VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI U 17 12
4 - weise sich die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs als unbe- gründet. 9.Mit Schreiben vom 15. Februar 2017 wurde dem Beschwerdeführer Frist für eine Replik bis zum 27. Februar 2017 angesetzt. Nachdem innert Frist keine Replik eingereicht wurde, erklärte der Instruktionsrichter den Schrif- tenwechsel am 6. März 2017 für abgeschlossen. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im angefochtenen Beschwerdeentscheid wird, soweit erforderlich und rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechts- pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerden gegen Entscheide der kantonalen Departe- mente, soweit diese nicht nach kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Die hier angefochtene nicht endgültige Departementsver- fügung vom 3. Januar 2017 bildet somit ein taugliches Anfechtungsob- jekt. Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung auf (vgl. Art. 50 VRG). Auf die zudem frist- (Art. 32 VRG) und formgerecht (Art. 38 VRG) eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 2.Strittig und zu prüfen ist hier, ob eine Aufenthaltsehe (Scheinehe) vorliegt und somit die Frage, ob das Gesuch des Beschwerdeführers um Famili- ennachzug für seine Ehefrau zu Recht abgelehnt wurde.
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6 - persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien im Verfahren, soweit dies Einfluss auf ihre Rechtsstellung haben kann. Die Gehörsga- rantie ist somit ein verfassungsmässig geschütztes Individualrecht, hat al- so den Charakter eines selbständigen Grundrechtes (HÄFELIN/MÜL- LER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2016, Rz. 1001 und 1003). Aus Art. 29 Abs. 2 BV folgt insbesondere auch ein Mindestanspruch auf Begründung eines hoheitlichen Aktes. Die Be- gründungspflicht für kantonale und kommunale Behörden ergibt sich aus dem kantonalen Verfahrensrecht, vorliegend aus Art. 22 Abs. 1 VRG, welcher ausdrücklich festhält, dass Entscheide zu begründen sind. Der Sinn und Zweck der Begründungspflicht liegt darin, dass der Bürger wis- sen soll, warum eine Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begründung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Es ist insbesondere auch nicht nötig, dass sie sich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt, sondern sie kann sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts- punkte beschränken (statt vieler BGE 133 I 270 E.3.1). Ob die Begrün- dung rechtlich zutreffend und haltbar ist, ist wiederum keine Frage des formellen Anspruchs auf rechtliches Gehör, sondern der materiellen Beur- teilung der Streitfrage. c)Vorliegend ist das DJSG als Beschwerdegegner der ihn treffenden Be- gründungspflicht in hinreichendem Masse nachgekommen. So lässt sich dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. Januar 2017 ohne Wei- teres entnehmen, weshalb der Beschwerdegegner die vom Beschwerde- führer im Einspracheverfahren erhobenen Rügen als nicht stichhaltig er-
7 - achtet und weshalb er die Beschwerde abgewiesen hat bzw. die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzuges verwei- gerte. Aufgrund dieser Vorbringen war es für den heutigen Beschwerde- führer hinreichend klar, von welchen Überlegungen sich der Beschwerde- gegner im angefochtenen Einspracheentscheid im Wesentlichen hat lei- ten lassen. Davon, dass der Beschwerdegegner nicht auf die Einwände des Beschwerdeführers zu den Ausführungen in der Verfügung des AFM eingegangen sei und sich konkret mit diesen auseinandergesetzt habe, kann folglich keine Rede sein. Ob die angestellten Überlegungen rechtlich zutreffend sind, ist nicht im vorliegend interessierenden formellen Zu- sammenhang zu prüfen, sondern materieller Natur, worauf nachstehend noch einzugehen sein wird. Auf jeden Fall war der Beschwerdeführer, wie bereits dessen Beschwerdeeingaben aufzeigen, ohne Weiteres in der La- ge, den missliebigen Entscheid sachgerecht anzufechten. Folglich ist der Beschwerdegegner der ihn treffenden Begründungspflicht hinreichend nachgekommen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nach dem Ge- sagten nicht verletzt.
9 - bewilligung zu erteilen, auf das Risiko hin, dass sich die Ehe aufgrund des späteren Verhaltens der Beteiligten (z.B. fehlendes eheliches Zusammen- leben in der Schweiz) in Verbindung mit den bereits heute bekannten, in diese Richtung weisenden Indizien als Scheinehe herausstellt und die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf die dannzumaligen Erkenntnisse wi- derrufen werden muss bzw. nicht mehr zu verlängern ist. Hatten die Ehe- gatten noch gar keine Gelegenheit, die Absicht der Begründung einer Le- bensgemeinschaft durch Zusammenleben unter Beweis zu stellen, ist dies gebührend zu berücksichtigen, schliesst jedoch nicht aus, dass – bei entsprechender Indizienlage – bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Ge- suchseinreichung auf eine Scheinehe geschlossen werden darf und die Erteilung einer fremdenpolizeilichen Nachzugsbewilligung von Anfang an zu verweigern ist (Urteil des Bundesgerichts 2C_75/2013 vom 29. Au- gust 2013 E.3.4 m.w.H.). c)Der Beschwerdeführer bestreitet, dass es sich vorliegend um eine Schei- nehe handle. Das Vorliegen einer solchen könne von Seiten der Behör- den, trotz erheblichem Ermessensmissbrauch, auch nicht bewiesen wer- den. Vielmehr stütze sich der Beschwerdegegner ausschliesslich auf den grossen Altersunterschied der Ehegatten, da die weiteren Ausführungen blosse Vermutungen darstellen würden, welche sich nicht beweisen lies- sen. Ebenfalls beanstandet der Beschwerdeführer beim Altersunter- schied, dass sich dieser stärker auswirke, wenn der Mann älter sei. Be- reits gegen eine Scheinehe sprächen die schriftliche Bestätigung des Trauzeugen und Freundes des Beschwerdeführers, C., sowie der Umstand, dass sich B. im Jahre 2014 während drei Monaten in der Schweiz aufgehalten habe. Auch aus den fehlenden Verbindungsnachweisen, verbunden mit der arbeitsbedingten örtlichen "Trennungszeit" im Jahre 2015, folgere der Be- schwerdegegner zu Unrecht, dass gesamthaft nur minimale Kontakte
10 - bestünden. Vielmehr hätten die Ehegatten durchaus Kontakt zueinander gehalten, jedoch sei es, aufgrund fehlender Speicherkapazität auf dem Smartphone des Beschwerdeführers, nicht möglich, Verbindungsnach- weise zu erbringen, da Nachrichten nach 14 Tagen automatisch gelöscht würden. Zudem würden auch die gemeinsamen Ferien über den Jahres- wechsel 2016/2017 gewissermassen gegen einen Kontaktabbruch im Jahre 2015 sprechen. Zu den Umständen des Kennenlernens hält der Beschwerdeführer nochmals fest, dass dieses nicht arrangiert gewesen sei und die Tante von B._____ dabei keine Rolle gespielt habe. Darüber hinaus leite der Beschwerdegegner aus wenigen Beispielen zu Unrecht ab, dass die Ehegatten nur wenig übereinander wüssten. Dass der Be- schwerdeführer den Namen einer Schwester seiner Ehefrau nicht richtig nennen konnte, sei "Haarspalterei". Ebenso wenig könne man aus der zurückhaltenden Information über die Heirat gegenüber den beiden Kin- dern des Beschwerdeführers ableiten, da diese durch den fehlenden Kon- takt zur Tochter sowie Angst vor der Reaktion des Sohnes begründet sei. Obendrein habe die Ehefrau sehr wohl über die berufliche Tätigkeit des Beschwerdeführers Bescheid gewusst. Dass sie nicht über alle Details in- formiert gewesen sei, dürfe ihr dabei nicht zum Nachteil gereichen. Glei- ches gelte für den Vorhalt, wonach die Ehefrau unsicher war, ob das El- ternhaus des Beschwerdeführers in dessen Eigentum oder jenem der El- tern stehe. Insgesamt sei das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt, weshalb die Aufenthaltsbewilligung, trotz allfälliger Zweifel zu erteilen sei. Dies umso mehr, da die Ehegatten noch keine Gelegenheit gehabt hätten, die Ab- sicht der Begründung einer Lebensgemeinschaft durch Zusammenleben unter Beweis zu stellen. Zugleich stehe es der Migrationsbehörde nicht zu, ohne Not und handfeste Beweise, derart tief in die Privatsphäre des Beschwerdeführers einzugreifen. Da die Beziehung des Beschwerdefüh- rers auf echtem Ehewillen gründe, betrachtet der Beschwerdeführer fer-
11 - ner sowohl Art. 9 BV als auch Art. 8 der Europäischen Menschenrechts- konvention (SR 0.101; EMRK) durch den angefochtenen Entscheid als verletzt. d)Für den Beschwerdegegner besteht hingegen kein Zweifel am Bestand einer Scheinehe. Zur Begründung verweist er im Wesentlichen auf die angefochtene Verfügung vom 3. Januar 2017. Nebst den Umständen des Kennenlernens, dem fehlenden Kontakt von einem Jahr, der wenigen persönlichen Kontakte, der fehlenden Möglichkeit - nebst dem Familien- nachzug aufgrund eines Eheschlusses - eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen sowie dem hohen Altersunterschied von 27 Jahren, welcher in casu als gravierendstes Indiz gelte, würden darin auch Hinweise, wonach die Ehegatten wenig Interesse füreinander aufbrächten, als Indizien für eine Scheinehe vorgebracht (mit Verweis auf die Weisungen des SEM, I. Ausländerbereich, Rz. 6.14.2.1 vom 25. Oktober 2013 [Stand 26. Janu- ar 2018] sowie das Urteil des Bundesgerichts 2C_1008/2015 vom 20. Ju- ni 2016 E.3.2). e)Gemäss oberwähnten Weisungen des SEM, sind im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Scheinehen und der Beurteilung eines Einreisege- suches insbesondere folgende Sachverhalte von Bedeutung:
Die Heirat steht im Zusammenhang mit einem Wegweisungsverfahren (negativer Asylentscheid, keine Verlängerung des Aufenthalts);
nur kurze Bekanntschaft vor der Heirat;
grosser Altersunterschied der zukünftigen Ehegatten, namentlich deutlich höheres Alter der Frau;
der anwesenheitsberechtigte Partner (Schweizer/in, Angehörige der EU o-der EFTA-Mitgliedstaaten oder Niedergelassene/r) gehört offensichtlich einer sozialen Randgruppe an (Alkohol- oder Drogensucht, Prostitution);
fehlende sprachliche Verständigungsmöglichkeiten;
keine Kenntnis der Lebensumstände des zukünftigen Ehegatten (z. B. Verwandt- schafts-, Wohnverhältnisse, Hobby usw.);
fehlender Bezug zur Schweiz;
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widersprüchliche Aussagen der Gesuchsteller;
Heirat gegen Bezahlung von Geld oder für die Beschaffung von Drogen. Stellen die am Verfahren beteiligten Behörden eines oder mehrere dieser Indizien fest, so muss das Gesuch um Erteilung der Aufenthaltsbewilli- gung in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Behörden vertieft geprüft und gegebenenfalls abgelehnt werden (Weisungen des SEM, I. Ausländerbereich, Rz. 6.14.2.1 vom 25. Oktober 2013 [Stand 26. Janu- ar 2018]). Überdies können weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe unter anderem auch darin liegen, dass der ausländischen Person die Wegwei- sung drohte, weil sie ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhielte oder ihr diese nicht verlängert würde sowie generell wegen der Umstände des Kennenlernens (Urteil des Bundesgerichts 2C_1008/2015 vom
13 - Demgegenüber steht die Aussage der Ehefrau, welche erklärte, dass sie von ihrem Ehemann zwar einen Verlobungsring, jedoch keinen Ehering erhalten habe. g)Zu Ungunsten des Beschwerdeführers spricht sodann der Umstand, dass dieser anlässlich der Befragung vom 6. April 2016 den Namen der Trau- zeugin nicht nennen konnte. Dies erst recht, da es sich bei besagter Trauzeugin um die Tante seiner Ehefrau handelt und er in der Befragung zu Protokoll gab, dass er zum Onkel seiner Ehefrau bzw. zum Ehemann der Trauzeugin, welcher in X._____ wohnt, ein gutes Verhältnis pflege und sie sich "auch mal alle zusammen in Y._____" treffen (Befragungen der Ehegatten vom 6. April 2016 [Bg-act. I/8]). Darüber hinaus verreiste die Ehefrau mit genannter Tante/Trauzeugin über Ostern 2016 gemein- sam ins Ausland. Gemessen daran erstaunt es umso mehr, dass der Be- schwerdeführer den Namen der Ehefrau besagten Onkels (und gemäss eigenen Angaben auch Freundes) bzw. der Trauzeugin nicht nennen konnte. Die Rechtfertigung des Beschwerdeführers, wonach er den Na- men der Trauzeugin/Tante sehr wohl kenne und ihn lediglich angesichts der Befragung und der dadurch entstandenen Stresssituation vergessen habe, ist vor diesem Hintergrund als reine Schutzbehauptung zu werten. h)Auch die bereits erwähnten, klar widersprüchlichen Aussagen bzgl. der Eheringe und die Tatsache, dass der Beschwerdeführer seinen beiden eigenen Kindern die Hochzeit nicht mitteilen wollte, sprechen für eine rei- ne Aufenthaltsehe. Gleiches gilt für die mangelnde Kenntnis des Be- schwerdeführers über den Namen einer Schwester der Ehefrau sowie die fehlenden Detailkenntnisse der Ehefrau über die berufliche Tätigkeit des Beschwerdeführers. Die Aussage der Ehefrau, wonach der Beschwerde- führer medizinischer Techniker in einer Reha-Klinik sei und mit Drogen- abhängigen arbeite, sie diesbezüglich jedoch keine genaueren Angaben machen könne, ist vage und zeugt nicht von vertieften persönlichen
14 - Kenntnissen wie man sie in einer gelebten Ehe voraussetzen kann. Darü- ber hinaus sei erwähnt, dass grundlegendes Wissen über die berufliche Tätigkeit des eigenen Ehegatten, entgegen den Ausführungen des Be- schwerdeführers, nicht zu "allen" bzw. vertieften beruflichen Details zählt. i)Besonders erschwerend hinzu tritt die mangelnde Bereitschaft des Be- schwerdeführers Verbindungsnachweise für die fast einjährige "Tren- nungszeit" im Jahre 2015 vorzulegen. Zwar müssen die Behörden den Sachverhalt von Amtes wegen möglichst zuverlässig abklären, jedoch wird dieser sogenannte Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungs- pflichten der Parteien relativiert (vgl. Art. 90 AuG mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts 2C_1008/2015 vom 20. Juni 2016 E.3.3). Diese kommen naturgemäss insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit einem vernünftigen Aufwand erstellt werden können (vgl. BGE 124 II 361 E.2b). Im vorliegenden Zusammenhang gelten die entsprechenden Pflichten umso strenger, je mehr Indizien vorliegen, wel- che gemeinhin darauf schliessen lassen, dass in erster Linie die auslän- derrechtliche Gesetzgebung umgangen werden soll. In diesem Fall darf und muss von den Ehegatten erwartet werden, dass sie von sich aus Umstände vorbringen und klar belegen, dass den allgemeinen Hinweisen zum Trotz der Beziehung ein echter Ehewille zugrunde liegt (vgl. etwa die Urteile 2C_1033/2014 vom 29. April 2015 E.2.3 sowie 2C_177/2013 vom
15 - Speicherkapazität auf seinem Smartphone nicht in der Lage sei Verbin- dungsnachweise zu erbringen, vermag indessen nicht zu überzeugen, da insbesondere Facebook-Daten auch im Internet und somit nicht nur auf dem lokalen Gerätespeicher abgespeichert werden. Entsprechend hätte es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres möglich und zumutbar sein müssen, sofern überhaupt Facebook-Verbindungsnachweise existieren, wenigstens solche, wie ursprünglich auch angekündigt, einzureichen und damit seiner Mitwirkungspflicht zumindest teilweise nachzukommen. Vor diesem Hintergrund muss die genannte Begründung des Beschwerdefüh- rers bezüglich der fehlenden Speicherkapazität auf seinem Smartphone als reine Schutzbehauptung ohne Beweiswert eingestuft werden. k)Dem Bestätigungsschreiben von C., in welchem er darlegt, dass es sich im vorliegenden Fall um eine reine Liebesheirat und somit nicht um eine Scheinehe handle, ist aufgrund dessen Nähe zum Beschwerdeführer (Freund und Trauzeuge desselben) ebenfalls nur ein geringer Beweiswert beizumessen. Gleiches gilt für die Bestätigung von Frau D. bezüg- lich der gemeinsam verbrachten Ferien über den Jahreswechsel 2016/2017. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern gemeinsame Ferien über den Jahreswechsel 2016/2017, wie vom Beschwerdeführer darge- tan, etwas über den Kontakt im Jahre 2015 aussagen. Vielmehr kann aufgrund der gänzlich fehlenden Verbindungsnachweise in Kombination mit der bereits dargelegten Verletzung der Mitwirkungspflicht sowie der beruflichen Absenz von B._____, welche sich lediglich auf den Zeitraum von April bis Oktober 2015 erstreckte, davon ausgegangen werden, dass der Kontakt zwischen den beiden Ehegatten im Jahre 2015 tatsächlich ruhte. l)Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach sich der Altersunterschied stärker auswirke wenn der Mann älter sei, ist im Zusammenhang mit den bereits genannten Weisungen des SEM (Ziff. 6.14.2.1), welche sich in
16 - erster Linie auf ein deutlich höheres Alter der Frau beziehen, und der Rechtsprechung (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 16 29 vom 25. Oktober 2016 E.5) nicht zutreffend. Die aufgestellte Behauptung, wonach sich der Beschwerdegegner mit dem Abstellen auf den Altersunterschied klar über die differenzierte Recht- sprechung des Bundesgerichts hinweggesetzt habe, ist somit erwiese- nermassen falsch. m)Zu Art. 9 BV sowie Art. 8 EMRK kann, wie bereits in der angefochtenen Verfügung des Beschwerdegegners vom 3. Januar 2017, nochmals dar- auf hingewiesen werden, dass der Anwendungsbereich dieser Grund- rechte mit Bezug auf partnerschaftliche Beziehungen nur eröffnet ist, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme dazu führt, dass eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung zu ei- ner in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beein- trächtigt wird (vgl. BGE 141 II 169 E.5.2.1; Urteil des Bundesgerichts 2C_391/2015 vom 8. Dezember 2015). Da in casu davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau keinen wirklichen Ehewil- len haben, liegt auch keine Beziehung vor, welche vom Schutzbereich von Art. 9 BV und Art. 8 EMRK erfasst wird. Gleiches gilt für Art. 14 BV. n)Im Übrigen ist nicht ersichtlich, womit die Vorinstanz ihr Ermessen (erheb- lich) überschritten bzw. missbraucht haben soll. Selbst unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Ehegatten bisher keine Möglich- keit hatten, die Absicht der Begründung einer Lebensgemeinschaft durch Zusammenleben unter Beweis zu stellen, ändert sich vorliegend nichts mehr daran, dass aufgrund der Indizienlage bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Gesucheinreichung auf eine Scheinehe geschlossen werden durfte und die Erteilung der fremdenpolizeilichen Nachzugsbewilligung von Anfang an zu verweigern war (vgl. Urteil des Bundesgerichts
17 - 2C_75/2013 vom 29. August 2013 E.3.4 m.w.H.). Eine Erteilung auf Pro- be fällt dementsprechend ebenfalls ausser Betracht. 5.Aus obgenannten Gründen kommt dieses Gericht zum Schluss, dass die Entscheidung der Vorinstanzen, das Gesuch um Familiennachzug auf- grund der vorhandenen Indizien, vor allem wegen der mangelnden Be- reitschaft des Beschwerdeführers trotz klarer Mitwirkungspflichten Verbindungsnachweise zu erbringen, des hohen Altersunterschieds zwi- schen den Ehegatten, der mangelnden Alternativen zur Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung für die Ehefrau, der zweifelhaften Kontakte über das Jahr 2015, den Umständen des Kennenlernens sowie der wider- sprüchlichen Aussagen bzw. der fehlenden persönlichen Kenntnisse, ins- besondere in Bezug auf die Eheringe und den Namen der Trauzeugin, zu verweigern, vertretbar erscheint und damit zu bestätigen ist. Die Be- schwerde ist somit abzuweisen. 6.Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten des Beschwerdeführers. Praxisgemäss wird die Staatsgebühr auf Fr. 1'500.-- festgesetzt (vgl. die Urteile des Verwaltungsgerichts U 16 34 vom 25. Januar 2017, U 15 3 vom 17. No- vember 2015 sowie U 13 13 vom 25. Februar 2014). Es gibt keinen Grund im vorliegenden Fall höhere oder tiefere Kosten zu verlangen. Bund, Kan- ton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Par- teientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungs- kreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass, wes- halb dem obsiegenden Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zusteht. Demnach erkennt das Gericht:
18 - 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.Die Gerichtskosten, bestehend
aus einer Staatsgebühr vonFr.1'500.--
und den Kanzleiauslagen vonFr.424.-- zusammenFr.1‘924.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die- ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 3.[Rechtsmittelbelehrung] 4.[Mitteilungen]