VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 16 19 2. Kammer als Versicherungsgericht Einzelrichterin Moser und von Büren als Aktuar ad hoc URTEIL vom 13. April 2016 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, Beschwerdeführer gegen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, Beschwerdegegner betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
3 - dem RAV bekannt gewesen seien. Ausserdem habe er sich im November 2015 im geforderten Masse um Arbeit bemüht. 5.Mit Entscheid vom 8. Januar 2016 wies das KIGA die Einsprache als un- begründet ab. Als Begründung wurde angeführt, dass A._____ verpflich- tet gewesen wäre, vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr Arbeitsbemühun- gen zu tätigen. Der zuständige Personalberater habe A._____ bei einem Beratungsgespräch am 24. September 2015 angewiesen, mindestens zwanzig Arbeitsbemühungen vorzunehmen. 6.Gegen diesen Einspracheentscheid legte A._____ (nachfolgend Be- schwerdeführer) am 3. Februar 2016 Einspruch beim KIGA ein, welches diese Eingabe zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kan- tons Graubünden zur Behandlung als Beschwerde überwies. Der Be- schwerdeführer beantragte sinngemäss, dass der angefochtene Ent- scheid aufzuheben und das KIGA zu verpflichten sei, die ungekürzten ge- setzlichen Leistungen zu erbringen. Begründend führte der Beschwerde- führer aus, dass er anlässlich des Beratungsgesprächs vom 24. Septem- ber 2015 aufgefordert worden sei, mehr als zehn Arbeitsbemühungen für den Zeitraum vor Beginn der Arbeitslosigkeit einzureichen. Es sei ihm zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt worden, dass 20 Arbeitsbemühungen verlangt werden. Er habe bereits im Mai bzw. Juni 2015 Arbeitsbemühungen ge- leistet, welche er aber heute nicht mehr auflisten könne. Die Rechtspre- chung des Bundesgerichts im Urteil C 275/05 sei vorliegend nicht an- wendbar, da es bei diesem Urteil um Ferien während der Arbeitslosigkeit gegangen sei. Ferien seien gemäss OR auch während der Kündigungs- frist zur Erholung des Mitarbeiters gedacht. Aufgrund seiner ferienbeding- ten Abwesenheit sei es ihm nicht möglich gewesen, Arbeit zu suchen. In formeller Hinsicht bemängelte der Beschwerdeführer, dass der massge- bliche Entscheid von einer Einzelperson und nicht von einem Gremium bzw. Rechtsausschuss ausgesprochen worden sei. Er habe Anspruch auf
4 - eine Anhörung sowie auf eine persönliche Verteidigung durch den Be- schwerdeführer oder seinen Rechtsanwalt. 7.Mit Stellungnahme vom 25. Februar 2016 beantragte das KIGA (nachfol- gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es wiederhol- te dabei die im Einspracheentscheid getätigten Ausführungen und beton- te, dass der Beschwerdeführer seine teilweise unterlassenen Arbeits- bemühungen während der letzten drei Monate vor der Anmeldung nicht rechtfertigen könne. 8.Mit Replik vom 2. März 2016 brachte der Beschwerdeführer vor, dass ihm das Protokoll des Beratungsgespräches vom 24. September 2015 erst- mals am Beratungsgespräch vom 3. Februar 2016 vorgelegt worden sei. Dieses Protokoll spreche von mindestens 20 Vorbemühungen, obwohl im Gespräch selber nur die Rede von mehr als zehn Vorbemühungen gewe- sen sei. Das Protokoll sei nicht verwertbar, da der Beschwerdeführer es weder zur Unterschrift noch zur Einsicht vorgelegt bekommen habe. Der Beschwerdegegner verzichtete auf eine Duplik. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den Erwä- gungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
5 - rung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge- richt eingereicht werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Da der Beschwerdeführer Wohnsitz im Kanton Graubünden hat, fällt die Beurteilung der vorliegen- den Beschwerde demnach in die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die von ihm am 3. Februar 2016 frist- und formgerecht einge- reichte Beschwerde (Art. 60 sowie 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten. b)Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht über- schreitet und aufgrund Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung vorge- schrieben ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 7‘237.-- und wird ihm im Umfang von 70% entschädigt (beschwerde- gegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche- rung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 233.45 (Fr. 7‘237.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 1. De- zember 2015 - bestätigt durch den vorliegend angefochtenen Einspra- cheentscheid vom 8. Januar 2016 - wurde der Beschwerdeführer für neun Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 2‘101.05 (Fr. 233.45 x 9 Tage) entspricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5‘000.-- liegt und kein Fall von Art. 43 Abs. 2 VRG vorliegt, ist die Zu- ständigkeit der Einzelrichterin gegeben.
6 -
7 - b)Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss ein Versicherter, der Versicherungs- leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeits- amtes alles Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermei- den oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Der Versicherte muss sich gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen müssen gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG bei der zuständigen Amtsstelle nachgewiesen werden können, und zwar für jede Kontrollperiode. Gemäss Art. 27a AVIV gilt jeder Kalendermonat als Kontrollperiode, wobei gemäss Art. 26 Abs. 2 AVIV der jeweilige Nachweis der Arbeitsbemühungen bis spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgen- den Werktag einzureichen ist und ohne entschuldbaren Grund verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden. Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberech- tigung einzustellen (vgl. zum Ganzen NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche- rung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 2428 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine ge- setzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der Versi- cherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gele- genheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden (CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 134). Der Versicherte hat von sich aus, d.h. ohne besondere Aufforde- rung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, sein Mög- lichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil des Eidgenössi- schen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29. September 2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bun- desgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102).
8 - c)Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last des Versicherten, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen (BGE 139 V 524 E.2.1.2). Der Versicherte hat sich dementsprechend während der Kündigungsfrist be- ziehungsweise grundsätzlich während der letzten drei Monate vor der Anmeldung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Bei der Anmeldung hat der arbeitslos gewordene Versicherte den Nachweis seiner Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird er sämt- liche während des relevanten Zeitraums getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben (BGE 139 V 524 E.2.1.2 mit Hinweisen). Für die Zeit vor der Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle ergibt sich die Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruchenden Versicherten zur persönli- chen Arbeitssuche direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten all- gemeinen Schadensminderungspflicht. Daraus folgt, dass Versicherte in gekündigter Stellung bereits während der Kündigungsfrist alles Zumutba- re zu unternehmen haben, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver- kürzen (BGE 139 V 524 E.4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2005 vom 3. März 2015 E.3.5). Gemäss Rz. B314 der AVIG-Praxis über die Arbeitslosenentschädigung (AVIG-Praxis ALE) des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), gültig ab 1. Januar 2016, sind Versicherte grundsätz- lich bereits vor Anspruchsstellung zur Stellensuche verpflichtet. Diese Pflicht ist unter anderem insbesondere während der Kündigungsfrist und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Mo- naten zu erfüllen. d)Was die Anzahl der monatlich verlangten Arbeitsbemühungen betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend bestimm- ten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre und
9 - Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative Kri- terien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt- lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103, 173 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht mög- lich sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die je- weiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglich- keiten, worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbil- dung, allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicher- ten und auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 6. Fe- bruar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die Arbeits- bemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen eines Versicherten in der Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenver- sicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1-58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).
12 - in dieser Zeit unmöglich gewesen sei, sich um Arbeit zu bemühen, da er während der Ferienreise keine stabile Internetverbindung zur Verfügung gehabt habe. Er habe sich bewusst bereits vor Antritt der Reise nicht mehr beworben, da er während der Reise für einen potentiellen Arbeitge- ber nicht erreichbar gewesen wäre. Es stellt sich somit die Frage, ob sei- ne Ferienabwesenheit den Beschwerdeführer von der Verpflichtung ent- bindet, Arbeitsbemühungen vorzunehmen. b)Der Versicherte hat sich auch während eines Auslandaufenthalts zu Rei- sezwecken oder bei Ferien in der Schweiz unaufgefordert um Arbeit zu bemühen. Die Ortsabwesenheit entbindet nicht von dieser Pflicht, zumal es mit den heutigen Kommunikationsmitteln (E-Mail, Internet) und Perso- nalvermittlungsagenturen möglich und zumutbar ist, sich auch aus dem Ausland für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (Urteil des Bundesge- richts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E.3.2 mit Hin- weisen). Sodann ist es - entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh- rers - irrelevant, ob Ferien während der Kündigungsfrist oder während der Arbeitslosigkeit gemacht werden, die Schadensminderungspflicht gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG gilt gleichermassen (vgl. BGE 139 V 524 E.4.2). Der Beschwerdeführer kann sodann seine unterlassenen Arbeitsbemühungen während seiner Ferienreise nicht mit fehlenden Internetverbindungen rechtfertigen. Bei der vom Beschwerdeführer angetretenen Reise von Dar Es Salam nach Kapstadt (vgl. Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 16. November 2015 [Bg-act. 10]) mag zwar während der zwölftägi- gen Zugfahrt teilweise kein Internet- und Telefonempfang möglich gewe- sen sein. Gemäss den Informationen verschiedener Reiseveranstalter, welche diese Reise anbieten, wird nun während der Zugreise nicht nur im Zug, sondern dreimal in Lodges und am Anfang und am Ende der Reise gesamthaft drei Nächte in First-Class Hotels in Dar Es Salam bzw. Kap- stadt übernachtet , wo jeweils zweifelsohne Internet- und Telefonverbin-
13 - dungen zur Verfügung stehen. Dem Beschwerdeführer war es somit während seiner Auslandreise vom 10. Oktober bis zum 31. Oktober 2015 zumindest zeitweise möglich und zumutbar, seinen Verpflichtungen zur Stellensuche nachzukommen. Ebenso hätte die Möglichkeit bestanden, für den gesamten Zeitraum der Reise eine Personalvermittlungsagentur zu beauftragen. Der Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass der Be- schwerdeführer auch vor Antritt der Reise im Zeitraum vom 2. Oktober bis zum 10. Oktober 2015 die Möglichkeit gehabt hätte, Arbeitsbemühungen vorzunehmen. Da grundsätzlich vor Ende der Bewerbungsfrist mit keiner zu beantwortenden Rückmeldung eines allfälligen potentiellen Arbeitge- bers zu rechnen ist, hätte sich der Beschwerdeführer auch während der Zeit vor seiner Abreise auf Arbeitsstellen bewerben können und müssen. Selbst bei denjenigen Arbeitsstellen, bei welchen die Bewerbungsfrist während der Urlaubsabwesenheit vom 10. Oktober bis zum 31. Oktober 2015 endete, hätte ein einfacher Hinweis in der Bewerbung auf die nicht durchgehend gewährleistete Erreichbarkeit zweifelsohne genügt. c)Zusammenfassend ergibt sich, dass die Arbeitsbemühungen des Be- schwerdeführers vor Beginn der Arbeitslosigkeit in quantitativer Hinsicht ungenügend waren. Der Beschwerdeführer wurde somit zu Recht in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt.
14 - E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurück- haltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 126 V 353 E.5d; BGE 123 V 150 E.2). b)Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für neun Tage in der Anspruchs- berechtigung eingestellt. Damit bewegt sich die Einstellungsdauer im mitt- leren Bereich des leichten Verschuldens. Es sind keine Gründe ersicht- lich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Insbesondere entspricht die verfügte Dauer der Einstellung auch der AVIG-Praxis ALE Rz. D72 Ziff. 1.A. 8.Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der an- gefochtene Einspracheentscheid vom 8. Januar 2016 als rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 9.Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto- nalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Dem Be- schwerdeführer als unterliegender Partei steht sodann keine Parteien- tschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG). Dasselbe gilt für die obsiegende Be- schwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). Demnach erkennt die Einzelrichterin 1.Die Beschwerde wird abgewiesen.
15 - 2.Es werden keine Kosten erhoben. 3.[Rechtsmittelbelehrung]
4.[Mitteilungen]