Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.:Chur, 09. Dezember 2016Schriftlich mitgeteilt am: KSK 16 3814. Dezember 2016 Entscheid Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs VorsitzBrunner RichterInnenMichael Dürst und Hubert Aktuar ad hocGuetg In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Burkhardt, Bleicherweg 58, 8027 Zürich, gegen die Pfändungsurkunde des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja vom 10. Juni 2016, in Sachen des Y., Schuldner und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Nuot P. Saratz, Via Maistra 168, Villa Clivia, 7504 Pontresina, gegen den Gläubiger und Beschwerdeführer, betreffend Pfändung, hat sich ergeben:
Seite 2 — 15 I. Sachverhalt A.Auf Gesuch von X._____ hin stellte das Bezirksgericht Maloja am 11. De- zember 2015 einen Arrestbefehl (Proz.Nr. ) bezüglich der Inhaberaktien von Y. an der A.AG (vormals B. AG) bzw. der Forderung auf Ver- briefung und Herausgabe der 24 Inhaberaktien gegenüber der AG sowie sämtli- cher weiterer Forderungen des Schuldners gegenüber der AG aus (act. B.4). Dem Arrestbefehl lag dabei ein Vorbehaltsurteil des Landgerichts _____ vom 7. Okto- ber 2015 (Aktenzeichen ) zugrunde, in welchem Y. sowie die zu 100% von ihm gehaltene Furie Petroleum LLC zur Leistung von EUR 17'675'740.25 zu Gunsten von X._____ verurteilt worden waren (vgl. act. B.3). Das Bezirksgericht der Region Maloja verfügte am 14. Dezember 2015 die Vollstreckbarkeit des Ur- teils des Landgerichts _____ (Proz.Nr. ; act. B.5). B.Das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell (neu Betreibungs- und Konkur- samt der Region Maloja [nachfolgend BKA Maloja]) vollzog daraufhin am 14. De- zember 2015 den vorgenannten Arrestbefehl. Mittels Anzeige betreffend Arrestie- rung einer Forderung (Form. 9) wurden bei der B. AG, c/o lic. iur. Mario Pfiffner, und bei Y._____ die Forderung des Schuldners gegen die B._____ AG, auf Verbriefung und Ausgabe von 34 Inhaberaktien sowie sämtliche Forderungen des Schuldners (insbesondere Lohn-, Dividenden-, und/oder Honorarforderungen) gegenüber der B._____ AG verarrestiert. Dazu gehören auch weitere Forderun- gen und Rechte aus den unverbrieften Inhaberaktien an der B._____ AG, die sich weder an deren Sitz noch am Wohnsitz des Schuldners befinden (act. B.6). C.Zur Arrestprosekution reichte X._____ am 16. Dezember 2015 beim BKA Maloja ein Betreibungsbegehren gegen Y._____ ein (vgl. act. E.4). D.Mit Zahlungsbefehl des BKA Maloja vom 17. Dezember 2015 (Betreibungs- Nr. ) wurde Y. von X._____, vertreten durch Lenz & Staehelin, Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Burkhardt und/oder Rechtsanwalt Peter Ling, für den Betrag von CHF 19'071'452.18 nebst Zins zu 8.17% seit 1. Januar 2015 entspre- chend dem Urteil _____ vom 7. Oktober 2015 des Landgerichts , für CHF 1'000.-- Verfahrenskosten gem. Verfügung des Bez.-Gerichts Maloja (sic!) vom 11. Dezember 2015 sowie für CHF 2'695.10 Kosten gemäss Arresturkunde Nr. _____ des Betreibungsamts Oberengadin/Bergell betrieben (act. E.4). Gegen den am 4. Januar 2016 dem Rechtsvertreter von Y., Rechtsanwalt Dr. iur. Nuot Saratz, zugestellten Zahlungsbefehl erhob letzterer am 5. Januar 2016 Rechtsvorschlag (vgl. act. E.4).
Seite 3 — 15 E.Mit Eingabe vom 18. Januar 2016 beantragte X._____ beim Bezirksgericht Maloja, ihm in der Betreibung Nr. _____ die definitive Rechtsöffnung für den Be- trag von CHF 19'071'452.18, zzgl. Zins von 8.17% seit 1. Januar 2015 sowie für die angefallenen Kosten (vgl. vorstehend D.) zu erteilen (vgl. act. E.5). Mit Ent- scheid vom 4. März 2016, gleichentags mitgeteilt, hiess der Einzelrichter SchKG am Bezirksgericht Maloja das Gesuch gut und erteilte X._____ für den vorgenann- ten Betrag die definitive Rechtsöffnung (vgl. act. E.5). F.Mit Eingabe vom 16. März 2016 beantragte X._____ zur Prosequierung des Arrests Nr. _____ die Fortsetzung der mit Zahlungsbefehl vom 17. Dezember 2015 eingeleiteten Betreibung Nr. _____ (vgl. act. E.5), woraufhin am 12. Mai 2016 das BKA Maloja die Pfändung vollzog. In Abwesenheit von Y._____ pfände- te es in den Büroräumlichkeiten von dessen Rechtsanwalt die bereits entspre- chend dem Arrest Nr. _____ verarrestierten Gegenstände (vgl. oben A. f.; act. E.6). G.Mit Schreiben vom 18. Mai 2016 an das BKA Maloja hielt der Rechtsvertre- ter von Y._____ bezugnehmend auf ein Gespräch mit dem BKA Maloja betreffend die Pfändung in der Betreibung Nr. _____ unter anderem fest, dass Y._____ seit Februar 2016 nicht mehr in St. Moritz domiziliert sei (act. E. 8). H.Die entsprechende Pfändungsurkunde (Pfändungsgruppe Nr. ) wurde am 10. Juni 2016 ausgestellt. Darin wurde u.a. festgehalten, dass die 5 ½ Zim- merwohnung Nr. _____ in O.1 mit Benützungsrecht an den Autoeinstellplät- zen M_____, M_____, Eigentümer Y., nicht Gegenstand der Pfändung ge- bildet habe. Y. habe nicht einvernommen werden können, da er im Ausland weile und sich bei der Einwohnergemeinde in der Schweiz abgemeldet habe (vgl. act. E.6). I.In der Folge liess X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 23. Juni 2016 (Poststempel) gegen die Pfändungsurkunde vom 10. Juni 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden mit den nachfolgenden An- trägen einreichen: "1.1 Es seien in Ergänzung der Pfändungsurkunde des Betreibungs- und Konkursamts der Region Maloja vom 10. Juni 2016, Pfändungsgruppe , im Rahmen der Pfändung die gesamten in der Schweiz gele- genen Vermögenswerte des Schuldners, insbesondere die Wohnung Grundbuch O.1 _____ mit den Autoabstellplätzen M_____ und M_____, ebenfalls zu pfänden. 1.2 Eventualiter: Das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja sei anzuweisen, in Ergänzung der Pfändungsurkunde vom 10. Juni 2016,
Seite 4 — 15 Pfändungsgruppe , die gesamten in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte des Schuldners, insbesondere die Wohnung Grund- buch O.1 S_____ mit den Autoabstellplätzen M_____ und M_____, ebenfalls zu pfänden. 2.1 Es sei das Grundbuchamt O.2_____ anzuweisen, die Pfändung der Wohnung Grundbuch O.1_____ _____ mit den Autoabstellplätzen M_____ und M_____ im Grundbuch einzutragen. 2.2 Eventualiter: Das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja sei anzuweisen, die Pfändung der Liegenschaften Grundbuch O.1_____ Nr. , M sowie M_____ dem Grundbuchamt O.2_____ zur Eintragung der Verfügungsbeschränkung mitzuteilen. 3. Es sei das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja zu [sic!] anzuweisen, den Schuldner unter Straffolge vorzuladen und zu seinen Vermögensgegenständen, Forderungen und Rechten gegenüber Drit- ten zu befragen." Begründend wird ausgeführt, dass mit Vollzug der Pfändung am 12. Mai 2016 le- diglich die Arrestgegenstände des Arrests Nr. _____ gepfändet worden seien. Weitere in der Schweiz gelegene Vermögenswerte, insbesondere die Wohnung Grundbuch O.1_____ _____ mit den Autoabstellplätzen M_____ und M_____ sei nicht gepfändet worden. Indessen hätte aber das gesamte in der Schweiz gelege- ne Vermögen der Pfändung unterlegen, da Y._____ (nachfolgend Beschwerde- gegner) entgegen dessen Behauptung bis heute Wohnsitz in O.1_____ habe und dieser damit ordentlicher Betreibungsort (Art. 46 SchKG) sei. Der Beschwerdefüh- rer führt hierzu insbesondere aus, dass sich der Beschwerdegegner in seiner Stel- lungnahme vom 8. Februar 2016 betreffend Rechtsöffnungsverfahren im Rubrum unter der Adresse strasse, O.1, aufführen liess (act. A.11), der Zah- lungsbefehl in der neuen Betreibung Nr. _____ in O.1_____ dem Adressaten zu- gestellt worden sei (act. A.12), die A.AG den Beschwerdegegner im Han- delsregister als Mitglied unter der Personalangabe O.1 aufführe (act. A. 13), dass die vom Beschwerdegegner angegebene Adresse in den L.1_____ Sitz von dessen Furie Petroleum LLC sei, an dieser Adresse sich jedoch kein Wohnhaus, sondern lediglich eine Geschäftsliegenschaft befinde, welches in einer Gewerbe- zone liege und nicht zu Wohnzwecken genutzt werden dürfe (act. A. 16, 17), überdies zum Verkauf stehe (act. A. 14, 15, 18, 19) und er folglich dort keinen Wohnsitz aufweisen könne. J.Mit Verfügung vom 27. Juni 2016 forderte der Vorsitzende der Schuldbe- treibungs- und Konkurskammer den Beschwerdegegner sowie das BKA Maloja zur Einreichung einer Vernehmlassung sowie um Aktenzustellung auf und erteilte hierzu Frist bis zum 8. Juli 2016. Mit Eingabe vom 7. Juli 2016 (Poststempel) er-
Seite 5 — 15 suchte der Beschwerdegegner um Erstreckung der Frist, die ihm bis zum 2. Au- gust 2016 gewährt wurde (act. D.1, 2, 3). K.Mit Eingabe vom 7. Juli 2016 übermittelte das BKA Maloja die ersuchten Akten sowie ihre Vernehmlassung und beantragte: "Die Beschwerde sei in allen Punkten abzuweisen." Begründend bringt es unter anderem vor, dass aus seiner Sicht kein direkter Zu- sammenhang zwischen der Pfändungsurkunde vom 20. Juni 2016, in welcher die verarrestierten Gegenstände des Arrestes Nr. _____ in eine Pfändung umgewan- delt worden seien und dem Arrest Nr. _____ mit Zustellung des Zahlungsbefehls Nr. _____ bestehen würde. Die beiden Fälle seien getrennt voneinander zu be- trachten. In der Pfändungsurkunde vom 19. Juni 2016 seien die Gegenstände ge- pfändet worden, die dem Arrest Nr. _____ zugrunde gelegen hätten. Der vertre- tende Anwalt des Schuldners (Beschwerdegegners) habe schriftlich bestätigt, dass dieser im Ausland domiziliert sei (act. E.7). Eine Ausnahme für eine zusätzli- che Pfändung habe nicht vorgelegen. Bezüglich Zustellung des Zahlungsbefehls Nr. _____ hält es fest, dass dieser mit der Bezeichnung "An Adressat" an den An- walt in dessen Büro in O.3_____ zugestellt worden sei. L.Mit Schreiben vom 2. August 2016 (Poststempel) nahm der Beschwerde- gegner zur Beschwerde Stellung und stellte den folgenden Antrag: "Vollumfängliche Abweisung der Beschwerde." Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, dass sich die Pfändung vom 12. Mai 2016 korrekt lediglich auf die verarrestierten Gegenstände beschränkt habe, da er bereits seit Herbst 2014 seinen zivilrechtlichen Wohnsitz nach O.4_____ verlegt habe, wo er zL.1_____mmen mit seiner Ehefrau und der gemeinsamen Tochter zusammenlebe. Die formellen Schritte zur Auflösung des Wohnsitzes hät- ten dann ab dem 28. September 2015 stattgefunden, als der Beschwerdegegner die ausserordentliche sofortige Kündigung seines langjährigen Mietvertrages für seine Wohnung in O.1_____ − welche er seit Herbst 2014 nur noch zu Ferienzwe- cken nutzte − per 31. Dezember 2015 mitgeteilt habe (vgl. act. C.10, 11). Als Be- leg seines Wohnsitzes in O.4_____ weist der Beschwerdegegner auf ein Resi- dence Visum vom 29. Oktober 2014 der L.2_____, einen Kontoauszug der Schule der Tochter für die Zeit vom 9. September 2014 bis zum 9. Juli 2015 und eine Gasrechnung für die Rechnungsperiode vom 30. Mai 2015 bis 30. November 2015 in O.4_____ hin (vgl. act. C.2, 8, 9). Schliesslich weist der Beschwerdegegner darauf hin, dass die neue Wohnsitzmeldung im Handelsregister in Bearbeitung sei
Seite 6 — 15 und dass die Adresse in den L.1_____ lediglich als Zustelladresse angegeben worden sei und es sich dabei nur um die Büroadresse des Beschwerdegegners handeln würde. Spätestens per Ende 2015 habe der Beschwerdegegner seinen Wohnsitz in O.1_____ aber aufgegeben. M.Im Rahmen des unbedingten Replikrechts reichte der Beschwerdeführer am 12. August 2016 eine Replik zur beschwerdeführerischen Stellungnahme ein, in welcher hauptsächlich die bisherigen Vorbringen wiederholt und die Ausführun- gen des Beschwerdegegners bestritten werden. Abschliessend weist der Be- schwerdeführer darauf hin, dass der Beschwerdegegner keine leicht zugänglichen Dokumente zum Beweis seines angeblichen Wohnsitzes in O.4_____ eingereicht hätte (vgl. act. A.4). N.In seiner Duplik vom 5. September 2016 (Poststempel) führt auch der Be- schwerdegegner grundsätzlich wiederholend aus, dass er seinen Wohnsitz bereits im Jahr 2014 verlegt habe. Seine Eigentumswohnung in O.1_____ sei erst im Sommer 2016 fertig erstellt worden und bereits seit dem 2. November 2015 dritt- vermietet. Alle drei Kinder würden in O.4_____ zur Schule gehen. Der Beschwer- degegner habe nach der Trennung von seiner Ehefrau im Jahre 2011 O.4_____ verlassen, um in O.1_____ Wohnsitz zu begründen. Seit 2014 seien die Eheleute jedoch wieder zusammen, weshalb der Beschwerdegegner wieder in die Woh- nung der Ehefrau in O.4_____ eingezogen sei. Der Beschwerdegegner habe sei- nen Lebensmittelpunkt in der Folge nach O.4_____ verlegt (vgl. act. A.5). O.Mit Triplik vom 15. September 2016 (Poststempel) bestritt der Beschwerde- führer erneut die Wohnsitzverlegung des Beschwerdegegners nach O.4_____. Im Wesentlichen führt er hierzu aus, dass infolge des bisherigen Wohnsitzes des Be- schwerdegegners in O.1_____ dieser den Beweis für seinen neuen Wohnsitz zu erbringen habe, andernfalls der Wohnsitz in Anwendung von Art. 24 Abs. 1 ZGB in O.1_____ bestehen bleiben würde. Mit den eingereichten Unterlagen des Be- schwerdegegners sei die behauptete Wohnsitzverlegung indessen unbewiesen geblieben, weshalb in Anwendung des vorgenannten Artikels weiterhin O.1_____ als Wohnsitz gelte. Folglich hätte die Pfändung, da sie am Betreibungsort des Be- schwerdegegners gemäss Art. 46 SchKG stattgefunden habe, das gesamte Ver- mögen berücksichtigen müssen. Die Beschwerde sei daher gutzuheissen (vgl. act. A. 6). P.Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder- lich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Seite 7 — 15 II. Erwägungen 1.a)Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Die betreibungsrechtliche Beschwerde stellt dabei ein spezifisch zwangsvollstreckungsrechtliches Institut verwaltungsrechtlicher Natur dar. Bei ihr handelt es sich nicht um eine gerichtliche Angelegenheit i.S.v. Art. 1 lit. c ZPO (Urteil des Bundesgerichts 5A_471/2013 vom 17. März 2014 E. 2.1). Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGzSchKG; BR 220.000) als einzige Aufsichts- behörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Verord- nung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Be- schwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme des Beschwerdeführers von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Im Übrigen richtet sich das Ver- fahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung und dem Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). b)Zur Beschwerde legitimiert ist, wer durch die angefochtene Verfügung eines Vollstreckungsorgans in seinen rechtlich geschützten oder zumindest tatsächli- chen Interesse betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdi- ges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung hat (Urteil des Bundesgerichts 5A_324/2015 vom 21. August 2015 E. 3.4.1). Als Gläubiger des Beschwerdegegners weist der Beschwerdeführer generell ein schutzwürdiges In- teresse auf (BGE 135 I 187 189 E. 3). c)Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde vom 23. Juni 2016 gegen die am 10. Juni 2016 erstellte Pfändungsurkunde des BKA Maloja, deren Abschrift ihm am 13. Juni 2016 zugestellt wurde. Die Beschwerdefrist be- ginnt hinsichtlich der Pfändung erst mit der Zustellung der Pfändungsurkunde zu laufen (BGE 124 III 211 = Pra 87 Nr. 187 E. 1.c; vgl. Ingrid Jent-Sørensen, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 19 zu Art. 112 SchKG). Blosse Kenntnis von der Pfändung als solche genügt nicht. Aufgrund des
Seite 8 — 15 vorstehend Gesagten ist auf die vorliegend sowohl form- als auch fristgemäss ein- gereichte Beschwerde einzutreten. 2.Nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG und Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG stellt die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Sachverhaltserstellung und die zu tätigenden Nachforschungen alleinig der Aufsichtsbehörde obliegen würden. Vielmehr hat der Beschwerdefüh- rer von sich aus die Aufsichtsbehörde über die wesentlichen Tatsachen zu unter- richten und die ihm zugänglichen Beweismittel anzugeben. So kann die Aufsichts- behörde die Parteien im Beschwerdeverfahren zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht einzutreten, wenn diese die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Notwendig ist die Mitwirkung einer Partei dann, wenn die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt nicht ohne weitere Auskünfte der Parteien in allen relevanten Teilen kennt. Zu- mutbar ist die Mitwirkung, falls sie für die Parteien keinen unverhältnismässigen zeitlichen oder finanziellen Aufwand mit sich bringt (Flavio Cometta/Urs Peter Möckli, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Basel 2010, N 11 f. zu Art. 20a SchKG). 3.Der Beschwerdeführer wehrt sich mit seiner Beschwerde gegen die Unter- lassung der Pfändung der weiteren, in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte des Beschwerdegegners. Er rügt, dass das Betreibungsamt fälschlicherweise da- von ausgegangen sei, dass der Beschwerdegegner keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr aufweise. Solange dieser keinen neuen Wohnsitz beweisen könne, würde sein alter Wohnsitz gestützt auf Art. 24 Abs. 1 ZGB in O.1_____ bestehen bleiben. Ohnehin weise der Beschwerdegegner nach wie vor zivilrechtlichen Wohnsitz in O.1_____ auf (zu den diesbezüglichen beschwerdeführerischen Vor- bringen vgl. oben K., M., O.). Daher habe sich die Pfändung am allgemeinen Be- treibungsort (Art. 46 Abs. 1 SchKG) auf dessen gesamtes Vermögen zu richten und dürfe sich nicht auf die Arrestgegenstände beschränken. Das BKA Maloja weist darauf hin, dass aus seiner Sicht kein direkter Zusammenhang zwischen der Pfändungsurkunde vom 20. Juni 2016 und dem Arrest Nr. _____ bestehen würde. Inwieweit diese Ausführung für vorliegenden Fall von Relevanz sein soll, ist der Aufsichtsbehörde nicht ersichtlich. Das BKA Maloja verkennt, dass der Beschwer- deführer in keiner Weise das Arrestverfahren Nr. _____ zur Begründung seiner Beschwerde heranzieht. Immerhin weist das BKA Maloja darauf hin, dass der ver- tretende Anwalt des Beschwerdegegners schriftlich bestätigte, dass letzterer seit Februar 2016 im Ausland domiziliert sei. Der Beschwerdegegner macht demge- genüber geltend, seit Herbst 2014 zivilrechtlichen Wohnsitz in O.4_____ bei seiner
Seite 9 — 15 Familie zu haben. Formalisiert habe er diesen Wohnsitzwechsel indessen erst am
Seite 10 — 15 res Betreibungsforum, sondern will lediglich der nachfolgenden Betreibung be- stimmte Objekte sichern. Diese Betreibung, obwohl durch einen Arrest veranlasst, unterscheidet sich, weil am ordentlichen Betreibungsort geführt, durch nichts von einer gewöhnlichen Betreibung (vgl. BGE 55 III 30 E. 1). Die Pfändung weiteren Vermögens ist diesfalls möglich und die Vollstreckung geht in das ganze pfändba- re Vermögen des Schuldners (BGE 90 III 79). b)Im Lichte des vorstehend in Erwägung 4.a) Ausgeführten wird deutlich, dass, wenn der Beschwerdegegner Wohnsitz und folglich ordentlichen Betrei- bungsort (Art. 46 SchKG) in O.1_____ aufweist bzw. bis zum Vollzug der Pfän- dung am 12. Mai 2016 aufwies, dort auf sein gesamtes Vermögen hin hätte ge- pfändet werden müssen. Es bleibt folglich der unter den Parteien strittige Punkt zu klären, ob der Beschwerdegegner zum Pfändungszeitpunkt Wohnsitz in O.1_____ hatte. 5.a)Vorab ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall infolge der deutschen Staatsangehörigkeit des Beschwerdegegners ein relevanter Auslandsbezug ge- geben ist und ein internationaler Sachverhalt im Sinne des IPRG vorliegt (vgl. Ste- phen V. Berti/Lorenz Droese, in: Honsell/Vogt/Schnyder/Berty [Hrsg.], Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 3. Auflage, Basel 2013, N 8 zu Art. 2 IPRG). Aufgrund von Art. 30a SchKG ist die Anwendung des IPRG ausdrücklich vorbehalten. b)Das Betreibungsamt hat die Frage des Wohnsitzes des Schuldners vor der Pfändung von Amtes wegen zu prüfen (BlSchK 1966 S. 21). Der Ort der Zwangs- vollstreckung bestimmt sich − auch in internationalen Verhältnissen − nach dem SchKG (BGE 124 III 505 E. 3a). Nach Art. 46 Abs. 1 SchKG ist der Schuldner an seinem schweizerischen Wohnsitz zu betreiben. Der Wohnsitzbegriff bestimmt sich nach dem Zivilrecht (Art. 23 ff. ZGB) und in den internationalen Verhältnissen nach Art. 20 IPRG (vgl. BGE 120 III 7 E. 2.a), was jedoch nicht ausschliesst, dass bei der Auslegung von Art. 20 Abs. 1 IPRG auf die Praxis zu Art. 23 ZGB zurück- gegriffen werden darf (vgl. BGE 119 II 167 E. 3.a/bb; 119 II 64 E. 2.b/aa mit Hin- weisen). Im Sinne des IPRG hat eine natürliche Person ihren Wohnsitz in dem Staat, in dem sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG). Diese Umschreibung deckt sich wörtlich mit derjenigen in Art. 23 ZGB. Gemäss Art. 20 Abs. 2 letzter Satz IPRG sind die Bestimmungen des Zivil- gesetzbuches über Wohnsitz und Aufenthalt nicht anwendbar; unbeachtlich sind im Geltungsbereich des IPRG somit namentlich die Art. 24 f. ZGB, die verschiede-
Seite 11 — 15 ne Fälle fiktiven Wohnsitzes vorsehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.1). c)Wo eine Person ihren Wohnsitz hat, beurteilt sich nach den objektiven Um- ständen. Entscheidend ist mit anderen Worten, ob die Person den Ort, an dem sie weilt, in einer für Dritte erkennbaren Weise zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteres- sen gemacht hat oder zu machen beabsichtigt. Dieser Mittelpunkt ist regelmässig dort zu suchen, wo die familiären Interessen und Bindungen am stärksten lokali- siert sind. Ein entsprechender Wille muss sich dabei deutlich manifestiert haben. Denn besonders im internationalen Verhältnis wie dem vorliegenden gilt es zu verhindern, dass einer missbräuchlichen Wohnsitzverlegung zur Begründung ei- nes günstigen Gerichtsstandes bzw. Entziehung vor der Zwangsvollstreckung Vorschub geleistet wird (BGE 119 II 64 E. 2a). Entscheidend ist folglich nicht der innere Wille der betreffenden Person, sondern worauf die erkennbaren Umstände schliessen lassen. Immerhin ist es vor allem auch für Drittpersonen und Behörden von Bedeutung, wo sich deren Wohnsitz befindet. Dabei sind sämtliche verfügba- ren Indizien einzubeziehen (BGE 125 III 100 E.3). Der Lebensmittelpunkt ist re- gelmässig dort zu suchen, wo die familiären Interessen und Bindungen am stärks- ten lokalisiert sind, selbst wenn die Schriften und Papiere andernorts hinterlegt sind. Indessen genügt eine reine Wohnsitzbestätigung bzw. eine blosse Postfach- adresse nicht, um den Wohnsitz zu belegen. Der Wohnsitz befindet sich unter Berücksichtigung der gesamten Lebensumstände − an dem Ort, wo die intensivs- ten familiären, gesellschaftlichen und beruflichen Beziehungen unterhalten werden (BGE 135 I 233 E. 5.1). d)Es ist mit den Ausführungen des Beschwerdeführers festzuhalten, dass der Beschwerdegegner nicht in den L.1_____ Wohnsitz begründet haben kann. Dies wird denn auch von letzterem nicht bestritten, sondern sogar anerkannt, indem ausgeführt wird, dass es sich bei der der Migrationsbehörde mitgeteilten US- Adresse lediglich um eine Zustelladresse handeln würde. Weiter bringt der Be- schwerdeführer vor, dass sich der Wohnsitz des Beschwerdegegners noch in O.1_____ befinde. Dies gehe daraus hervor, dass im Rubrum der Stellungnahme vom 8. Februar 2016 als beschwerdeführerische Adresse O.1_____ angegeben worden sei und der Zahlungsbefehl in der zweiten Betreibung Nr. _____ am 8. Juni 2016 in O.1_____ an den Beschwerdegegner zugestellt worden sei, was sich aus der Zustellbescheinigung "an Adressat" ergeben würde. Weiter bringt der Be- schwerdeführer vor, dass die A.AG den Beschwerdegegner bis heute als Mitglied mit der Personalangabe "O.1" im Handelsregister aufführe. Der Be- schwerdegegner bringt hiergegen vor, dass die Adresse in der Stellungnahme
Seite 12 — 15 vom 8. Februar 2016 durch den Rechtsvertreter in Unkenntnis des Wohnsitzwech- sels fälschlicherweise aufgeführt worden sei, und der Zahlungsbefehl in der Be- treibung Nr. _____ nicht an den Beschwerdegegner, sondern an dessen Rechts- vertreter zugestellt worden sei, was im Übrigen auch das BKA Maloja in ihrer Stel- lungnahme bestätigte (vgl. act. A.2). Weiter führt er aus, er habe im Herbst 2014 seinen Wohnsitz nach O.4_____ verlegt, wo er gemeinsam mit seiner Ehefrau und den drei Kindern, die dort zur Schule gehen würden, in deren Eigentumswohnung unter der Adresse A 502, , O.4, wohne. Nachdem er sich im Jahr 2011 von seiner Ehefrau getrennt habe, sei er nach O.1_____ gezogen und habe dort Wohnsitz begründet. Seit dem Jahr 2014 hätten sich die ehelichen Verhält- nisse jedoch wieder konsolidiert, weswegen er im Herbst 2014 nach O.4_____ gezogen sei. In seiner Mietwohnung in O.1_____ habe er sich nur noch zu Ferien- zwecken aufgehalten. Um seine Wohnsitzverlegung zu formalisieren, habe er dann diese Mietwohnung am 28. September 2015 per 31. Dezember 2015 aus- serordentlich gekündigt und sich am 1. Februar 2016 bei der Gemeinde O.1_____ formell abgemeldet. Seine Eigentumswohnung in O.1_____ an der Adresse Via dal Bagn 31, O.1_____, sei erst per 11. Juli 2016 fertiggestellt worden und ohne- hin mit Mietvertrag vom 2. November 2015 per 1. Januar 2016 drittvermietet wor- den. Als Belege seines Wohnsitzes in O.4_____ legte der Beschwerdegegner überdies einen Kontoauszug der Schule seiner Kinder (act. C.15, 16, 17), eine Gasrechnung vom 30. Mai 2015 bis 30. November 2015 lautend auf seinen Na- men (act. C.9) sowie eine Kopie eines auf seinen Namen lautenden Fitnessabos (act. C.19) ins Recht. Der Beschwerdeführer bestreitet die Tauglichkeit der vorge- brachten Indizien als Beweisgrundlage des Wohnsitzwechsels nach O.4_____. Insbesondere belege das Residence Visum der L.2_____ lediglich, dass sich der Beschwerdegegner noch bis zum 28. Oktober 2017 dort aufhalten dürfe. Aus den Kontoauszügen der Schule der Kinder gehe nicht hervor, dass sich diese in O.4_____ befinden würde. Die genannte Schule betreibe weltweit zahlreiche Schulen, darunter auch in der Schweiz. Die ins Recht gelegte Gasrechnung bele- ge ebenso wenig einen Wohnsitz in O.4_____ wie der eingereichte Baubescheid vom 11. Juli 2016 (act. C.13), der Mietvertrag vom 2. November 2015 (act. C.14) und das Fitnessabonnement (act. C.14). Der Beschwerdegegner verkenne, dass es einzig darauf ankomme, ob er den Beweis der Begründung eines neuen Wohn- sitzes erbringen könne. Gelinge dieser Beweis nicht, bleibe sein Wohnsitz in An- wendung von Art. 24 Abs. 1 ZGB in O.1_____ bestehen. Der Beschwerdeführer vermöge durch seine Behauptungen und Dokumente indessen gerade die Be- gründung eines neuen Wohnsitzes nicht zu beweisen.
Seite 13 — 15 e)Zwar ist mit den Ausführungen des Beschwerdeführers festzuhalten, dass fraglich ist, ob der Beschwerdegegner durch die eingereichten Dokumente und vorgebrachten Behauptungen seine Wohnsitzverlegung nach O.4_____ zu bewei- sen vermag. Diese Frage kann im vorliegenden Fall jedoch offen gelassen wer- den. Denn offensichtlich irrt der Beschwerdeführer, wenn er ausführt, dass bei Misslingen des Beweises der Wohnsitzverlegung in Anwendung von Art. 24 Abs. 1 ZGB weiterhin O.1_____ als Wohnsitz zu gelten habe. Wie bereits angedeutet (vgl. E. 5.b), ergibt sich eine Abweichung des Wohnsitzbegriffes des IPRG zu dem des Zivilgesetzbuches dadurch, dass insbesondere die Wohnsitzbestimmungen über den abgeleiteten (Art. 25 ZGB) und den fortgesetzten Wohnsitz (Art. 24 ZGB) keine Anwendung finden (vgl. BGE 119 II 167 E.3.a/bb); 119 II 65 E. 2.a/aa). Die- se zivilrechtliche Regelung des fortgesetzten bzw. fiktiven Wohnsitzes von Art. 24 ZGB finden ohnehin im SchKG − auch bei rein nationalen Sachverhalten − keine Anwendung (BGE 119 III 51 E.2.a). Daraus folgt, dass die Aufgabe eines einmal begründeten Wohnsitzes bei internationalen Verhältnissen wesentlich einfacher ist als in innerstaatlichen, rein zivilrechtlichen, Verhältnissen (vgl. BGE 119 III 167 E. 3.a/bb). Nun ergibt sich jedoch aus den Tatsachen, dass der Beschwerdegegner seine Wohnung an der Via , O.1, am 28. September 2015 per 31. De- zember 2015 gekündigt hat (vgl. act. C.10, 11), er seine Wohnung an der Via , O.1, per 1. Januar 2016 drittvermietet hat (vgl. act. C. 14), folglich über kein Domizil mehr in O.1_____ mehr verfügt, und sich anschliessend am 1. Februar 2016 bei der Gemeinde O.1_____ abgemeldet hat (vgl. act. C.7), dass er über keine Absicht mehr verfügt, sich dauerhaft in der Schweiz aufzuhalten. Dem- nach weist er in O.1_____ keinen Wohnsitz und damit keinen Betreibungsort nach Art. 46 SchKG mehr auf. Der Arrestort fiel somit zum Zeitpunkt des Pfändungs- vollzugs am 12. Mai 2016 nicht mit dem ordentlichen Betreibungsort zusammen. Die Pfändung hatte sich daher korrekterweise auf die verarrestierten Gegenstände zu beschränken und durfte nicht auch das weitere Vermögen unter Beschlag nehmen (vgl. E. 4.a). Vor diesem Hintergrund erweisen sich die durchgeführte Pfändung vom 12. Mai 2016 sowie die daraufhin ausgestellte Pfändungsurkunde als korrekt. Demzufolge sind die Beschwerdeanträge 1.1 bis und mit 2.2 der Be- schwerdeschrift abzuweisen. Ebenfalls abzuweisen ist der Beschwerdeantrag 3., da infolge der korrekt durchgeführten Pfändung vom 12. Mai 2016 keine neue Pfändung durchzuführen ist. Sämtliche pfändbaren Gegenstände sind aufgrund des Arrestbefehls bekannt, weswegen sich eine weitere Auskunft über mögliches Vermögen folglich erübrigt.
Seite 14 — 15 f)Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdegegner sei- nen Wohnsitz in O.1_____ spätestens am 31. Dezember 2015 aufgegeben hat und damit zum Zeitpunkt des Pfändungsvollzuges der Arrestort nicht mit dem or- dentlichen Betreibungsort gemäss Art. 46 SchKG übereinstimmte. Folglich hatte sich die Pfändung auf die verarrestierten Gegenstände zu beschränken. Die ent- sprechend durchgeführte Pfändung vom 12. Mai 2016 erfolgte somit korrekt. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen. 6.Davon unabhängig bleibt es dem Beschwerdeführer unbenommen, ein neues Arrestgesuch betreffend die Eigentumswohnung Nr. _____ in O.1_____ mit Benützungsrecht an den Autoeinstellplätzen , M des Beschwerde- gegners an der Via _____ zu stellen, um alsdann den vollstreckungsrechtlichen Weg zu beschreiten. Diesen Weg scheint der Beschwerdegegner durch Einleitung und Prosekution des Arrestverfahrens Proz.Nr. _____, Arrest Nr. _____, Betrei- bung Nr. _____, denn auch bereits beschritten zu haben (vgl. act. E. 9, 10). 7.a)Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Auf- sichtsbehörde kostenlos. Die Verfahrenskosten von CHF 1'500.-- verbleiben dem- nach beim Kanton. b)Im Beschwerdeverfahren nach den Artikeln 17 und 19 des SchKG darf kei- ne Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Seite 15 — 15 III. Demnach wird erkannt: 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.Die Verfahrenskosten werden auf CHF 1'500.-- festgesetzt und gehen voll- umfänglich zu Lasten des Kantons Graubünden. 3.Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be- schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau- sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift- lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent- scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei- chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor- aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG. 4.Mitteilung an: