VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 16 138 3. Kammer als Versicherungsgericht VorsitzMeisser RichterInMoser, Racioppi AktuarGross URTEIL vom 10. Oktober 2017 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, vertreten durch Procap Schweiz, Rechtsdienst, Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Beschwerdegegnerin betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Hilfsmittel)
2 - 1.A._____ leidet seit Geburt an mehreren schweren Geburtsgebrechen (GG 247: Syndrom der hyalinen Membranen, GG 313: Angeborene Herz- und Gefässmissbildungen, GG 381: Missbildungen des Zentralnervensystems und seiner Häute [Encephalocele, Arachnoidalzyste, Myelomeningocele, Hydromyelie, Meningocele, Diastematomyelie und Tethered Cord], GG 395: Leichte cerebrale Bewegungsstörungen [ab 1. April 2010 umgewan- delt in GG 390: Angeborene cerebrale Lähmungen], GG 411: Lider: Kolo- bom und Ankyloblepharon, GG 495: Schwere neonatale Infekte, sofern sie in den ersten 72 Lebensstunden manifest werden und eine Intensiv- behandlung begonnen werden muss). Im Zusammenhang mit diesen schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen gewährte die IV- Stelle des Kantons Graubünden mehrere Kostengutsprachen für medizi- nische Massnahmen und Hilfsmittel. Bereits ab Geburt anerkannte sie ei- nen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag von mehr als 8 Stunden (höchste Stufe). Mit zunehmendem Alter wurde der Anspruch auf eine Hilfslosenentschädigung erhöht (leichter Grad ab Geburt, mittlerer Grad ab 1. April 2009, schwerer Grad ab 1. Juni 2014). Die Kostengutsprache für Kinderspitex wurde zuletzt durch das Verwaltungsgericht im Umfang von 25 Stunden pro Woche ab 1. Januar 2009 festgelegt (VGU S 10 89). A._____ besucht seit dem Schuljahr 2015/16 den Kindergarten in einem Schulheim. Im selben Jahr (2015) zog die Familie von einer Mietwohnung in ein neugebautes Einfamilienhaus. Das Baubewilligungsverfahren inkl. rollstuhlgängigem Weg führte bezüglich Baulinie und Revers zu Verfahren vor Verwaltungs- und Bundesgericht (s. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 15 52 und Urteil des Bundesgerichts 1C_370/2016). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet das Ge- such vom 10. August 2015 um Kostenübernahme durch A._____ für das Hilfsmittel Treppenlift, welches durch die IV-Stelle nach fachtechnischer Beurteilung durch die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft Hilfsmittelbe- ratung für Behinderte und Betagte (SAHB) vom 13. Oktober 2015 – nach Vorbescheid vom 29. Oktober 2015 und Einwand vom 17. Dezember
3 - 2015 – mit Entscheid vom 22. September 2016 durch die IV-Stelle abge- wiesen wurde. Vorliegend sei festzustellen, dass die Familie aus der bis- herigen Wohnung in eine neue Wohnung resp. in ihr neu gebautes Ein- familienhaus gewechselt habe, welches sich über mehrere Etagen erstre- cke. Es sei nicht ersichtlich und auch nicht nachgewiesen, dass eine Not- wendigkeit bestanden habe, die bisherige Wohnung zu verlassen und dass trotz intensiver Suche über einen längeren Zeitraum keine andere behinderungsgeeignete Wohnung oder kein anderes behinderungsgeeig- netes Haus gefunden worden sei (s. VGU S 13 55 vom 1. Oktober 2013 und Urteil des Bundesgerichts I 55/02 vom 15. Juli 2002). 2.Dagegen erhob A._____ (Beschwerdeführer) am 28. Oktober 2016 Be- schwerde an das Verwaltungsgericht mit den Anträgen um Aufhebung (Ziff. 1) und Gewährung der Kostengutsprache für das Hilfsmittel (Trep- penlift; Ziff. 2), evtl. Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Ab- klärungen an die Vorinstanz (Ziff. 3). Zur Begründung wurde vorgebracht, dass nach Art. 21 IVG i.V.m. Art 2 Abs. 2 HVI ein Anspruch auf die in der Liste mit einem (
) bezeichneten Hilfsmittel nur bestehe, soweit diese unter anderem für die Schulung und Ausbildung notwendig seien; unter Ziffer 13.05* HVI Anhang seien Hebe- bühnen und Treppenlifte usw. genannt, wenn diese für die Schulung nötig seien. Der Beschwerdeführer besuche seit dem Schuljahr 2015/16 den Kindergarten in einem Schulheim und sei somit anspruchsberechtigt. Im angefochtenen Entscheid werde in lit. c und d ausgeführt, dass bei einem neu erstellten Eigenheim gemäss Randziffer 2147 KHMI zum Vornherein kein Anspruch auf Kostengutsprache für Anpassungsarbeiten für einen Treppen- oder Senkrechtlift bestehe; dies treffe nach den neu geltenden Fassungen aber nur für Anpassungsarbeiten, nicht aber für Treppenlifte zu, denn diese liessen sich auch in einem Neubau nicht schon rein planerisch vermeiden. Die ihm obliegende Schadenmilde- rungspflicht sei voll beachtet worden. Der Umzug (2008) in die Mietwoh-
4 - nung sei kurzfristig erfolgt, um den vielen Atemproblemen des Beschwer- deführers durch die Nähe der Mutter als Ärztin und des Kantonsspitals begegnen zu können (vgl. S 10 89). Aufgrund seines Wachstums seien die Wohnverhältnisse in dieser Wohnung aber zusehends enger gewor- den (vgl. beigelegten Grundrissplan 4 ½-ZW, womit grössere bauliche Anpassungen angefallen wären), sodass seit langem ein behindertenge- rechtes Haus in der Spitalnähe gesucht worden sei (vgl. nicht vollständige beigelegte Suchliste zwischen 2008 – 2014, 25 Objekte). Am neuen Ort sei es auf Grund des Quartierplanes schlicht unmöglich gewesen, das Eingangs-, Mittel- und Attikageschoss im Haus auf einem Stockwerk zu realisieren. Aus medizinischen Gründen sei es jedoch erforderlich, das Schlafzimmer des Beschwerdeführers auf demselben Stockwerk wie das Elternschlafzimmer zu haben; es sei deshalb auch der Einbau eines Treppenliftes über zwei Stockwerke zwingend notwendig; zumal das neu bezogene Wohnobjekt im Baurecht in Spitalnähe auch finanzierbar sei. Auf jeden Fall liege eine ungenügende Sachverhaltsabklärung durch die IV-Stelle vor, die auf Grund der Schadenmilderungspflicht unzumutbare Anforderungen an die ganze Familie gestellt habe. Die grundrechtlich ge- schützten Betätigungsmöglichkeiten des Leistungsansprechers wie die Niederlassungsfreiheit und das Recht auf Ehe und Familie seien gemäss der Praxis des Bundesgerichts zwingend zu berücksichtigen; wie im Urteil 8C_48/2010 bei einem 39-jährigen Beschwerdeführer mit Eigentumswoh- nung und anschliessend einem Eigenheim klar aufgezeigt. Vorliegend sei auch der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt, da die Kostenüber- nahme für einen Treppenlift keine Dauerleistung und somit keine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung darstelle. Das zitierte Ver- waltungsgerichtsurteil [VGU] S 13 55 sei überhaupt nicht vergleichbar, da dort der Versicherte bereits in einer den Bedürfnissen angepassten Woh- nung lebte und die erforderlichen Nachweise, dass ein Umzug in zeitlicher und tatsächlicher Hinsicht notwendig gewesen sei, fehlten.
5 - 3.In ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) – unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid und die bisherigen Akten – die Abweisung der Beschwerde. Gemäss angefochtenem Entscheid seien die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme des Hilfsmittels Treppenlift nach Art. 21 IVG aus ver- schiedenen Gründen als nicht erfüllt betrachtet worden. Einmal seien die praxisgemässen Voraussetzungen für die Anwendung des im Sozialversi- cherungsrecht generell geltenden Grundsatzes der Schadenminderungs- pflicht nicht erfüllt, wie schon in ihrem Vorbescheid präzisiert. Auch habe keine Notwendigkeit bestanden, die bisherige Wohnung zu verlassen. Die ganze Familie habe nämlich seit 2008 darin gewohnt und es sei kein Grund ersichtlich, weshalb dann plötzlich im Jahr 2015 dies hätte ge- wechselt werden müssen. Dies gelte umso mehr, als in den letzten sieben Jahren keine baulichen Massnahmen beantragt worden seien; aus den bisherigen Beurteilungen des SHAB betreffend Handrollstuhl und Hilfslo- senentschädigung ergebe sich nämlich, dass der Zugang und die Woh- nung rollstuhlgängig sei und der Beschwerdeführer trotz der beengten Verhältnisse habe gebadet werden können. Ungeachtet der in der Be- schwerde aufgezeigten intensiven Suche sei nicht davon auszugehen, dass im Grossraum Chur kein behindertengerechtes Objekt gefunden werden könne, was der Verletzung der Schadenminderungspflicht gleich- komme. Schliesslich sei nicht ersichtlich, wie die Beschwerdegegnerin der Familie des Beschwerdeführers hätte helfen können, nachdem sie von deren Absicht, ein neues Haus zu erstellen, keine Kenntnis gehabt habe. Auf die weiteren Vorbringen und Argumente der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen.
6 - Das Gericht zieht in Erwägung:
9 - E.1c). Einem Leistungsansprecher sind Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, auch wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Nach herrschender Recht- sprechung hat die Verwaltung bei den Anforderungen der Schadenminde- rungspflicht auch die grundrechtlich geschützten Betätigungsmöglichkei- ten des Versicherten in seiner Lebensgestaltung angemessen zu berück- sichtigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_916/2010 vom 20. Juni 2011 E.3.3 sowie 9C_661/2016 vom 19. April 2017 E.2.3). Die Erforder- nisse an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort stren- ger, wo eine erhöhte sowie länger anhaltende Inanspruchnahme der Inva- lidenversicherung in Frage steht. Dies trifft beispielsweise zu, sofern der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren zu einer grundlegend neuen Eingliederung Anlass geben würde. Unter solchen Voraussetzungen kann die Verlegung oder Beibehaltung des Wohnsitzes, auch bei Berücksichti- gung grundrechtlicher Gesichtspunkte, eine zumutbare Massnahme der Schadenminderung sein. Wo es hingegen um die Zusprechung oder An- passung einzelner Eingliederungsleistungen im Rahmen von Verhältnis- sen geht, die auf grundrechtlich geschützte Betätigungen des Versicher- ten zurückzuführen sind, ist bei der Berufung auf die Schadenminde- rungspflicht Zurückhaltung geboten. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen die Dispositionen und Handlungen des Versicherten nach den Umständen als geradezu unvernünftig oder rechtsmissbräuchlich betrachtet werden müssen (vgl. BGE 134 I 105 E.8.2, 113 V 22 E.4d; Urteil des Eidgenössi- schen Versicherungsgerichts I 495/06 vom 5. Juli 2007 E.3.3). Im Lichte dieser Vorgaben ist auch der vorliegende Fall zu analysieren, zu würdigen und zu entscheiden. c)Im konkreten Fall ist von Belang, dass es sich um eine vierköpfige Familie handelt, wovon eines der beiden Kinder seit Geburt schwer behindert und daher in verschiedenen Lebensbereichen stark eingeschränkt und auf Hil- fe Dritter angewiesen ist (vgl. Aufzählung im Sachverhalt Ziff. 1, hiervor).
10 - Nebst den bereits anerkannten Geburtsgebrechen fällt hier besonders ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer einerseits für die Mobilität und Fort- bewegung permanent auf einen Rollstuhl angewiesen ist und andererseits bei atmungsbedingten Notfällen auf die Hilfe seiner Mutter, die zugleich Ärztin ist, sowie auf die räumliche Nähe des mit allen nötigen lebenserhal- tenden Instrumenten ausgerüsteten Kantonsspitals angewiesen ist. Dass sich eine vierköpfige Familie mit einem heranwachsenden und schwer behinderten Sohn (heute 9-jährig) seit Jahren erwiesenermassen um den möglichen Erwerb eines platzmässig genügend grossen Einfamilienhau- ses in der Nähe des Kantonsspitals bemüht, ist nach Ansicht des Gerichts eher als vorausschauend und fürsorglich zu werten und gewiss nicht als unvernünftig oder gar rechtsmissbräuchlich zu betrachten. Unter den hier konkret zu berücksichtigen Umständen ist daher ein direkter Vergleich mit dem von der Beschwerdegegnerin für ihren Standpunkt zitierten Verwal- tungsgerichtsurteil VGU S 13 55 weder zwingend noch angebracht. d)Weiter wirft die Beschwerdegegnerin den Eltern des noch minderjährigen Beschwerdeführers vor, sie hätten mit der Zeit in der ganzen Stadt Chur bestimmt ein geeignetes und genügend grosses einstöckiges Einfamilien- haus bzw. eine entsprechende Stockwerkeigentumseinheit als Familien- wohnung finden können. Die Beschwerdegegnerin unterschätzt dazu aber offenkundig die gesundheitsbedingte Notwendigkeit des Beschwerdefüh- rers sich entweder in der unmittelbaren Nähe der als Ärztin ausgebildeten Mutter oder sonst in nächster Umgebung zum Kantonsspital aufhalten zu müssen, um bei einem atembedingten Notfall sofort adäquat reagieren zu können und dadurch noch schlimmere Folgen an Leib und Leben des Be- schwerdeführers zu verhindern. Zur Wohnungssuche stand deshalb nicht die gesamte Stadt Chur zur Verfügung, sondern bloss die nähere Umge- bung rund um das Kantonsspital (mit den lebensrettenden Instrumenten). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer seit dem Schuljahr 2015/2016 den Kindergarten in einem Schulheim besucht und der beantragte Trep-
11 - penlift (laut HVI Ziff. 13.05* im Anhang) im neuen EFH damit ohne Zweifel der Überwindung seines Weges zur Ausbildungs- und Schulungsstätte dient bzw. diese Tätigkeit dadurch erst im (noch verbliebenen) Aufgaben- bereich des Beschwerdeführers ermöglicht wird. Dieses Schulheim befin- det sich überdies nur unweit (Luftlinie ca. 700 m) vom neu bezogenen EFH bergseits entfernt. Eine zu ahndende Verletzung der Schadenminde- rungspflicht vermag das Gericht bei diesen Begleitumständen aufgrund des Umzugs von einer zu klein gewordenen Mietwohnung in ein geräumi- geres EFH im Jahre 2015 nicht zu erkennen. Dem ist hier umso mehr beizupflichten, als es sich bei der Kostenübernahme des beantragten Hilfsmittels (Einbau Treppenlift) um einen einmaligen Unterstützungsbei- trag und eben nicht um periodisch wiederkehrende Ausgaben zulasten der Beschwerdegegnerin handelt. Ferner kann hierzu auch noch auf den sachdienlichen, umfassenden, aussagekräftigen und zuverlässigen Ab- klärungsbericht der SAHB-Hilfsmittelberatung vom 13. Oktober 2015 ver- wiesen werden, worin vermerkt wurde, dass die versicherte Person (hier Beschwerdeführer) die Abgabevoraussetzungen erfülle. Es würden des- halb folgende, den medizinischen Indikationen entsprechende, einfache und zweckmässige Hilfsmittel bzw. Vorkehrungen als Kostenbeitrag vor- geschlagen: Ziff. 13.05* HVI Hebebühnen und Treppenlifte Modell Platt- formlift Pegasus Nova II, gemäss überarbeitetem Angebot, Nr. 20140522.1 vom 2. Oktober 2014, für Fr. 27'811.80 (vgl. beschwerdegeg- nerische Akten [Bg-act.] 475 S. 2/8). Dem gibt es nichts hinzuzufügen.
12 - b)Nach Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Ver- weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver- fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs des Beschwerdever- fahrens rechtfertigt es sich hier, der unterliegenden Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG). c)Aussergerichtlich hat die Beschwerdegegnerin den obsiegenden, anwalt- lich durch den Rechtsdienst der Procap Schweiz vertretenen Beschwer- deführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG angemessen für die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu entschädigen (vgl. Art. 78 Abs. 1 VRG). Es kann dabei unverändert auf die Honorarnote der An- wältin des Beschwerdeführers vom 16. November 2016 in der Höhe von total Fr. 2'207.95 (gegliedert in: Arbeits-/Zeitaufwand 12.25 Stunden zum reduzierten Stundenansatz von Fr. 160.--/h [Fr. 1'960.--] plus Spesen [Fr. 84.40] und 8 % Mehrwertsteuer [Fr. 163.55]) verwiesen und dieselbe somit übernommen werden (zur Reduktion des Stundenansatzes für Hilfs- organisationen – zu denen auch die Procap Schweiz zu zählen ist – vgl. PVG 2010 Nr. 31 und Nr. 32). Im Umfang von Fr. 2'207.95 (inkl. MWST) hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer demnach eine Par- teientschädigung zu bezahlen. Demnach erkennt das Gericht: 1.Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufge- hoben und festgestellt, dass A._____ Anspruch auf einen Hilfsmittelbei- trag in der Höhe der Kosten eines Treppenliftes hat.
13 - 2.Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 3.Aussergerichtlich hat die IV-Stelle des Kantons Graubünden A._____ mit Fr. 2'207.95 (inkl. MWST) zu entschädigen. 4.[Rechtsmittelbelehrung] 5.[Mitteilungen]