VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 20 42 3. Kammer als Versicherungsgericht VorsitzPedretti RichterInvon Salis, Audétat AktuarinKuster URTEIL vom 19. Januar 2021 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, gesetzlich vertreten durch die Eltern Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Beschwerdegegnerin betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
2 - 1.Im April 2018 wurde A., Jg. 2011, unter Hinweis auf ein ADS bzw. eine Hüft-Fussgelenk-Fehlstellung zum Bezug von Leistungen der Invali- denversicherung angemeldet. Mit Verfügung vom 17. September 2018 wies die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) das Leistungsbegehren ab (keine Kostengutsprache für medizinische Mass- nahmen – Geburtsgebrechen Ziffer 404 und Hüftauffälligkeiten). Begrün- dend führte sie im Wesentlichen aus, dass gemäss den vorhandenen me- dizinischen Unterlagen die Voraussetzungen für das Geburtsgebrechen Ziffer 404 nicht vorlägen und auch bezüglich der Hüftauffälligkeiten die An- spruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG fehl- ten. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2.Im Mai 2019 wurde A. erneut zum Bezug von Leistungen der Invali- denversicherung angemeldet. 3.In der Folge klärte die IV-Stelle den Sachverhalt ab. Sie holte unter ande- rem einen Bericht von Dr. med. B., Fachärztin für Kinder- und Ju- gendpsychiatrie und -psychotherapie, vom 11. August 2019 samt Beiblät- tern ein. Daraus geht hervor, dass A. seit dem 29. März 2018 in psy- chotherapeutischer Behandlung ist und folgende Diagnosen vorliegen: kombinierte Störung der Aufmerksamkeit (DSM-IV 314.0), Anpassungs- störung (F43.20), Störung des Verhaltens sowie Störung von Stimmung und Affekt im Sinne von mangelnder Stabilität. 4.Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2019 stellte die IV-Stelle A._____ die Ab- weisung des Leistungsbegehrens (keine Kostengutsprache für Psychothe- rapie) in Aussicht. Gestützt auf die Beurteilung von Dr. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst Ostschweiz (RAD), hielt sie im Wesentlichen fest, dass nach Angaben von Dr. med. B. das Vorliegen eines schweren erworbenen psychischen Leidens verneint werde. Somit seien die versicherungsmedizinischen Vor-
3 - aussetzungen für eine Kostenübernahme der Psychotherapie nach Art. 12 IVG nicht erfüllt. 5.Am 25. November 2019 erhob A._____ Einwand gegen den Vorbescheid der IV-Stelle. Er verwies auf ein Schreiben von Dr. med. B._____ vom
6 - auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabiler Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen (vgl. BGE 105 V 19 S. 19 und BGE 98 V 214 E.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_109/2008 vom 18. April 2008 E.3.1) und die geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesent- lich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (vgl. Art. 12 Abs. 1 IVG). 3.2.2. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische Vorkehren al- lerdings schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invaliden- versicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren in abseh- barer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, welcher die Berufsbildung und/oder die Erwerbsfähigkeit wahr- scheinlich beeinträchtigen würde (BGE 105 V 19 S. 20 und BGE 98 V 214 E.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_912/2014 vom 7. Mai 2015 E.1.2). Die für die Beurteilung der Leistungspflicht der Invalidenversiche- rung massgebliche fachärztliche Prognose muss zwei Aussagen enthalten: Zunächst muss erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde; gleichzei- tig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in dem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit herrschen (Urteil des Bundesgerichts 9C_393/2012 vom 20. August 2012 E.3). 3.2.3. Hinsichtlich Psychotherapie hält das Kreisschreiben des BSV über die me- dizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, in der hier massgebenden, ab 1. Januar 2020 geltenden Fassung) folgendes fest (vgl. Rz. 645-647/845-847.3 i.V.m. Rz. 645-647/845-847.5): Bei Vorliegen erworbener psychischer Leiden, die mit grosser Wahrschein- lichkeit zu einem erheblichen, schwer korrigierbaren stabilen Defekt führen,
7 - der die spätere Ausbildung und Erwerbstätigkeit wesentlich behindert oder verunmöglicht, kann die Invalidenversicherung die erforderliche Psycho- therapie übernehmen, wenn nach intensiver fachgerechter Behandlung von einem Jahr Dauer keine genügende Besserung erzielt wurde und gemäss spezialärztlicher Feststellung bei einer weiteren Behandlung er- wartet werden kann, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Wir- kungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert wird. Entgegen den Vorbringen der IV-Stelle setzt die vor- liegend massgebende, ab dem 1. Januar 2020 geltende Fassung des KSME somit kein schweres erworbenes psychisches Leiden voraus; viel- mehr müssen die sich aus dem erworbenen psychischen Leiden ergeben- den Folgen mit Blick auf die künftige Eingliederung schwerwiegend sein, so dass es im Sinne einer vorbeugenden Behandlung der (anbegehrten) Psychotherapie bedarf, um zu vermeiden, dass in naher Zukunft bleibende Beeinträchtigungen eintreten, welche sich negativ auf die spätere Ausbil- dung und die Erwerbsfähigkeit auswirken. Soweit frühere Fassungen ein schweres erworbenes psychisches Leiden voraussetzten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 343/04 vom 3. Dezember 2004 E.1.6), kann zudem davon ausgegangen werden, dass die erforderliche Schwere in der Regel schon dann gegeben war, wenn das Leiden nach einem Jahr Behandlung noch nicht geheilt bzw. nach einem Jahr Behand- lung noch keine genügende Besserung erzielt worden war (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 372/05 vom 12. Januar 2006 E.2.8). Das von der IV-Stelle angeführte Urteil des Eidgenössischen Versi- cherungsgerichts I 508/06 vom 6. Februar 2007 steht dem nicht entgegen. Insofern gingen die früheren Fassungen des KSME von einem vergleich- baren Beurteilungsmassstab aus wie die vorliegend massgebende Fas- sung. 3.3.Für die Beurteilung des Eingliederungserfolgs einer bestimmten medizini- schen Massnahme sind die Verwaltung und die im Beschwerdefall angeru-
8 - fenen Gerichte auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenen- falls andere Fachleute zur Verfügung stellen (vgl. BGE 125 V 256 E.4 und BGE 115 V 133 E.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_745/2008 vom 2. De- zember 2008 E.3.2). Im Beschwerdefall hat das angerufene Gericht die Be- weise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Dabei ist der Zeitraum bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens Bezugsgrösse für den entscheidungsrelevanten Sachverhalt. Spätere Arztberichte sind aber in die Beurteilung miteinzubeziehen, soweit sie Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegebene Situation erlauben (Urteil des Bundesgerichts 8C_414/2019 vom 25. Septem- ber 2019 E.2.2.2 m.w.H.). Schliesslich hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (Urteil des Bundesgerichts 8C_414/2019 vom 25. September 2019 E.2.2.2). 4.1.Die IV-Stelle begründet die Abweisung des Leistungsbegehrens gestützt auf die Beurteilung von Dr. med. C., Regionaler Ärztlicher Dienst Ost- schweiz (RAD), vom 10. März 2020 (vgl. IV-act. 34 S. 6) im Wesentlichen wie folgt: Nach Angaben von Dr. med. B. stehe die Behandlung des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit erheblichen Störungen der Auf- merksamkeit, der Adaptation, des Verhaltens und der Affektivität. Seine Entwicklung verlaufe positiv und er mache gute Fortschritte. Die Aufmerk- samkeit habe sich deutlich stabilisiert und die Affektivität sei nur noch als Funktionsdefizit zu sehen. In diesem Fall liege somit kein schweres erwor- benes psychisches Leiden vor. Die versicherungsmedizinischen Voraus- setzungen für eine Kostenübernahme der Psychotherapie nach Art. 12 IVG seien nicht erfüllt (vgl. IV-act. 33).
9 - 4.2.Demgegenüber hält der Beschwerdeführer – insbesondere unter Hinweis auf ein Schreiben von Dr. med. B._____ vom 22. November 2019 – fest, dass sehr wohl ein schweres erworbenes psychisches Leiden vorliege. 5.1.Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer an einer kombinierten Störung der Aufmerksamkeit (DSM-IV 314.0), an einer Anpassungsstörung (F43.20), an einer Störung des Verhaltens sowie an einer Störung von Stimmung und Affekt im Sinne von mangelnder Stabilität leidet (vgl. IV- act. 23 S. 1). Aufgrund dieser Diagnosen befindet sich der Beschwerdefüh- rer seit März 2018 in psychotherapeutischer Behandlung (vgl. IV-act. 23 S. 5 f. und IV-act. 27) und er wurde per Januar 2019 in eine Sonderschule versetzt (vgl. IV-act. 23 S. 1 und beschwerdeführerische Akten [Bf- act.] 12). Rund ein Jahr nach Beginn der psychotherapeutischen Behand- lung berichtete Dr. med. B._____ am 23. Mai 2019, dass die Entwicklung des Beschwerdeführers positiv verlaufe und er gute Fortschritte mache. Die Aufmerksamkeit habe sich deutlich stabilisiert und auch die Affektivität sei nur noch als Funktionsdefizit zu sehen. Gleichzeitig hielt sie allerdings fest, dass eine vollständige Genesung innerhalb eines Jahres nicht möglich sei, weil die Komplexität des Leidens hoch sei und innerhalb eines Jahres trotz hohem Engagement aller Beteiligten und trotz multimodaler Psychothera- pie gemäss golden Standard die Verbesserungen noch nicht genügend seien. Derzeit bzw. mit der Fortführung der (wöchentlichen) psychothera- peutischen Behandlung würden vor allem die Adaptationsfähigkeit sowie die Instabilität in Bezug auf Stimmung und Affekt als Funktionsdefizite und -störungen adressiert (vgl. IV-act. 23 S. 6 f.; vgl. auch IV-act. 23 S. 4 f.). Nach dem Gesagten steht somit fest, dass beim Beschwerdeführer trotz intensiver Behandlung von einem Jahr Dauer keine genügende Besserung erzielt werden konnte und somit nach wie vor die Gefahr eines sich einstel- lenden Gesundheitszustands besteht, welcher die künftige Eingliederungs- fähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigen könnte (vgl. dazu auch vorstehende Erwägung 3.2.3).
10 - 5.2.1. Zwar trifft es zu, dass Dr. med. B._____ in ihrem Bericht vom 23. Mai 2019 die Frage, ob ein schweres erworbenes psychisches Leiden vorliege, ver- neinte (vgl. IV-act. 23 S. 6). Deren vollständige Antwort lautete allerdings wie folgt: "Nein, es liegt kein schweres erworbenes psychisches Leiden vor. Die Leidensbehandlung kann als abgeschlossen betrachtet werden. Im Verlauf des letzten Jahres hat das Kind deutliche Fortschritte erzielt sowie eine gute Stabilität erreicht. Derzeit können die Defizite als funktionale De- fizite definiert werden [Hervorhebungen durch das Gericht]." Daraus geht hervor, dass Dr. med. B._____ mit der Verneinung des Vorliegens eines schweren erworbenen psychischen Leidens nicht sagen wollte, dass nach einem Jahr Behandlung eine genügende Besserung habe erzielt werden können. Vielmehr liegt es nahe, dass sie damit zum Ausdruck bringen wollte, dass der Beschwerdeführer nicht an einer Krankheit leide, welche nach dem heutigen Wissensstand nicht geheilt werden kann (vgl. hierzu die Klarstellung in der Stellungnahme von Dr. med. B._____ vom 22. Novem- ber 2019 [IV-act. 31 S. 3]; vgl. auch Rz. 645-647/845-847.4 der KSME). 5.2.2. Dass beim Beschwerdeführer (nach wie vor) erhebliche Funktionsdefizite vorliegen, ergibt sich denn auch mit hinreichender Klarheit aus den übrigen Akten. So führte Dr. med. B._____ auf einem Beiblatt zu ihrem Bericht vom
11 - auch nicht entsprechend ausdrücken. Die Affektivität sei geprägt durch er- hebliche Instabilität, die weit über das kindliche Normmass hinausgehe (vgl. IV-act. 23 S. 8). Diese Funktionsdefizite und Verhaltensauffälligkeiten führten denn auch schon im Kindergarten zu erheblichen Schwierigkeiten, welche – nach ei- nem zwischenzeitlichen Abbruch – eine heilpädagogische Begleitung, eine integrative Sonderschulung und Logopädie erforderten (vgl. Bf-act. 8 ff.). Sie zeigten sich aber auch in der Primarschule. Aus dem Bericht des Schul- psychologischen Dienstes vom 22. Januar 2019 geht hervor, dass sich die Hoffnung, die schulischen Strukturen würden sich hilfreich auf das Verhal- ten des Beschwerdeführers auswirken, nicht erfüllt habe. Das auffällige Verhalten trete im Vergleich zum Kindergarten deutlich stärker auf. Der Be- schwerdeführer habe grosse Mühe, seine Impulse zu kontrollieren. Die Auf- merksamkeitsspanne sei stark eingeschränkt. In manchen Situationen werde der Beschwerdeführer laut, fluche und schreie herum. Er könne dann auch aggressiv werden. Offene Situationen wie der Pausenplatz oder die Turnstunde seien für ihn eine Überforderung. Es scheine, als würde der Schulalltag für den Beschwerdeführer ein Übermass an Reizen mit sich bringen. Der Stundenplan habe trotz Strukturierung, Visualisierungen, Rückzugsmöglichkeiten und Konsequenzenandrohung seitens der Lehr- personen reduziert werden müssen, da ein Unterrichtsbesuch ohne indivi- duelle Begleitung nicht möglich gewesen sei. Die Schule sei zum Schluss gelangt, dass eine Weiterführung der integrativen Sonderschulung nicht mehr tragbar sei. Es sei angezeigt und notwendig, den Beschwerdeführer in einer Sonderschulinstitution für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten zu betreuen (Bf-act. 12). Zudem wurden die Funktionsstörungen nicht nur mittels intensiver, bereits über ein Jahr dauernder Psychotherapie (vgl. IV-act. 23 S. 9), sondern un- ter anderem auch medikamentös behandelt, im Kindergarten zunächst mit
12 - Strattera (vgl. Bf-act. 8 ff.) und sodann mit Ritalin und Risperdal (vgl. Bf- act. 4). Dabei erscheint es nachvollziehbar, wenn Dr. med. B._____ in ihrer Stellungnahme vom 10. April 2020 ausführt, eine solche hochpotente Me- dikation werde nicht bei leichten Störungen gegeben; vielmehr lasse deren Verabreichung auf Funktionsdefizite erheblichen Ausmasses schliessen (vgl. Bf-act. 4). Nach dem Gesagten gehen somit aus der gesamten Aktenlage erhebliche Verhaltensauffälligkeiten und Funktionsdefizite hervor, die insbesondere die Bereiche Adaptationsfähigkeit und Instabilität in Bezug auf die Stim- mung und den Affekt betreffen (vgl. IV-act. 23 S. 7), weshalb nicht zu be- anstanden ist, wenn Dr. med. B._____ letztlich ihre Antwort auf die Frage nach einem schweren erworbenen psychischen Leiden richtigstellte und ein solches bejahte (vgl. Stellungnahmen vom 22. November 2019 [IV- act. 31 S. 5 f.], vom 10. April 2020 [Bf-act. 4] und vom 8. Mai 2020 [Bf- act. 11]). Der Vorwurf der IV-Stelle, wonach Überlegungen versicherungs- rechtlicher Natur bei Dr. med. B._____ einen Sinneswandel bewirkt hätten, zielt damit ins Leere. 6.Es bleibt somit zu prüfen, ob beim Beschwerdeführer ohne die beantragte psychotherapeutische Behandlung in absehbarer Zeit eine Heilung mit De- fekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, welcher die Berufs- bildung und/oder die Erwerbsfähigkeit wahrscheinlich beeinträchtigen würde (vgl. dazu vorstehende Erwägung 3.2.2). 6.1.Wie bereits erwähnt, hielt die behandelnde Ärztin Dr. med. B._____ in ih- rem Bericht vom 23. Mai 2019 fest, dass mit der Fortführung der (wöchent- lichen) psychotherapeutischen Behandlung vor allem die Adaptationsfähig- keit des Beschwerdeführers sowie dessen Instabilität in Bezug auf Stim- mung und Affekt adressiert würden bzw. zu adressieren seien. Zudem wies sie darauf hin, dass im Falle einer Sistierung der Therapie die Gefahr eines
13 - dauernden psychischen Defekts bestünde (vgl. IV-act. 23 S. 7 f.; vgl. auch IV-act. 23 S. 4 f.). Auch in ihrem Schreiben vom 10. April 2020 betonte Dr. med. B., dass die Beendigung der Therapie beim Beschwerde- führer mit grösster Wahrscheinlichkeit zu einem weitreichenden Defekt führen würde (vgl. Bf-act. 4). Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts liegen keine konkreten Indi- zien vor, die gegen die Zuverlässigkeit dieser fachärztlichen Einschätzung sprechen. Solche werden denn auch nicht von der IV-Stelle angebracht. Zudem sind die von Dr. med. B. geschilderten Defizite durchaus ein- gliederungsrechtlich relevant. Denn eine gewisse Adaptationsfähigkeit und die Fähigkeit zur Kontrolle von Stimmung und Affekt (vgl. IV-act. 23 S. 7 f. und Bf-act. 4) sind sowohl in der Ausbildung als auch im späteren Berufs- leben gefragt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_393/2012 vom 20. Au- gust 2012 E.5.2). 6.2.Nach dem Gesagten ist es somit nachvollziehbar, dass ohne die beantragte Psychotherapie in absehbarer Zeit ein die Berufsbildung und/oder die Er- werbsfähigkeit beeinträchtigender Defektzustand eintreten würde und dass mit der beantragten psychotherapeutischen Behandlung ein Zustand her- beigeführt werden kann, in dem vergleichsweise erheblich verbesserte Vor- aussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit herrschen. Anhaltspunkte dafür, dass die Behandlung zeitlich unbegrenzt erforderlich wäre, werden keine geltend gemacht und sind auch keine ersichtlich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_393/2012 vom 20. August 2012 E.3). 7.1.Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass die IV-Stelle die Kos- tenübernahmepflicht der Invalidenversicherung für die beantragte Psycho- therapie als medizinische Massnahme i.S.v. Art. 12 IVG zu Unrecht ver- neint hat. Die Beschwerde erweist sich somit als begründet, weshalb sie
14 - gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben ist. Die IV- Stelle wird verpflichtet, die Kosten für die Psychotherapie zu übernehmen. 7.2.Aus den Beiblättern zum Bericht von Dr. med. B._____ vom 11. August 2018 geht hervor, dass die erste psychotherapeutische Behandlung am