VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI R 18 78 5. Kammer VorsitzMeisser RichterInAudétat, Racioppi, Pedretti und von Salis AktuarinKuster URTEIL vom 16. Februar 2021 in der verwaltungsrechtlichen Streitsache A._____, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Alexander Egli, Beschwerdeführerin gegen Kanton Graubünden, vertreten durch die Regierung, wiedervertreten durch das Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden, Beschwerdegegner und
2 - Gemeinde B._____, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gion J. Schäfer, Beschwerdegegnerin betreffend Ortsplanungsrevision/Rodungsbewilligung
3 - 1.Die Stimmberechtigten der Gemeinde B._____ beschlossen am 22. Sep- tember 2002 eine Ortsplanungsrevision, welche verschiedene Planungs- mittel umfasste, so auch einen Generellen Erschliessungsplan Strassen- und Fusswegplan Baugebiet 1:2'500 (nachfolgend: GEP 2002). Gegen- stand dieses GEP 2002 bildete u.a. die Festlegung einer öffentlichen Fuss- wegverbindung zwischen der Via C._____ im F._____ und der Via D._____ in B._____ E.. 2.Im Genehmigungsbeschluss vom 27. Mai 2003 hielt die Regierung mit Be- zug auf den GEP 2002 fest, dass die geplanten Fuss-, Wander- und Berg- wanderwege teilweise durch bewaldete Gebiete führten. Die geplanten Fuss-, Wander- und Bergwanderwege könnten (mangels Vorliegen eines Rodungsgesuchs) nur soweit genehmigt werden, als sie ausserhalb von Wald verliefen. Das Genehmigungsverfahren betreffend die übrigen Ab- schnitte, so auch betreffend den Abschnitt C. – D., sei demge- genüber zu sistieren bzw. werde sistiert. 3.1.Im Hinblick auf die Realisierung der öffentlichen Fusswegverbindung zwi- schen der Via C. im F._____ und der Via D._____ in B._____ E._____ leitete die Gemeinde im Mai 2015 ein Baubewilligungsverfahren ein. Sie gab die Auflage eines Baugesuchs in ihrem amtlichen Publikati- onsorgan bekannt. Ausserdem gab sie die Auflage eines Baugesuchs für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (BAB-Gesuch) sowie eines Rodungsgesuchs im Kantonsamtsblatt bekannt. Innerhalb der Auflagefrist gingen bei der Gemeinde mehrere Einsprachen ein, darunter auch eine Einsprache von A._____ und ihrem inzwischen ver- storbenen Ehemann. Am 24. September 2015 leitete die Gemeinde die Einsprachen samt BAB-Gesuch und Rodungsgesuch an das Amt für Rau- mentwicklung Graubünden (ARE) weiter. Mit Schreiben vom 12. Novem- ber 2015 ersuchte die Gemeinde das ARE bzw. den Kanton um Wieder-
4 - aufnahme des von der Regierung mit Beschluss vom 27. Mai 2003 sistier- ten Genehmigungsverfahrens betreffend die im GEP 2002 festgelegte öf- fentliche Fusswegverbindung zwischen der Via C._____ und der Via D.. 3.2.Am 12. Januar 2016 beschloss die Gemeinde, im Hinblick auf die Realisie- rung der öffentlichen Fusswegverbindung zwischen der Via C. und der Via D._____ auch noch ein Enteignungsverfahren anzustrengen. Mit Schreiben vom 3. Februar 2016 reichte die Gemeinde beim Bau-, Ver- kehrs- und Forstdepartement des Kantons Graubünden (BVFD) ein Enteig- nungsgesuch für ein Fuss- und beschränktes Fahrwegrecht im Zusammen- hang mit dem Bauvorhaben Fussweg Via C._____ – Via D._____ ein. Das BVFD gab den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern Gelegenheit zur Stellungnahme. Hiervon machten sechs der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer Gebrauch, darunter auch A._____ und ihr inzwischen verstorbener Ehemann. 4.Mit Schreiben vom 26. September 2016 erläuterte das instruierende De- partement für Volkswirtschaft und Soziales (DVS) den involvierten betrof- fenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern die verfahrensrecht- liche Situation. Gleichzeitig räumte ihnen das DVS die Möglichkeit ein, ihre Stellungnahmen zum Enteignungsgesuch der Gemeinde zu ergänzen. Hiervon machten fünf der sechs involvierten betroffenen Grundeigentüme- rinnen und Grundeigentümer Gebrauch. 5.Am 6. und 8. Dezember 2016 führte das mit der Instruktion betraute DVS mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern sowie mit Vertretern der Gemeinde einen Augenschein durch. Im Anschluss an den Augenschein folgten weitere Schriftenwechsel.
5 - 6.Am 18. September 2018 fasste die Regierung einen Gesamtentscheid hin- sichtlich Ortsplanungsrevision (GEP 2002) und Rodungsbewilligung. Die Regierung beschloss was folgt: I. Genehmigung der Nutzungsplanung
10 - 1.1.Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Gesamtentscheid der Regierung des Kantons Graubünden vom 18. September 2018, worin die Festlegung eines geplanten öffentlichen Fusswegs im Generellen Er- schliessungsplan (GEP 2002) unter verschiedenen Vorbehalten, Anwei- sungen, Auflagen, Hinweisen und Empfehlungen genehmigt und die Ro- dung von 816 m 2 Waldareal im Zusammenhang mit der Festlegung des ge- planten Fusswegs im GEP 2002 unter verschiedenen Bedingungen, Aufla- gen und Hinweisen bewilligt wurde. Gemäss Art. 102 Abs. 1 des Raumpla- nungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) i.V.m. Art. 49 Abs. 1 lit. d des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) können Entscheide der Regierung über die Genehmigung von kommunalen Grundordnungen mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden. Somit ist das angerufene Gericht zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit örtlich und sachlich zuständig. Über die vorliegende Beschwerde gegen einen Entscheid der Regierung entschei- det das Verwaltungsgericht gemäss Art. 43 Abs. 2 lit. a VRG in Fünferbe- setzung. 1.2.Gemäss Art. 50 Abs. 1 VRG ist zur Beschwerde legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung hat oder wer durch besondere Vorschrift dazu ermächtigt ist. Berührt sind Beschwerdeführer dann, wenn sie durch den angefochtenen Entscheid stärker als beliebige Dritte betroffen sind und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zum Streitgegen- stand stehen. Bei Bauprojekten muss die Nähe der Beziehung zum Streit- gegenstand insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutz- würdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der Beschwerdeführer durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst wer- den kann (vgl. BGE 139 II 279 E.2.2, 137 II 30 E.2.2.2). Vorliegend ist un- bestritten, dass A._____ Alleineigentümerin der Parzelle 1814 ist und der geplante öffentliche Fussweg über diese Parzelle führt. Es ist daher offen-
11 - sichtlich, dass sie aufgrund ihrer räumlichen Nähe zum geplanten öffentli- chen Fussweg durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen gerichtlichen Überprüfung hat. Sie ist demnach zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 52 Abs. 1 VRG). 1.3.Vorab gilt es festzuhalten, dass das Gericht die beschwerdegegnerischen Akten 1 - 5, 7, 9 und 11 dem Verfahren R 18 74 entnommen hat, wie dies vom Beschwerdegegner beantragt wurde. 2.Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Regierung die Festlegung des geplanten öffentlichen Fusswegs im GEP 2002 zu Recht genehmigt und die Rodung von 816 m 2 Waldareal im Zusammenhang mit der Festlegung des geplanten öffentlichen Fusswegs im GEP 2002 zu Recht bewilligt hat. Dabei hat das Gericht im Rahmen der Prüfung dieser Fragen im Auge zu behalten, dass es Rechtsmittel- und nicht Planungsinstanz ist. Es hat die Gemeindeautonomie zu respektieren (Art. 50 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) und sich im Rah- men seiner Kognition Zurückhaltung aufzuerlegen (vgl. Urteil des Bundes- gerichts 1C_278/2018 vom 20. Februar 2019 E.3.3 m.w.H.). 3.Soweit ersichtlich ist vorliegend unbestritten, dass die mit der geplanten öffentlichen Fusswegverbindung verfolgten Zielsetzungen in einem öffent- lichen Interesse liegen (vgl. insbesondere Art. 1 und 2 des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege [FWG; SR 704]); sie lassen sich wie folgt zu- sammenfassen:
Schaffung einer möglichst kurzen gefahrlosen Fussgängerverbindung für Einheimische und Feriengäste zwischen den Wohngebieten im F._____ und dem Siedlungsgebiet E._____ resp. dem Erholungsgebiet G./H. Wald;
12 -
Ausbau des bestehenden innerörtlichen Fusswegnetzes im Sinn einer At- traktivitätssteigerung für Spaziergängerinnen und Spaziergänger (Ferien- gäste und auch Einheimische);
Dadurch Minimierung der Wahrscheinlichkeit, dass für die Wegstrecke F._____ – E._____ resp. generell in der Ferien- resp. Freizeit das Auto genutzt wird. Demgegenüber ist streitig und zu prüfen, ob die geplante Fusswegverbin- dung geeignet ist, die im öffentlichen Interesse liegenden Zielsetzungen zu erreichen. 3.1.Die Beschwerdeführerin hält fest, dass der geplante Weg nicht Bestandteil des bestehenden Fusswegnetzes sei. Gemäss dem Generellen Erschlies- sungsplan sei die geplante Fusswegverbindung an keinen der bestehen- den Fusswege angeschlossen. Aufgrund dessen müssten die Fussgänger bei der Benutzung des geplanten Wegs mehrere hundert Meter entlang von Quartier- bzw. Dorfstrassen gehen, bis sie wieder zu einer Fusswegverbin- dung in Richtung G._____ bzw. Dorf gelangten. Dies sei für die Fussgänger einerseits gefährlich und schmälere andererseits die geltend gemachte At- traktivität des Wegs erheblich. 3.2.Demgegenüber hält die Beschwerdegegnerin fest, dass die Argumentation der Beschwerdeführerin etwas eigenartig sei. Quartierstrassen könnten Fussgänger ohne Weiteres benutzen. Zudem sei die Quartierstrasse im Bereich der Liegenschaft der Beschwerdeführerin sehr wenig befahren und sie könne völlig gefahrlos gleichzeitig auch von Fussgängern benutzt wer- den. Weiter hält sie fest, dass die geplante Fusswegverbindung auch für die Bewohner des Quartiers, in dem sich das Ferienhaus der Beschwerde- führerin befinde, äusserst nützlich sei, da das Dorf zu Fuss sehr viel schnel- ler erreicht werden könne, als dies heute der Fall sei. Der Fussweg bilde aber auch eine zusätzliche, interessante Verbindung für alle Fussgänger und es sei eine Erfahrungstatsache, dass ein Fusswegnetz umso mehr be- nutzt werde, je mehr Verbindungen in einem Fusswegnetz bestünden.
13 - 3.3.Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung der Eignung grosszügig und sondert nur diejenigen Massnahmen aus, die sich als völlig ungeeignet zur Zielerreichung erweisen (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Ver- waltungsrecht, 8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 522 m.w.H.). Nach Auf- fassung des streitberufenen Gerichts leuchtet nicht ein, weshalb die ge- plante Fusswegverbindung nicht geeignet sein sollte, zu einer Attraktivitäts- steigerung des bestehenden innerörtlichen Fusswegnetzes für Spaziergän- gerinnen und Spaziergänger beizutragen. Zwar trifft es zu, dass der ge- plante Fussweg an keinen der bestehenden Fusswege angeschlossen ist, sondern zwei bestehende Quartierstrassen – die Via C._____ und die Via D._____ – miteinander verbindet. Wie die Beschwerdegegnerin allerdings zu Recht festhält, können die Quartierstrassen ohne Weiteres auch von Fussgängerinnen und Fussgängern benutzt werden. Ob die Schaffung ei- nes lückenlosen Fusswegnetzes sicherer und attraktiver wäre, ist vorlie- gend nicht von Belang. Entscheidend ist, dass der geplante Fussweg ge- eignet ist, die im öffentlichen Interesse liegenden Zielsetzungen zu errei- chen (vgl. vorstehende Erwägung 3). 4.1.Weiter rügt die Beschwerdeführerin (sinngemäss) eine mangelhafte Inter- essenabwägung durch die Vorinstanz (vgl. Art. 3 der Raumplanungsver- ordnung [RPV; SR 700.1]). Sie hält fest, dass durch den Bau des Fusswegs insbesondere im nördlichen Bereich ihrer Parzelle 1814 ein Teil abgetrennt würde, welcher für sie dadurch völlig nutzlos würde. Ausserdem macht sie geltend, dass die geplante Fusswegverbindung zu erheblichen Immissio- nen führte. So müsste sie aufgrund der Nutzung dieses geplanten Fuss- wegs unweigerlich mit einem erhöhten Lärmaufkommen sowie mit Eingrif- fen in ihre Privatsphäre rechnen. Diese Immissionen seien mit ihrem be- rechtigten Interesse, auf ihrem Feriengrundstück zur Ruhe zu kommen und sich zu entspannen, nicht vereinbar. Hinzu komme, dass sich auf ihrem Grundstück und weiteren betroffenen Grundstücken Wald befinde und der
14 - geplante Weg teilweise durch diesen Wald führte. Aufgrund dessen müsste zur Erstellung des Wegs eine erhebliche Fläche Wald gerodet werden. 4.2.1. Der Beschwerdegegner hat sich im angefochtenen Gesamtentscheid mit den Interessen der Walderhaltung (vgl. den angefochtenen Gesamtent- scheid Abschnitt IV Ziff. 3 S. 19 Absatz 4 m.H.a. Abschnitt III Ziff. 1 [S. 11 Absatz 2]) und den Interessen der privaten Grundeigentümer (Ruhebedürf- nis in den Ferien; Schutz der Privatsphäre resp. vor Einblicken von vorbei- gehenden Personen etc.) auseinandergesetzt (vgl. den angefochtenen Ge- samtentscheid S. 11 Absatz 2). Er hält (sinngemäss) fest, dass er dem Ab- wägungsergebnis der Beschwerdegegnerin folge, wonach das öffentliche Interesse an der Fusswegverbindung das hauptsächlich entgegenste- hende öffentliche Interesse an der ungeschmälerten Walderhaltung (sowie die entgegenstehenden Privatinteressen je einzeln als auch in der Summe) überwiege, dies umso mehr, als die erforderliche Rodung insgesamt doch eine vergleichsweise bescheidene Dimension annehmen und aufgrund der geschlängelten Linienführung und der geringen Wegbreite (zwei Meter) landschaftlich nicht auffällig in Erscheinung treten werde (vgl. den ange- fochtenen Gesamtentscheid Abschnitt III Ziff. 1 S. 11 Absatz 3). Ausser- dem hält er in seiner Duplik fest, es sei klar, dass die Beschwerdeführerin einen Teil ihres Grundstücks wegen des Wegs nicht mehr nutzen könne. Das heisse aber nicht, dass die Fusswegplanung deswegen nicht geneh- migt werden könne. Die Nutzungsbeschränkung bedeute lediglich, dass beim abschliessenden Verfahren zur Erlangung der erforderlichen Rechte (Eigentum oder Dienstbarkeit zugunsten der Öffentlichkeit) der Minderwert entsprechend zu entschädigen sein werde. 4.2.2. Die Beschwerdegegnerin hält fest, dass die Behauptung der Beschwerde- führerin, wonach durch den Bau des Fusswegs insbesondere im nördlichen Bereich ihrer Parzelle 1814 ein Teil abgetrennt würde, welcher für sie da- durch völlig nutzlos würde, rein formell betrachtet zwar richtig sei. Die Si-
15 - tuation werde aber völlig überspitzt dargestellt: Der Fussweg befinde sich am äussersten nördlichen Rand der Parzelle und zudem in einem Bereich, der von der Beschwerdeführerin schon heute praktisch nicht benutzt werde. Er liege ausserdem sehr viel tiefer als das Haus auf Parzelle 1814. Zudem würde sie sich mit der Einräumung einer entsprechenden Dienst- barkeit begnügen, sodass die Beschwerdeführerin keinen AZ-Verlust er- leide. Weiter hält die Beschwerdegegnerin fest, dass das Ferienhaus der Beschwerdeführerin völlig nach Süd-Südwest orientiert sei. Die Beschwer- deführerin vergesse zu erwähnen, dass sich schon heute im westlichen Be- reich ihrer Parzelle eine Strasse befinde und der geplante Fussweg auf die- ser Strasse geführt werde. Der geplante Fussweg störe die Beschwerde- führerin weder in ihrer Ruhe noch in ihrer Aussicht. Unrichtig sei auch die Behauptung, dass durch den geplanten Fussweg eine erhebliche Fläche Wald auf der Parzelle der Beschwerdeführerin gerodet würde. Die Ro- dungsfläche sei klein, teilweise gar nicht bestockt und befinde sich in einem Bereich der Parzelle, der von der Beschwerdeführerin von ihren Wohnräu- men wegen des steil abfallenden Geländes kaum einsehbar sei. Sie sei zudem bereit, auf Wunsch der Beschwerdeführerin einen zusätzlichen Sichtschutz entlang des Fussweges anzubringen. 4.3.1. Vorliegend ist unbestritten, dass der geplante öffentliche Fussweg am äus- sersten nördlichen Rand der Parzelle 1814 entlangführen und im nördlichs- ten Bereich der Parzelle 1814 ein Teil der Parzelle 1814 durch den geplan- ten öffentlichen Fussweg vom Rest der Parzelle abgetrennt werden soll. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht festhält, würde dieser Teil der Par- zelle dadurch völlig nutzlos für sie. Der abgetrennte Teil beläuft sich aller- dings lediglich auf rund 6 m 2 und wird – soweit ersichtlich – von der Be- schwerdeführerin kaum genutzt. Mit Bezug auf die Immissionen gilt es festzuhalten, dass der nördliche Teil der Parzelle 1814, an dessen Rand der geplante öffentliche Fussweg ent-
16 - langführen soll, wesentlich tiefer liegt als das Haus auf der Parzelle 1814, welches völlig nach Süd-Südwest orientiert ist. Zwar hält die Beschwerde- führerin fest, dass dieser Teil der Parzelle als Aufenthaltsort an Hitzetagen genutzt werde. Der gepflasterte Aussensitzplatz liegt allerdings einige Me- ter vom äussersten nördlichen Rand der Parzelle 1814 entfernt und ist we- sentlich höher gelegen als dieser. Im Übrigen enthält der angefochtene Ge- samtentscheid verschiedene Optimierungen zugunsten der Situation der Beschwerdeführerin (vgl. Dispositiv Ziff. I/1 lit. b - d). So ist nach Auffas- sung des streitberufenen Gerichts nicht ersichtlich, dass der geplante öf- fentliche Fussweg zu erheblichen Immissionen führen würde. Im Bereich der Parzelle 1814 ist der Fussweg mittels eines Zaunes oder natürlicher Hecken gegenüber der Parzelle 1814 abzuschirmen (lit. d). Dies vermag das Lärmaufkommen zu verringern und die Beschwerdeführerin vor Ein- griffen in ihre Privatsphäre zu schützen. Zudem hat die Beschwerdegegne- rin mit geeigneten Massnahmen dafür zu sorgen, dass der Fussweg nicht von Personen mit Fahrrädern resp. Bikes oder anderen Fahrzeugen ge- nutzt wird (lit. b). Die verbleibenden Lärmimmissionen dürften damit gering sein. Im Übrigen hält die Beschwerdeführerin selber fest, dass sie den nördlichen Teil ihrer Liegenschaft, an dessen Rand der geplante öffentliche Fussweg entlangführen soll, zum Verrichten von Gartenarbeiten (Häckseln, Holzspalten usw.) nutze, d.h. von Tätigkeiten, welche ohnehin laut sind. Hinsichtlich der Rodung des Waldes kann mit der Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdegegner festgehalten werden, dass die erforderliche Ro- dung insgesamt eine vergleichsweise bescheidene Dimension annähme – insbesondere unter Berücksichtigung der Wiederaufforstung. Anlässlich des Augenscheins hat sich zudem gezeigt, dass die Rodungsfläche stel- lenweise kaum bestockt ist. Zudem wurde von Seiten der Beschwerdegeg- nerin festgehalten, dass die bestehenden hohen/grossen Bäume nicht ge- rodet würden. Im Übrigen sprach sich auch das Amt für Wald und Naturge-
17 - fahren in seiner Stellungnahme vom 12. Oktober 2015 nicht gegen den ge- planten Fussweg aus (vgl. Beilage 5 des Beschwerdegegners). 4.3.2. Nach dem Gesagten gelangt das streitberufene Gericht zum Schluss, dass das öffentliche Interesse an der geplanten Fusswegverbindung die entge- genstehenden Interessen (sowohl je einzeln als auch in der Summe) über- wiegt und die von der Beschwerdegegnerin bzw. vom Beschwerdegegner vorgenommene Interessenabwägung nicht zu beanstanden ist. 5.1.Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die Fusswegverbin- dung Via I._____ Richtung katholische Kirche der geplanten Fusswegver- bindung Via C._____ – Via D._____ in nichts nachstehe. Zwar weise die Via I._____ [recte: die Via J._____ bzw. der Fussweg, welcher die Via K._____ mit der Via J._____ verbindet] eine Steigung von 23 % auf. Die geplante Fusswegverbindung Via C._____ – Via D._____ habe jedoch auch eine Steigung von 22 % und müsse aufgrund dessen, dass der ge- plante Fussweg hin zur Via D._____ über eine Zufahrtsstrasse führe, wel- che über keinen Fussweg verfüge und nur schlecht einsehbar sei, gar als gefährlicher angesehen werden. In ihrer Replik hält die Beschwerdeführerin ausserdem fest, dass die Er- schliessung über die Via I._____ – katholische Kirche (im Vergleich zur ge- planten Fusswegverbindung) insbesondere für die Verbindung zum Dorf keinen Umweg bedeute. Vielmehr sei hier die Verbindung Via I._____ in Richtung katholische Kirche die kürzere und aufgrund des besseren An- schlusses an das bestehende Fusswegnetz wohl auch die sicherere Ver- bindung. Bezüglich die Verbindung zum G._____ möge der Weg je nach Ausgangspunkt allenfalls etwas kürzer sein, ob dies jedoch in Anbetracht der genannten Nachteile, insbesondere der Tatsache, dass der Weg auf- grund der Steilheit und der fehlenden Anbindung an das Fusswegnetz für Familien offensichtlich ungeeignet sei, dazu führe, dass vermehrt auf die
18 - Benutzung des Autos verzichtet werde, sei äusserst zweifelhaft. In diesem Sinne seien die mit dem geplanten Weg verfolgten Interessen bereits mit der bestehenden Wegverbindung Via I._____ in Richtung katholische Kir- che genügend abgedeckt und es liege somit kein überwiegendes öffentli- ches Interesse an einer weiteren Wegverbindung vor. 5.2.Die Beschwerdegegnerin hält fest, dass sie die geplante Fusswegverbin- dung Via C._____ – Via D._____ nicht als Alternative zu bereits bestehen- den Fusswegverbindungen verstanden wissen möchte, sondern als zu- sätzliche attraktive Verbindung und als Bestandteil des bereits bestehen- den Fusswegnetzes. Für die Quartierbewohner sei die geplante Fussweg- verbindung eine sehr attraktive Verbindung zum Dorf bzw. in der Gegen- richtung zum G._____ und sie ermögliche ihnen, ihre Fahrzeuge zu Hause zu lassen. Die Steilheit der Via D._____ betrage lediglich 5 %. Die ansch- liessende private Zufahrtsstrasse weise ein Gefälle von ca. 19 % auf. Die- ses kurze Strässchen von ca. 20 Meter Länge im Bereich der Parzelle der Beschwerdeführerin erschliesse lediglich drei Liegenschaften, weshalb der sich darauf kaum vorhandene Autoverkehr völlig problemlos mit Fussgän- gern kombinieren lasse. Weiter hält die Beschwerdegegnerin fest, dass die Fusswegverbindung Via I._____ Richtung katholische Kirche ziemlich weit entfernt sei vom Wohnquartier I._____ – L., wo sich auch das Haus der Beschwerdeführerin befinde. Von dort bis zum Fussweg Via I. Richtung katholische Kirche müssten die Fussgänger einen erheblichen Umweg in Kauf nehmen, was erfahrungsgemäss nicht geschehe. Das At- traktive an der geplanten Fusswegverbindung sei zudem die sehr kurze Verbindung zum Dorf bzw. zum G., der gerade im Sommer immer mehr an Bedeutung gewinne. 5.3.1. Zwar trifft es zu, dass die private Zufahrtsstrasse (Parzelle 1815) – nicht aber die Via D. bzw. die geplante Fusswegverbindung als solche – sehr steil ist, d.h. eine Neigung von 18 - 20 % aufweist. Der Fussweg, wel-
19 - cher die Via I._____ mit der Via J._____ verbindet (= Fusswegverbindung Via I._____ Richtung katholische Kirche), ist allerdings noch steiler (Nei- gung von rund 22 %). Ausserdem erschliesst die private Zufahrtsstrasse (Sackgasse) nur gerade drei Liegenschaften und der geplante öffentliche Fussweg führte nur rund 30 Meter der (steilen) privaten Zufahrtsstrasse entlang. Demgegenüber ist die (steile) Fusswegverbindung Via I._____ Richtung katholische Kirche rund 60 Meter lang. Hinzu kommt, dass weder die Via D._____ (samt der privaten Zufahrtsstrasse, Parzelle 1815) noch die Via J._____ über ein Trottoir verfügen. Weiter trifft es zwar zur, dass die private Zufahrtsstrasse (vom geplanten öffentlichen Fussweg herkom- mend) und der geplante öffentliche Fussweg (von der privaten Zufahrts- strasse herkommend) (zurzeit noch) schlecht einsehbar sind. Im angefoch- tenen Gesamtentscheid wurde die Beschwerdegegnerin allerdings ange- wiesen, mit geeigneten Massnahmen dafür zu sorgen, dass es im Bereich der Via D._____ (Parzellen 1815 und 1799) zu keinen gefährlichen Situati- onen zwischen Fahrzeugen und Fussgängerinnen oder Fussgängern kommt (vgl. Dispositiv Ziff. I/1 lit. c). Dies gilt auch hinsichtlich der Vorbrin- gen der Beschwerdeführerin, wonach die private Zufahrtsstrasse aufgrund ihrer Steilheit im Winter oder bei Regen zur Eis- bzw. Rutschbahn werde und auf der privaten Zufahrtsstrasse im Winter nur noch ein Auto Platz habe. Schliesslich kann nicht in Abrede gestellt werden, dass der geplante öffentliche Fussweg – je nach Ausgangspunkt – eine kürzere Verbindung zwischen den Wohngebieten im F._____ und dem Siedlungsgebiet E._____ resp. dem Erholungsgebiet G./H. Wald schaffen würde. 5.3.2. Anlässlich des Augenscheins wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass anstelle des geplanten öffentlichen Fusswegs auch eine Verbindung zwischen der Via J._____ und der Via C., allenfalls über die Via M., denkbar wäre. Sie machte geltend, dass das zwischen der Via J._____ oder der Via M._____ und der Via C._____ zu schaffende Verbin-
20 - dungsstück sehr kurz wäre und mithin die Natur und die Eigentumsinteres- sen weniger belasten würde. Zudem sei gewichtig, dass die Via J._____ sehr gut ausgebaut und ihr Gefälle sowie dasjenige der Via M._____ sehr gering sei. Hierbei übersieht die Beschwerdeführerin allerdings, dass der geplante öffentliche Fussweg – je nach Ausgangspunkt – eine kürzere Ver- bindung zwischen den Wohngebieten im F._____ und dem Siedlungsge- biet E._____ schaffen würde. Zudem würden auch die von der Beschwer- deführerin vorgeschlagenen alternativen Fusswegverbindungen, wie sie selber festhält, in die Natur und in Eigentumsinteressen eingreifen. Selbst wenn es sich letztlich aber um gleichwertige Alternativen handelte, so läge es im Ermessen der Gemeinde, einer der Varianten den Vorzug zu geben. 5.3.3. Im Ergebnis sind die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdegegner so- mit zu Recht zum Schluss gelangt, dass keine geeigneten Alternativen zur geplanten Fusswegverbindung vorliegen – insbesondere gemessen an den damit verfolgten, in einem öffentlichen Interesse liegenden Zielen (vgl. vor- stehende Erwägung 3). Mit Bezug auf die Prüfung möglicher Alternativen kann auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin an das DVS vom
21 - teilung der Rodungsbewilligung offensichtlich nicht erfüllt. Hinzu komme, dass das Rodungsgesuch aufgrund der fehlenden Zustimmung der Grun- deigentümer bzw. der fehlenden Enteignung gemäss der kantonalen Wald- verordnung zum jetzigen Zeitpunkt so oder so nicht bewilligungsfähig sei. 6.1.2. Gemäss Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0) sind Rodungen verboten. Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nach- weist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgese- henen Standort angewiesen sein (lit. a); das Werk muss die Voraussetzun- gen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit. b); die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). 6.1.3. In den vorstehenden Erwägungen 4.3.1 und 4.3.2 wurde dargelegt, dass das Interesse an der Walderhaltung das öffentliche Interesse am geplanten öffentlichen Fussweg nicht zu überwiegen vermag; es bestehen für die Ro- dung wichtige Gründe, die das Interesse an der Walderhaltung überwie- gen. Zudem wurde in den vorstehenden Erwägungen 5.3.1 bis 5.3.3 dar- gelegt, dass keine geeigneten Alternativen zur geplanten Fusswegverbin- dung vorliegen – insbesondere gemessen an den damit verfolgten, in ei- nem öffentlichen Interesse liegenden Zielen (vgl. vorstehende Erwä- gung 3); die Fusswegverbindung ist auf den vorgesehenen Standort ange- wiesen. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, dass der geplante öffentliche Fussweg die Voraussetzungen der Raumplanung nicht sachlich erfüllte oder die Rodung zu einer erheblichen Gefährdung der Umwelt führte. Die zwingenden Voraussetzungen für die Erteilung der Rodungsbewilligung sind somit erfüllt, weshalb die Rodung von 816 m 2 Waldareal im Zusam- menhang mit der Festlegung des geplanten öffentlichen Fusswegs im GEP 2002 zu Recht bewilligt wurde.
22 - Zwar trifft es zu, dass Rodungsbewilligungen gemäss Art. 1 der kantonalen Waldverordnung (KWaV; BR 920.110) die Zustimmung der Waldeigentü- merin oder des Waldeigentümers erfordern. Wie der Beschwerdegegner allerdings zu Recht festhält, hätte – um die Unterschrift der Grundeigentü- merschaft zu erlangen – das Eigentum am vorgesehenen Wegtrassee an die Beschwerdegegnerin übergehen müssen, wozu ein entsprechendes Enteignungsverfahren durchzuführen gewesen wäre. Dem angefochtenen Gesamtentscheid ist diesbezüglich folgendes zu entnehmen: "Von einem [...] nebst der Nutzungsplangenehmigung und der Rodungsbe- willigung auch den Enteignungsentscheid umfassenden Gesamtentscheid wird [...] abgesehen, zumal es wenig sinnvoll resp. zielführend erscheint, be- reits auf Stufe Nutzungsplanung, wo es um die Festlegung der generellen Li- nienführung von Erschliessungsanlagen geht, bereits Enteignungsrechte zu erteilen. Der Entscheid über die Erteilung von Enteignungsrechten für die von der Allgemeinheit letztlich zu beanspruchenden Bodenflächen wird sinnvoller- weise erst nach Vorliegen der rechtskräftigen Bau- resp. BAB-Bewilligung ge- fällt, wenn die genaue Linienführung des Wegs definitiv feststeht und damit auch die von der Allgemeinheit genau zu beanspruchenden Flächen lokalisiert und vermessen werden können. Anlässlich der Augenscheine haben denn auch alle Beteiligten gegen eine solche Verfahrensabwicklung (1. Nutzungs- plangenehmigung mit Rodungsbewilligung; 2. Baubewilligung resp. BAB-Be- willigung; 3. Erwerb der erforderlichen dinglichen Rechte resp. Enteignung) nicht grundlegend opponiert. [...] Das geschilderte Vorgehen hat den Vorteil, dass über die erforderlichen Durchgangs- resp. Fusswegrechte nach rechts- kräftiger Durchführung des Baubewilligungs- resp. BAB-Verfahrens und damit auf der Basis gesicherter, bereinigter und rechtskräftiger Projektpläne ent- schieden werden kann." Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts ist das Vorgehen des Be- schwerdegegners bzw. die Erteilung der Rodungsbewilligung trotz fehlen- der Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer nicht zu beanstanden, zumal die Bewilligung unter dem Vorbehalt erteilt wurde, dass die Rodungen und Ersatzleistungen erst ausgeführt werden dürften, wenn die Beschwerdegegnerin die Unterschriften der betroffenen Grundei- gentümerinnen resp. Grundeigentümer beigebracht habe oder wenn sie im Rahmen des Landerwerbsverfahrens resp. des Enteignungsverfahrens die nötigen Rechte zur Erstellung des Fusswegs und zu dessen Begehung durch die Allgemeinheit erwirkt habe (vgl. Dispositiv Ziff. II/1 lit. b).
23 - 6.2.1. Die Beschwerdeführerin macht nun allerdings noch geltend, dass bei einer allfälligen Rodung der gesetzlich vorgeschriebene Rodungsersatz nicht eingehalten wäre. Gemäss Art. 7 Abs. 1 WaG sei für jede Rodung in der- selben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Ledig- lich in Ausnahmefällen könnten anstelle des Realersatzes Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden. Vorlie- gend sollten 333 m 2 Waldfläche permanent gerodet werden, jedoch auf le- diglich 96 m 2 Realersatz geleistet werden. Der übrige Ersatz solle mittels Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes geleistet werden, ohne dass jedoch auch nur ansatzweise dargelegt würde, weshalb es sich im vorliegenden Fall um eine Ausnahme handeln sollte, für welche sich der Ersatz mittels Massnahmen rechtfertigen würde. Der vorgesehene Rodungsersatz wäre daher offensichtlich ungenügend, weshalb das Ro- dungsgesuch auch deshalb abzuweisen wäre. 6.2.2. Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dass die Beschwerdeführerin offensichtlich übersehe, dass zwar Waldareal betroffen sei, jedoch nur in sehr geringem Umfang bestockter Wald. Die meisten Flächen, die auch zur Rodungsfläche gehörten, seien gar nicht bestockt, weshalb es auch durch- aus gerechtfertigt sei, Ersatzmassnahmen anstelle von Aufforstungen zu tätigen. Die bestehenden alten Bäume würden nicht gefällt. Der Weg werde so angelegt, dass der bestehende alte Baumbestand stehen gelassen wer- den könne, indem der Fussweg um diese Bäume herumgeführt werde. Im Übrigen verweist die Beschwerdegegnerin auf die Stellungnahme des Am- tes für Natur und Umwelt vom [1]9. Oktober 2016. Die Vorwürfe der Be- schwerdeführerin seien allgemeiner Natur und sie mache auch nicht gel- tend, weshalb die vorgesehenen Ersatzmassnahmen nicht genügen soll- ten. 6.2.3. Gemäss Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. In Gebieten mit zunehmen-
24 - der Waldfläche können anstelle von Realersatz gleichwertige Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 2 lit. a WaG). Gemäss Art. 8a der Verordnung über den Wald (Wald- verordnung, WaV; SR 921.01) bezeichnen die Kantone nach Anhörung des BAFU die Gebiete mit zunehmender Waldfläche. Dem Beschluss der Re- gierung des Kantons Graubünden vom 2., mitgeteilt am 3. Septem- ber 2014, Protokoll Nr. 834, ist zu entnehmen, dass die vorliegend strittige Rodung in einem Gebiet mit zunehmender Waldfläche liegt. Somit durften anstelle des Realersatzes Massnahmen zugunsten des Natur- und Land- schaftsschutzes getroffen werden. Das Amt für Wald und Naturgefahren hielt in seiner Stellungnahme vom
25 - der beschlossene GEP 2002 bezüglich der geplanten Fusswegverbindung erst nach rund 12 Jahren auf seine Genehmigungsfähigkeit hin überprüft bzw. erst nach beinahe 16 Jahren mit dem vorliegend angefochtenen Ent- scheid genehmigt worden. Aufgrund dessen sowie aufgrund des Baus des N.-Zentrums, welches zweifellos zu einer Herabsetzung der Attrakti- vität von B. E._____ geführt habe, wäre vorliegend zumindest zu prü- fen gewesen, ob sich die Verhältnisse derart stark verändert haben, dass eine Anpassung des Erschliessungsplans notwendig wäre. Da eine dahin- gehende konkrete Überprüfung der Verhältnisse weder durch die Be- schwerdegegnerin noch durch die Vorinstanz vorgenommen worden sei, hätte der GEP 2002 schon deshalb nicht genehmigt werden können. 7.2.1. Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin hat sich die Vorinstanz sehr wohl mit der Frage auseinandergesetzt, ob veränderte Verhältnisse vorliegen. So ist dem angefochtenen Gesamtentscheid u.a. zu entnehmen, dass keine erheblich veränderten Verhältnisse auszumachen seien. Die At- traktivität von B._____ E._____ möge im Verlauf der letzten 15 Jahre viel- leicht etwas abgenommen haben, dies unter Umständen aufgrund des neuen N.-Zentrums. Ein möglicher Attraktivitätsverlust von B. E._____ hätte aber (wenn überhaupt) keineswegs ein Ausmass, das als geradezu erheblich bezeichnet werden müsste und es rechtfertigen würde, die Stimmberechtigten nochmals über die angefochtene Fusswegfestle- gung abstimmen zu lassen. 7.2.2. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungs- plänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Ver- hältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung über- prüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Planan- passung (BGE 140 II 25 E.3 m.w.H.). Gemäss bundesgerichtlicher Recht- sprechung ist eine Überprüfung der Grundordnung bereits geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese Ver-
26 - änderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und erheblich ist. Dabei ist die Erheblichkeit bereits zu bejahen, wenn eine An- passung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betracht fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet (BGE 140 II 25 E.3.2 m.w.H.). Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts leuchtet nicht ein, inwiefern das neue N.-Zentrum die für den geplanten öffentlichen Fussweg massgebenden Gesichtspunkte betrifft. Selbst wenn das neue N.- Zentrum zu einem Attraktivitätsverlust von B._____ E._____ führte, so bestünde das öffentliche Interesse am geplanten öffentlichen Fussweg trotzdem weiter (vgl. vorstehende Erwägung 3). 8.Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerin (Art. 73 Abs. 1 VRG). Ge- stützt auf Art. 75 Abs. 2 VRG rechtfertigt es sich vorliegend, die Staatsge- bühr auf Fr. 3'000.-- festzulegen. Dem obsiegenden Beschwerdegegner und der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG keine Parteientschädigung zu. Demnach erkennt das Gericht: 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.Die Gerichtskosten, bestehend
aus einer Staatsgebühr vonFr.3'000.--
und den Kanzleiauslagen vonFr.624.--
27 - zusammenFr.3'624.-- gehen zulasten von A._____. 3.Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.[Rechtsmittelbelehrung] 5.[Mitteilungen]