Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.:Chur, 28. November 2016Schriftlich mitgeteilt am: SK2 16 3402. Dezember 2016 Beschluss II. Strafkammer VorsitzPritzi RichterInnenHubert und Schnyder Aktuar ad hocGuetg In der strafrechtlichen Beschwerde der lic. iur. X., Beschwerdeführerin, gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. August 2016, in Sachen üble Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB, des/der A., Beschwerdegegner, B., Beschwerdegegner, C., Beschwerdegegner, D., Beschwerdegegner, E., Beschwerdegegnerin, F., Beschwerdegegner, lic. iur. G., Beschwerdegegner, H._____, Beschwerdegegner,
Seite 2 — 22 I., Beschwerdegegnerin, J., Beschwerdegegnerin, K., Beschwerdegegnerin, L., Beschwerdegegnerin, M._____, Beschwerdegegnerin, betreffend üble Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB, hat sich ergeben:
Seite 3 — 22 I. Sachverhalt A.Am 16. August 2012 und am 18. November 2012 erstattete X._____ Straf- anzeige gegen C._____ wegen zwei Vorfällen, die sich am 15. August 2012 und am 16. November 2012 ereignet hatten. Im Rahmen dieses Strafverfahrens kam es am 1. Oktober 2014 zu einer Gerichtsverhandlung vor dem Bezirksgericht Lan- dquart (vgl. Staatsanwaltschaft [nachfolgend: StA] act. 1/2). In der Folge sprach das Bezirksgericht Landquart mit Urteil ohne schriftliche Begründung vom 1. Ok- tober 2014, gleichentags mündlich eröffnet, C._____ der mehrfachen Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig. Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen. Gemäss Anklage- schrift der Staatsanwaltschaft Graubünden habe C._____ X._____ am 15. August 2012 angedroht, sie umzubringen. Er habe sie zudem als Saufutz, Schlampe und Hure betitelt und sei mit seinem Personenwagen schrittweise retour auf sie zuge- fahren, sodass sie sich hinter einen Kandelaber begeben habe, um sich vor dem Fahrzeug von C._____ zu schützen. Am 16. August 2012 habe C._____ X._____ als Schlampe und Sau betitelt und sich mit einer Eisenstange in der Hand ihrem Haus genähert. Alsdann habe C._____ einen Stein in Richtung eines Fensters von X._____ geworfen. Vor und nach dem Werfen des Steins habe C._____ X._____ gedroht, dass sie das letzte Mal warm geschissen hätte und habe ihr erklärt, dass er sie nicht mehr auf dieser Strasse sehen werde und dass sie ihren Grabstein bestellen könne. Er habe sie dabei als Drecksschlampe, Hure und Sau betitelt. X._____ sei dabei jeweils in Angst und Schrecken versetzt worden. B.Am 31. Dezember 2014 reichte X._____ gegen G., C., L., A., K., B., H., J., D., E., M., F. und I._____ Strafanzeige wegen strafbarer Handlungen gegen die Ehre ein. Darin macht sie geltend, dass anlässlich der Gerichtsverhandlung vom 1. Oktober 2014 von Rechtsanwalt G._____ im Rahmen seines Plädoyers neun Briefe bzw. Bestätigungsschreiben eingereicht worden seien, in denen sie eines unehrenhaften Verhaltens bezichtigt und ihr Ruf geschädigt worden sei (vgl. StA act. 15/1 sowie 15/2 bis 15/12). Zudem habe C._____ in der polizeilichen Ein- vernahme vom 17. August 2012, die ihr anlässlich der Akteneinsicht vom 13. Ok- tober 2014 bekannt geworden sei, ehrverletzende Äusserungen gemacht (vgl. StA act. 15/2). C.Mit Verfügung vom 13. Juni 2016 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung gegen die
Seite 4 — 22 obgenannten Personen wegen übler Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1. StGB (Pr./Proc. VV.2015.936/TE; vgl. StA act. 1/1). D.Mit Parteimitteilung vom 7. Juli 2016 teilte die Staatsanwaltschaft den Par- teien den Abschluss der Strafuntersuchung mit. Gleichzeitig stellte sie den Partei- en den Erlass einer Einstellungsverfügung gemäss Art. 319 StPO in Aussicht (vgl. StA act. 1/13). E.Mit Schreiben vom 16. Juli 2015 übermittelte Rechtsanwalt G._____ dem Bezirksgericht Landquart ein von sämtlichen Beschwerdegegnern unterzeichnetes Entschuldigungsschreiben (vgl. StA act. 1/7). F.Mit Schreiben vom 25. Juli 2016 nahm X._____ zu der in Aussicht gestell- ten Einstellungsverfügung Stellung und beantragte nebst der Weiterführung des Strafverfahrens auch um Einsicht in sämtliche Untersuchungsunterlagen (vgl. StA act. 1/15). Mit Schreiben vom 27. Juli 2016 teilte die Staatsanwaltschaft X._____ die Möglichkeit der Akteneinsichtnahme mit (vgl. act. 1/16). G.Mit separaten Einschreiben an die Parteien vom 15. August 2016, gleichen- tags mitgeteilt, verfügte die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Strafverfahrens Pr./Proc. VV.2015.936/TE (vgl. StA act. 1/17). Begründend führt sie aus, dass sich Rechtsanwalt G._____ sowie C._____ auf die prozessuale Darlegungspflicht und damit auf Art. 14 StGB berufen können. In Bezug auf das Schreiben von E._____ und D._____ an die Beschwerdeführerin vom 28. Juli 2010 sei die dreimonatige Antragsfrist von Art. 31 StGB verstrichen und das Strafverfahren gegen diese be- reits mangels Prozessvoraussetzung einzustellen. Ohnehin seien den Schreiben vom 28. Juli 2010 sowie vom 30. September 2010 keine ehrrührigen Aussagen zu entnehmen. Eine Bestrafung aller Beschuldigten falle ohnehin mit Blick auf Art. 53 StGB und Art. 52 StGB ausser Betracht, da sich diese gegenüber der Beschwerdeführerin schriftlich entschuldigt hätten und andererseits von einer Bestrafung abzusehen sei, weil das Verschulden sowie die Tatfolgen im vorliegenden Fall gering seien (vgl. act. B.1). Die Einstellungsverfügung wurde X._____ am 23. August 2016 zu- gestellt (vgl. act. B.2). H.Am 2. September 2016 (Poststempel) reichte X._____ (nachfolgend Be- schwerdeführerin) gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde beim Kantonsge- richt von Graubünden ein und stellte die nachfolgenden Anträge:
Seite 5 — 22 "1. Die vorliegende Beschwerde sei gutzuheissen und die Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. August 2016 in der Strafsa- che (Pr./Proc. VV.2015.936/TE) G._____ und weitere Personen sei aufzuheben. 2. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde seien auch die Akten des von der Staatsanwaltschaft Graubünden gegen C._____ geführten Strafverfahrens (Pr./Poc. VV.2012.4022/FL) beizuziehen. 3. Das Strafverfahren gegen G._____ und weitere Personen (Pr./Proc. VV. 2015.936/TE) sei von der Staatsanwaltschaft Graubünden weiter- zuführen. 4.Es seien von der Staatsanwaltschaft Graubünden sämtliche notwendi- gen Vorkehren zu treffen. 5.Zur weiteren Beurteilung der Strafsache (Pr./Proc. VV.2015.936/TE) seien von der Staatsanwaltschaft Graubünden auch die Akten des Strafverfahrens (Pr./Proc. VV.2012.4022/Fl) gegen C._____ beizuzie- hen. 6.Die Strafsache (Pr./Proc. VV.2015.936/TE) sei von der Staatsanwalt- schaft Graubünden beförderlich weiterzuführen. 7.Es sei mir Einsicht in die Untersuchungsunterlagen zu gewähren. 8.Unter vollumfänglicher gerichtlicher und aussergerichtlicher Kostenfol- ge zulasten der betreffenden Personen bzw. der Staatskasse." Sie führt begründend aus, dass in der Einstellungsverfügung vom 15. August 2016 verschiedene Feststellungen gemacht worden seien, welche sowohl in sachver- haltsmässiger als auch in rechtlicher Hinsicht mangelhaft seien. Ihr sei der An- spruch auf rechtliches Gehör nicht gewährt worden, da ihr trotz Antrag um Akten- einsicht bei der Staatsanwaltschaft keine Akteneinsicht gewährt worden sei. Des Weiteren listet sie einzelne Textpassagen der Beschwerdegegner auf, und macht geltend, dass diese den Tatbestand der Verleumdung − entgegen der Ansichten der Staatsanwaltschaft − in objektiver sowie subjektiver Hinsicht eindeutig erfüllen würden. Die dabei von der Staatsanwaltschaft angerufenen Rechtfertigungsgrün- de seien weder erstellt noch würden diese eine Einstellung i.S.v. Art. 319 StPO rechtfertigen. So seien keine Voraussetzungen für die von der Staatsanwaltschaft vorgebrachten Darlegungspflichten von Art. 14 StGB im vorliegenden Fall erfüllt, zumal die Ausführungen von Rechtsanwalt G._____ sowie von C._____ weder sachbezogen, noch für das für die Erläuterung des Standpunktes Notwendige be- schränkt erfolgten. In Bezug auf die von E._____ und D._____ verfassten Schrei- ben sei die Antragsfrist von Art. 31 StGB nicht verstrichen, da diese anlässlich der Hauptverhandlung vom 1. Oktober 2014 dem Bezirksgericht Landquart erneut eingereicht worden seien. Im Übrigen könne nicht von einer Wiedergutmachung im Sinne von Art. 53 StGB ausgegangen werden, da die eingereichte Entschuldi- gungserklärung offensichtlich nicht ernst gemeint sei. Ebenfalls sei der Beizug von
Seite 6 — 22 Art. 52 StGB nicht angezeigt, da weder Schuld der betreffenden noch die Tatfol- gen gering seien (vgl. A.1). I.Mit Verfügung vom 12. September 2016 forderte der Vorsitzende der II. Strafkammer die Beschwerdegegner zur Einreichung einer Stellungnahme und der Akten auf und erteilte hierzu Frist bis zum 26. September 2016 (vgl. act. D.2). J.Mit Einschreiben vom 14. September 2016 (Poststempel vom 15. Septem- ber 2016) nahm J._____ zur Beschwerde Stellung (vgl. act. A.2). In ihrer Stellung- nahme vom 16. September 2016 (Poststempel vom 20. September 2016) bean- tragte die Staatsanwaltschaft die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, sofern darauf einzutreten sei (vgl. act. A.3). K.Mit Schreiben vom 4. Oktober 2016 zeigte der Vorsitzende der II. Straf- kammer der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zur Akteneinsicht am Sitz des Kantonsgerichts von Graubünden an. Die Beschwerdeführerin nahm in der Folge in die Verfahrensunterlagen Einsicht (vgl. act. D.8). L.Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Einstellungsverfü- gung, der Beschwerde, den Stellungnahmen sowie den Akten wird, soweit erfor- derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. II. Erwägungen 1.a)Die Parteien können Einstellungsverfügungen, die von der Staatsanwalt- schaft gestützt auf Art. 319 StPO erlassen wurden, innert 10 Tagen bei der Be- schwerdeinstanz anfechten. Die Zulässigkeit der Beschwerde gegen Einstellungs- verfügungen der Staatsanwaltschaft, die im Kanton Graubünden entweder vom Ersten oder Leitenden Staatsanwalt zu genehmigen sind (Art. 322 Abs. 1 SPO in Verbindung mit Art. 13 Abs. lit. c des Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]), ergibt sich aus Art. 322 Abs. 2 StPO und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO, wonach gegen Verfügungen und Verfah- renshandlungen der Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben werden kann. Die vom stellvertretenden Ersten Staatsanwalt genehmigte Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 15. August 2016 kann also mittels Beschwerde angefoch- ten werden. Die angefochtene Einstellungsverfügung wurde der Beschwerdeführe- rin am 23. August 2016 zugestellt. Die Beschwerde vom 2. September 2016 (Poststempel) ist rechtzeitig innert der 10-tägigen Frist erfolgt ist. Überdies erfolgte die Beschwerde schriftlich und begründet (Art. 396 Abs. 2 StPO).
Seite 7 — 22 b)Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, zur Ergreifung eines Rechtmittels legitimiert. Dabei hat sich die geschädigte Person insbesonde- re im Strafpunkt zu konstituieren, andernfalls ihre Beschwerdelegitimation entfällt (Urteil des Bundesgerichts 1B_298/2012 vom 27. August 2012, E.2.1). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin am 31. Dezember 2014 gegen die Beschwerdegegner (Beschuldigten) Strafanzeige bzw. Strafantrag wegen strafbarer Handlungen ge- gen die Ehre im Sinne von Art. 173 ff. StGB gestellt (vgl. StA act. 15/1) und sich so als Privatklägerin konstituiert (vgl. Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO). Folglich tritt sie im fraglichen Strafverfahren als Partei auf und ist − zumal sie offensichtlich über ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der Einstellungsverfügung be- sitzt − auch zur Erhebung der Beschwerde legitimiert. c)Die Zuständigkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts als Beschwer- deinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO in Verbindung mit Art. 22 EGzStPO in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 173.100). Die übrigen formellen Voraussetzungen geben zu keinen Bemer- kungen Anlass. Damit sind die formellen Voraussetzungen erfüllt, sodass auf die Beschwerde eingetreten werden kann. 2.a)Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich schriftlich durchzuführen (Art. 397 Abs. 1 StPO). Bei Gutheissung der Beschwerde fällt die Beschwerdeinstanz einen neuen Entscheid oder hebt den angefochtene Entscheid auf und weist ihn zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Art. 397 Abs. 2 StPO). Dabei kann die Rechtsmittelinstanz bei Gutheissung einer Beschwerde gegen eine Ein- stellungsverfügung der Staatsanwaltschaft für den weiteren Gang des Verfahrens Weisungen erteilen (Art. 397 Abs. 3 StPO). Mit Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO sowohl Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), als auch die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. Ferner kann die Rüge der Unangemessenheit (lit. c) erhoben wer- den. b)Nebst Ausführungen zur Beschwerde enthält die Stellungnahme vom 14. September 2016 von J._____ Fotos, mit welchen sie einen Vorfall vom 10. Juli 2016 dokumentieren will, anlässlich welchem sie angeblich von der Beschwerde- führerin angegriffen worden sein soll (vgl. act. A.2; C.1.1; C.1.3a und 1.3.b). Grundsätzlich beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im Vorver-
Seite 8 — 22 fahren erhoben worden sind (vgl. Art. 389 Abs. 1 StPO). Inwieweit die eingereich- ten Bilder für das vorliegende Beschwerdeverfahren von Relevanz sind, wird nicht ersichtlich. Sie besitzen keinerlei Konnex zu den sich vorliegend stellenden Fra- gen. Da sich ferner eine Erhebung von Amtes wegen erübrigt (Art. 389 Abs. 3 StPO), sind diese nicht zu berücksichtigen. Gleiches ist betreffend das von der Beschwerdeführerin erstmalig vor der Rechtsmittelinstanz eingereichte Schreiben vom 1. Juli 2008 festzustellen (act. B.5), welches nicht berücksichtigt werden kann. 3.a)Vorab ist auf die beschwerdeführerische Rüge der Gehörsverletzung einzu- gehen (act. A.1 Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass ihr bis zur Einrei- chung der Beschwerdeschrift keine Einsicht in die Unterlagen des vorliegenden Strafverfahrens gewährt worden sei. Die übrigen Ausführungen in Ziffer 3 der Be- schwerdeschrift thematisieren die Verfahrensführung durch die Staatsanwaltschaft und das Zustandekommen des Entschuldigungsschreibens (StA act. 1/11) und des Verhaltens der Beschwerdegegner, welche in Bezug auf die Gehörsverletzung nicht von Relevanz sind, weswegen auf diese in den nachfolgenden Erwägungen nicht eingegangen wird (act. A.1 Ziff. 3 Abs. 3 ff.). b)Da sich die Beschwerdeführerin als Privatklägerin im Strafpunkt konstituiert hat (vgl. StA act. 15/1), kommt ihr im vorliegenden Strafverfahren Parteistellung zu (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Partei hat sie grundsätzlich Anspruch auf rechtli- ches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c, Art. 101 Abs. 1 und Art. 107 Abs. 1 lit. a StPO). Gemäss Art. 101 Abs. 1 StPO können die Parteien − unter Vorbehalt von Art. 108 StPO − die Akten des Strafverfahrens spätestens nach der ersten Einvernahme der beschuldigten Person und der Erhebung der übrigen wichtigsten Beweise ein- sehen. Dabei handelt es sich um ein umfassendes Recht der Privatklägerschaft und bezieht sich auf die gesamten Strafakten, sofern keine spezifischen Be- schränkungsgründe nach Art. 108 StPO bestehen (vgl. Urteil des Kantonsgerichts Graubünden SK2 14 33 vom 16. Februar 2016 E.3.a)). Angesichts der Untersu- chungsführung durch die Staatsanwaltschaft (Art. 308 ff. StPO) liegt während der Dauer des Vorverfahrens die Zuständigkeit für den Entscheid über die Gewährung der Akteneinsicht bei ihr (Art. 102 Abs. 1 StPO). Unzweifelhaft waren zum Zeit- punkt des beschwerdeführerischen Antrags vom 25. Juli 2016 die Voraussetzun- gen zur Akteneinsicht gegeben (vgl. Art. 101 Abs. 1 StPO). Es gilt festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft bereits in ihrer Parteimitteilung vom 7. Juli 2016 sowie im Schreiben vom 27. Juli 2016, in Beantwortung des vorgenannten Antrags vom 25. Juli 2016, die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit zur Akteneinsicht hin- gewiesen hat (StA act. 1/13; 1/15; 1/16). Daraus erhellt, dass die Staatsanwalt-
Seite 9 — 22 schaft der Beschwerdeführerin die Akteneinsicht nicht verwehrte. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin die bis zum Erlass der Einstellungsverfügung unterbliebene Akteneinsicht selbst verschuldet. Denn zweifellos hätte die Beschwerdeführerin nach vorgängiger telefonischer Rücksprache die Akten am Sitz der Staatsanwalt- schaft in Chur einsehen können (vgl. Art. 102 Abs. 2 StPO). Es ist nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die antragsstellende Person nach Mitteilung der Ein- sichtsmöglichkeit nochmalig zur Einsichtnahme aufzufordern, bzw. darum bemüht zu sein, dass diese auch tatsächlich die Akten einsieht. Die Rüge der Gehörsver- letzung ist abzuweisen. 4.Die Beschwerdeführerin beantragt, für das vorliegende Rechtsmittelverfah- ren die Akten des von der Staatsanwaltschaft Graubünden gegen C._____ geführ- ten Strafverfahrens (Pr./Proc. VV.2012.4022/FL) beizuziehen. Aus den Beschwer- deanträgen, den beschwerdeführerischen Ausführungen sowie den Verfahrensak- ten wird deutlich, dass dem vorliegenden Verfahren sämtliche relevante Dokumen- te beiliegen (Plädoyer von Rechtsanwalt G./Einvernahmeprotokoll C./sämtliche Schreiben der übrigen Beschwerdegegner), die zur Beurteilung des Falles erforderlich sein dürften. Dass diesem Verfahren zusätzliche Dokumen- te mit Relevanz auf das vorliegende Rechtsmittelverfahren zu entnehmen wären, ist nicht ersichtlich. Vor diesem Hintergrund sind für das Kantonsgericht von Graubünden keine Gründe ersichtlich bzw. erkennt es keine Notwendigkeit, diese Verfahrensakten beizuziehen. Insoweit ist der Beschwerdeantrag Ziffer 2 abzu- weisen. 5.a)Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO ist ein Strafverfahren ganz oder teilweise einzustellen, wenn: kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. b); kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b); Rechtfertigungsgründe einen Straftat- bestand unanwendbar machen (lit. c); Prozessvoraussetzungen definitiv nicht er- füllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d); nach gesetz- licher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten, der aus dem Legalitätsprinzip entspringt (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 319 Abs.1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Dieser Grundsatz bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staats- anwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit beziehungsweise offen- sichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. Mithin ist dann einzustellen, wenn die Gründe "mit Sicherheit oder doch grösster Wahr-
Seite 10 — 22 scheinlichkeit zu einem Freispruch oder einer in den Wirkungen gleichen Erledi- gung vor Gericht führen müssten" (Botschaft des Bundesrates vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1272 f.). Hingegen ist – sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt – Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Falls sich die Wahrscheinlichkeit eines Freispruches und einer Verurteilung in et- wa die Waage halten, drängt sich nach dem genannten Grundsatz in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, ebenfalls eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 186 E. 4.1; BGE 137 IV 219 E. 7; Urteil des Bundesgerichts 1B_687/2011 vom 27. März 2012, E. 4; Urteil des Bundesgerichts 1B_78/2012 vom 3. Juli 2012, E. 4). Erscheint dagegen die Möglichkeit einer Verurteilung bei Würdigung sämtli- cher Umstände im Sinne dieser Rechtsprechung als unwahrscheinlich oder jeden- falls deutlich geringer als ein Freispruch, so ist das Verfahren einzustellen. b)Daraus erhellt, dass eine entsprechende Prüfung der Verfahrenseinstel- lungsvoraussetzungen jedes Beschwerdegegners bzw. jeder Beschwerdegegnerin (beschuldigten Personen) einzeln bezüglich der ihr vorgeworfenen Handlung er- folgen muss. Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die voneinander un- abhängig erfolgten mutmasslich ehrenrührigen Äusserungen der Beschwerdegeg- ner in ihrem Kontext gesondert zu betrachten sind, was auch bei der gemeinsa- men Beurteilung in einem Strafuntersuchungsverfahren (VV.2015.936/TE) zu be- achten ist. Die Staatsanwaltschaft setzt sich − abgesehen zu den Ausführungen von Rechtsanwalt G., C., E._____ und D._____ − sehr vage und pau- schalisierend, ohne individuelle Auseinandersetzung mit den beschwerdegegneri- schen Äusserungen, auseinander. 6.a)In Bezug auf Rechtsanwalt G._____ hält die Staatsanwaltschaft fest, dass er anlässlich der Gerichtsverhandlung als Verteidiger von C._____ agiert und das "fragwürdige Verhalten der Beschwerdeführerin beleuchtet" habe. Rechtsanwalt G._____ habe, gestützt auf die Bestätigungsschreiben der Nachbarn ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin "wohl psychisch nicht ganz auf der Höhe sei; die Nachbarschaft regelmässig mit Beschimpfungen und Gesten provoziere; an der Arbeitsstelle der Tochter der Lebenspartnerin von C._____ anruft und behauptet, diese würde Tiere quälen und sei zu den Kunden frech gewesen; minderjährige Schüler mit "Mongo und Psycho" beschimpft; Nachbarinnen und Passanten grund- los als "Schlampe und Hure" oder "Arschloch" bezeichnet". Weiter habe Rechts- anwalt G._____ ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin zu einem lästigen und nervigen Quartierschreck entwickelt habe, der nichts unterlasse, die Anwoh- ner wüst zu beschimpfen, einzuschüchtern, zu bedrohen, mit ihrem ausgeprägten
Seite 11 — 22 Überwachungswahn einzuschränken und vieles mehr. Die Staatsanwaltschaft führt aus, dass diese Äusserungen darauf abgezielt hätten, das Verhalten von C._____ gegenüber der Beschwerdeführerin zu erklären und die Glaubwürdigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin zu entkräften und zu widerlegen. Die Äus- serungen seien, zumal sie sachbezogen und auf das Notwendige beschränkt er- folgt seien, weder wider besseres Wissen noch lediglich als Vermutung geäussert worden. Sie seien daher gestützt auf Art. 14 StGB gerechtfertigt und würde folglich straflos bleiben. b)Der üblen Nachrede von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer je- manden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsa- chen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusse- rung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Üble Nachrede ist folglich die Behauptung ehrrühriger Tatsachen gegenüber Dritten. Die Behauptung muss sich auf Tatsachen beziehen und an einen Dritten richten, wobei grundsätzlich "Dritter" jede Person ist, die nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist. Dritte sind insbesondere auch Behörden (BGE 96 IV 194; BGE 80 IV 109; Stefan Trechsel/Viktor Lieber, in: Schweizerisches Strafgesetz- buch, Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 173 StGB). Nach ständiger Rechtsprechung beschränkt sich der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung schützt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allge- meiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrität). Den Tatbestand erfüllen danach nur Be- hauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens (vgl. Urteil des Bun- desgerichts 6B_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 3.2). c)Die Erlaubtheit einer ehrverletzenden Äusserung kann sich aus Art. 14 StGB ergeben. Gemäss dieser Bestimmung, die ihrem Gehalt nach grundsätzlich dem früheren Art. 32 aStGB entspricht, verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach dem StGB oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist. Prozessparteien kön- nen sich gemäss der Rechtsprechung bei allfälligen ehrenrührigen Bemerkungen auf ihre prozessualen Darlegungspflichten und damit auf Art. 14 StGB berufen. Die gleichen Befugnisse stehen auch dem Anwalt zu, der eine Partei vertritt, so- fern seine Ausführungen sachbezogen sind, sich auf das für die Erläuterung des
Seite 12 — 22 jeweiligen Standpunktes Notwendige beschränken, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Vermutungen als solche bezeichnen (vgl. hierzu BGE 135 IV 177 E.4; 131 IV 154 E. 1.3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_358/2011 vom 22. August 2011 E. 2.1). Innerhalb dieser Grenzen soll es Anwälten möglich sein, die Interessen ihrer Mandanten pointiert zu vertreten. Dabei sind auch in einem ge- wissen Mass Übertreibungen und gar Provokationen hinzunehmen, soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwidrig noch als unnötig beleidi- gend erweisen (Urteile 6B/906/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 2.2; 6S.453/2004 vom 2. Mai 2005 E. 4.1). d/aa) Vorab ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft ohne Bezugnahme auf eine mögliche Ehrenrührigkeit der Äusserungen lediglich den Rechtfertigungs- grund von Art. 14 StGB prüfte. Diesbezüglich führt sie aus, dass die Ausführungen von Rechtsanwalt G._____ weder wider besseres Wissen erfolgt seien noch habe er lediglich Vermutungen geäussert. Eine Bestrafung falle daher aufgrund von Art. 14 StGB ausser Betracht. Diese Sichtweise überzeugt nicht. Rechtsanwalt G._____ gibt in seinem Plädoyer vom 1. Oktober 2014 Aussagen bzw. Bestäti- gungen der übrigen Beschwerdegegner wieder. Dabei stellt er diese − mutmass- lich ehrrührigen − Äusserungen vorbehaltlos als tatsächlich gegeben wieder. Ins- besondere diejenigen Äusserungen, welche er wiedergibt, ohne darauf hinzuwei- sen, dass es sich dabei lediglich um Äusserungen der Nachbarn handeln würde, stellen immerhin aus seiner Sicht blosse Vermutungen dar ("...dass sich SM zu einem lästigen und nervigen Quartierschreck entwickelt hat, der nichts unterlässt, die Anwohner, selbst unbekannte Passanten wie auch Schulkinder wüst zu be- schimpfen, einzuschüchtern, zu drohen, mit ihrem ausgeprägten Überwachungs- wahn einzuschränken und vieles mehr";"... und sich einer rüden Wortwahl bedien- te. Diese unterscheidet sich aber in keinster Weise von jener, die SM selbst auch gegenüber Dritten anwendet"; "Beispielsweise lügt sie der angerufenen Polizei vor..."). Diese hätte Rechtsanwalt G._____ indessen als solche bezeichnen müs- sen (BGE 116 IV 211 E. 4a/bb), was er unterlassen hat. Bereits aus diesem Grund ist die Annahme eines Rechtfertigungsgrundes gestützt auf Art. 14 StGB fraglich. Insofern besteht immerhin keine Klarheit über die Straflosigkeit der Handlungen von Rechtsanwalt G., weswegen sich eine Einstellung gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO in Verbindung mit Art. 14 StGB nicht rechtfertigt. bb)Des Weiteren ist fraglich, ob die von Rechtsanwalt G. getätigten Äus- serungen (vgl. act. B.1, E. 5.a) sachbezogen erfolgten sowie zur Erläuterung des Standpunktes notwendig waren. Mit der Einreichung der von den Nachbarn ver- fassten Schreiben und der Zitierung aus denselben anlässlich der Hauptverhand-
Seite 13 — 22 lung ist das Bild der Beschwerdeführerin, welches sich in den Worten von Rechts- anwalt G._____ als "lästiger und nerviger Quartierschreck, der nichts unterlässt, die Anwohner [...] wüst zu beschimpfen, einzuschüchtern, zu drohen, [etc.]", zu- sammenfassen lässt, zu skizzieren versucht worden. Es wurde mithin versucht, den Eindruck zu erwecken, die angeblich psychisch labile Beschwerdeführerin tyrannisiere die gesamte Nachbarschaft. Der Ausführung der Staatsanwaltschaft, wonach mit den Aussagen und Bestätigungsschreiben der Nachbarn − rechtskon- form − darzulegen versucht worden sei, dass die Beschwerdeführerin C._____ provoziert habe, ist nicht zu folgen. Vielmehr ist mit der Beschwerdeführerin fest- zuhalten, dass ein allgemeiner negativer Eindruck von ihr hat vermittelt werden sollen. Die hierfür verwendeten Äusserungen gehen dabei derart weit, dass frag- lich ist, ob diese vor der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die anwalt- lichen Äusserungen nicht unnötig beleidigend auszufallen haben und sich auf das zur Erläuterung des Standpunktes Notwendige zu beschränken haben, standhal- ten. Das Vorliegen des Rechtfertigungsgrundes von Art. 14 StGB kann unter die- sen Umständen nicht mit Sicherheit bejaht werden. Da aber für die Einstellung gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO in Verbindung mit Art. 14 StGB erforderlich ist, dass ein Rechtfertigungsgrund klar erstellt ist (Nathan Landshut/Thomas Boss- hard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 22 zu Art. 319 StPO), kann den Ausführungen der Staatsanwaltschaft nicht gefolgt werden. e)Die Staatsanwaltschaft hält auch die Äusserungen von C._____ aufgrund selbiger Erwägungen wie zu Rechtsanwalt G._____ unter dem Blickwinkel von Art. 14 StGB für gerechtfertigt und damit straflos. Im Lichte des vorstehend in Erwä- gung 6.c) Gesagten wird deutlich, dass sich C._____ als Prozesspartei auf Art. 14 StGB berufen kann. Es gilt aber auch bei ihm festzuhalten, dass die getätigten Äusserungen innerhalb eines Prozesses gewissen Schranken unterliegen. Mit seinen Ausführungen zum Verhalten der Beschwerdeführerin, insbesondere sei- nen nicht belegten Äusserungen anlässlich der polizeilichen Einvernahme, wo- nach die Beschwerdeführerin bereits eine Nachbarin "verschlagen" habe bzw. sei- nem Sohn "einen Stecken nachgeworfen" habe, als er im Auto unterwegs war, es "ihr im Hirn schleife", sie "langsam waldhausreif" sei und "sie mit allen Streit" habe, wobei die Polizei schon mehrmals vor Ort gewesen sei (vgl. StA act. 15/3), schiesst er wohl über das zur Erläuterung des Standpunktes Notwendige hinaus, zumal er die Äusserungen nicht als unbelegte Tatsachenbehauptungen kenn- zeichnet. Ebenso lässt sich diesen nur schwer ein Sachbezug entnehmen. Vor diesem Hintergrund ist auch betreffend C._____ fraglich, ob den staatsanwalt-
Seite 14 — 22 schaftlichen Schlussfolgerungen, wonach Art. 14 StGB zur Anwendung gelange, gefolgt werden kann. Eine Einstellung gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO in Verbindung mit Art. 14 StGB fällt mangels klarer Straflosigkeit auch bezüglich sei- nem Verhalten ausser Betracht (vgl. 5.a) ff.). 7.a)In Bezug auf E._____ und D._____ führt die Staatsanwaltschaft − bezüglich deren Schreiben vom 28. Juli 2010 − aus, dass mit Einreichen des Strafantrages vom 31. Dezember 2014 durch die Beschwerdeführerin die dreimonatige Antrags- frist gemäss Art. 31 StGB bereits verstrichen sei. Das Strafverfahren gegen E._____ und D._____ sei daher mangels Prozessvoraussetzung einzustellen. Auch dass das Schreiben vom 28. Juli 2010 anlässlich der Hauptverhandlung vom
Seite 15 — 22 stellung des Verfahrens, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist. Mit anderen Worten wird eine Einstellung verfügt, wenn das inkriminierte Verhalten, selbst wenn es nachgewiesen wären, nicht den objektiven und subjektiven Tatbestand einer Strafnorm erfüllt (Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Ba- sel 2014, N 9 ff. zu Art. 319 StPO). d)Im Schreiben vom 28. Juli 2010 (StA act. 15/9) führen E._____ und D._____ aus, die Beschwerdeführerin habe während der Heuernte unrechtmässig deren Privatstrasse mit einem Landwirtschaftsfahrzeug benutzt und Schäden ver- ursacht. Mit Schreiben vom 30. September 2010 zeigten E._____ und D._____ das mutmassliche Fehlverhalten der Gemeindeverwaltung an und wiesen darauf hin, dass das Betragen dieser Frau [sic!] für sie (E._____ und D.) untragbar sei. e)Im Lichte des vorstehend in E. 7.c) Gesagten wird deutlich, dass die in den Schreiben enthaltenen Äusserungen die Schwelle der reinen Kritik nicht über- schreiten. Sie sind nicht in der Lage, den Ruf der Beschwerdeführerin, ein ehrba- rer Mensch zu sein, herabzusetzen. Betrachtet man den Text als Ganzes, erhellt nämlich, dass darin lediglich das Verhalten der Beschwerdeführerin kritisiert wer- den soll, ohne dass hierfür übermässige, unsachliche oder nicht mehr vertretbare Äusserungen erfolgt wären bzw. ihr ein strafbares, geschweige denn unehrenhaf- tes Verhalten gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB vorgeworfen würde. Angesichts dieser Ausführungen wird deutlich, dass die in den Schreiben vom 28. Juli 2010 und vom 30. September 2010 enthaltenen Äusserungen offensichtlich keinen Straftatbe- stand erfüllen. f)Ungeprüft blieben hingegen die Ausführungen von E. im Schreiben vom 22. September 2014 an Rechtsanwalt G.. Bereits anlässlich ihrer Straf- anzeige vom 31. Dezember 2014, wiederholt in ihrer Beschwerdeschrift, verwies die Beschwerdeführerin auf dieses Schreiben (StA act. 15/1 und 15/8). Darin ent- halten sind insbesondere die Passagen: "Auf Anfrage von Familie C.L. schildern wir Ihnen unsere Erfahrungen im Umgang mit Frau X._____ während der letzten Jahre... Frau X._____ antwortete in einer haltlosen und beleidigenden Art und Weise: verschwinde du Arschloch, du störst mich bei der Arbeit. Frau C.L._____ war bei dieser Auseinandersetzung ebenfalls anwesend. Jedes Mal wenn ich an ihrem Haus vorbeigehe und sie mit ihrem Hund vor dem Hause steht, beschimpft sie mich mit Arschloch, welches [sic!] ich jeweils ignoriere". Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt eine relevante Ehrverletzung vor, wenn
Seite 16 — 22 der Vorwurf gemacht wird, vorsätzlich eine strafbare Handlung begangen zu ha- ben, worunter auch der Vorwurf, eine Ehrverletzung begangen zu haben, gefasst wird (vgl. insbesondere betreffend Ehrverletzung (BGE 81 IV 281 E. 2). Durch die Behauptung von E., die Beschwerdeführerin habe sie als Arschloch be- zeichnet bzw. bezeichne sie (E.) jedes Mal als Arschloch, wenn sie (E.) am Haus der Beschwerdeführerin vorbeigehe, unterstellt E. der Beschwerdeführerin indes eine Ehrverletzung i.S.v. Art. 173 ff. StGB begangen zu haben. Dass es sich hierbei um Unterstellungen von lediglich geringer Bedeutung handeln würde, die nicht als ehrverletzend zu qualifizieren wären, kann nicht hin- reichend zum Vornherein gesagt werden, zumal es bereits genügt, wenn solche Äusserungen geeignet sind, den Ruf zu schädigen (vgl. BGE 92 IV 94 E. 2). Viel- mehr bedarf es diesbezüglich einer eingehenderen Prüfung des Inhaltes, welche die Staatsanwaltschaft vorliegend offensichtlich unterlassen hat. Von einer klaren Straflosigkeit, welche Voraussetzung für eine Einstellung im Sinne von Art. 319 Abs. 1 StPO wäre, kann im jetzigen Zeitpunkt nicht ausgegangen werden (vgl. diesbezüglich E. 5.a) ff.). g)Zusammenfassend ergibt sich, dass hinsichtlich des untersuchten Lebens- sachverhaltes der Schreiben vom 28. Juli 2010 und vom 30. September 2010 ge- gen E._____ und D._____ klarerweise kein Straftatbestand erfüllt worden ist (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO), weswegen die Einstellung hinsichtlich D._____ korrekt ist. Das Verfahren VV.2015.936/TE ist aber hinsichtlich der Ausführungen von E._____ im Schreiben vom 22. September 2014 weiterzuführen. 8.a)Die Staatsanwaltschaft hält in E. 7.a) ihrer Einstellungsverfügung fest, dass unabhängig von den bisherigen Ausführungen eine Bestrafung aller Beschuldigten (vorliegend Beschwerdegegner) aufgrund von Art. 53 StGB nicht in Betracht falle. Sämtliche Beschuldigten (Beschwerdegegner) hätten sich schriftlich bei der Be- schwerdeführerin entschuldigt (vgl. StA act. 1/5). Das Entschuldigungsschreiben sei zudem auch dem Bezirksgericht Landquart zugestellt worden, weshalb alle zumutbaren Anstrengungen erfolgt seien, das Unrecht auszugleichen. Die Staats- anwaltschaft begründet folglich, auch wenn nicht explizit erwähnt, die Einstel- lungsverfügung betreffend sämtlicher Beschwerdegegner mit Art. 319 Abs. 1 lit. e StPO, gemäss welchem die Einstellung des Verfahrens verfügt wird, wenn nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann. b)Art. 53 StGB regelt die Strafbefreiung bei Wiedergutmachung: Hat der Täter den Schaden gedeckt oder alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um
Seite 17 — 22 das von ihm bewirkte Unrecht auszugleichen, so sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn die Voraussetzungen für die bedingte Strafe nach Art. 42 StGB erfüllt (lit. a) und das Interesse der Öffentlichkeit und des Geschädigten an der Strafverfolgung gering sind (lit. b). In der Regel setzt die Wiedergutmachung zudem ein Geständ- nis des Beschuldigten voraus, was allerdings nicht ausschliesst, dass jemand die Unkorrektheit seines Verhaltens und eine allfällige zivilrechtliche Schadenersatz- pflicht zwar anerkennt, aber bestreitet, dass sein Verhalten unter die betreffende Strafnorm fällt. Das Bundesgericht verlangt indessen, dass der Täter neben dem Bemühen, den öffentlichen Frieden wiederherzustellen, die Normverletzung aner- kennt (vgl. zum Ganzen Franz Riklin, in: Niggli/Wiprächter [Hrsg.], Basler Kom- mentar, Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013, N 32 zu Art. 53 StGB; BGE 135 IV 12 E. 3.4.3). Im Schreiben zu Handen des Bezirksgerichts Landquart wird seitens aller Beteiligter eine Entschuldigung zum Ausdruck gebracht. Es ist jedoch augen- scheinlich, dass diese Entschuldigung äusserst vage und relativierend verfasst wurde. Vage daher, weil sie sich pauschal und undifferenziert auf sämtliche (un- terschiedlichen) Äusserungen der Beschwerdegegner bezieht. Relativierend da- hingehend, als die Beschwerdegegner festhalten, dass sie sich für die "allenfalls diffamierenden Äusserungen", "anlässlich der Gerichtsverhandlung allenfalls ge- demütigt zu haben" (vgl. StA act. 1/11) entschuldigen würden. Durch diese ge- wählte Formulierung ("allenfalls") legen die Beschwerdegegner implizit dar, dass sie − was die Unkorrektheit bzw. der Unrechtsgehalt der Aussagen betrifft − ge- genteiliger Ansicht sind, nämlich dass sie grundsätzlich von deren Korrektheit ausgehen. Dadurch anerkennen sie weder die Unkorrektheit ihres Verhaltens ge- schweige denn eine begangene Normverletzung. Vor diesem Hintergrund muss das Entschuldigungsschreiben, welches der vorgenannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kaum standzuhalten vermag, als nicht ernstgemeintes taktisches Mittel und leere Floskel, verstanden werden, mit welchem die schnellstmögliche Verfahrenserledigung erzielt werden soll. Überdies hätte verlangt werden können, dass die Entschuldigung der Beschwerdeführerin persönlich, jedenfalls aber di- rekt, zugestellt wird und nicht via den Umweg über das Bezirksgericht Landquart der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht wird. Demgemäss ist das Ent- schuldigungsschreiben nicht tauglich, das mit dem Institut der Wiedergutmachung (Art. 53 StGB) verfolgte Ziel, nämlich die Verbesserung der Beziehung zwischen Täter und Opfer und damit auch die Wiederherstellung des öffentlichen Friedens, zu erreichen (BGE 135 IV 12 E. 3.4.1). Abschliessend sei festzuhalten, dass über- dies in Bezug auf die Äusserungen von J._____ nicht von einer ernstgemeinten Entschuldigung auszugehen ist. So hält diese in ihrer Stellungnahme vom 14.
Seite 18 — 22 September 2016 ausdrücklich fest, dass sie sich nicht bei der Beschwerdeführerin persönlich entschuldigen werde und sie, wie dies bereits Rechtsanwalt G._____ in seinem Plädoyer getan hat, als Quartierschreck bezeichnet (vgl. act. A. 2, Ziff. 1 und 4). c)Aus dem Gesagten folgt, dass die Verfahrenseinstellung mangels klarer Straflosigkeit im Sinne von Art. 319 Abs. 1 StPO betreffend alle Beschwerdegeg- ner aufgrund der pauschal angenommenen Wiedergutmachung (Art. 53 StGB) nicht gerechtfertigt ist, zumal das Wiedergutmachungsschreiben nicht den Anfor- derungen von Art. 53 StPO zu genügen vermag. 9.a)Schliesslich führte die Staatsanwaltschaft bezugnehmend auf Art. 52 StGB aus, dass im vorliegenden Fall das Tatverschulden aufgrund des langen Nachbar- schaftsstreites sowie die resultierenden Tatfolgen, da diese die Ehre nicht schwer zu verletzen in der Lage seien, als gering einzustufen seien. Unter diesem Blick- winkel falle eine Bestrafung ausser Betracht. Sinngemäss beruft sie sich dabei auf Art. 319 Abs. 1 lit. e StPO. b)Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfol- gung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Die Bestimmung erfasst nach der Botschaft relativ unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Härte einer Strafe nicht verdienen (Botschaft vom 23. März 1998 zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches, BBl 1999 2063 Ziff. 213.31). Die Regelung von Art. 52 StGB ist zwingender Natur. Sind die Voraussetzungen erfüllt, muss die Behörde das Strafverfahren einstellen bzw. von einer Überweisung absehen (Franz Riklin, a.a.O., N 20 zu Art. 52 StGB; vgl. zum Ganzen BGE 135 IV 130 E. 5.3.2). Voraussetzung für die Strafbefreiung und Einstellung des Verfahrens gemäss Art. 52 StGB ist die Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen. Beide Vorausset- zungen müssen kumulativ erfüllt sein. Die Würdigung des Verschuldens des Täters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgeführten Strafzumessungskriteri- en (Daniel Jositsch, Strafbefreiung gemäss Art. 52 StGB neu und prozessrechtliche Umsetzung, SJZ 100/2004, S. 1 ff., S. 4). Der Begriff der Tatfolgen umfasst nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg, sondern sämtliche vom Täter verschuldete Auswirkungen der Tat, welche stets gering sein müssen. Schwerwiegendere Fol- gen können nicht durch andere, zu Gunsten des Betroffenen wirkende Komponen- ten ausgeglichen werden (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1). Eine Strafbefreiung kommt indes nur bei Delikten in Frage, bei denen keinerlei Strafbedürfnis besteht.
Seite 19 — 22 c)Die vorliegend einschlägigen Bestätigungsschreiben und Äusserungen der Beschwerdegegner wurden dem Bezirksgericht Landquart zugestellt. Die inkrimi- nierten Schreiben und Äusserungen entfalteten folglich Aussenwirkung. Es ist da- her mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 25. Juli 2016 (vgl. StA act. 1/15) festzuhalten, dass ihr zumindest die Möglichkeit er- schwert worden sein dürfte, eine berufliche Laufbahn an diesem Gericht − an wel- chem sie gemäss eigenen Aussagen im Jahre 2012 als nebenamtliche Richterin kandidierte − einzuschlagen. Immerhin gilt als notorisch, dass entsprechende Äusserungen geeignet sind, die − wie auch die Staatsanwaltschaft in E. 5.c) der angefochtenen Einstellungsverfügung bezüglich Rechtsanwalt G._____ und C._____ festhält − Glaubwürdigkeit/Vertrauenswürdigkeit/Seriosität der betroffe- nen Person zu relativieren, sich dies an einem Gericht herumsprechen und sich im Falle einer Bewerbung negativ auswirken kann. Daran ändert auch das dem Ge- richt eingereichte Entschuldigungsschreiben nichts, zumal in diesem die grundle- genden Vorwürfe nicht zurückgezogen werden. Angesichts dessen erweist sich die staatsanwaltschaftliche Qualifikation des Taterfolges als lediglich geringfügig und damit auch die Berufung auf Art. 52 StGB als fraglich. Es kann folglich nicht von einer klaren Straflosigkeit infolge Geringfügigkeit (Art. 52 StGB) ausgegangen werden (vgl. E. 4.a) ff.), weswegen eine Einstellung gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. e StPO in Verbindung mit Art. 52 StPO ausser Betracht fällt. 10.a) Art. 29 StPO enthält, gemäss der ausdrücklichen Marginalie der Bestim- mung, den Grundsatz der Verfahrenseinheit. Es besagt unter anderem, dass meh- rere Straftaten einer einzelnen Person in der Regel in einem einzigen Verfahren verfolgt und beurteilt werden (Abs. 1 lit. a) bzw. wenn Straftaten durch Teilnehmer oder Mittäter begangen wurden (Abs. 1 lit. b). Der Grundsatz der Verfahrensein- heit bezweckt die Verhinderung sich widersprechender Urteile und dient der Pro- zessökonomie (BGE 138 IV 29). Eine Verfahrenstrennung ist gemäss Art. 30 StPO nur bei Vorliegen sachlicher Gründe zulässig und muss die Ausnahme blei- ben. Die sachlichen Gründe müssen objektiv sein. Die Verfahrenstrennung soll dabei vor allem der Verfahrensbeschleunigung dienen bzw. eine unnötige Verzö- gerung vermeiden helfen (BGE 138 IV 214 E. 3.1; Franz Riklin, StPO, Orell Füssli Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2014, N 3 zu Vorbemerkungen zu Art. 30 StPO; Niklaus Schmid, Handbuch des Schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich 2013, N 437). b)Indessen gilt es in vorliegendem Fall zu beachten, dass die Beschwerde- gegner voneinander unabhängig ihre mutmasslich ehrenrührigen Bestätigungs- schreiben Rechtsanwalt G._____ zukommen liessen. Eine gemeinsame Abspra-
Seite 20 — 22 che untereinander, im Sinne einer gemeinsamen Tatbegehung o.ä. lässt sich den Akten nicht entnehmen. Die den Beschwerdegegnern vorgeworfenen Handlungen wären daher − handelt es sich doch um jeweils eigene Lebensvorgänge − in sepa- raten Verfahren zu behandeln und zu beurteilen. Dennoch eröffnete die Staatsan- waltschaft nach Eingang der Strafanzeigen der Beschwerdeführerin unter der Ver- fahrensnummer VV.2015.936/TE nur eine Strafuntersuchung gegen sämtliche Be- schwerdegegner, was einer Vereinigung der grundsätzlich gegen jeden Be- schwerdeführer einzeln zu führenden Verfahren gleichkommt. c)Zwar lässt sich den verschiedenen Lebensvorgängen ein gewisser, sachli- cher Bezug nicht abzusprechen. Dieser liegt insbesondere darin, dass durch sämt- liche Lebensvorgänge die gleiche Person mutmasslich geschädigt wurde. Den- noch zeigt sich, dass im vorliegenden Fall einzig dieser Sachbezug eine Vereini- gung der Verfahren grundsätzlich nicht rechtfertigt. Durch die Vereinigung der 13 verschiedenen Lebensvorgänge in einem einzigen Verfahren nimmt einerseits die Übersichtlichkeit Schaden und erhöht sich dadurch gleichzeitig das Risiko, dass wesentliche Punkte unberücksichtigt bleiben. Ohnehin bleiben nach wie vor die verschiedenen Lebensvorgänge trotz ihrer Vereinigung einzeln auf ihre strafrecht- liche Relevanz hin zu prüfen. Eine gemeinsame Beurteilung lässt sich insoweit auch kaum mit einer möglichen Zeiteinsparung rechtfertigen. Dagegen führt eine aufgeteilte Beurteilung der einzelnen Lebensvorgänge zu schlankeren und folglich schneller aburteilbaren Verfahren. Denn kommt die Staatsanwaltschaft bezüglich einer beschuldigten Person zum Schluss, dass kein strafrechtlich relevantes Verhalten einschlägig sei, wäre ihr eine unmittelbare Ein- stellung des jeweiligen Verfahrens möglich, ohne dass sie die Verhaltensweisen der übrigen Beschuldigten vorab klären müsste. d)Folglich wäre eine Verfahrenstrennung hinsichtlich sämtlicher Beschwerde- gegner wünschenswert. Die Beschwerdeinstanz auferlegt sich jedoch bei der Ausübung ihres Weisungsrechts (Art. 397 Abs. 3 StPO) eine gewisse Zurückhal- tung (vgl. Beschlüsse des Kantonsgerichts SK2 15 6 vom 13. Mai 2015 E. 5; SK2 16 16 vom 9. August 2016 E. 6.a)). Eine Verfahrenstrennung erweist sich jedoch nicht als derart notwendig, als dass sie den Eingriff in die strafverfahrensrechtliche Gewaltenteilung durch die Erteilung von Weisungen rechtfertigen würde. Es ist somit auf die Erteilung einer Weisung zu verzichten. Die Staatsanwaltschaft wird aber darauf hingewiesen, dass bei einer gemeinsamen Beurteilung sämtlicher Be- schwerdegegner, jeder einzelne Lebenssachverhalt gesondert zu beurteilen und auf allfällige Einstellungsvoraussetzungen hin zu überprüfen ist.
Seite 21 — 22 10.Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Einstellungsverfü- gung der Staatsanwaltschaft in Bezug D._____ geschützt werden kann. Durch die Schreiben vom 28. Juli 2010 und 30. September 2010 wurde offensichtlich kein Straftatbestand erfüllt, weswegen von einer klaren Straflosigkeit ausgegangen werden kann (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO). Betreffend die übrigen Beschwerdegeg- ner (Beschuldigte des Verfahrens VV.2015.936/TE) lassen sich indessen in recht- licher Hinsicht keine klaren Schlüsse ziehen, die derart eindeutig sind, damit das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 Abs. 1 StPO eingestellt werde kann. Die ent- sprechenden Einstellungsgründe sind nicht ersichtlich. Die Einstellungsverfügung ist daher aufzuheben. Folglich ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Weiterführung zurückzuweisen. 12.Die Staatsanwaltschaft verfügte in der Einstellungsverfügung die Kosten- tragung ihrer Aufwendungen durch den Staat. Insofern erübrigt es sich, im Be- schwerdeverfahren darüber neu zu befinden. 13.a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat nach Art. 428 Abs. 4 StPO der Kanton Graubünden die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. In Anwen- dung von Art. 8 der Verordnung über die Gerichtgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.201) werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens vorliegend auf CHF 1'500.-- festgesetzt. b)Die Beschwerdeführerin macht zwar eine ausseramtliche Entschädigung geltend, unterlässt es aber diese zu beziffern und zu belegen, so dass nach Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 433 StPO letzter Satz darauf nicht einzutreten ist. Folglich ist ihr keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen.
Seite 22 — 22 III. Demnach wird erkannt: 1.Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Einstel- lungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. August 2016 ausser in Bezug auf D._____ aufgehoben, und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen. 2.Die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 1'500.-- gehen zu Lasten des Kan- tons Graubünden. 3.Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG. 4.Mitteilung an: