beschwerdeführer sei es willkürlich, dass seine Gegenforderung in Höhe von CHF 157'508.00, die er im Rekurs gegen die Bewilligung der Zwangsversteigerung detailliert dargestellt habe, nicht berücksichtigt werde.
11.2.2. Weiters erachte es der Beschwerdeführer als willkürlich, dass die Beschwerdegegnerin, obwohl er sich in laufenden Verhandlungen mit der Beschwerdegegnerin befinde und diese dem Beschwerdeführer angesichts des Zahlbefehls, den sie ihm zugestellt habe - bei welchem ein Herr E von der Bank dem Beschwerdeführer gesagt habe, er solle jetzt keinen Widerspruch erheben, man werde dann schon eine Lösung finden - trotzdem Exekution bewilligt erhalte und diese Aussage nicht als Verzicht auf Einleitung der Exekution oder Aufschub derselben angesehen werde.
11.2.3. Grundsätzlich betrachte es der Beschwerdeführer als Unrecht, was er auch in der Berufung gegen das Urteil des Landgerichtes zur Oppositions- und Impugnationsklage geltend gemacht habe, dass die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer speziell angefertigte Chromstahlmontageschienen und -anker, die der Beschwerdeführer an der Fassade des Gebäudes der Beschwerdegegnerin angebracht habe, behalten könne, sein berechtigter Werklohn nicht beglichen werde und der Beschwerdeführer seine Hypothek zur Gänze zurückzahlen solle.
12. Das Obergericht hat mit Schreiben vom 26. August 2013 auf eine Gegenäusserung zur gegenständlichen Individualbeschwerde verzichtet.
13. Mit Beschluss vom 2. September 2013 hat der Präsident des Staatsgerichtshofes dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung Folge gegeben und seiner Individualbeschwerde vom 17. August 2013 die aufschiebenden Wirkung zuerkannt.
14. Die Beschwerdegegnerin hat mit Schriftsatz vom 13. September 2013 Beschwerde gegen den Beschluss des Präsidenten des Staatsgerichtshofes eingebracht und beantragt, der Beschwerde Folge zu geben und festzustellen, dass sie durch den angefochtenen Beschluss des Präsidenten des Staatsgerichtshofes vom 2. September 2013 in ihren verfassungsmässig und durch die EMRK gewährleisteten Rechten, insbesondere in ihrem Grundrecht auf gleiche Behandlung vor dem Gesetz gemäss Art. 31 Abs. 1 LV und Art. 14 EMRK verletzt wurde, und daher den angefochtenen Beschluss aufzuheben und die gegenständliche Sache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an den Präsidenten des Staatsgerichtshofes zurückzuverweisen bzw. den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung abzuweisen sowie die Kosten der Beschwerdegegnerin mit einem Betrag von CHF 1'080.00 zu bestimmen und dem Beschwerdeführer den Ersatz der betreffenden Kosten binnen 14 Tagen aufzuerlegen.
15. Mit separatem Schriftsatz vom 13. September 2013 hat die Beschwerdegegnerin zur gegenständlichen Individualbeschwerde eine Gegenäusserung eingebracht und beantragt, die Individualbeschwerde kostenpflichtig abzuweisen und festzustellen, dass das Obergericht weder das Willkürverbot noch das rechtliche Gehör verletzt bzw. verweigert habe sowie dem Beschwerdeführer den Ersatz der Verfahrenskosten aufzuerlegen. Begründet wurde dies zusammengefasst wie folgt:
15.1. Zunächst sei festzuhalten, dass die gegenständliche Individualbeschwerde nicht, in eventu zu wenig substantiiert bzw. begründet sei, weshalb diese den Anforderungen gemäss Art. 16 StGHG nicht genüge und bereits daher abzuweisen sei.
15.2. Zur behaupteten Verletzung des rechtlichen Gehörs führt die Beschwerdegegnerin Folgendes aus:
E (welcher der Beschwerdegegnerin zuzurechnen sei) sei im gesamten Verfahren zu 08 EX.2013.67 nie als Zeuge beantragt worden, womit durch die Nichtanhörung dieser Person kein rechtliches Gehör verletzt sein könne. D sei ebenfalls weder vom Beschwerdeführer noch von der Beschwerdegegnerin im gegenständlichen Verfahren als Zeuge beantragt worden, weshalb das rechtliche Gehör auch hier nicht verletzt sein könne. Zudem habe der Beschwerdeführer nur in einem Vorbringen pauschal dargetan, D sei bei Gesprächen zwischen der K AG, dem Beschwerdeführer und den Vertretern der Beschwerdegegnerin zugegen gewesen, sodass dieser lediglich Fragen zum Inhalt dieser Gespräche (wohl nachgelagerte Baubesprechungen) beantworten könne.
15.3. Zur behaupteten Verletzung des Willkürverbots führt die Beschwerdegegnerin Folgendes aus:
Der Beschwerdeführer habe in einem anderen Verfahren selber zu Protokoll gegeben, dass seine angebliche Restforderung über CHF 157'508.00 gegenüber D (bzw. gegenüber der K AG) bestehe und nicht gegenüber der Beschwerdegegnerin. Es sei keineswegs willkürlich, dass das Obergericht im gegenständlich angefochtenen Beschluss bestätigt habe, dass keine Gegenforderung des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin bestehe, welche zudem im gegenständlichen Verfahrensstadium nicht oder nur sehr erschwert verrechnet werden könnte.
Offensichtlich erachte es der Beschwerdeführer pauschal als ungerecht und subsumiere dies unter die Willkür, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund des rechtskräftigen Zahlbefehls die Exekutionsbewilligung beantragt habe und diese bewilligt worden sei. Das Vorbringen einer angeblich willkürlich erlassenen Exekutionsbewilligung sei gesamthaft zu wenig substantiiert.
16. Der Staatsgerichtshof hat die Vorakten, soweit erforderlich, beigezogen und auf Antrag des Berichterstatters in Folge Spruchreife beschlossen, auf die Durchführung einer öffentlichen Schlussverhandlung zu verzichten. Nach Durchführung einer nicht-öffentlichen Schlussverhandlung wurde wie aus dem Spruch ersichtlich entschieden.
1. Der im Beschwerdefall angefochtene Beschluss des Obergerichtes vom 24. Juli 2013, 08 EX.2013.67-25, ist gemäss der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes als sowohl letztinstanzlich als auch enderledigend im Sinne von Art. 15 Abs. 1 StGHG zu qualifizieren (vgl. StGH 2004/6, Erw. 1 [im Internet abrufbar unter www.stgh.li]; StGH 2004/28, Jus & News 3/2006, 361 [366 ff., Erw. 1 - 1.5]; vgl. hierzu auch Tobias Michael Wille, Liechtensteinisches Verfassungsprozessrecht, LPS Bd. 43, Schaan 2007, 557 ff. mit umfangreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Die Beschwerde ist auch fristgerecht eingebracht worden.
Allerdings gilt es zu prüfen, ob die vorliegende Beschwerde die Formerfordernisse gemäss Art. 16 und Art. 40 StGHG erfüllt.
1.1. Gemäss Art. 16 StGHG hat ein Beschwerdeführer in seiner Beschwerde den Sachverhalt darzulegen und die behauptete Verletzung zu begründen. In der Begründung sind das Recht, das verletzt sein soll, die Entscheidung oder Verfügung oder die Rechtsvorschrift, durch die sich der Beschwerdeführer verletzt fühlt, zu bezeichnen sowie die Rechtzeitigkeit der Beschwerde und die Parteistellung im vorangegangenen Verfahren nachzuweisen.
Nach Art. 40 Abs. 1 StGHG haben Eingaben an den Staatsgerichtshof die Darstellung des Sachverhaltes, aus dem der Antrag hergeleitet wird, sowie ein bestimmtes und begründetes Begehren zu enthalten. Gemäss ständiger Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes stellt eine ungenügende Beschwerdebegründung keinen Mangel dar, der im Sinne von Art. 40 Abs. 3 StGHG voraussichtlich behoben werden kann, weshalb eine ungenügend substantiierte Beschwerde nicht zur Verbesserung zurückzustellen ist (vgl. StGH 2011/80, Erw. 1.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/81, Erw. 1.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/146, Erw. 1.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; siehe auch StGH 2004/5; StGH 2003/87; StGH 2003/67 [alle referiert bei Tobias Michael Wille, a. a. O., 514 f.]; StGH 1990/16, LES 1991, 81 [82]; vgl. bereits StGH 1983/1, LES 1984, 61 [62]); StGH 2012/092, Erw. 2.3 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]).
1.2. Für die Begründung einer Individualbeschwerde gelten folglich das Rügeprinzip und die Substantiierungspflicht.
Das Rügeprinzip bedeutet, dass die beschwerdeführende Partei konkrete verfassungsmässig gewährleistete Rechte anzuführen hat, die sie als verletzt erachtet. Dabei müssen jedoch nicht zwingend einzelne Verfassungsartikel bezeichnet werden; es genügt, wenn eine bestimmte Grundrechtsrüge sinngemäss bzw. implizit geltend gemacht wird (vgl. StGH 2001/75, LES 2005, 24 [27, Erw. 7.1]; StGH 1996/21, LES 1998, 18 [21, Erw. 2]; StGH 1998/45, LES 2000, 1 [6, Erw. 4.4]; siehe auch StGH 2011/80, Erw. 1.2 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/81, Erw. 1.2 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/146, Erw. 1.2 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li] und Tobias Michael Wille, a. a. O., 489. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erachtet das sinngemässe Vorbringen von EMRK-Garantien als ausreichend (vgl. Urteil des EGMR M. gegen die Schweiz vom 26. April 2011, Nr. 41199/06, § 36).
Die Substantiierungspflicht besteht in der Verpflichtung der beschwerdeführenden Partei, gestützt auf den rechtserheblichen Sachverhalt und die Begründung der angefochtenen Entscheidung darzutun, worin die behauptete Verletzung der geltend gemachten verfassungsmässig gewährleisteten Rechte bestehe. Die urteilende Behörde ist nicht verpflichtet, die angefochtene Entscheidung auf sämtliche denkbaren Mängel hin zu untersuchen (vgl. für die Schweiz Christoph Auer, in: Christoph Auer et al. [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 12, Rz. 12). Der Beschwerdeführer muss vielmehr im Einzelnen zeigen, warum die entsprechende Garantie verletzt sein soll und sich mit den Erwägungen der angefochtenen Entscheidung argumentativ auseinandersetzen (vgl. StGH 2000/25, LES 2004, 89 [91, Erw. 3]; Tobias Michael Wille, a. a. O., 485 f. mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen. Zur vergleichbaren Rechtslage in der Schweiz [Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG] vgl. BGE 134 V 53, 60; BGE 134 II 244, 245; Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Marcel Alexander Niggli et al. [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl., Basel 2011, Art. 106, Rz. 15 ff.). Es genügt daher nicht, lediglich auf verfassungsmässig oder durch internationale Übereinkommen garantierte Rechte, die verletzt sein sollen, zu verweisen, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz dagegen verstossen oder die Bestimmung falsch angewendet haben soll (vgl. StGH 2000/25, LES 2004, 89 [91, Erw. 3]; siehe dazu auch die Urteile des schweizerischen Bundesgerichtes vom 1. Februar 2010, 1C_39/2010, Erw. 3 und vom 26. November 2010, 2C_617/2010, Erw. 2.2). Das Fehlen jeglicher auch nur einigermassen substanzieller Beschwerdebehauptungen hat auch nach österreichischem Recht, das nur ein bestimmtes, nicht aber ein begründetes Begehren vorschreibt (§§ 15 Abs. 2 und 82 Abs. 2 Ziff. 4 VfGG), die Zurückweisung der Beschwerde zur Folge (so die ständige Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, vgl. VfSlg. 15.544/1999 vom 24. Juni 1999; VfSlg. 16.840/2003 vom 13. März 2003; Rudolf Machacek [Hrsg.], Verfahren vor dem VfGH und VwGH, 6. Aufl., Wien 2008, 53 f.; StGH 2012/92, Erw. 2.5 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]).
1.3. Der Beschwerdeführer ist im vorliegenden Verfahren nicht anwaltschaftlich vertreten. Es ist daher angebracht, die Anforderungen an das Rügeprinzip und die Substantiierungspflicht nicht mit der gleichen Strenge zu handhaben wie bei einem rechtsfreundlich vertretenen Beschwerdeführer (vgl. StGH 1993/22, LES 1996, 7 [9, Erw. 1]; StGH 2009/185, Erw. 4.2.4; siehe auch StGH 2011/80, Erw. 1.3 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/81, Erw. 1.3 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/146, Erw. 1.3 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li] und Andreas Kley, Grundriss des liechtensteinischen Verwaltungsrechts, LPS Bd. 23, Vaduz 1998, 308). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nimmt eine fallbezogene Prüfung der Eintretensfrage vor (vgl. Heinz Aemisegger, Zur Umsetzung der EMRK durch das Bundesgericht, in: Stephan Breitenmoser/Bernhard Ehrenzeller [Hrsg.], EMRK und die Schweiz, St. Gallen 2010, 43 ff., 70 f.). Dabei sind die auf dem Spiel stehenden Interessen abzuwägen: Ein Eintreten auf die Sachfrage ist demnach umso gebotener, je gewichtiger die betroffenen Interessen der beschwerdeführenden Partei und die geltend gemachten Rechtsverletzungen sind.
1.4. In Anbetracht dieser Rechtsprechung ist es für den Staatsgerichtshof trotz fehlender konkreter Antragstellung erkennbar und ausreichend, dass der Beschwerdeführer zumindest implizit die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und die Feststellung begehrt, dass er in seinen gerügten Grund- und Freiheitsrechten verletzt wurde.
2. Der Beschwerdeführer rügt unter anderem, der angefochtene Beschluss verstosse gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, weil weder der Zeuge D noch der Zeuge E einvernommen worden seien, sodass der Beschwerdeführer die Richtigkeit seiner Einwände gegen die Bewilligung der Zwangsversteigerung nicht habe beweisen können.
2.1. Nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes kann die Abweisung von Beweisanträgen den sachlichen Geltungsbereich des grundrechtlichen Gehörsanspruchs verletzen; dies allerdings nur dann, wenn deren Erhebung zur Klärung von entscheidungswesentlichen Sachverhaltsaspekten erforderlich wäre. Bei der Entscheidung darüber, welche Beweismittel für ein Verfahren relevant sind, ist der zuständigen Behörde indessen aus grundrechtlicher Sicht ein sehr grosser Entscheidungsspielraum einzuräumen (StGH 1997/18, LES 1998, 275 [280, Erw. 2.2]). Allerdings müssen nach der neueren Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes für die Abweisung eines Beweisanbots sachliche, nachvollziehbare Gründe angeführt werden. Insofern beschränkt sich die Prüfung der Konformität der Abweisung von Beweisanboten im Lichte des Anspruchs auf rechtliches Gehör entgegen der früheren Rechtsprechung nicht mehr auf eine blosse Willkürprüfung (StGH 2012/177, Erw. 2.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2010/124, Erw. 2.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2009/166, Erw. 3.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2009/2, Erw. 2.3 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2007/147, Erw. 3.2.4 [im Internet abrufbar unter www.stgh.li]).
2.2. Der Staatsgerichtshof hat dazu Folgendes erwogen:
Der Beschwerdeführer hat in seinem Schreiben vom 6. Februar 2013 D als Zeugen für die Gespräche, welche zwischen dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin stattgefunden hätten, genannt bzw. angeboten. In diesen Gesprächen sei es um die vom Beschwerdeführer geleisteten Arbeiten an der Fassade der Beschwerdegegnerin sowie deren Abrechnung und Bezahlung gegangen. Des Weiteren sei dem Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin zugesichert worden, Zeit für die Abrechnung des Projektes "Y" zu erhalten.
Das Obergericht hat diesbezüglich insbesondere erwogen, dass im vorliegenden Rekursverfahren die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Gegenforderung bzw. Verrechnung unbeachtlich sei, da diese nur mit der Oppositionsklage unter den in Art. 18 Abs. 1 EO genannten Voraussetzungen geltend gemacht werden könnte und im Rekurs keine Neuerungen vorgebracht werden dürften. Zudem sei das Landgericht im Verfahren zu 02 CG.2013.201 auf diesen Einwand auch tatsächlich eingegangen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer keine Verletzung von Verfahrensvorschriften und/oder des materiellen Rechts gerügt.
Insbesondere beim Hinweis auf das im Rekurs- und Exekutionsverfahren grundsätzlich geltende Neuerungsverbot (vgl. hierzu StGH 2013/102, Erw. 2.4 m. w. V.; StGH 2010/46, Erw. 3.3.2 m. w. V. [beide im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; LES 1998, 297) sowie beim Hinweis auf die Möglichkeit, diesen Einwand im Oppositions-/Impugnationsverfahren geltend machen zu können, handelt es sich um sachliche, nachvollziehbare Gründe für die Nichtanhörung der angebotenen Zeugen, sodass nach Ansicht des Staatsgerichtshofes keine Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör vorliegt. Hinsichtlich des Zeugen E ist zudem nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer diesen Zeugen tatsächlich angeboten hätte, sodass bereits aus diesem Grunde keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen kann.
2.3. Da somit die Anhörung dieser Zeugen zur Klärung des entscheidungswesentlichen Sachverhaltes überhaupt nicht erforderlich waren bzw. die Beweisanträge teilweise gar nicht gestellt wurden, ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Entscheidung in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt.
3. Der Beschwerdeführer rügt weiter eine Verletzung des Willkürverbots.
3.1. Nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes liegt ein Verstoss gegen das Willkürverbot nur dann vor, wenn eine Entscheidung sachlich nicht zu begründen, nicht vertretbar bzw. stossend ist (statt vieler: StGH 1995/28, LES 1998, 6 [11, Erw. 2.2]; StGH 2002/71, Erw. 3.1; StGH 2003/75, LES 2006, 86 [88, Erw. 2.1]; StGH 2007/130, LES 2009, 6 [8, Erw. 2.1]; StGH 2009/96, Erw. 4 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2010/46, Erw. 3.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; StGH 2011/35, Erw. 6.1 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li]; sowie Hugo Vogt, Willkürverbot, in: Andreas Kley/Klaus A. Vallender [Hrsg.], Grundrechtspraxis in Liechtenstein, LPS Bd. 52, Schaan 2012, 317 f., Rz. 26 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
3.2. Im Rahmen des groben Willkürrasters hat der Staatsgerichtshof Folgendes erwogen:
3.2.1. Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, dass seine Gegenforderung "nicht berücksichtigt" worden sei und dass es unrecht sei, dass er die Hypothek zur Gänze zurückzahlen müsse, obwohl die Beschwerdegegnerin den berechtigten Werklohn des Beschwerdeführers nicht begleiche.
Die oben unter Punkt 2.2 dargelegten Erwägungen des Obergerichtes sind nach Ansicht des Staatsgerichtshofes nicht zu beanstanden und jedenfalls vertretbar, zumal im Rekurs- und Exekutionsverfahren grundsätzlich ein Neuerungsverbot gilt (vgl. hierzu Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 2. Juli 2010, 08 EX.2009.7058, Erw. 8.2.1; StGH 2013/102, Erw. 2.4 m. w. V; StGH 2010/46, Erw. 3.3.2 m. w. V. [allesamt abrufbar im Internet unter www.gerichtsentscheide.li]; LES 1998, 297) und es sowohl dem Gericht erster Instanz als auch dem Rekursgericht verwehrt ist, die Richtigkeit des Exekutionstitels zu überprüfen bzw. nur geprüft werden darf, ob der Exekutionstitel den Formvorschriften entspricht (Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 2. Juli 2010, 08 EX.2009.7058, Erw. 8.2.2 [im Internet abrufbar unter www.gerichtsentscheide.li], vgl. auch LES 1985, 82).
Wie das Obergericht in der angefochtenen Entscheidung zudem ausgeführt hat, hat der Beschwerdeführer ursprünglich gegen die bewilligte Exekution Oppositions-/Impugnationsklage eingebracht. Das entsprechende Verfahren wird zur Geschäftszahl zu 02 CG.2013.201 geführt. In jenem Verfahren sei das Landgericht denn auch auf diese Rüge eingegangen und habe unter anderem ausgeführt, dass die Oppositionsklage jedenfalls abzuweisen sei, weil der Beschwerdeführer betreffend die gegenständlichen Fassadenarbeiten ausschliesslich mit einem Dritten in einem Vertragsverhältnis gestanden habe, nicht aber mit der Beschwerdegegnerin, sodass eine Verrechnung bereits aus diesem Grunde nicht möglich sei.
Diese Ausführungen sind unter dem hier anwendbaren Willkürraster nicht zu beanstanden.
3.2.2. Der Beschwerdeführer erachtet es zudem als willkürlich, dass die Aussage der Beschwerdegegnerin nicht als Verzicht auf Einleitung der Exekution oder Aufschub derselben angesehen worden sei.
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer in seinem Schreiben/Schriftsatz vom 6. Februar 2013 (ON 5) und Schreiben/Schriftsatz vom 24. Juni 2013 (ON 19) lediglich und pauschal vorgebracht hat, dass es mehrere Gespräche mit der Beschwerdegegnerin gegeben habe, insbesondere um eine faire Lösung zu finden; und er hat für diese Gespräche den Zeugen D angeboten. Dass die Beschwerdegegnerin aber auf die Einleitung der Exekution verzichtet und/oder einen Aufschub gewährt hätte, wurde vom Beschwerdeführer gar nicht behauptet.
Somit ist für den Staatsgerichtshof auch insofern keine Verletzung des Willkürverbots ersichtlich.
3.3. Folglich ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Entscheidung nicht in seinem Recht auf willkürfreie Behandlung verletzt.
4. Aus all diesen Erwägungen war der Beschwerdeführer mit keiner seiner Grundrechtsrügen erfolgreich, weshalb seiner Individualbeschwerde keine Folge zu geben war.
5. Aufgrund der Entscheidung in der Hauptsache erweist sich die Beschwerde der Beschwerdegegnerin vom 13. September 2013 gegen den Beschluss des Präsidenten des Staatsgerichtshofes vom 2. September 2013 als gegenstandlos, sodass hierauf nicht weiter einzugehen ist.
6. Hinsichtlich des Kostenspruches ist festzuhalten, dass der vom Beschwerdeführer in der Individualbeschwerde angegebene Streitwert von CHF 286'066.93 gemäss ständiger Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes auf CHF 100'000.00 herabzusetzen war (vgl. statt vieler: StGH 1998/45, LES 2000, 1 [7, Erw. 6]; siehe dazu auch Tobias Michael Wille, a. a. O., 677 ff. mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Da die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren nicht rechtsfreundlich vertreten war, waren dieser die verzeichneten Kosten nicht zuzusprechen.
Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtsgebühren im Gesamtbetrag von CHF 2'380.00 setzen sich aus der gegenständlichen Urteilsgebühr in Höhe von CHF 1'700.00 .00 (Art. 56 Abs. 1 StGHG i. V. m. Art. 19 Abs. 1 und Abs. 5 GGG) sowie aus der Beschlussgebühr für den Präsidialbeschluss vom 2. September 2013 betreffend die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung in Höhe von CHF 680.00 (Art. 56 Abs. 1 StGHG i. V. m. Art. 24 Abs. 1 und Abs. 3 GGG) zusammen. Im erwähnten Präsidialbeschluss wurde die Auferlegung der Verfahrenskosten gemäss ständiger Praxis des Staatsgerichtshofes vom Ausgang des Hauptverfahrens abhängig gemacht. Nachdem der Individualbeschwerde keine Folge gegeben wird, sind dem Beschwerdeführer nunmehr auch diese Kosten aufzuerlegen.