Sozialversicherungsgericht
des Kantons Basel-Stadt
URTEIL
vom 19. Oktober 2020
Mitwirkende
Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic. iur. M. Prack Hoenen, P. Kaderli
und Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer
Parteien
A____
[...]
vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
c/o C____, [...]
Beschwerdeführer
IV-Stelle Basel-Stadt
Rechtsdienst, Lange Gasse 7, Postfach, 4002 Basel
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
IV.2020.60
Verfügung vom 24. April 2020
IV-Rente
Tatsachen
I.
a) A____ (Beschwerdeführer), geboren am [...] 1965, verheiratet und Vater von vier Kindern, stammt aus [...] und reiste 1991 in die Schweiz ein. Hier war er – grösstenteils im Rahmen kürzerer Anstellungsverhältnisse – in diversen Branchen als Hilfskraft im Einsatz (vgl. IV-Akte 9). Zuletzt arbeitete er bis Ende Oktober 2007 im Restaurant D____ in [...] (vgl. IV-Akte 17, S. 7). Anschliessend bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Im Rahmen eines Programmes zur vorübergehenden Beschäftigung war er vom 4. März 2009 bis 27. Mai 2009 im Ristorante E____ tätig (vgl. IV-Akte 17, S. 8). Ab September 2009 wurde er (wieder) von der Sozialhilfe der Stadt Basel unterstützt (vgl. IV-Akte 8).
b) Im August 2011 meldete sich der Beschwerdeführer wegen Rückenbeschwerden zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an (vgl. IV-Akte 3). Vom 1. Juni 2012 bis zum 23. Juli 2012 wurde er in der Transkulturellen Ambulanz der F____ Kliniken untersucht und behandelt (vgl. IV-Akte 36, S. 7). Die IV-Stelle erteilte in der Folge Dr. G____ und Dr. H____ einen Auftrag zur bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) Begutachtung des Beschwerdeführers (Gutachten vom 27. Dezember 2013; IV-Akte 47; ergänzende Stellungnahme Dr. H____ vom 26. Februar 2014 [IV-Akte 53]; ergänzende Stellungnahme Dr. G____ vom 10. März 2014 [IV-Akte 54]). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 14. April 2014 mit, man gedenke, ihm ab August 2013 bis November 2013 eine ganze Rente zuzusprechen und ab Dezember 2013 einen Rentenanspruch zu verneinen (vgl. IV-Akte 57).
c) Angesichts der Stellungnahme des Beschwerdeführers (vgl. insb. IV-Akte 74, S. 1 ff.) wurden weitere medizinische Abklärungen veranlasst. Zunächst wurden bei den behandelnden Ärzten Berichte eingeholt (vgl. IV-Akte 82 und 87). Daraufhin erteilte die IV-Stelle Dr. I____ einen Auftrag zur psychiatrischen Verlaufsbegutachtung des Beschwerdeführers. Nachdem sich der RAD zum Gutachten von Dr. I____ vom 29. Januar 2016 (IV-Akte 99) geäussert und – insb. wegen fehlender adäquater Behandlung – eine Verschlechterung des psychischen Zustandes verneint hatte (vgl. IV-Akten 108 und 112), teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit neuem Vorbescheid vom 28. Juli 2017 wiederum mit, er habe ab August 2013 bis November 2013 Anspruch auf eine ganze Rente (vgl. IV-Akte 114).
d) Unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Beschwerdeführers (vgl. insb. IV-Akte 130) traf die IV-Stelle schliesslich nochmals weitere medizinische Abklärungen. Nach Einholung der Unterlagen des Krankenversicherers (IV-Akte 138) sowie weiterer Verlaufsberichte (vgl. IV-Akte 148 und IV-Akte 150) erteilte sie der J____ AG den Auftrag zur polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers (Gutachten vom 4. Mai 2019 [IV-Akte 169, S. 1 ff.]; ergänzende Stellungnahme vom 6. Dezember 2019 [IV-Akte 184]). In der Folge äusserte sich der RAD nochmals zusammenfassend zur medizinischen Situation des Beschwerdeführers (vgl. IV-Akten 185 und 186). Daraufhin stellte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 23. Dezember 2019 (IV-Akte 188) die Zusprechung einer befristeten ganzen Rente ab 1. Mai 2013 bis November 2013 in Aussicht. Am 24. April 2020 erliess sie – ungeachtet der Stellungnahme des Beschwerdeführers (IV-Akte 200) – eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl. IV-Akte 209).
II.
a) Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 27. Mai 2020 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Er beantragt, es sei ihm ab Mai 2013 bis November 2013 eine ganze Rente und ab Januar 2015 bis auf Weiteres eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung.
b) Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit Beschwerdeantwort vom 29. Juni 2020 auf Abweisung der Beschwerde.
c) Der Beschwerdeführer hält mit Replik vom 3. August 2020 an seiner Beschwerde fest.
d) Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Duplik vom 18. August 2020 weiterhin die Abweisung der Beschwerde.
e) Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 31. August 2020 werden dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltliche Vertretung durch lic. iur. B____, Advokat, bewilligt.
III.
Am 19. Oktober 2020 findet die Beratung der Sache durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.
Entscheidungsgründe
1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz/GOG]; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).
1.2. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.
2.1. Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, ausweislich der vorliegenden Akten (insb. die ergänzende Stellungnahme von Dr. H____ vom 26. Februar 2014, die Stellungnahmen des RAD vom 19. März 2014 und vom 7. Juli 2017 und das Gutachten der J____ AG vom 4. Mai 2019) habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Mai 2013 vorübergehend verschlechtert gehabt und er habe damals (wegen einer Depression) keinerlei Erwerbstätigkeit mehr nachgehen können. Spätestens im September 2013 sei jedoch bereits wieder eine Besserung eingetreten und die Verrichtung einer angepassten Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer wieder vollschichtig zumutbar gewesen. Folglich sei die Zusprechung einer ganzen Rente ab Mai 2013 bis November 2013 (Ablauf der üblicherweise zu gewährenden dreimonatigen Frist der Verbesserung) als korrekt anzusehen. Nicht als beweiskräftig erachtet werden könne das Gutachten von Dr. I____ vom 29. Januar 2016; denn die von Dr. I____ angenommene 60%ige Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar (vgl. die angefochtene Verfügung; siehe auch die Beschwerdeantwort und die Duplik).
2.2. Der Beschwerdeführer wendet hiergegen im Wesentlichen ein, es sei gestützt auf das voll beweiskräftige Gutachten von Dr. I____ vom 29. Januar 2016 davon auszugehen, dass er aufgrund einer Depression zu 60 % in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei. Da er sich seit November 2014 bei Dr. K____ in Behandlung befinde, müsse von einer in diesem Zeitpunkt eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden. Folglich habe er ab Januar 2015 (Ablauf der für gewöhnlich zu berücksichtigenden dreimonatigen Frist der Verschlechterung) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (vgl. die Beschwerde; siehe auch die Replik).
2.3. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht mit Verfügung vom 24. April 2020 ab Mai 2013 bis November 2013 eine ganze Rente zugesprochen und ab Dezember 2013 einen Rentenanspruch verneint hat.
3.1. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die u.a. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG).
3.2. Bei einem IV-Grad von mindestens 40 % besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von mindestens 50 % ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60 % ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad von mindestens 70 % ein Anspruch auf eine ganze Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.
3.3. 3.3.1. Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG auch die Regelungen in Art. 88a Abs. 1 und Art. 88a Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) betreffend die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung oder einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden, wenn noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist (BGE 133 V 263, 263 E. 6.1; BGE 131 V 164, 165 E. 2.2).
3.3.2. Eine noch vor dem Erlass der Rentenverfügung eingetretene anspruchsbeeinflussende Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist daher dann zu berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_124/2020 vom 15. April 2020 E. 3.). Im Falle einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ist die bisherige höhere Rente in der Regel – Art. 88a Abs. 1 Satz 2 folgend – drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustandes hinaus zu gewähren (vgl. u.a. die Urteile des Bundesgerichts 8C_285/2020 vom 15. September 2020 E. 5.1. und 8C_36/2019 vom 30. April 2019 E. 5.).
3.3.3. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts rechtfertigt sich eine "sofortige" Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente jedoch dann, wenn eine Verbesserung bereits seit geraumer Zeit anzunehmen ist, der Zeitpunkt dieser Änderung der Arbeitsfähigkeit aber nirgends dokumentiert war, oder weil sich der Verlauf der Arbeitsfähigkeit nicht annähernd genau bestimmen und erst gestützt auf das Gutachten verbindlich und abweichend von der echtzeitlichen Aktenlage hat einschätzen lassen. In diesen Fällen ist die Aufhebung auf den Zeitpunkt der Begutachtung festzusetzen (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts 8C_285/2020 vom 15. September 2020 E. 5.1. und 8C_36/2019 vom 30. April 2019 E. 5.).
4.1. 4.1.1. Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4).
4.1.2. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352 E. 3a). Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).
4.2. 4.2.1. Im bidisziplinären Gutachten von Dr. G____ und Dr. H____ vom 27. Dezember 2013 (IV-Akte 47) wurde festgehalten, aus psychiatrischer Sicht liege beim Exploranden derzeit eine leichte depressive Episode vor. In der Vergangenheit sei es – wie sich aufgrund der Akten zeige – zu depressiven Episoden mittleren Grades gekommen. Aktuell sei der Explorand aus rein psychiatrischer Sicht nicht in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Es sei ihm eine seinen körperlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit zu 100 % zuzumuten. Eine psychotherapeutische oder psychopharmakologische Behandlung sei derzeit nicht dringend indiziert. Aus rheumatologischer Sicht stehe das lumbovertebrale und lumbospondylogene Schmerzsyndrom im Vordergrund, wobei intermittierend eine radikuläre Reizung durchaus möglich sei, jedoch keine Ausfallsymptomatik und aktuell keine Provokation desselben objektivierbar sei und letzteres keinen Einfluss auf die Alltagaktivitäten nehme. Die nachvollziehbaren Beschwerden seien basierend auf den degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit Diskopathie L4/5 und L5/S1 mit konsekutiver Osteochondrose und Spondylarthrose in diesen Segmenten, aber auch durch die ausgeprägte Haltungsinsuffizienz der lumbalen Rückenmuskulatur sowie der muskulären Beckenstabilisatoren. Konsekutiv sei es zu einer Überbeanspruchung der muskulären und Bandstrukturen im lumbosakralen Bereich gekommen, ebenso zur Verkürzung der Hüftbeugemuskulatur. Dadurch ergebe sich eine Einschränkung der Belastbarkeit (vgl. S. 18 des Gutachtens).
4.2.2. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde im Gutachten von Dr. G____ und Dr. H____ vom 27. Dezember 2013 festgehalten, massgebend sei die rheumatologische Beurteilung. Demnach sei dem Exploranden in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu bescheinigen. Vermieden werden sollten Arbeiten in Zwangshaltungen sowie mit repetitiver Rumpfbeugung sowie Rumpfrotation (vgl. S. 19 des Gutachtens). Über den Verlauf der Arbeitsfähigkeit führte Dr. G____ mit Stellungnahme vom 10. März 2014 ergänzend an, der Explorand sei bis zu seiner Arbeitsaufgabe im Jahr 2007 100 % arbeitsfähig gewesen. Seither bestehe in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-Akte 54). Dr. H____ legte seinerseits mit Stellungnahme vom 26. Februar 2014 dar, unter Berücksichtigung der im Bericht der F____ Kliniken beschriebenen Besserung der Symptomatik sei davon auszugehen, dass der Explorand aus psychiatrischer Sicht ab August 2012 wieder 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Im Mai 2013 habe die Hausärztin des Exploranden dann wieder eine mittelschwere Depression diagnostiziert. Es lägen jedoch keine detaillierten Unterlagen vor, die es ermöglichen würden, zu beurteilen, inwieweit der Explorand im Mai 2013 aufgrund der Depressivität in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit beeinträchtigt gewesen sei. Überdies sei auch nicht klar definierbar, ab wann wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Jedenfalls sei anlässlich der Begutachtung im September 2013 eine leichte Depression feststellbar gewesen (vgl. IV-Akte 53).
4.2.3. Der RAD erachtete daraufhin – primär den Aussagen von Dr. H____ folgend – für die Zeit von Mai 2013 bis August 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers (in einer körperlich angepassten Verweistätigkeit) als ausgewiesen. Ab September 2013 (Zeitpunkt der psychiatrischen Untersuchung) bewertete er die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Verweistätigkeit wieder mit 100 % (vgl. die Beurteilung vom 19. März 2014 [IV-Akte 55, S. 3]; siehe auch den Eintrag im Verfahrensprotokoll der Beschwerdegegnerin vom 4. April 2014). Diese Einschätzung machte sich in der Folge auch die Beschwerdegegnerin zu eigen, was vom Beschwerdeführer zu Recht nicht infrage gestellt wird (vgl. die angefochtene Verfügung [IV-Akte 209] bzw. die Beschwerde; siehe auch Erwägung 4.4.4. hiernach).
4.3. 4.3.1. In Bezug auf den weiteren Verlauf seit der Begutachtung durch Dr. H____ ergibt sich Folgendes aus den Akten: Dr. I____ hielt in seinem Gutachten vom 29. Januar 2016 (IV-Akte 99) als Diagnose fest (vgl. S. 15): rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom und ausgeprägten Somatisierungstendenzen (ICD-10 F33.11). Erläuternd gab Dr. I____ an, anlässlich der aktuellen Untersuchung (vom Januar 2016) habe der Explorand eine ausgeprägte depressive Symptomatik gezeigt. In psychodynamischer Hinsicht sei anzumerken, dass er den Verlust der Arbeitsstelle bzw. die Unmöglichkeit, eine neue Erwerbstätigkeit zu finden, in depressiver Manier fehlverarbeite. In Bezug auf die Tätigkeit als Küchenhilfe im Ristorante E____ sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In Tätigkeiten, welche den somatischen Einschränkungen des Exploranden Rechnung tragen würden, bestehe eine etwas höhere Arbeitsfähigkeit, welche zurzeit mit 40 % beziffert werden könne. Auch hier falle der Beginn der Arbeitsunfähigkeit mit dem Ende des Einsatzes im Ristorante E____ zusammen (vgl. S. 17 f. des Gutachtens).
4.3.2. Dr. L____, Psychiater, c/o RAD, stufte das Gutachten von Dr. I____ als mangelhaft ein. Seine Kritik lautete dahingehend, es könne keine zuverlässige Beurteilung von verbleibenden Aktivitäten und Ressourcen vorgenommen werden. Auch lasse sich aufgrund des Vergleiches der aktuellen Befunde mit denjenigen, welche im Rahmen der Begutachtung durch Dr. H____ erhoben worden seien, keine derart massive Veränderung feststellen, dass sich die von Dr. I____ angenommene Arbeitsunfähigkeit von 60 % begründen liesse. Retrospektiv sei auch davon auszugehen, dass keine adäquate Behandlung stattgefunden habe, weder psychotherapeutisch noch pharmakologisch. Ansonsten wäre eine Remission zu erwarten gewesen (vgl. die Telefonnotiz vom 5. April 2017 [IV-Akte 108]; siehe auch die Stellungnahme vom 7. Juli 2017 [IV-Akte 112]).
4.3.3. Die Beschwerdegegnerin stufte das Gutachten von Dr. I____ vom 29. Januar 2016 gestützt auf die Einschätzung des RAD (und auch aufgrund des von ihr in der Folge in Auftrag gegebenen Gutachtens der J____ AG; vgl. dazu Erwägung 4.5. hiernach) als nicht beweiskräftig und unbeachtlich ein. Dem kann jedoch aus den nachstehenden Überlegungen nicht gefolgt werden.
4.4. 4.4.1. Die Beurteilung von Dr. I____ erscheint zwar aus heutiger Sicht in gewissen Punkten, insbesondere was die Ressourcenfrage angeht, als etwas knapp und insgesamt als wohlwollend. Unter Berücksichtigung der damaligen Rechtslage erscheint sie aber – entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin – als korrekt. Namentlich gilt es zu beachten, dass das "strukturierte Beweisverfahren" gemäss BGE 141 V 281 (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015) im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. I____ im Wesentlichen nur bei anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen (und damit vergleichbaren Leiden) zum Tragen kam. Eine Ausdehnung auf sämtliche psychischen Leiden (insb. auf leichte bis mittelschwere Depressionen) erfolgte erst mit BGE 143 V 418 (Urteil 8C_130/2017 vom 30. November 2017).
4.4.2. Überdies gilt es zu beachten, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und dem medizinischen Sachverständigen deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum eröffnet, innert welchem verschiedene Interpretationen möglich, zulässig und im Rahmen einer Exploration lege artis zu respektieren sind (BGE 145 V 361, 365 E. 4.1.2; siehe auch die Urteile des Bundesgerichts 9C_791/2018 vom 25. Januar 2019 E. 4.3.2. und 9C_550/2016 vom 30. Dezember 2016 E. 4.2.1.). Es gibt nunmehr keine Anhalte dafür, dass die Begutachtung durch Dr. I____ nicht lege artis vorgenommen worden ist. Namentlich erscheint es nachvollziehbar, dass der Gutachter in Anbetracht der erhobenen Befunde (vgl. S. 11 und S. 12 des Gutachtens) die depressive Symptomatik im Zeitpunkt der Begutachtung (Januar 2016) als ausgeprägt bewertete (vgl. S. 17 des Gutachtens).
4.4.3. Im Übrigen geht die Argumentation des RAD fehl, bei adäquater Therapie wäre der Zustand besser gewesen und es könne daher – seit der Beurteilung durch Dr. H____ – keine Verschlechterung angenommen werden. Der Beschwerdeführer weist diesbezüglich zu Recht darauf hin, dass grundsätzlich die tatsächlich vorhandene gesundheitliche Einschränkung massgebend ist und nicht die Situation nach einer (aus Sicht der IV) adäquaten Behandlung. Um im Sinne des RAD argumentieren zu können, bräuchte es zunächst einer vorgängigen Behandlungsauflage. Es kann diesbezüglich auf die zutreffenden Ausführungen des Beschwerdeführers verwiesen werden (vgl. S. 6 f. der Beschwerde). Auch gilt es zu beachten, dass ab Januar 2016 (Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. I____) wieder regelmässig Konsultationen bei Dr. K____ stattgefunden haben, wovon auch der RAD ausgeht (vgl. IV-Akte 108, S. 2).
4.4.4. Es ist daher insgesamt als überwiegend wahrscheinlich anzusehen, dass die depressive Symptomatik im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. I____ (Januar 2016) verstärkt ausgeprägt war und der Beschwerdeführer damals tatsächlich zu 60 % in der Arbeitsfähigkeit (in einer Alternativtätigkeit) eingeschränkt war. Der Vollständigkeit halber ist noch klarzustellen, dass nicht – wie von Dr. I____ befürwortet – bereits nach der Beendigung des Einsatzes des Beschwerdeführers im Ristorante E____, mithin ab dem 27. Mai 2009 (vgl. IV-Akte 17, S. 8), vom Vorliegen einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden kann. Zunächst gilt es zu beachten, dass sich eine korrekte Beurteilung des Verlaufes der Arbeitsfähigkeit für die Zeit vor einer umfassenden Begutachtung im Normalfall als schwierig gestaltet, was im Übrigen auch von allen vorliegend involvierten psychiatrischen Gutachtern eingeräumt wird (vgl. insb. die Stellungnahme von Dr. H____ vom 26. Februar 2014 [IV-Akte 53]; siehe auch S. 19 des Gutachtens der J____ AG [IV-Akte 169, S. 19]). Die von Dr. I____ rückwirkend angenommene 60%ige Arbeitsunfähigkeit liesse sich aber auch nicht mit der "echtzeitlichen" Einschätzung von Dr. H____ vereinbaren, wonach ab September 2013 (Zeitpunkt der Begutachtung) eine leichte Depression bzw. eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben war (vgl. dazu insb. Erwägungen 4.2.2. und 4.2.3. hiervor). Im Übrigen kann auch nicht – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird (vgl. S. 8 der Beschwerde) – bereits ab November 2014 (Beginn der Behandlung bei Dr. K____) von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Es ist daher (erst) ab Januar 2016, mithin dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. I____, eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit als gegeben zu erachten.
4.4.5. Schliesslich ist auch das Gutachten der J____ AG vom 4. Mai 2019 (IV-Akte 169, S. 1 ff.) nicht geeignet, die Beurteilung von Dr. I____ als unzutreffend und unbeachtlich zu qualifizieren (vgl. dazu die sub Erwägung 4.5. hiernach gemachten Überlegungen).
4.5. 4.5.1. Im polydisziplinären Gutachten der J____ AG vom 4. Mai 2019 (IV-Akte 169, S. 1 ff.) wurden schliesslich folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten: (1.) derzeit medikamentös unzureichend eingestellte arterielle Hypertonie, Verdacht auf mangelnde Compliance bei der Medikamenteneinnahme; (2.) chronisches Lumbovertebralsyndrom; (3.) rezidivierend verlaufende depressive Störung, zum Untersuchungszeitpunkt leicht- bis mittelgradig ausgeprägt (ICD-10 F33.00/F33.10); (4.) chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41); (5.) auf neuropsychologischem Gebiet keine Aussage möglich wegen eingeschränkter Mitwirkung (vgl. S. 14 der Gesamtbeurteilung; IV-Akte 169, S. 14).
4.5.2. Zur Begründung wurde im Gutachten der J____ AG ausgeführt, die auf psychiatrischem Gebiet festgestellten Störungen brächten nur mässige qualitative Leistungsbeschränkungen mit sich. Aufgrund der auf rheumatologischem Gebiet festgestellten Gesundheitsstörungen seien dem Exploranden nur noch leichte und zwischenzeitlich mittelschwere Tätigkeiten zumutbar. Es ihm nicht mehr möglich, schwere Lasten von mehr als 10 kg zu heben oder zu tragen, in Zwangshaltungen (kniend, kauernd und gebückt sowie verharrend in Oberkörpervorbeugung) zu arbeiten und Überkopfarbeiten durchzuführen und (aus Sicherheitsgründen) auf Leitern oder Gerüsten zu arbeiten. Als ungünstig anzusehen seien auch Arbeiten bei Kälte und Nässe. Bei einer wechselbelastenden Tätigkeit sollte nicht länger als vier Stunden ununterbrochen im Sitzen gearbeitet werden. Längeres Stehen am Stück sei nur für drei Stunden am Tag möglich. Aufgrund der schwer einstellbaren Bluthochdruckerkrankung seien aus rein internistischer Sicht ebenfalls keine schweren Arbeiten mehr möglich (vgl. S. 15 der Gesamtbeurteilung). Aus interdisziplinärer Sicht ergebe sich aufgrund der rheumatologischen Beeinträchtigung in Bezug auf die angestammte Tätigkeit als Buffet- und Küchenmitarbeiter eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe aufgrund der psychiatrischen Beeinträchtigung eine 30%ige Einschränkung. Optimal angepasste Arbeiten seien somit noch in einem 70%-Pensum möglich. Der Explorand könne an fünf Tagen pro Woche acht Stunden anwesend sein. Dabei sei er jedoch zu 30 % in der Leistungsfähigkeit eingeschränkt (vgl. S. 19 der Gesamtbeurteilung).
4.5.3. Was den Verlauf angehe, so sei eine retrospektive Beurteilung (aus psychiatrischer Sicht) ohne persönliche Untersuchung der betreffenden Person nicht unproblematisch, da man sich auf die aktenkundigen Angaben der Vorgutachter verlassen müsse. Das aktuelle Leistungsprofil bestehe mit Sicherheit ab Erstellung des aktuellen Gutachtens. Angesichts des chronischen Verlaufes sei jedoch davon auszugehen, dass das aktuell festgestellte Leistungsprofil wahrscheinlich bereits ab Januar 2016 Gültigkeit gehabt habe (vgl. S. 19 f. der Gesamtbeurteilung). Auf Nachfrage hin gab die Gutachterstelle an, im Untersuchungszeitpunkt (mithin Februar 2019; vgl. dazu IV-Akte 169, S. 132) habe sich die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung von mittelgradiger Ausprägung, wie sie von Dr. I____ im Januar 2016 gestellt worden sei, nicht mehr nachvollziehen lassen. Es gelte ab Januar 2016 das aktuell festgestellte Leistungsprofil (vgl. die ergänzende Stellungnahme vom 6. Dezember 2019; IV-Akte 184).
4.6. 4.6.1. Auf das Gutachten der J____ AG vom 4. Mai 2019 (IV-Akte 169, S. 1 ff.) kann grundsätzlich abgestellt werden. Es erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen (vgl. Erwägung 4.1.2. hiervor). Insbesondere haben sich die Gutachter mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gestützt auf die im Rahmen der Begutachtung erhobenen Befunde sowie der gestellten Diagnosen plausibel begründet.
4.6.2. Klarzustellen ist allerdings, dass im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. I____ (Januar 2016) eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat (vgl. hierzu insb. Erwägung 4.4.4. hiervor) und die 70%ige Arbeitsfähigkeit erst ab dem Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. M____, mithin ab 26. Februar 2019 (vgl. IV-Akte 169, S. 132), angenommen werden kann. Es ist mit anderen Worten nicht – gestützt auf die ergänzende Stellungnahme der J____ AG; IV-Akte 184) – davon auszugehen, dass (bereits) ab Januar 2016 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben ist. An dieser Stelle ist nochmals darauf hinzuweisen, dass die rückwirkende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit – gestützt auf Fremdakten – naturgemäss äusserst schwierig ist, was auch im Gutachten der J____ AG explizit klargestellt wurde (vgl. S. 19 f. der Gesamtbeurteilung).
4.6.3. Die Stellungnahme von Dr. K____ vom 5. Februar 2020 (IV-Akte 200, S. 6 f.) ist nicht geeignet, Zweifel an der Richtigkeit der Beurteilung von Dr. M____ hervorzurufen. Zunächst fällt ins Gewicht, dass Dr. M____ im psychiatrischen Gutachten vom 29. April 2019 (IV-Akte 169, S. 130 ff.) sich durchaus zum Tagesablauf und dem sozialen Umfeld des Beschwerdeführers äusserte (vgl. S. 22 f. des Gutachtens). Insofern lässt sich die von Dr. K____ erhobene Kritik nicht nachvollziehen. Im Übrigen gilt es mit Bezug auf die Stellungnahme von Dr. K____ zu beachten, dass Aussagen von behandelnden Ärzten grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen sind, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).
4.6.4. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. S. 8 der Beschwerde gibt es auch keine zuverlässigen Hinweise darauf, dass sich seine gesundheitliche Situation nach der Begutachtung durch Dr. M____ (bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses; vgl. BGE 132 V 215, 220 E. 3.1.1.) erheblich verschlechtert hat. Insbesondere lässt sich gestützt auf die Ausführungen von Dr. K____ vom 13. Januar 2020 (IV-Akte 200, S. 5) – bereits mangels näherer Begründung der darin angegebenen Diagnose – nicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes schliessen. Im Übrigen erfolgten offenbar weiterhin nur monatliche Konsultationen bei Dr. K____, was ebenfalls nicht für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation spricht. Gegen eine Verschlechterung spricht schliesslich, dass Dr. K____ selber im darauffolgenden Schreiben vom 5. Februar 2020 (IV-Akte 200, S., 6 f.) – den eigenen Ausführungen vom 13. Januar 2020 widersprechend – angab, der Gesundheitszustand seines Patienten habe sich nicht verändert.
4.7. Zusammenfassend ergibt sich daher in medizinischer Hinsicht Folgendes: Gestützt auf die Ausführungen von Dr. G____ (ergänzende Stellungnahme vom 10. März 2014; IV-Akte 54) ist davon auszugehen, dass das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (vgl. Erwägung 3.1. hiervor) im Oktober 2008 abgelaufen war. Was den Verlauf der Arbeitsfähigkeit – in Bezug auf die interessierende Zeit seit Februar 2012 (Ablauf der sechsmonatigen Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG; vgl. Erwägung 3.2. hiervor) – angeht, präsentiert sich die Sachlage gemäss den obigen Ausführungen wie folgt: Es ist davon auszugehen, dass (ab Februar 2012) bis April 2013 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorgelegen hat. Ab Mai 2013 bis August 2013 ist eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen und ab September 2013 bis Dezember 2016 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Schliesslich ist ab Januar 2016 bis Januar 2019 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit und seit dem 26. Februar 2019 eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit als gegeben zu erachten.
4.8. Zu prüfen bleibt damit noch, wie es sich mit der erwerblichen Umsetzung der festgestellten Arbeitsunfähigkeit(en) in einer angepassten Alternativtätigkeit verhält.
5.1. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).
5.2. Die Beschwerdegegnerin hat sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen gestützt auf die sog. Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik (LSE BFS) ermittelt (vgl. IV-Akte 209, S. 7). Dem kann gefolgt werden. Angesichts der Erwerbsbiografie des Beschwerdeführers erscheint namentlich der Beizug der Tabellenlöhne zur Bestimmung des Valideneinkommens bzw. die Berücksichtigung von Kompetenzniveau 1 der Tabelle TA1 der LSE als korrekt. Da der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, ist überdies auch der Beizug der Tabellenlöhne zur Bestimmung des Invalideneinkommens als richtig zu qualifizieren (vgl. BGE 135 V 297, 301 E. 5.2). Damit sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu bestimmen. Die Erwerbseinbusse entspricht folglich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. u.a. die Urteile des Bundesgerichts 8C_304/2014 vom 20. April 2015 E. 6, 8C_720/2015 vom 12. April 2016 E. 5.4 und I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2).
5.3. 5.3.1. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer ab Mai 2013 (100%ige Arbeitsunfähigkeit) Anspruch auf eine ganze Rente hat und dass der Rentenanspruch – unter Berücksichtigung der von Dr. H____ im September 2013 festgestellten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit – per Ende November 2013 (Ablauf der Dreimonatsfrist gemäss Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV) aufzuheben ist (vgl. dazu die angefochtene Verfügung; IV-Akte 209, S. 8).
5.3.2. Unter Berücksichtigung der seit der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. I____ anzunehmenden 60%igen Arbeitsunfähigkeit (vgl. insb. Erwägung 4.4.4. hiervor) ergibt sich – da sich der genaue Zeitpunkt der Verschlechterung nicht feststellen lässt, jedoch (spätestens) im Zeitpunkt der Begutachtung (Januar 2016) gegeben war – (bei sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur Rentenaufhebung bei Verbesserung des Gesundheitszustandes; vgl. dazu Erwägung 3.3.3. hiervor) ab Januar 2016 (und nicht erst nach Ablauf der Dreimonatsfrist) ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Dreiviertelsrente. Ein Anspruch auf eine ganze Rente lässt sich nicht begründen; denn hierfür wäre eine Reduktion des Tabellenlohnes um 25 % (vgl. BGE 135 V 297, 301 E. 5.2; siehe auch BGE 126 V 75, 80 E. 5b/aa) erforderlich, was offensichtlich nicht angezeigt ist.
5.3.3. Da sich der genaue Zeitpunkt der im weiteren Verlauf eingetretenen Besserung des Gesundheitszustandes nicht bestimmen lässt, jedoch am 26. Februar 2019 (Begutachtung durch Dr. M____) wieder eine 70%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Alternativtätigkeit bestanden hat (vgl. Erwägung 4.6.2. hiervor), ist die Rente schliesslich per Ende Februar 2019 (ohne Gewährung einer Übergangsfrist; vgl. Erwägung 3.3.3. hiervor) aufzuheben. Denn ein rentenrelevanter IV-Grad von mindestens 40 % (vgl. Erwägung 3.1. hiervor) lässt sich nicht mehr ermitteln, da sich kein leidensbedingter Abzug von mindestens 15 % rechtfertigen lässt.
5.4. Aus all dem ergibt sich, dass der Beschwerdeführer ab Mai 2013 bis November 2013 Anspruch auf eine ganze Rente und ab Januar 2016 bis Februar 2019 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat. Ab März 2019 besteht kein Rentenanspruch mehr.
6.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit teilweise gutzuheissen und die Verfügung vom 24. April 2020 ist aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, dem Beschwerdeführer ab Mai 2013 bis November 2013 eine ganze Rente und ab Januar 2016 bis Februar 2019 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
6.2. Da von einem hälftigen Obsiegen auszugehen ist, haben die Parteien die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zur Hälfte zu tragen. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, geht sein Anteil zu Lasten des Staates.
6.3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Das Sozialversicherungsgericht spricht in durchschnittlichen (IV-)Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Richtlinie bei vollem Obsiegen – bei einer sog. qualifizierten Vertretung (wie insb. durch C____) – eine Parteientschädigung von Fr. 2'650.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zu. Vorliegend ist in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtfragen insgesamt von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. In Anbetracht des hälftigen Obsiegens ist somit ein Honorar von Fr. 1'325.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (7.7 %) zuzusprechen. Im Übrigen sind die ausserordentlichen Kosten wettzuschlagen.
6.4. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist seinem Vertreter ein angemessenes Kostenerlasshonorar zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt spricht in durchschnittlichen (IV-)Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel bei einem vollständigen Unterliegen – bei einer sog. qualifizierten Vertretung (wie insb. durch C____) – regelmässig ein Kostenerlasshonorar von Fr. 2'200.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zu. Vorliegend ist von einem durchschnittlichen Fall auszugehen, so dass sich wegen des hälftigen Unterliegens ein Anwaltshonorar in der Höhe von Fr. 1'100.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer rechtfertigen lässt.
Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:
://: In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. April 2020 aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin wird dazu verpflichtet, dem Beschwerdeführer ab Mai 2013 bis November 2013 eine ganze Rente und ab Januar 2016 bis Februar 2019 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Parteien tragen die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, je zur Hälfte. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, geht sein Anteil zu Lasten des Staates.
Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'325.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 102.--. Im Übrigen werden die ausserordentlichen Kosten wettgeschlagen.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass, lic. iur. B____, Advokat, wird ein Anwaltshonorar von Fr. 1'100.-- zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 84.70 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT
Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin
Dr. A. Pfleiderer lic. iur. S. Dreyer
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:
a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;
b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.
Geht an:
– Beschwerdeführer – Beschwerdegegnerin – Bundesamt für Sozialversicherungen
Versandt am: