Kantonsgericht von Graubünden Tribunale cantonale dei Grigioni Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:Chur, 16. Februar 2004Schriftlich mitgeteilt am: PS 04 2 Strafmandat bei Vergehen und Verbrechen gemäss Art. 46a Abs. 1 StPO Kantonsgerichtspräsidium Name:A.Vorname(n):E. Vater:Mutter: geboren am:geboren in: Heimatort:Beruf: Wohnort:Adresse: milit. Eint.:-Vormund:- 1.E. A. ist schuldig der mehrfachen Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 2 StGB und der mehr- fachen Urkundenfälschung im Amt gemäss Art. 317 Ziff. 1 Abs. 2 StGB. 2.Dafür wird sie mit 3 Monaten Gefängnis bestraft. 3.Der Vollzug der Strafe wird aufgeschoben und der Verurteilten eine Probezeit von zwei Jahren auferlegt. 4.E. A. trägt die Kosten des Strafverfahrens, bestehend aus:
2 6.Mitteilung an:
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden Der Präsident:Der Aktuar ad hoc:
3 Begründung: 1.E. A. arbeitete vom 01. Dezember 2000 bis 21. Mai 2003 bei der Ge- meinde B. als Gemeindekanzlistin. Da E. A. unter anderem für die Besorgung des Rechnungswesens zuständig war, besass sie die Einzelunterschriftsberechtigung für das von der Gemeinde B. bei der Bank C. (Bank C.) unterhaltene Konto X. sowie für das bei der Post unterhaltene Postcheck-Konto Y.. Am 05. Juli 2002 bezog E. A. vom erwähnten Bankkonto Fr. 13'500.--. Diesen Betrag verbuchte E. A. gleichen- tags als Kassaeingang. Von diesem Betrag legte E. A. aber nur Fr. 3'500.-- in die Kasse, Fr. 10'000.-- verwendete sie, um einer Kollegin ein persönliches Darlehen zurückzuzahlen. Im Oktober 2002 beziehungsweise Anfang des Jahres 2003 ent- nahm E. A. aus der Gemeindekasse weitere Beträge in der Höhe von Fr. 1'500.-- und Fr. 3'000.--. Auch dieses Geld benutzte E. A. um private Schulden, unter ande- rem Steuerschulden, zu bezahlen. Um den per 31. Dezember 2002 resultierenden Kassasaldo von über Fr. 15'000.-- zu reduzieren, verbuchte E. A. zwischen dem 26. März und dem 10. April 2003 im Konto Kassa rückwirkend per 10. Januar 2003 eine Bankeinzahlung von Fr. 10'000.--, ohne eine diesbezügliche Einzahlung vorzuneh- men. Am 20. Mai 2003 besprach die Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde B. die Jahresrechnung 2002 mit dem Gemeindepräsidenten und der Gemeinde- kanzlistin. Anlässlich dieser Besprechung wurde E. A. von der GPK aufgefordert, bis 14.00 Uhr den Nachweis zu erbringen, dass der Betrag von Fr. 10'000.--, für welchen kein Einzahlungsbeleg vorhanden war, bei der Bank C. einbezahlt wurde. E. A. hob daher Fr. 3'000.-- von ihrem privaten Kontos bei der Bank D. ab. Fr. 7'000.-
4 3.Aufgrund dieses Untersuchungsergebnisses beantragte die Staatsan- waltschaft Graubünden dem Kantonsgerichtspräsidium, E. A. der mehrfachen Ver- untreuung gemäss Art. 138 Ziff. 2 StGB und der mehrfachen Urkundenfälschung im Amt gemäss Art. 317 Ziff. 1 Abs. 2 StGB schuldig zu sprechen. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichtspräsidenten zur Beurteilung von Verstössen gegen Art. 138 Ziff. 2 StGB und Art. 317 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ergibt sich aus Art. 46a StPO in Ver- bindung mit Art. 45 Abs. 1 lit. a StPO und Art. 49 Abs. 1 lit. a StPO. 4. a) Wer sich eine ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder mit Gefängnis bestraft; wer die Tat als Mitglied einer Behörde begeht, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder mit Gefängnis bestraft (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 und Art. 138 Ziff. 2 StGB). Tatobjekt kann nur eine fremde bewegliche Sache sein, die dem Täter anvertraut wurde. Fremd ist eine Sache, die nach den Regeln des Zivilrechts im Eigentum einer anderen Person steht als derjenigen des Täters. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt eine Sache als an- vertraut, wenn der Täter sie nicht im eigenen Interesse, sondern im Interesse eines anderen (Treugeber) empfängt mit der Verpflichtung, sie in einem bestimmten Sinne zu verwenden, insbesondere um sie zu verwahren, zu verwalten oder abzuliefern (vgl. Rehberg/Schmid, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 7. Aufl., Zürich 1997, S. 87 ff.). Die Tathandlung besteht darin, dass sich der Täter die fremde be- wegliche Sache aneignet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung spricht man von Aneignung dann, wenn der Täter die fremde Sache oder ihren Wert wirt- schaftlich seinem eigenen Vermögen einverleibt, um sie zu behalten, zu verbrau- chen oder sie einem andern zu veräussern, bzw. dann, wenn er wie ein Eigentümer über die Sache verfügt, ohne diese Eigenschaft zu haben (Rehberg/Schmid, a. a. O., S. 75 f.). Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB bezieht sich auf die Veruntreuung von Objekten, die für den Täter nicht fremd sind, aber wirtschaftlich dennoch zum Ver- mögen eines anderen gehören. Im Gegensatz zu Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 regelt die erwähnte Bestimmung die Fälle, bei denen dem Berechtigten statt des blossen Ge- wahrsams das Eigentum an den Sachen eingeräumt wird (BGE 99 IV 206, 120 IV 121). Dabei ist zu beachten, dass Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 gegenüber Abs. 1 subsidiär ist, das heisst, Abs. 2 ist erst anwendbar, wenn das Tatobjekt nicht in einer fremden Sache besteht. Auch Bargeld fällt daher unter Abs. 1, wenn es zivilrechtlich nicht ins Eigentum des Täters überging (Rehberg/Schmid, a. a. O., S. 94). In subjektiver Hinsicht verlangt das Gesetz neben dem Vorsatz die Absicht unrechtmässiger Be- reicherung. Unter Bereicherung versteht man irgendeine wirtschaftliche Besserstel- lung. Es muss sich dabei also stets um einen Vermögensvorteil handeln. Unrecht-
5 mässig ist die Bereicherung, wenn ihr Empfänger auf sie keinen Rechtsanspruch besitzt (vgl. Rehberg/Schmid, a. a. O., S. 77 f.). b)E. A. war zum fraglichen Zeitpunkt Gemeindekanzlistin von B.. Somit beging sie die ihr zur Last gelegten Taten als Mitglied einer Gemeindebehörde, da- her fallen diese unter den qualifizierten Tatbestand von Art. 138 Ziff. 2 StGB. Es steht im weiteren ausser Frage, dass das aus der Kasse entnommene oder für die Kasse abgehobene, aber nicht in die Kasse gelegte Geld nicht im Eigentum von E. A. stand, so dass es sich dabei um eine fremde bewegliche Sache gehandelt hat. Ebenso unzweifelhaft war die Kasse mit ihrem Inhalt, sowie das Geld auf dem von der Gemeinde B. bei der Bank C. unterhaltene Konto X. und dem Postcheck-Konto Y., E. A. anvertraut, sollte sie dieses Geld doch im Interesse der Gemeinde B. und nach deren Weisung gebrauchen und verwalten. Aus den Akten ergibt sich im wei- teren kein Hinweis darauf, dass die Angeklagte in irgendeiner Weise berechtigt ge- wesen wäre, den genannten Betrag aus der Kasse zu entnehmen und für sich zu verwenden. Sie macht denn auch nichts Derartiges geltend. Dadurch, dass E. A. die Fr. 14'500.-- an sich nahm, erfuhr sie offensichtlich eine wirtschaftliche Besser- stellung, wies ihr Vermögen nun doch mehr Aktiven auf als vorher. Schliesslich ver- fügte sie wie ein Eigentümer über das Geld, als sie ihre Schulden damit bezahlte, was ihre Aneignungsabsicht offenbar werden lässt. Unbestrittenermassen hatte sie im weiteren keinen Rechtsanspruch auf diesen Vermögensvorteil. c)Bezüglich der Rückzahlung der Deliktssumme stellt sich die Frage, ob der Angeklagten auch eine Bereicherungsabsicht zur Last gelegt werden kann. Die Bereicherungsabsicht wird nach allgemeiner Ansicht dann verneint, wenn der Täter dem Eigentümer rechtzeitig Ersatz leisten will und aus eigenen Mitteln leisten zu können glaubt. Dabei genügt die Möglichkeit, es mit Hilfe Dritter zu tun, nicht (BGE 118 IV 30 f.; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 5. Aufl., Bern 1995, § 13 N 34). Die Rechtzeitigkeit richtet sich dabei nach der Verpflichtung, die der Täter hat. Muss er die Sache jederzeit zur Verfügung halten, so muss er sie auch jederzeit zu ersetzen fähig und gewillt sein. Hat er die Pflicht, sie erst zu einem bestimmten Zeitpunkt zu ersetzen, so genügen die Fähigkeit und der Wille, es dann zu tun. An- dernfalls entlastet ihn der Umstand, dass er sich nur vorübergehend bereichern wollte, nicht (BGE 77 IV 12 f.). Aus den Akten geht hervor, dass die Angeklagte den Inhalt der ihr anvertrauten Konten sowie der Kasse ihrem Arbeitgeber jederzeit zur Verfügung zu halten hatte, und dies wusste sie auch. Im weiteren steht fest, dass sie weder gewillt noch fähig war, die der Kasse fehlenden Fr. 14'500.-- zu ersetzen. E. A. macht zwar geltend, es sei ihr bewusst gewesen, dass ihre Tat nicht unent-
6 deckt bleiben würde und infolgedessen habe sie die Absicht gehabt, den Betrag irgendwann zurückzuzahlen. Doch das Verhalten der Angeklagten nach der Tat weist gerade in eine andere Richtung. Es ist nicht ersichtlich, worin die Ersatzbe- reitschaft bestehen soll, wenn die Angeklagte ihre Verfehlungen während beinahe einem Jahr zu verheimlichen suchte und erst aufgrund der Sitzung in der Gemein- dekanzlei unter Befragung ein Geständnis ablegte. Sie hat denn auch die Deliktss- umme der Gemeinde B. nicht sofort, sondern erst unter dem Druck der GPK teil- weise zurückerstattet. Ebensowenig war sie fähig, dem Arbeitgeber das Geld jeder- zeit voll zu ersetzen, musste sie doch die Hilfe eines Kollegen in Anspruch nehmen, um ihrem Arbeitgeber am 20. Mai 2003 einen Teil der Deliktssumme zurückzuer- statten. E. A. war insofern weder ersatzfähig noch –willig. Damit sind die Voraus- setzungen der Veruntreuung erfüllt. 5. a) Gemäss Art. 317 Ziff. 1 Abs. 2 StGB werden Beamte oder Personen öffentlichen Glaubens, die vorsätzlich eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkunden, mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder Gefängnis bestraft. Die Tathand- lung der Falschbeurkundung nach Art. 317 Ziff. 1 Abs. 2 StGB entspricht derjenigen der privaten Falschbeurkundung gemäss Art. 251 StGB (BGE 121 IV 219 f.). Die objektive Tathandlung besteht darin, dass der Täter eine rechtlich erhebliche Tat- sache unrichtig beurkundet. Falschbeurkundung ist die Errichtung einer echten, aber inhaltlich unwahren Urkunde (BGE 123 IV 19, 123 IV 64 f.). Urkunden sind unter anderem Schriften, die bestimmt und geeignet sind, eine Tatsache von recht- licher Bedeutung zu beweisen (Art. 110 Ziff. 5 Abs. 1 StGB). Bei der Falschbeur- kundung geht es demnach allein darum, dass die in der Urkunde enthaltene Er- klärung nicht mit der Wahrheit übereinstimmt, wobei nach allgemeiner Ansicht die einfache schriftliche Lüge keine Falschbeurkundung darstellt. Nach Lehre und Rechtsprechung darf eine Falschbeurkundung, also eine Art qualifizierte schriftliche Lüge, nur dann angenommen werden, wenn allgemeingültige objektive Garantien die Wahrheit der Erklärung gewährleisten, wie sie u. a. in der Prüfungspflicht einer Urkundsperson und in gesetzlichen Vorschriften gefunden werden können, die, wie etwa die Bilanzvorschriften der Art. 958 ff. OR, gerade den Inhalt bestimmter Schrift- stücke näher festlegen. Blosse Erfahrungsregeln hinsichtlich der Glaubwürdigkeit irgendwelcher schriftlicher Äusserungen genügen dagegen nicht, mögen sie auch zur Folge haben, dass sich der Geschäftsverkehr in gewissem Umfang auf die ent- sprechenden Angaben verlässt (BGE 119 IV 54). b)Im vorliegenden Fall erfüllt die Gemeindebuchhaltung der Gemeinde B. diese Voraussetzungen. Gemäss Art. 49 Abs. 1 des Gemeindegesetzes des Kan-
7 tons Graubünden (BR 175.050) sind die Gemeinden verpflichtet, über ihren gesam- ten Finanzhaushalt Buch zu führen und jährlich Rechnung abzulegen. Die Buchhal- tung der Gemeinden wird daher analog den gesetzlichen Bilanzvorschriften der Art. 958 ff. OR vorgenommen. Der Buchhaltung der Gemeinde B. kommt somit nach der bundesgerichtlichen Rechtssprechung Urkundencharakter zu. Dadurch, dass E. A. am 05. Juli 2002 einen Betrag von Fr. 13'500.-- in der Gemeindebuchhaltung als Kasseneingang mit dem Buchungstext „Bezug für Kassa“ verbuchte, aber nur Fr. 3'500.-- in die Kasse ablegte, sowie zwischen dem 26. März und 10. April 2003 im Konto Kassa rückwirkend per 10. Januar 2003 eine Bankeinzahlung von Fr. 10'000.-
8 anderen Seite müssen aber auch verschiedene strafmindernde Faktoren berück- sichtigt werden. Dazu gehören die Vorstrafenlosigkeit, der gute Leumund sowie das umfassende Geständnis der Angeklagten. Auch die persönlichen Verhältnisse der Angeklagten im Tatzeitpunkt sind strafmindernd zu werten. E. A. befand sich in jener Zeit in einer schwierigen Situation, die durch eine finanzielle Notlage gekennzeich- net war. Die Triebfeder ihrer Tat war nicht Gewinnsucht und Geldgier, sondern sie erhoffte sich durch ihr Handeln den auf ihr lastenden Schuldenberg abzutragen. Weiter ist der Angeklagten zugute zu halten, dass sie Einsicht und Reue zeigte. E. A. hat den Deliktsbetrag erst am 21. Mai bzw. vollständig am 11. Juni 2003, also knapp ein Jahr nach dem ersten Geldbezug, mit Hilfe eines Kollegen zurück- bezahlt. Es stellt sich nun die Frage, ob der Strafmilderungsgrund von Art. 64 al. 7 StGB gegeben ist, das heisst, ob die Rückzahlung als Betätigung aufrichtiger Reue im Sinne dieser Bestimmung zu qualifizieren ist. Nach der Rechtsprechung betätigt aufrichtige Reue nur, wer aus eigenem Entschluss etwas tut, das als Ausdruck sei- nes Willens anzusehen ist, geschehenes Unrecht wieder gutzumachen (BGE 73 IV 160, 107 IV 98). Als Beispiel erwähnt das Gesetz die Schadensdeckung, soweit sie dem Täter zumutbar war. Demnach kann nicht jede Schadensdeckung als Betäti- gung aufrichtiger Reue gewertet werden. Vielmehr wird eine besondere Anstren- gung von Seiten des Fehlbaren verlangt, die er freiwillig und uneigennützig, nicht nur vorübergehend und nicht nur unter dem Druck des drohenden oder hängigen Strafverfahrens erbringen muss. Vorliegend hat E. A. den Deliktsbetrag mit der Auf- deckung durch die GPK vom 20. Mai 2003 in relativ kurzer Zeit der Gemeinde B. zurückerstatten können. Zu diesem Zweck hat sie sich bei einem Kollegen verschul- det und bekundete damit ihren Willen, begangenes Unrecht wieder gut zu machen. Auch wenn sie im Zusammenhang mit der per 10. Januar 2003 gebuchten Bank- einzahlung von Fr. 10'000.-- vorerst wahrheitswidrig angab, dass dieser Betrag irr- tümlich auf irgend ein IH-Darlehenskonto einbezahlt worden ist, gab sie noch im Verlaufe der Sitzung vom 21. Mai 2003 zu, den Betrag von Fr. 10'000.-- selber ein- bezahlt und die bestehende Kassadifferenz per 20. Mai 2003 verschuldet zu haben. Da sich die Angeklagte aber bereits vor diesem Geständnis zur Rückbezahlung ver- anlasst sah, indem sie am 20. Mai 2003 Fr. 3'000.-- von ihrem Konto abhob und der Gemeinde B. überwiesen hat sowie die am selben Abend des besagten Tages er- haltenen Fr. 7'000.-- am nächsten Tag der Gemeinde B. überwies, erscheint die Rückerstattung der Deliktssumme freiwillig und uneigennützig. Der Angeklagten ist daher der Strafmilderungsgrund im Sinne von Art. 64 al. 7 StGB zu gewähren. In Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint daher dem Kan-
9 tonsgerichtspräsidium eine Gesamtstrafe von drei Monaten Gefängnis als dem Ver- schulden von E. A. angemessen und gerechtfertigt. 7.Da im vorliegenden Fall keine Freiheitsstrafe von mehr als 18 Monaten ausgesprochen wird und E. A. erstmals zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wird, sind die objektiven Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten Strafvollzuges im Sinne von Art. 41 Ziff. 1 StGB erfüllt. In subjektiver Hinsicht ist eine günstige Pro- gnose bezüglich des künftigen Verhaltens von E. A. erforderlich. Vorleben und Cha- rakter der Verurteilten müssen erwarten lassen, dass diese durch die Gewährung des bedingten Strafvollzuges von weiteren Verbrechen und Vergehen abgehalten werde. Dies ist zu bejahen, hatte doch E. A. ein geregeltes Vorleben und hat sie die Verwerflichkeit ihrer Tat eingesehen. Ferner ist aufgrund ihres Verhaltens und ihrer Gesinnung eine Besserung bezüglich der Verübung von Straftaten zu erwarten. Der Vollzug der Freiheitsstrafe von drei Monaten Gefängnis ist daher aufzuschieben. Die Probezeit des bedingten Strafvollzuges wird auf zwei Jahre festgesetzt. 8.Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten der Strafunter- suchung und des Gerichtsverfahrens zu Lasten von E. A. (Art. 158 Abs. 1 StPO), während der Kanton Graubünden die Kosten eines allfälligen Strafvollzuges zu tra- gen hat (Art. 188 StPO).