BGE 126 I 15, 1c_398/2011, 1C_578/2016, 1C_646/2015, 1P.417/2005
VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI R 16 41 5. Kammer VorsitzMeisser RichterInAudétat, Moser AktuarinBaumann-Maissen URTEIL vom 15. November 2016 in der Streitsache Stockwerkeigentümergemeinschaft A., vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Zinsli, Beschwerdeführerin gegen Gemeinde X., Beschwerdegegnerin betreffend Baugesuch
3 - 3.Dagegen erhob die Stockwerkeigentümergemeinschaft (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 23. April 2015 Beschwerde beim Verwaltungsge- richt des Kantons Graubünden (R 15 40). Darin beantragte sie, den Be- schluss des Gemeinderates vom 3. März 2015 aufzuheben und die be- gehrte Projektänderung zu genehmigen. Die Beschwerdeführerin sei im vorliegenden Verfahren aktivlegitimiert und prozessführungsbefugt, da die Fensterläden als Teil der Fassade zum gemeinschaftlichen Teil des Stockwerkeigentums gehörten. In materieller Hinsicht führte sie haupt- sächlich aus, die Bauordnung der Gemeinde X._____ enthalte keine Re- gelung, die es erlaube, der Beschwerdeführerin vorzuschreiben, anstelle der begehrten lackierten Aluminiumfensterläden Holzfensterläden zu montieren. Die massgeblichen Bestimmungen sprächen von "gestalten". Es gehe also um die Form und die Grösse der Fensterläden, nicht um de- ren Materialisierung. Lackierte Aluminiumfensterläden passten zur Baustruktur bzw. Bautypologie des Dorfkernes, soweit dies überhaupt er- forderlich sei. Dabei sei zu beachten, dass die streitbetroffene Baute kein historisches, sondern ein neuzeitliches Gebäude sei. Allenfalls bei histori- schen Bauwerken mache es Sinn, die Montage von Holzfensterläden zu verlangen, weil Holzfensterläden für den historischen Charakter dieser Bauten typisch seien. In X._____ herrsche aber offenbar keine solche Auffassung vor. Aluminiumfensterläden befänden sich im Dorfkern vor- wiegend an historischen Bauten. Demzufolge könne Holz noch viel weni- ger bei neuzeitlichen Bauten verlangt werden, seien doch Aluminiumfens- terläden für neuzeitliche Bauten fast typischer als Holzfensterläden. Im Übrigen seien Aluminiumfensterläden rund 25 % günstiger als Holzfens- terläden. Ausserdem seien sie witterungsbeständig und formstabil, farb- echt und langlebig. Sie verfügten über eine Lebensdauer von 50 Jahren und mehr. Holzfensterläden müssten dagegen erstmals nach zehn Jahren abgenommen, geschliffen und neu lackiert werden. Diese Prozedur sei alsdann alle fünf Jahre zu wiederholen. Der Unterhalt von Holzfensterlä- den sei folglich deutlich kostspieliger als jener von Aluminiumfensterlä-
4 - den. Die Beschwerdeführerin habe deshalb ein erhebliches finanzielles Interesse an der Montage von Aluminiumfensterläden. 4.Die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) ersuchte das Verwaltungsgericht in der Vernehmlassung vom 3. Juni 2015 um Abwei- sung der Beschwerde. In formeller Hinsicht machte sie zunächst geltend, es fehlten ein Prozessführungsbeschluss der Beschwerdeführerin und ei- ne schriftliche Anwaltsvollmacht. Die begehrten Fensterläden in Metall genügten den gesetzlichen Anforderungen nicht, weswegen die Be- schwerdegegnerin die Bewilligung dafür zu Recht verweigert habe. Die Ästhetikbestimmungen der Beschwerdegegnerin seien in Bezug auf den Dorfkern strenger als Art. 73 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden. Gemäss Art. 41 Abs. 3 des Baugesetzes der Ge- meinde X._____ sei die historische Eigenart und bauliche Einheit der des Dorfkernes zu bewahren. Ausserdem seien die Vorschriften des generel- len Gestaltungsplanes zu beachten. Dieser bezeichne den Dorfkern als Bereich generell geschützter Baustruktur und Bausubstanz. Gemäss Art. 78 Abs. 2 des Baugesetzes der Gemeinde X._____ seien sodann un- ter anderem Renovationen hinsichtlich Lage, Stellung, Gliederung, Grös- se und Gestalt an die bestehende Baustruktur oder Typologie der Bauten anzupassen. Sie hätten sich harmonisch in die Umgebung einzufügen und dürften die wesentlichen Merkmale des Dorf- und Strassenbildes nicht beeinträchtigen. Diese Bestimmungen stellten hohe Anforderungen an die bauliche Gestaltung und erlaubten es der Beschwerdegegnerin, die Montage von Holzfensterläden zu verlangen. Soweit die Beschwerde- führerin vorbringe, im Dorfkern existierten etliche Gebäude mit Alumini- umfensterläden, sei festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin nur in zwei Fällen die Montage von Aluminiumfensterläden bewilligt habe. In den übrigen Fällen seien solche ohne Kenntnis der zuständigen Baubehörde montiert worden. Weswegen die beiden erwähnten Ausnahmen gewährt worden seien, sei heute nicht mehr nachvollziehbar. Bei den angeführten
5 - Beispielen handle es sich aber um wenige Einzelfälle, welche die ent- sprechende Praxis der Beschwerdegegnerin nicht in Frage stellten. Im Übrigen bestehe kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht. 5.In der Replik vom 16. Juni 2015 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Anträgen fest und setzte sich mit der Argumentation der Beschwerdegeg- nerin auseinander. Ausserdem reichte sie den Prozessführungsbeschluss und die Vollmacht der Stockwerkeigentümergemeinschaft ein. Die Be- schwerdegegnerin nahm dazu in der Duplik vom 30. Juni 2015 unter Er- neuerung ihrer Anträge Stellung. Die eingereichte Prozessführungsbefug- nis genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht. Die Ansetzung einer weiteren gerichtlichen Nachfrist zur Mangelbehebung sei nicht mehr statt- haft. Deshalb sei auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. Am
6 - tungsgerichts seine Honorarnote ein. Die Beschwerdegegnerin nahm da- zu keine Stellung. 7.Mit Urteil R 15 40 vom 12. November 2015 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde vom 23. April 2015 gut, hob den Beschluss des Gemein- derates vom 3. März 2015 auf und bewilligte das Projektänderungsge- such der Beschwerdeführerin unter der Auflage, dass die einzubauenden Aluminiumfensterläden dem bisherigen Lamellenbild und Farbton ent- sprächen. Die zum Einbau bestimmten Material- und Farbmuster seien der zuständigen Behörde vor der Ausführung zur Genehmigung vorzule- gen. Der gegen dieses Urteil erhobenen Beschwerde in öffentlich- rechtlichen Angelegenheiten gab das Bundesgericht im Urteil 1C_646/2015 vom 8. Juni 2016 statt, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Verwaltungsgericht zurück. Zur Begründung führte es aus, die Vorinstanz habe am 1. Oktober 2015 einen Augenschein durchgeführt und sei ihrer Protokollierungspflicht nachgekommen. Das Protokoll, welches verschie- dene für den Entscheid erhebliche Sachverhaltsfeststellungen enthalte, datiere vom 6. Oktober 2015. Es sei den Parteien jedoch vor der Ent- scheidfällung am 12. November 2015 nicht zur Stellungnahme zugestellt worden. Dies verletze den Anspruch der Parteien auf Mitwirkung am Be- weisverfahren. Eine Heilung dieser Gehörsverletzung im bundesgerichtli- chen Verfahren komme nicht in Frage, da die Sachverhaltsfeststellung betroffen sei, welche das Bundesgericht nicht mit freier Kognition beurtei- len könne. Das angefochtene Urteil sei deshalb aufzuheben. 8.Nach Erhalt des bundesgerichtlichen Urteils 1C_646/2015 vom 8. Juni 2016 stellte das Verwaltungsgericht den Verfahrensparteien das Augen- scheinprotokoll vom 6. Oktober 2015 zu. Die Beschwerdeführerin nahm dazu mit Schreiben vom 12. August 2016 Stellung. Darin hielt sie fest, im Augenscheinprotokoll seien nicht alle Örtlichkeiten aufgeführt worden, die
7 - am Augenschein abgeschritten worden seien. Es könnte deshalb den Eindruck vermitteln, es sei ein kleinerer Bereich des Dorfkernes in Au- genschein genommen worden als in Tat und Wahrheit. Das Augen- scheinprotokoll vom 6. Oktober 2015 sei deshalb dahingehend zu berich- tigen, als dass neben den darin genannten Örtlichkeiten Abstecher in die G.-strasse sowie die H.-gasse stattgefunden hätten und die ganze I.-gasse begangen worden sei. Die Beschwerdegegnerin er- achtete das Augenscheinprotokoll vom 6. Oktober 2015 in ihrer Stellung- nahme vom 16. August 2016 ihrerseits als unvollständig und beantragte, den Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit Darstellung der Materi- alisierung der Fensterläden im Dorfkern in das Augenscheinprotokoll auf- zunehmen. Eventuell sei ein zweiter Augenschein durchzuführen, an wel- chem sämtliche im Grundbuchplan vom 30. November 2015 bezeichne- ten Gebäude besichtigt würden und die Materialisierung der dortigen Fensterläden protokolliert würde. 9.Mit Verfügung vom 25. August 2016 wies der Instruktionsrichter das Be- richtigungsgesuch der Beschwerdegegnerin ab, da der Grundbuchplan vom 30. November 2015 anlässlich des Augenscheins vom 1. Oktober 2015 nicht eingereicht worden sei und deshalb nicht Bestandteil des Au- genscheinprotokolls sein könne. Als zum Beweis rechtserheblicher Tatsa- chen taugliches Beweismittel werde der fragliche Übersichtsplan indessen als Beilage Nr. 5 der Beschwerdegegnerin zu den Akten genommen und der Gegenpartei zugestellt. Damit dürfte der Eventualantrag der Gemein- de X., es sei ein zweiter Augenschein durchzuführen, an welchem sämtliche im Grundbuchplan vom 30. November 2015 bezeichneten Ge- bäude vom Verwaltungsgericht zu besichtigen und die Materialisierung der Fensterläden zu protokollieren, hinfällig geworden sein. In derselben Verfügung hiess der Instruktionsrichter sodann das Gesuch der Be- schwerdeführerin vom 12. August 2016 gut und ergänzte das Augen- scheinprotokoll vom 6. Oktober 2015 antragsgemäss. Das dergestalt be-
8 - richtigte Augenscheinprotokoll wurde den Parteien samt der Stellung- nahme der Gegenpartei mit der Verfügung vom 25. August 2016 zuge- stellt. 10.In der Folge äusserte sich die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom
9 - b)Die Beschwerdegegnerin bestreitet jedoch die Partei- und Prozessfähig- keit der Beschwerdeführerin. Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerde- verfahren ist nur als Partei zuzulassen, wer partei- und prozessfähig ist, vom angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interes- se an dessen gerichtlicher Überprüfung hat (Art. 50 VRG). Einer Stock- werkeigentümergemeinschaft kommt im Rahmen der ihr obliegenden Verwaltungsaufgaben Parteifähigkeit zu. In diesem Bereich kann sie unter ihrem Namen klagen und betreiben sowie beklagt und betrieben werden (Art. 712l Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]), wobei sie den Prozess durch ihren Verwalter oder einen von ihr zu die- sem Zweck gewählten Vertreter führen lassen kann. Für die Vertretung der Stockwerkeigentümergemeinschaft bedarf der Verwalter, von summa- rischen Streitigkeiten abgesehen, einer besonderen Bevollmächtigung durch die Stockwerkeigentümergemeinschaft (Art. 712t Abs. 2 ZGB). c)Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist, ob die Be- schwerdeführerin berechtigt ist, an dem Mehrfamilienhaus, A._____ Alu- miniumfensterläden zu montieren. Fensterläden sind ein weithin sichtba- res Gestaltungselement einer Gebäudefassade. Sie sind für die Gestalt sowie das Aussehen eines Gebäudes prägend. Gemäss Art. 712b Abs. 2 ZGB können derartige Bauelemente nicht zu Sonderrecht ausgeschieden werden. Sie unterliegen der gemeinschaftlichen Nutzung und Verwaltung, die von der Stockwerkeigentümergemeinschaft wahrzunehmen ist. Die mit dieser Aufgabe verbundenen Rechte und Pflichten hat die Stockwerk- eigentümergemeinschaft geltend zu machen und zu diesem Zweck gege- benenfalls auch ein Beschwerdeverfahren gegen einen abschlägigen Baubewilligungsentscheid einzuleiten. Demnach erweist sich die Be- schwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren als parteifähig. Bezüglich ihrer Prozessfähigkeit ist in tatsächlicher Hinsicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin aus den Grundstückseigentümern, C._____ und K., den Erben von L., vertreten durch M., N. und
10 - O., P., vertreten durch D., und D. selbst besteht. Alle diese Personen haben in einem Zirkulationsbeschluss beschlossen, den abschlägigen Beschluss des Gemeinderates vom 3. März 2015 mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht anzufechten und sich dabei durch den Verwalter der Stockwerkeigentümergemeinschaft, E._____ Immobili- en, vertreten zu lassen. Die Einzelunternehmung E._____ Immobilien hat ihrerseits Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Zinsli mit der Interessenwah- rung beauftragt. Die diese Rechtsverhältnisse belegenden Unterlagen hat die Beschwerdegegnerin auf entsprechende Aufforderung hin mit der Du- plik vom 16. Juni 2015 sowie dem Schreiben vom 30. Juni 2015 einge- reicht. Damit ist ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin vorliegend prozessfähig ist und Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Zinsli rechtsgültig bevollmächtigt hat. Dass sie als formelle und materielle Adressatin des angefochtenen Beschlusses von diesem, soweit darin ihr Projektände- rungsgesuch abgewiesen wurde, berührt ist, steht ausser Frage. Demzu- folge ist die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin zu bejahen. Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten (vgl. Art. 52 VRG).
11 - wurde, dass neben den im Augenscheinprotokoll aufgeführten Örtlichkei- ten Abstecher in die G.-strasse und die H.-gasse stattgefun- den hätten und die ganze I._____-gasse begangen worden sei (vgl. be- richtigtes Augenscheinprotokoll). Dagegen lehnte es der Instruktionsrich- ter ab, den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit der Darstellung der Materialisierung der Fensterläden im Dorfkern in das Augenscheinprotokoll aufzunehmen. Als zum Beweis rechtserheblicher Tatsachen taugliches Beweismittel nahm er den fraglichen Grundbuchplan indessen als Beilage Nr. 5 der Be- schwerdegegnerin zu den Akten und stellte diesen der Gegenpartei zu. b)Die Beschwerdegegnerin ist der Meinung, das Gericht habe mit diesen Anordnungen den rechtserheblichen Sachverhalt unzureichend ermittelt und dadurch gegen Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri- schen Eigenossenschaft (BV; SR 101) sowie Art. 11 VRG verstossen. Das Gericht habe sich anlässlich des Augenscheins vom 1. Oktober 2015 damit zufriedengegeben, lediglich einzelne Strassenabschnitte des Dorf- kenes zu besichtigen. Das Augenscheinprotokoll und die zugehörige Fo- todokumentation würden deshalb die tatsächliche Materialisierung der Fensterläden im Dorfkern nur unvollständig und nach dem Zufallsprinzip wiedergeben. Die fraglichen Unterlagen liessen daher keine zuverlässi- gen Rückschlüsse auf die Verbreitung von Holzfensterläden im Dorfkern zu, indem sie suggerierten, es gebe nur sehr wenige Fensterläden in Holzausführung im Dorfkern. Tatsache sei aber, dass Fensterläden aus Metall nur einen Bruchteil oder deutlich weniger als 20 % aller montierten Fensterläden im Dorfkern ausmachten. Der massgebliche Sachverhalt sei folglich mit dem Augenschein vom 1. Oktober 2015 unzureichend ermittelt worden. Diese Unterlassung lasse sich beheben, indem der Grundbuch- plan vom 30. November 2015 als verbindlicher Bestandteil in das Augen- scheinprotokoll aufgenommen werde. Sollte das Gericht diesem Antrag nicht entsprechen, werde die Durchführung eines zweiten Augenscheins
12 - beantragt, bei welchem sämtliche im Grundbuchplan vom 30. November 2015 bezeichneten Gebäude besichtigt würden und die Materialisierung der Fensterläden protokolliert würde. c)Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, das Gericht habe den Par- teien am Augenschein vom 1. Oktober 2015 Gelegenheit geboten, alle von ihnen gewünschten Strassenzüge des Dorfkernes abzuschreiten. Die Beschwerdegegnerin habe diese Möglichkeit nicht genutzt, weshalb ihr heutiger Vorwurf, das Gericht habe den massgeblichen Sachverhalt unzu- reichend ermittelt, unbegründet sei. Ein zweiter Augenschein sei nicht er- forderlich. In Bezug auf den Grundbuchplan vom 30. November 2015 sei zu beachten, dass nicht nur die im fraglichen Grundbuchplan verzeichne- ten Häuser mit Aluminiumfensterläden ausgestattet seien. Im Übrigen ge- be es viele Häuser, die nur bei einzelnen, aber nicht bei allen Fassaden oder Fensterreihen Holzfensterläden hätten. Schliesslich sei der mit der Stellungnahme vom 16. August 2016 eingereichte Grundbuchplan nicht identisch mit jenem, den die Beschwerdegegnerin im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereicht habe. d)Die Beschwerdegegnerin reichte den Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit der Darstellung der Materialisierung der Fensterläden im Dorf- kern anlässlich des Augenscheines vom 1. Oktober 2015 nicht ein und stellte damals nicht in Aussicht, einen solchen Grundbuchplan einzubrin- gen. Da im Augenscheinprotokoll nur Vorkommnisse zu erwähnen sind, die sich am Augenschein zugetragen haben, kann der fragliche Grund- buchplan unter diesen Umständen im Augenscheinprotokoll keine Erwäh- nung finden. Ebenso ist es ausgeschlossen, diesen zum Bestandteil des Augenscheinprotokolls vom 6. Oktober 2015 zu erklären. Dies bedeutet freilich nicht, dass der Grundbuchplan vom 30. November 2015 im vorlie- genden Verfahren unberücksichtigt bleiben muss. Den fraglichen Grund- buchplan hat der Bauinspektor der Beschwerdegegnerin eigens für das
13 - vorliegende Verfahren erstellt. Hierbei handelt es sich folglich um einen Amtsbericht im Sinne von Art. 12 Abs. 1 lit. c VRG, der geeignet ist, die hier unter anderem strittige Frage nach der Verbreitung von Fensterläden im Dorfkern und deren Materialisierung zu beantworten. Daran ändert die Tatsache nichts, dass – wie die Beschwerdeführerin zutreffend festhält – der im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereichte Grund- buchplan insofern von dem im vorliegenden Verfahren eingegangenen abweicht, als danach die beiden sich auf der Parzelle Nr. 3202 befinden- den Gebäude mit Holzfensterläden ausgestattet sind, während nach der neueren Version nur ein Gebäude über Fensterläden verfügt (vgl. Bg- act. 5 und Bg-act. 5 im bundesgerichtlichen Verfahren). Ansonsten stim- men die fraglichen Grundbuchpläne allerdings überein. Trotz dieser Un- gereimtheit zweifelt das Gericht nicht daran, dass die Beschwerdegegne- rin den fraglichen Grundbuchplan unter Aufbietung der gebotenen Sorg- falt in der Absicht erstellt hat, die Verbreitung von Fensterläden in Dorf- kern und deren Materialisierung zu dokumentieren. Für den Beweis die- ses Sachverhalts erweist sich der Grundbuchplan vom 30. November 2015 als geeignet. e)Soweit die Beschwerdeführerin die diesbezügliche Beweistauglichkeit des fraglichen Grundbuchplans mit der Begründung in Frage stellt, dass nicht alle Gebäude, die nach dem Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit Holzfensterläden ausgestattet sind, durchgängig über Holzfensterläden verfügen, ist zuzugestehen, dass diese Beobachtung zutrifft. In der Tat gibt es Häuser, die auf dem Grundbuchplan vom 30. November 2015 grün markiert sind, jedoch nur auf einer Seite mit Holzfensterläden aus- gestattet sind, während sie auf der hinteren Seite über keine Fensterläden verfügen. Solche Nuancen lassen sich in dem Grundbuchplan vom
14 - chen und anderen besonderen Gegebenheiten im Rahmen der freien Beweiswürdigung hinreichend Rechnung getragen werden kann. Als zum Beweis rechtserheblicher Tatsachen taugliches Beweismittel ist der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Grundbuchplan vom 30. November 2015 folglich entgegenzunehmen und dem vorliegenden Urteil zugrunde zu legen. Dieses Vorgehen wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht beanstandet. f)Hingegen erachtet die Beschwerdegegnerin eine solche Vorgehensweise als unzureichend und beantragt für diesen Fall die Durchführung eines zweiten Augenscheins, an welchem sämtliche im Grundbuchplan vom 30. November 2015 bezeichneten Gebäude besichtigt würden und die Mate- rialisierung der Fensterläden derselben protokolliert würde. Es ist nicht ersichtlich, welche neuen Erkenntnisse eine solche Beweisvorkehr erwar- ten lässt. Ob und inwiefern es möglich ist, Holzfensterläden von solchen aus anderen Materialien zu unterscheiden, hat das Verwaltungsgericht bereits anlässlich des Augenscheines vom 1. Oktober 2015 untersucht. Die Verbreitung der Fensterläden im Dorfkern und deren Materialisierung ist durch den Grundbuchplan vom 30. November 2015 dokumentiert, der als Amtsbericht zu den Akten genommen wurde und dessen Zuverlässig- keit nicht in Frage steht. Bei dieser Sachlage ist nicht erkennbar, welchen Erkenntnisgewinn ein zweiter Augenschein bieten könnte. In antizipierter Beweiswürdigung ist deshalb auf dessen Durchführung zu verzichten und der entsprechende Beweisantrag der Beschwerdegegnerin abzuweisen (BGE 126 I 15 E.2a/aa, 124 I 208 E.4a, 122 I 53 E.4a). Dass andere Be- weismittel existieren, die entscheidende Rückschlüsse auf den rechtser- heblichen Sachverhalt zuliessen und deshalb abzunehmen wären, wurde weder geltend gemacht noch ist solches ersichtlich. Damit ist der rechts- erhebliche Sachverhalt im vorliegenden Fall hinreichend erstellt.
15 -
16 - Bereich mit generell geschützter Baustruktur und Bausubstanz bezeichnet (Art. 41 Abs. 3 des Baugesetz der Gemeinde X._____ [BG; LS 611]) und eine entsprechende Schutzzone errichtet (Art. 78 Abs. 1 BG). Ausserdem hat sie für inventarisierte Bauten in den Art. 75 BG (geschützte und schützenswerte Bauten), Art. 76 BG (erhaltenswerte Bauten) sowie Art. 77 BG (Umgebung) weitergehende Regelungen erlassen, die über die minimalen Vorgaben von Art. 43 KRG hinausgehen. c)In Bezug auf das streitbetroffene Mehrfamilienhaus geht aus dem gene- rellen Gestaltungsplan der Gemeinde X._____ hervor, dass dieses in kei- nem Inventar verzeichnet ist, jedoch in der Schutzzone des Dorfkernes in der unmittelbaren Nähe mehrerer schützenswerter bzw. besonders erhal- tenswerter Gebäude liegt (vgl. Genereller Gestaltungsplan der Gemeinde X._____. Das streitige Bauvorhaben hat folglich den besonderen Gestal- tungsvorschriften von Art. 77 und Art. 78 BG zu genügen. Laut der letzt- genannten Bestimmung gilt der Dorfkern als Bereich mit generell ge- schützter Baustruktur und Bausubstanz. Dazu gehören insbesondere Dächer, Fassaden, Gassen Plätze, Mauern, Hinterhöfe sowie bedeutende Garten und Pflanzen (Art. 78 Abs. 1 BG). Gemäss Art. 78 Abs. 2 BG sind Neu-, Um-, Anbauten, Renovationen und Terrainveränderungen hinsicht- lich Lage, Stellung, Gliederung, Grösse und Gestalt an die bestehende Baustruktur und an die Typologie der Bauten anzupassen. Sie haben sich harmonisch in die Umgebung einzufügen und dürfen die wesentlichen Merkmale des Dorf- und Strassenbildes nicht beeinträchtigen. Die archi- tektonisch und historisch bedeutende Bausubstanz ist auch im Innern der Gebäude zu bewahren. Flachdächer sind im Dorfkern verboten. Für An- und Neubauten können Ausnahmen bewilligt werden (Art. 78 Abs. 3 BG). Diese Regelungen wird durch Art. 77 BG bezüglich Bauten und Anlagen in der Umgebung von geschützten, schützens- sowie erhaltenswerten Bauten und Baugruppen dahingehend ergänzt, als diese im Hinblick auf eine gute Gesamtwirkung besonders sorgfältig zu gestalten sind.
17 - d)Bei der Auslegung dieser Bestimmungen, die über die Vorgaben des eid- genössischen und kantonalen Rechts hinausgehen, kommt der Be- schwerdegegnerin ein relativ erheblicher Beurteilungs- und Ermessens- spielraum zu. Beruht die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Auslegung auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Verhält- nisse, so hat das Gericht sie zu respektieren. Nur wenn die Beschwerde- gegnerin den ihr zuzugestehenden Handlungsspielraum bei der Ausle- gung der fraglichen Bestimmungen in unvertretbarer Weise ausgeübt hat, darf das Verwaltungsgericht in deren Ermessensausübung eingreifen und sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Beschwerdegegnerin setzen (vgl. statt vieler Urteile des Verwaltungsgerichts R 09 14 vom 23. Juni 2009, R 06 105 vom 26. April 2007 E.4a).
18 - verlangen. Gemessen am gewichtigen öffentlichen Interesse an der Er- haltung eines möglichst intakten Dorfkernbildes erweise sich ein derarti- ger Eingriff in die Eigentumsfreiheit als verhältnismässig. Der finanzielle Mehraufwand für die Holzfensterläden sei im Hinblick auf das damit ver- folgte Ziel, der Dorfkern in seinem historischen Bild und mit seinen we- sentlichen Merkmalen zu erhalten, vernachlässigbar (vgl. Vernehmlas- sung vom 3. Juni 2015 S. 5 f.). b)Die für die Beurteilung des streitigen Bauvorhabens massgeblichen Art. 77 und Art. 78 BG schreiben eine kubische und architektonische Ge- staltung vor, welche sicherstellt, dass sowohl für die Baute selbst als auch für deren landschaftliche und bauliche Umgebung eine befriedigende Ge- samtwirkung erzielt wird. Es genügt demzufolge nicht, dass bauliche Ver- änderungen das Ortsbild im Allgemeinen und die unter Denkmalschutz stehenden Objekte im Besonderen nicht beeinträchtigen. Vielmehr müs- sen sich bauliche Vorkehren harmonisch in die dortige Umgebung einfü- gen, die nach ihrer Art, Form und Struktur eine mehr oder weniger ge- schlossene Einheit bildet. Was das im konkreten Fall heisst, hängt vom Schutzbedarf des Baudenkmals und seiner Stellung in der Umgebung ab. Es kann durchaus bedeuten, dass zonengemässe Nutzungen nicht aus- geschöpft oder Bauvorhaben wegen besonderer Gestaltungsvorschrift trotz Einhaltung der übrigen baurechtlichen Bestimmungen nicht bewilligt werden können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.417/2005 vom 6. Ok- tober 2005 E.3.1; BGE 115 Ia 119; BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Art. 17 N. 48; ALDO ZAUGG/PE-TER LUDWIG, Baugesetz des Kantons Bern, Band I, Bern 2007, Art. 10a-10f N. 7). Dies gilt insbesondere, wenn ein Bauvorhaben, wie vorliegend mit den Fensterläden (vgl. vorstehende Erwägung 1c), wichtige Bauteile und Gestaltungselemente eines Gebäudes betrifft, welche das Bild des Hau- ses für sich und im Kontext mit dessen baulicher Umgebung prägen. Ge- rade in solchen Fällen ist es denkbar, dass sich aus Art. 77 und Art. 78
19 - BG Materialisierungsvorschriften ableiten lassen, welche die Verwendung eines bestimmten Baustoffes vorschreiben, der – wie ein spezifischer Baustil – für eine Zeitepoche typisch sein kann. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin können die fraglichen Regelungen folglich durch- aus eine ausreichende Grundlage dafür bieten, Bauherrn von im Dorfkern gelegenen Gebäuden, die sich in der Umgebung von schützenswerten sowie erhaltenswerten Gebäuden und Anlagen befinden, zu verpflichten, Holzfensterläden durch gleichgeartete Holzfensterläden zu ersetzen. c)Die Beschwerdegegnerin begründet ihre entsprechende Auffassung in erster Linie mit der Haltung des Denkmalschutzes Graubünden. Laut des- sen Stellungnahme vom 20. Januar 2015 sei die Gemeinde X._____ ein Ortsbild von nationaler Bedeutung. Im Besonderen der Bereich des Dorf- kernes gelte als in höchstem Masse schutzwürdig. Obwohl die Einzelge- bäude innerhalb des Dorfkernes von unterschiedlicher Qualität seien, gel- te es das Ensemble als Ganzes zu betrachten. Dies fordere im Besonde- ren ein hohes Augenmerk auf Massnahmen mit Aussenwirkung, wie Fas- saden, Dächer, Fenster usw. Die herrschende hohe Qualität der Bausub- stanz im Dorfkern könne nur aufrechterhalten werden, wenn neue bauli- che Elemente mit einem hohen Mass an Qualität in Farbe und Materialität realisiert würden. Den Massstab gäben die Altbauten vor, welche in höchster handwerklicher und materieller Qualität ausgeführt seien. Viele neue Materialien, wie Plastik oder Metall, genügten diesen Anforderungen nicht und seien darum im Hinblick auf die Dorfkernerhaltung abzulehnen. Im vorliegenden Fall sollten Fensterläden aus Holz durch Fensterläden aus Metall ersetzt werden. Dies entspreche nicht den genannten Grundsätzen. Dazu komme, dass sich das in Frage stehende Mehrfamili- enhaus direkt am B.-platz befinde, eine hohe Lagewirkung aufweise und darum ein spezielles Augenmerk verdiene. Deshalb seien die Fens- terläden in Holz zu erhalten und in Holz zu ersetzen. Anlässlich des Au- genscheines führte F. ergänzend aus, aus Sicht des Denkmal-
20 - schutzes seien die höheren Unterhaltskosten von Holzfensterläden im Vergleich zu Aluminiumfensterläden nicht entscheidend. Bei Renovati- onsvorhaben, wie dem vorliegend in Frage stehenden, sei darauf zu ach- ten, dass der Charakter des Dorfteils durch die baulichen Vorkehren nicht verändert werde. Unter diesem Blickwinkel seien Holzfensterläden ge- genüber Aluminiumfensterläden zu favorisieren, und zwar gerade weil sie der Verwitterung unterlägen und sich damit in ihrem Erscheinungsbild wandeln würden. Holz sei das historische Baumaterial, welches zur Au- thentizität des in Frage stehenden Gebäudes und damit des Dorfteils bei- trüge. Deshalb spreche sich der Denkmalschutz im Dorfkern generell für Holzfensterläden aus. Dass in der Vergangenheit bisweilen möglicherwei- se ein anderer Standpunkt vertreten worden sei, könne er nicht aussch- liessen. Denn der Denkmalschutz benötige immer etwas Zeit, um sich mit neuen Entwicklungen auseinanderzusetzen und dazu eine konsistente Position zu entwickeln. Derzeit herrsche in der Denkmalpflege schweiz- weit die Auffassung vor, dass Holzfensterläden gegenüber Aluminium- fensterläden zu bevorzugen seien. d)Diese Ausführungen der fachkundigen kantonalen Amtsstelle sind in sich schlüssig und vermögen in fachlicher Hinsicht grundsätzlich zu überzeu- gen. Sie tragen jedoch den im Dorfkern bestehenden Verhältnissen nicht hinreichend Rechnung. Dort sind nämlich – wie sich aus dem Grund- buchplan vom 30. November 2015 ergibt (Bg-act. 5) und anlässlich des Augenscheines vom 1. Oktober 2015 festgestellt werden konnte – unge- fähr die Hälfte der Häuser nicht mit Fensterläden ausgestattet. Von jenen Häusern, die über Fensterläden verfügen, sind sodann ungefähr 80 % aus Holz und 20 % aus Metall gefertigt. Der Anteil von Gebäuden mit Holzfensterläden beläuft sich im Dorfkern demnach ungefähr auf 40 %. Diese Kennzahl wird – wie die Beschwerdeführerin zutreffend festhält – zusätzlich dadurch relativiert, dass einzelne Häuser, die nach dem Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit Holzfensterläden ausgestat-
21 - tet sind, nicht durchgängig über Holzfensterläden verfügen. Häuser ohne Fensterläden befinden sich ausserdem nicht nur an historisch weniger wertvollen Plätzen sowie Strassenzügen, sondern auch an historisch be- sonders bedeutsamen Orten. Dasselbe gilt – wenn auch in geringerem Umfang – für Häuser mit Aluminiumfensterläden. Diese sind aber insbe- sondere auch am B.- sowie R.-platz zu finden (vgl. Augen- scheinprotokoll vom 1. Oktober 2015 und Bf-act. 4). Die von der Be- schwerdegegnerin nach eigenen Angaben seit Jahren in Anwendung von Art. 77 und Art. 78 BG verfolgte Praxis, wonach im Dorfkern Holzfenster- läden durch Holzfensterläden zu ersetzen sind, widerspiegelt sich im Ortsbild des Dorfkernes somit nicht (mehr). e)Wenn die Beschwerdegegnerin diesbezüglich vorbringt, den Einbau von Aluminiumfensterläden nur in zwei Fällen bewilligt zu haben, mag dies zu- treffen. Auch sieht sich das Gericht nicht veranlasst, an der Behauptung der Beschwerdegegnerin zu zweifeln, dass derzeit mehrere baupolizeili- che Wiederherstellungsverfahren laufen, mit dem Ziel, Bauherrn zu ver- pflichten, rechtswidrig montierte Aluminiumfensterläden zu demontieren und durch Holzfensterläden zu ersetzen. Die Beschwerdegegnerin hat je- doch nicht behauptet, gegen sämtliche Bauherrn, deren Gebäude laut dem Grundbuchplan vom 30. November 2015 mit Metallfensterläden aus- gestattet sind, solche Wiederherstellungsverfahren eingeleitet zu haben. Im Schreiben vom 12. September 2016 hat sie sodann eingeräumt, mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit bei abgehängten Fens- terläden Wiederherstellungsmassnahmen erst dann zu verfügen, wenn Umbau-, Erweiterungs- oder Renovationsarbeiten anstünden. In diesen Fällen bleibt eine Missachtung der Praxis der Beschwerdegegnerin, wo- nach im Dorfkern Holzfensterläden zu montieren sind, damit im Ergebnis folgenlos, zumal die spätere "Reinstallation" von Holzfensterläden ohne- hin eine neue Baubewilligung nach dem dannzumal geltenden Recht er- fordert und der aktuelle Wiederherstellungsanspruch zu diesem Zeitpunkt
22 - möglicherweise infolge Verjährung nicht mehr durchgesetzt werden könn- te. Diese Praxis dürfte nach Abzug derjenigen Häuser, die vor dem Auf- kommen von Fensterläden errichtet wurden und deshalb nicht mit Fens- terläden auszustatten sind, weniger als die Hälfte der im Dorfkern gelege- nen Häuser betreffen. Sodann verfügen von den mit Fensterläden ausge- statteten Häusern knapp 20 % über Metallfensterläden. Angesichts des Ausmasses des hierin zum Ausdruck kommenden Vollzugsdefizits kommt die Beschwerdegegnerin nicht umhin, ihre Praxis, wonach im Dorfkern von Holzfensterläden durch Holzfensterläden zu ersetzen sind, einer Überprüfung zu unterziehen und sich die Frage zu stellen, ob es sinnvoll ist, auf eine derart strenge Gestaltungsvorschrift zu beharren, die sich in der Praxis offenbar nicht durchsetzen lässt. f)Dabei ist es ohne Zweifel bei einzelnen denkmalgeschützten Gebäuden, die Zeuge einer Epoche oder eines Baustils sind, sinnvoll und richtig, die Bauherrschaft, wenn möglich, zu verpflichten, historische Materialien zu verwenden. Geht es jedoch um ein ganzes Quartier, so erscheint es sinn- voll, das Gewicht vor allem auf die Einhaltung der äusseren Erscheinung sowie der Bausubstanz insgesamt zu legen und andere Veränderungen im Hinblick auf die heutigen Bedürfnisse des Lebens und Wohnens zuzu- lassen (vgl. ARNOLD MARTI, Kommentar zum Urteil des Bundesgerichts 1c_398/2011 vom 7. März 2012, in: ZBl 2013 S. 386 ff. S. 388). In Bezug auf den in Frage stehenden Einbau von Aluminiumfensterläden fällt bei dieser Güterabwägung insbesondere ins Gewicht, dass sich Holzfenster- läden von hochwertigen Aluminiumfensterläden mit demselben Lamellen- bild kaum unterscheiden lassen. Erst bei eingehender Betrachtung aus kurzer Distanz lassen sich Unterschiede zwischen den beiden Fensterlä- den erkennen. So hat die Beschwerdegegnerin anlässlich des Augen- scheines zutreffend darauf hingewiesen, dass bei Holzfensterläden die Balken auf der Seite ganz nach unten geführt werden, während bei Alu- miniumfensterladen in der Eckverbindung eine diagonal verlaufende, gut
23 - sichtbare Einkerbung besteht. An dieser unterschiedlichen Machart las- sen sich Holzfensterläden zuverlässig von Aluminiumfensterläden unter- scheiden. Hierfür muss man sich jedoch dem Gebäude bis auf wenige Meter nähern. Dasselbe gilt für die Holstruktur von Holzfensterladen, die sich ohnehin nur erkennen lässt, wenn nicht mehrere, übereinanderlie- gende Farbanstriche bestehen. Hingegen ist der Durchschnittsbürger be- reits aus geringer Distanz nicht mehr in der Lage, hochwertige Aluminium- fensterläden von neuwertigen und regelmässig in Stand gesetzten Holz- fensterläden zu unterscheiden. Die mit einer solchen baulichen Vorkehr verbundene Veränderung an der Fassade eines Gebäudes ist daher be- reits aus geringer Distanz kaum mehr zu erkennen. Die in Art. 77 und Art. 78 BG verankerten Gestaltungsvorschriften, die hinsichtlich der Ver- wendung bestimmter Materialien offen formuliert sind, lassen unter diesen Umständen den Ersatz von Holzfensterläden durch hochwertige Alumi- niumfensterläden mit demselben Lamellenbild grundsätzlich zu. g)Aus diesen Überlegungen gelangt das Gericht zur Überzeugung, dass die Beschwerdegegnerin den ihr zustehenden Ermessensspielraum über- schritten hat, indem sie darauf beharrt hat, im Dorfkern in Anwendung von Art. 77 und Art. 78 BG, abgesehen von besonders gelagerten Einzelfäl- len, nur den Einbau von Holzfensterläden zu bewilligen. Denn diese Pra- xis widerspiegelt sich im Ortsbild des Dorfkernes nicht (mehr), wo an etli- chen Häusern Aluminiumfensterläden montiert sind und viele Häuser überhaupt nicht (mehr) über Fensterläden verfügen. Angesichts des Ausmasses des hierin sichtbar werdenden Vollzugsdefizits und der Tat- sache, dass hochwertige Aluminiumfensterläden bereits aus geringer Di- stanz kaum mehr von Holzfensterläden mit gleichem Lamellenbild unter- schieden werden können, erscheint die Weigerung der Beschwerdegeg- nerin ihre bisherige Praxis aufzugeben, schlechterdings nicht mehr ver- tretbar. Diese Fehlentscheidung ist vom Verwaltungsgericht zu korrigie- ren, indem es die massgeblichen Gestaltungsvorschriften von Art. 77 und
24 - Art. 78 BG dahingehend auslegt, dass diese die Montage von hochwerti- gen Aluminiumfensterläden im Dorfkern gestatten, wenn sich diese bauli- che Vorkehr harmonisch in die Umgebung einfügt und Gewähr für eine gute Gesamtwirkung bietet. h)In Bezug auf den vorliegenden Fall bleibt zu prüfen, ob sich das streitbe- troffene Bauvorhaben ausgehend von dieser Auslegung der massgebli- chen Gestaltungvorschriften als bewilligungsfähig erweist. In tatsächlicher Hinsicht ist diesbezüglich zu beachten, dass sich das vom streitigen Bau- vorhaben betroffene Mehrfamilienhaus direkt am B._____-platz befindet und eine hohe Lagewirkung aufweist (vgl. Stellungnahme des Denkmal- schutzes Graubünden vom 20. Januar 2015). Die Beschwerdeführerin ist freilich bereit, die 39 Holzfensterläden durch hochwertige Aluminiumfens- terläden zu ersetzen, die dem bisherigen Lamellenbild entsprechen und farblich auf die Tür des gegenüberliegenden Gebäudes abgestimmt sind. Durch diese bauliche Veränderung wird das ursprüngliche Erscheinungs- bild der Fassade weitgehend wiederhergestellt. Insoweit davon abgewi- chen wird, indem Holz- durch Aluminiumfensterläden ersetzt werden, lässt sich diese Veränderung bereits aus kurzer Distanz, insbesondere auch vom gegenüber liegenden Gebäude aus, nicht mehr erkennen. Das streitige Bauvorhaben fügt sich damit harmonisch in die bauliche Umge- bung ein und ist ausreichend auf die in der näheren Umgebung gelege- nen schützens- sowie erhaltenswerten Bauten und Anlagen abgestimmt. Es erfüllt folglich die Voraussetzungen von Art. 77 und Art. 78 BG. Die Beschwerdegegnerin hätte somit dem Baugesuch der Beschwerdeführer Nr. 2014-0078/1 stattgeben und dieses unter der Auflage genehmigen müssen, dass die Beschwerdeführerin dem bisherigen Lamellenbild und (ursprünglichen) Farbton entsprechende Aluminiumfensterläden einbaut. Die zum Einbau bestimmten Material- und Farbmuster sind der zuständi- gen Baubehörde vor der Ausführung zur Genehmigung vorzulegen. Die vorliegende Beschwerde erweist sich demnach als begründet, was zur
25 - Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Gutheissung der vor- liegenden Beschwerde führt. 5.Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin als unterlie- gende Partei die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 73 VRG). Überdies hat sie der Beschwerdeführerin die Aufwendungen zu er- setzen, die ihr durch das vorliegende Beschwerdeverfahren entstanden sind. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin machte in seiner Hono- rarnote vom 1. Oktober 2015 Aufwendungen von total Fr. 3'210.95, be- stehend aus einem Honorar von Fr. 2'880.-- (11.9997 h à Fr. 240.--), Bar- auslagen von Fr. 93.-- und einer Mehrwertsteuer von Fr. 237.50, geltend. In der Honorarnote vom 16. September 2016 weist er im Weiteren Kosten von Fr. 1'197.70, bestehend aus einem Honorar von Fr. 1'080.-- (4.5 h à Fr. 240.--), Barauslagen von Fr. 29.-- und einer Mehrwertsteuer von Fr. 88.70, aus. Dieser Aufwand erscheint dem Gericht ohne weiteres an- gemessen. Dementsprechend wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, die Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren aus- sergerichtlich mit Fr. 4'408.65 (Fr. 3'210.95 + Fr. 1'197.70), inkl. MWST und Barauslagen, zu entschädigen. Demnach erkennt das Gericht: 1.Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Gemeinderates vom 3. März 2015 aufgehoben und das Baugesuch der Stockwerkei- gentümergemeinschaft, Nr. 2014-0078/1, Ersatz Fensterläden (einfaches Meldeverfahren) bewilligt unter der Auflage, dass die einzubauenden Aluminiumfensterläden dem bisherigen Lamellenbild und Farbton ent- sprechen. Die zum Einbau bestimmten Material- und Farbmuster sind der zuständigen Baubehörde vor der Ausführung zur Genehmigung vorzule- gen.
26 - 2.Die Gerichtskosten, bestehend
aus einer Staatsgebühr vonFr.2'000.--
und den Kanzleiauslagen vonFr.518.-- zusammenFr.2'518.-- gehen zulasten der Gemeinde X._____ und sind innert 30 Tagen seit Zu- stellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 3.Die Gemeinde X._____ bezahlt der Stockwerkeigentümergemeinschaft A._____, eine aussergerichtliche Parteientschädigung im Betrag von Fr. 4'408.65, inkl. MWST und Barauslagen. 4.[Rechtsmittelbelehrung] 5.[Mitteilungen] Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 28. Juni 2017 abgewiesen (1C_578/2016).