Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.:Chur, 31. Mai 2013Schriftlich mitgeteilt am: SK2 13 26 4. Juni 2013 Verfügung II. Strafkammer VorsitzPritzi AktuarinThöny In der strafrechtlichen Beschwerde der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann, Bahnhofstrasse 24, 9443 Widnau, gegen den Entscheid des Kantonalen Zwangsmassnahmengerichts vom 16. Mai 2013, mitgeteilt am 16. Mai 2013, gegen die Beschwerdeführerin, betreffend Anordnung der Untersuchungshaft, hat sich ergeben:
Seite 2 — 10 I. Sachverhalt A.Am 13. Mai 2013 wurde X._____ wegen Verdachts des Diebstahls und des Hausfriedensbruchs von der Kantonspolizei Zürich festgenommen und der Kan- tonspolizei Graubünden zugeführt. Mit Schreiben vom 14. Mai 2013, überbracht am 15. Mai 2013, ersuchte die Staatsanwaltschaft Graubünden gestützt auf Art. 224 Abs. 2 StPO den Einzelrichter des kantonalen Zwangsmassnahmengerichts um Anordnung der Untersuchungshaft. Als Haftgrund wurde Kollusions-/- Verdunkelungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO geltend gemacht. B.Am 16. Mai 2013 fand vor dem Einzelrichter des kantonalen Zwangsmass- nahmengerichts des Kantons Graubünden eine mündliche Verhandlung statt, an welcher auch X._____ teilnahm. Nach Durchführung einer kurzen Einvernahme erkannte der Einzelrichter des kantonalen Zwangsmassnahmengerichts des Kan- tons Graubünden wie folgt: „1. Das Gesuch wird gutgeheissen und die Untersuchungshaft bis längs- tens am 12.8.2013 angeordnet. 2.Die beschuldigte Person kann jederzeit ein Gesuch um Entlassung aus der Untersuchungshaft stellen. Dieses ist bei der Staatsanwalt- schaft mündlich zu Protokoll zu geben oder schriftlich zu stellen und kurz zu begründen. 3.Die Verfahrenskosten von CHF 500.00 bleiben bei der Prozedur. Sie werden vorschussweise von der Staatsanwaltschaft Graubünden zu Lasten des Kantons übernommen und sin innert 30 Tagen auf das PC- Konto 70-3596-3 des Bezirksgerichts Plessur zu überweisen. 4.(Rechtsmittelbelehrung). 5.(Mitteilung).“ C.Mit Eingabe vom 27. Mai 2013 liess X._____ gegen den Entscheid des Ein- zelrichters des kantonalen Zwangsmassnahmengerichts vom 16. Mai 2013 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erheben, wobei sie die unverzügli- che Entlassung aus der Untersuchungshaft unter Kosten- und Entschädigungsfol- gen beantragte. D.Mit Schreiben vom 29. Mai 2013 verzichtete der Einzelrichter des kantona- len Zwangsmassnahmengerichts auf die Einreichung einer Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragt mit Vernehmlassung vom 30. Mai 2013 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen Ent- scheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Seite 3 — 10 II. Erwägungen 1.Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO in Verbindung mit Art. 222 StPO kann gegen Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft Beschwerde im Sinne von Art. 393 ff. StPO erhoben werden. Legitimiert dazu ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes In- teresse an der Aufhebung oder Änderung des vorinstanzlichen Entscheids hat (Art. 382 StPO). Die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Ent- scheide ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Gestützt auf Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzZPO; BR 350.100) und Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung (KGV; BR 173.100) liegt die Zuständigkeit im vorliegenden Beschwerdeverfahren, zumal keine Ausnahme im Sinne von Art. 395 StPO vorliegt, bei der II. Strafkammer des Kantonsgerichts. Aufgrund der offensichtlichen Unbegründetheit des Rechtsmittels entscheidet der Vorsitzende gemäss Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz. Mit dem angefochtenen Entscheid wurde die Be- schwerdeführerin in Untersuchungshaft versetzt, wodurch sie offensichtlich be- schwert ist. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 27. Mai 2013 ist demzufolge einzutreten. 2.Das Beschwerdeverfahren ist unter Vorbehalt von Art. 390 Abs. 5 StPO ein schriftliches und nicht öffentliches Verfahren (Art. 397 Abs. 1 StPO). Es richtet sich nach den Regeln der Art. 69 Abs. 3 lit. c und Art. 390 ff. StPO. Die Beschwerde stellt gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO ein umfassendes ordentliches Rechtsmittel dar. Sie kann - wenn die entsprechende Verfahrenshandlung beschwerdefähig ist
Seite 4 — 10 dringenden Tatverdachts muss ein besonderer Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. a-c StPO hinzukommen, nämlich entweder Fluchtgefahr (lit. a), Kollusionsgefahr (lit. b) oder Wiederholungsgefahr (lit. c). Allgemeiner Haftgrund und besonderer Haftgrund müssen kumulativ erfüllt sein. Die besonderen Haftgründe sind unter- einander alternativ. Das zuständige Gericht ordnet gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (vgl. Forster, Basler Kommen- tar, a.a.O., N. 1 und 16 zu Art. 221; Urteil des Bundesgericht 1B_148/2011 vom 13. April 2011). Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob im konkreten Fall sowohl der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts sowie ein besonderer Haft- grund nach Art. 221 Abs.1 lit. a-c StPO vorliegen. 4.Strafprozessuale Haft darf nur angeordnet werden, wenn und solange der Inhaftierte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt ist. Dabei ist zu prüfen, ob aufgrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse genügend konkre- te Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erhebli- cher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für ausgedehnte Be- weismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1B_466/2012 vom 3. September 2012, E. 2.2.2; Forster in: Niggli/ Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessord- nung, Basel 2011, N. 3 zu Art. 221). a)X._____ wird verdächtigt, am 2. Februar 2013 in der Boutique A._____ in B._____ einen Trickdiebstahl begangen zu haben, indem sie sich zusammen mit ihrem Komplizen C._____ von den Verkäufern mehrere Luxuskleidungsstücke zeigen liess, diese auch anprobierte und dann unbemerkt vom Verkäufer einen Chinchilla-Pelzmantel im Wert von Fr. 29‘365.-- entwendete. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, sie habe den Besuch in der fraglichen Boutique nicht be- stritten. Sie sei bei der ersten Einvernahme extrem nervös gewesen und habe sich nicht gleich an die Namen der Geschäfte, welche sie mit C._____ besucht habe, erinnert. Weil ihr Vertrauen von C._____ schamlos ausgenützt worden sei und sie nie einen Diebstahl begangen habe, habe sie weinend und überfordert alles Vor- geworfene sofort abgestritten. Der Tatverdacht gründe einzig auf einer am Tatort gefundenen Serviette, auf welcher sich offenbar ihre DNA befunden habe. Eine
Seite 5 — 10 DNA-Analyse stelle eine Zwangsmassnahme gemäss Art. 197 StPO dar. Aus den eingereichten Haftakten gehe indessen die Anordnung einer DNA-Analyse und eines Wangenabstrichs nicht hervor. Der Entscheid des Zwangsmassnahmenge- richts hätte daher für die Begründung des Tatverdachts nicht auf die DNA-Analyse abstützen dürfen. Die Voraussetzungen für eine DNA-Analyse seien nicht erfüllt gewesen, weshalb der Beweis gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertet wer- den dürfe. b)Wie aus dem Kriminalrapport vom 21. Februar 2013 (act. 5.1) hervorgeht, meldete D._____ am 2. Februar 2013 dem Polizeiposten B., dass kurze Zeit vorher zwei Personen in der Boutique A., B., gewesen seien und eine Damenpelzjacke, Material Chinchilla, im Wert von Fr. 29‘365.-- gestohlen hätten. Ein Foto des Deliktsguts findet sich in den Akten (act. 5.2 Foto Nr. 7). Anlässlich ihrer Einvernahme vom 17. Mai 2013 (act. 6.1 Frage 15) gestand die Beschwerde- führerin ein, zum fraglichen Zeitpunkt mit C. in der Boutique A., B., gewesen zu sein. Des Weiteren gab sie zu Protokoll, dass weder sie noch C._____ dort etwas gekauft hätten. In ihrer Beschwerde vom 27. Mai 2013 liess sie zudem ausführen, dass sie nie einen Chinchilla-Pelzmantel gesehen ha- be (Ziff. 4 S. 4). Am 28. Mai 2013 konnte bei ihr ein Mobiltelefon mit Fotodateien sichergestellt werden (vgl. act. 5.10). Darunter befanden sich zwei Fotos, welche am 3. Februar 2013, somit einen Tag nach dem Diebstahl, aufgenommen wurden. Die Fotos zeigen die Beschwerdeführerin mit dem gestohlenen Chinchilla- Pelzmantel ausserhalb der Boutique A._____ (act. 5.9 Bild Nr. 2 und 4). Somit besteht bereits aufgrund des Bildmaterials der dringende Tatverdacht, dass X._____ am Diebstahl vom 2. Februar 2013 in B._____ beteiligt war. Was die von der Beschwerdeführerin gerügte DNA-Analyse betrifft, geht aus der Stellungnah- me der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. Mai 2013 (act. A.3) hervor, dass lediglich das auf der am Tatort vorgefundenen Serviette enthaltene DNA-Material mit dem der Polizei bekannten DNA-Material der Beschwerdeführerin abgeglichen wurde. Ein Wangenabstrich und damit eine Zwangsmassnahme, wie von der Be- schwerdeführerin geltend gemacht, wurde seitens der Untersuchungsbehörden des Kantons Graubünden nicht durchgeführt. Vielmehr wurde lediglich tatrelevan- tes biologisches Material erhoben. Dieser Vorgang stellt keine Zwangsmassnah- me dar, solange er nicht im Rahmen einer Durchsuchung oder Untersuchung nach den Art. 241-254 StPO erfolgt (vgl. Fricker/Maeder, Basler Kommentar, Schweize- rische Strafprozessordnung, a.a.O., N. 18 zu Art. 255). Vorliegend konnte das bio- logische Material von einer Serviette entnommen werden, welche am Tatort ge- funden wurde, was gemäss der zitierten Lehre keine Zwangsmassnahme darstellt.
Seite 6 — 10 Inwiefern dennoch ein Beweisverwertungsverbot zur Anwendung gelangen sollte, ist nicht ersichtlich und wird seitens der Beschwerdeführerin auch nicht weiter ausgeführt. Der dringende Tatverdacht im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist da- her zu bejahen. 5.Die Vorinstanz bejahte die von der Staatsanwaltschaft geltend gemachte Kollusionsgefahr, da die Sachlage noch ungeklärt sei, so dass allfälliges Beweis- material noch vernichtet beziehungsweise unbrauchbar gemacht werden könnte, wenn die inhaftierte Person freigelassen werde, sei dies aus eigenem Antrieb oder auf Geheiss von C.. Demgegenüber wendet die Beschwerdeführerin ein, sie sei von ihrem Kollegen ausgenützt und hinters Licht geführt worden. Sie habe ge- dacht, dieser sei Inhaber von zwei Wettbüros, habe viel Geld und kaufe teure Kleider für seine Frau. Sie sei aufgrund ihrer Festnahme und den Vorwürfen, wel- che ihren Ursprung in C. hätten, extrem zerrüttet und völlig verwirrt. Die er- forderliche Kollusionsbereitschaft bestehe nicht. Sie wolle aufgrund des Vorgefal- lenen nichts mit C._____ zu tun haben. Konkrete Anhaltspunkte, dass sie sich mit ihm abspreche, bestünden keine. a)Kollusion bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die Untersuchungs- haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Mög- lichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Forts- etzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr müssen konkrete In- dizien für eine solche Gefahr sprechen. Konkrete Anhaltspunkte für die Kollusi- onsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehun- gen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im kon- kreten Fall eine massgebliche Beeinflussung des Strafverfahrens wegen Verdun- kelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von der Beeinflussung bedrohten Aussagen beziehungsweise Beweismittel, der Schwere der untersuchten Strafta- ten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Je weiter das Strafver- fahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt wer- den konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunke-
Seite 7 — 10 lungsgefahr zu stellen. Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kol- lusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für Untersuchungshaft ausreichend begegnet werden könnte (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1B_705/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 1.1 mit zahlreichen Hinweisen). b)Wie sich im bisherigen Verlaufe der Ermittlungen ergeben hat, besteht der dringende Verdacht, dass die Beschwerdeführerin zusammen mit C._____ in B._____ eine Damenpelzjacke von erheblichem Wert gestohlen hat. Auf entspre- chenden Vorhalt hin gab sie anlässlich der Hafteinvernahme vom 14. Mai 2013 (act. 3.4) zu Protokoll, in diesem Jahr „hundertprozentig nicht in dieser Boutique“ gewesen zu sein. Auch nachdem ihr Aufzeichnungen der Videokamera der Bou- tique gezeigt wurden, hielt sie daran fest, zum fraglichen Zeitpunkt nicht am Tatort gewesen zu sein. Die Frau auf dem Video sei sicher nicht sie und bei der anderen erkennbaren Person handle es sich nicht um ihren Cousin C.. Bei der poli- zeilichen Einvernahme vom 17. Mai 2013 (act. 6.1) gab sie dann aber zu, am 2. Februar 2013 zusammen mit C. in B._____ gewesen zu sein und in der Boutique A._____ verschiedene Kleidungsstücke anprobiert zu haben. Auch ihre Aussagen in Bezug auf den gestohlenen Chinchilla-Pelzmantel (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 4; act. D.3) erwiesen sich im Nachhinein als nicht wahrheitsgemäss. So behauptete Sie zunächst, nie einen moosgrünen Chinchilla-Pelzmantel gesehen zu haben, jedoch konnte die Staatsanwaltschaft Graubünden Fotos sicherstellen, auf welchen sie mit der fraglichen Pelzjacke abgebildet ist (vgl. act. 5.9). Ihr bishe- riges Verhalten während des Strafverfahrens lässt demzufolge nicht auf eine be- sondere Kooperationsbereitschaft schliessen. Wie sich aus den Akten ergibt (vgl. Dossier 4 sowie act. 5.3), steht X._____ aufgrund von sichergestelltem Videoma- terial zudem unter Verdacht, zusammen mit C._____ auch in anderen Kantonen verschiedene Diebstähle verübt zu haben. Sämtliche der mit ihr in Verbindung ge- brachten Delikte sind noch nicht restlos abgeklärt. Auch das Deliktsgut konnte bis anhin nicht sichergestellt werden. Es bedarf somit noch weiterer Abklärungen, welche mit den anderen betroffenen Kantonen zu koordinieren sind. Auch diesbe- züglich gilt es zu verhindern, dass die Beschwerdeführerin Einfluss auf den Gang der Untersuchungen nehmen kann. Des Weiteren konnte C._____ trotz Haftbefehl vom 2. Mai 2013 (act. 5.6) bislang noch nicht zur Sache einvernommen werden. Bei der polizeilichen Befragung vom 17. Mai 2013 (act. 6.1 Frage 17) führte die Beschwerdeführerin aus, C._____ seit ein paar Jahren gut zu kennen und seit ei- niger Zeit zudem ein sexuelles Verhältnis zu ihm zu haben. Er sei auch der Grund gewesen, weshalb sie sich von ihrem Mann vor eineinhalb Jahren habe scheiden lassen. Aufgrund ihrer sehr engen persönlichen Beziehung zum möglichen Mit-
Seite 8 — 10 täter besteht die Gefahr, dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Freilassung den Kontakt zu diesem suchen und Beweismittel sowie das Deliktsgut beseitigen könnte. Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände muss daher von einer erhöhten Kollusionsgefahr ausgegangen werden. Dieser kann wegen der engen persönlichen Verbindung zwischen den beiden verdächtigen Personen auch nicht
Seite 9 — 10 dass das Ausmass der deliktischen Aktivitäten weit grösser sein dürfte als zunächst angenommen. Unter diesen Umständen gelangt nicht mehr nur ein ein- facher Diebstahl zur Beurteilung, wobei die Beschwerdeführerin im Falle einer Verurteilung mit einer empfindlichen Strafe zu rechnen hätte. So ist im Kanton Genf gemäss Strafregisterauszug vom 13. Mai 2013 (act. 2.1) bereits eine Stra- funtersuchung wegen Hehlerei und Diebstahl hängig. Eine Überhaft droht daher im jetzigen Zeitpunkt nicht, weshalb die von der Vorinstanz festgesetzte Untersu- chungshaft bis zum 13. August 2013 auch unter diesen Gesichtspunkten als ver- hältnismässig erscheint. Schliesslich ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuwei- sen, dass sie - wie in Ziff. 2 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheids aus- geführt - jederzeit ein Gesuch um Entlassung aus der Untersuchungshaft stellen kann. Dieses ist bei der Staatsanwaltschaft mündlich zu Protokoll zu geben oder schriftlich zu stellen und kurz zu begründen. 8.Zusammenfassend ist festzuhalten, dass im Falle von X._____ die Kollusi- onsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO gegeben ist und Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 StPO zur Erreichung des Haftzwecks nicht genügen wür- den. Die Vorinstanz hat somit das Gesuch der Staatsanwaltschaft zu Recht gut- geheissen und eine Untersuchungshaft angeordnet. Demzufolge ist die vorliegen- de Beschwerde abzuweisen. 9.Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zu Lasten der Be- schwerdeführerin (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Seite 10 — 10 III. Demnach wird verfügt: 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 3.Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie- benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati- on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel- ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG. 4.Mitteilung an: