Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.:Chur, 12. Februar 2016Schriftlich mitgeteilt am: KSK 15 6616. Februar 2016 Entscheid Schuldbetreibungs- und Konkurskammer VorsitzMichael Dürst RichterBrunner und Hubert AktuarinAebli In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache der X . _ _ _ _ _ G m b H , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt LL.M. Andreas von Erlach, Haymann Rechtsanwälte, Mühlebachstasse 54, 8032 Zürich, gegen den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Plessur vom 8. Okto- ber 2015, mitgeteilt am 14. Oktober 2015, in Sachen der Beschwerdeführerin ge- gen Y._____, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. HSG Burkard J. Wolf, Zürichbergstrasse 31, 8032 Zürich, betreffend provisorische Rechtsöffnung, hat sich ergeben:
Seite 2 — 21 I. Sachverhalt A.1.Y._____ meldete sich am 11. Oktober 2014 mittels eines entsprechenden Formulars bei der X.GmbH für einen Friseurkurs von 18 Monaten an und absolvierte in der Folge einen Teil des Kurses. Mit Schreiben vom 1. April 2015 stellte die X.GmbH Y. einen Betrag von CHF 3'996.-- für das 2. Se- mester in Rechnung, welcher in monatlichen Raten bezahlt werden sollte. 2.Mit undatiertem Schreiben (Poststempel vom 16. April 2015) teilte Y. der X.GmbH mit, dass sie den Coiffeurkurs ab Mai 2015 nicht mehr besu- chen könne und den Kurs daher kündige. Die Kündigung wurde seitens der X.GmbH zur Kenntnis genommen und Y. wurde mit Schreiben vom 21. April 2015 darauf aufmerksam gemacht, dass sie trotz ihrer Kündigung gemäss den allgemeinen Vertragsbestimmungen 100% des Kursgeldes für das 2. Semester bezahlen müsse. In der Beilage folgte eine weitere Rechnung über einen Betrag von CHF 999.--, welcher als Anzahlung für das 2. Semester vorge- sehen war. B.Nachdem die X.GmbH gegen Y. Betreibung eingeleitet hatte, stellte das Betreibungsamt des Kreises Chur am 14. Juli 2015 unter der Betrei- bung Nr. _____ einen Zahlungsbefehl über einen Forderungsbetrag von CHF 999.-- nebst Zins zu 5% seit dem 26. April 2015, von CHF 3'996.-- nebst Zins zu 5% seit dem 30. April 2015 sowie über einen Betrag von CHF 40.-- aus. Als Forderungsgrund für die beiden erstgenannten Beträge wurden die Kursgebühren für das 2. Semester angeführt. Der letztgenannte Betrag wurde unter dem Titel „Mahnspesen“ gefordert. C.Gegen den am 20. Juli 2015 zugestellten Zahlungsbefehl erhob Y. gleichentags Rechtsvorschlag. D.Mit Eingabe vom 26. August 2015 ersuchte die X._____GmbH den Einzel- richter am Bezirksgericht Plessur, in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs- amtes des Kreises Chur gestützt auf Art. 82 SchKG die provisorische Rechtsöff- nung für die in Betreibung gesetzten Forderungen sowie für die Kosten des Zah- lungsbefehls von CHF 73.30 zu erteilen unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gegenpartei. Dem Rechtsöffnungsgesuch legte die X.GmbH insbesondere die Kursanmeldung einschliesslich der allgemeinen Geschäftsbe- dingungen, die obgenannten Rechnungen, das Kündigungsschreiben sowie ein Schreiben des Rechtsvertreters von Y. vom 2. Juni 2015 bei.
Seite 3 — 21 E.1.Mit prozessleitender Verfügung vom 28. August 2015 lud der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur die Parteien zur Verhandlung vom 30. September 2015 vor, wobei die Vorladung an Y._____ persönlich adressiert war. Zugleich wurde dieser die Möglichkeit eingeräumt, bis am 17. September 2015 zum Rechtsöff- nungsgesuch schriftlich Stellung zu nehmen. 2.Am 3. September 2015 ersuchte der Rechtsvertreter von Y._____ darum, die Verhandlung infolge Landesabwesenheit zu verschieben, sofern mangels Zu- ständigkeit nicht ohnehin ein Nichteintretensentscheid ergehen müsse. Er wies darauf hin, dass in O.1_____ bereits ein Klageverfahren anhängig sei. Des Weite- ren bat er um Akteneinsicht. 3.Mit Verfügung vom 8. September 2015 wurde der Verhandlungstermin auf den 8. Oktober 2015 verschoben, wobei das vorerwähnte Schreiben vom 3. Sep- tember 2015 der X.GmbH gleichzeitig zur Kenntnisnahme zugestellt sowie dem gesuchsgegnerischen Rechtsvertreter Akteneinsicht gewährt wurde. F.Die X.GmbH teilte dem Rechtsöffnungsrichter mit Eingabe vom 6. Oktober 2015 mit, dass sie auf eine Teilnahme an der Verhandlung verzichte. Sodann äusserte sie sich darin nochmals zur Sache und beantragte, es sei den im Rechtsöffnungsgesuch gestellten Anträgen zu entsprechen. G.Y. nahm mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 (Datum Poststempel) zum Rechtsöffnungsgesuch Stellung mit dem Antrag auf Abweisung des Rechtsöff- nungsbegehrens. Sie erklärte sodann mit Fax-Schreiben vom 8. Oktober 2015 ebenfalls, dass sie an der Rechtsöffnungsverhandlung nicht teilnehmen werde. H.Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur erkannte mit Rechtsöffnungs- entscheid vom 8. Oktober 2015, mitgeteilt am 14. Oktober 2015, was folgt: „1. Das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. _____ des Betreibungsamtes Chur wird abgewiesen. 2.a) Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens in Höhe von CHF 250.00 gehen zu Lasten von Y.. Sie werden durch Verrechnung mit dem Kostenvorschuss bei der X.GmbH unter Regresserteilung auf Y. erhoben. b) Die X.GmbH hat Y. eine Entschädigung in Höhe von CHF 200.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen. 3.(Rechtsmittelbelehrung) 4.(Mitteilung).“
Seite 4 — 21 Die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs erfolgte im Wesentlichen mit der Be- gründung, dass die gesuchsgegnerische Partei eine mangelhafte Leistungserbrin- gung seitens der gesuchstellenden Partei glaubhaft gemacht habe und somit kei- ne vorbehaltlose Schuldanerkennung über den geforderten Betrag vorliege. I.Hiergegen liess die X._____GmbH am 26. Oktober 2015 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Anträgen erheben: „1. Es sei der Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 8. Oktober 2015 aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes Chur (Zahlungsbefehl vom 14. Juli 2015) gestützt auf Art. 80 und 82 SchKG Rechtsöffnung zu erteilen für:
Seite 5 — 21 [KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 Abs. 1 ZPO). Infolgedessen beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz einzurei- chen, und zwar schriftlich, begründet sowie unter Beilegung desselben (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO). Der vorliegend angefochtene Rechtsöffnungsent- scheid datiert vom 8. Oktober 2015 und wurde den Parteien am 14. Oktober 2015 mitgeteilt, womit sich die Beschwerde vom 26. Oktober 2015 – unter Berücksichti- gung von Art. 31 SchKG in Verbindung mit Art. 142 Abs. 3 ZPO – als fristgerecht erweist. Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemer- kungen Anlass, so dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist. 2.a)Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen- sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge- schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent- sprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit zahlreichen Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren überprüft die Rechtsmit- telinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also will- kürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 5 zu Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung allerdings auf einer falschen Rechts- anwendung beruht, ist wiederum der Beschwerdegrund der unrichtigen Rechts- anwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben, welcher von der Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft werden kann (Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/In- fanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 5 zu Art. 320 ZPO). b)Im Beschwerdeverfahren gilt eine Rüge- bzw. Begründungspflicht. Während die beschwerdeführende Partei in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen hat, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Be- schwerdegründe sie sich beruft, hat der Beschwerdegegner darzutun, warum der angefochtene Entscheid richtig und die Beschwerde dementsprechend unbegrün- det erscheint (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO sowie N 9 zu Art. 322 ZPO). Unbesehen davon ist im Beschwerdeverfahren in- dessen als Rechtsfrage von Amtes wegen zu prüfen, ob die vorgelegten Urkunden
Seite 6 — 21 einen gültigen Rechtsöffnungstitel für die in Betreibung gesetzte Forderung dar- stellen, auch wenn sich der Schuldner nicht ausdrücklich auf entsprechende Män- gel beruft. Der Rechtsöffnungsrichter hat damit von Amtes wegen zu untersuchen, ob eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vorliegt (vgl. Da- niel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar Bundes- gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N 50 zu Art. 84 SchKG; Dominik Vock, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG; 2. Aufl., Basel 2014, N 2 zu Art. 82 SchKG; BGE 134 III 71 E. 3 und 103 Ia 47 E. 2e; Urteile des Bundesgerichts 5A_113/2014 vom 8. Mai 2014 E. 2.1 so- wie 5A_568/2010 vom 4. November 2010 E. 2.1; PKG 1987 Nr. 27 E. 2c). Genü- gen die vorgelegten Urkunden den Anforderungen eines gültigen Rechtsöffnungs- titels nicht, so ist die Rechtsöffnung zu verweigern (vgl. zum Ganzen auch Ent- scheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 15 4 vom 5. Juni 2015 E. 2b mit weiteren Hinweisen). c)Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt im Beschwerdeverfahren unter Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) mithin ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren wei- terzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat. Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, die der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht werden. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilpro- zessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich 2014, N 1 zu Art. 326 ZPO). Als Folge der beschriebenen Verfahrensmaximen müssen Tatsachen und Urkunden, welche nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingebracht wurden, grundsätz- lich unbeachtlich bleiben. Vorliegend können die von der Beschwerdegegnerin erstmals im Beschwerdeverfahren eingelegten Urkunden (Anmeldeformular auf Deutsch [act. C.1]; Rechtsöffnungsgesuch der X.GmbH gegen eine weitere Kursteilnehmerin [act. C.2] sowie Klageschrift von Y. im Forderungsprozess gegen die X._____GmbH [act. C.3]) daher nicht berücksichtigt werden, wobei da- hingestellt bleiben kann, ob ihnen überhaupt Entscheidrelevanz beizumessen wä- re.
Seite 7 — 21 3.a)Die Beschwerdeführerin moniert zunächst in formeller Hinsicht, dass die Vorinstanz ihr rechtliches Gehör verletzt habe, indem sich der angefochtene Ent- scheid ausschliesslich auf Vorbringen der Beschwerdegegnerin abstütze, welche ihr nicht zur Stellungnahme unterbreitet worden seien. Diesen Einwand gilt es vor- ab zu prüfen. Auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ist das aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Replikrecht zu beachten, wonach den an einem Gerichtsverfahren beteiligten Parteien das Recht zusteht, jede dem Ge- richt eingereichte Stellungnahme zur Kenntnis zugestellt zu erhalten und ihrerseits dazu Stellung zu nehmen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5D_203/2013 vom 12. März 2014 E. 2.1 sowie 5A_42/2011 vom 21. März 2011 E. 2.2.1 und E. 2.4; Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 12 77 vom 4. Dezember 2012 E. 2). Somit darf der Richter auch im Rechtsöffnungsverfahren grundsätzlich nicht aufgrund von Parteivorbringen entscheiden, zu welchen sich die Gegenpartei nicht äussern konnte. Bevor das Gericht seinen Entscheid auf Einreden oder Einwendungen des Schuldners ab- stellen kann, gebietet es der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, dem Gläubiger Gelegenheit zu geben, diese noch zu bestreiten, eine eigene Sachdarstellung ab- zugeben sowie einschlägige Belege zu bezeichnen und einzureichen (vgl. Rainer Egli, Das Rechtsöffnungsverfahren und seine Einbettung in der ZPO, in: Kren Kostkiewicz/Markus/Rodriguez [Hrsg.], Rechtsöffnung und Zivilprozess – national und international, Bern 2014, S. 85; ebenso Daniel Staehelin, a.a.O., N 49 zu Art. 84 SchKG, welcher allerdings in Anlehnung an die ältere Rechtsprechung des Bundesgerichts noch danach differenziert, ob dem Gläubiger die Einwendung be- reits vorprozessual bekannt war). Vorliegend hat sich die Gesuchs- bzw. Be- schwerdegegnerin in ihrer ersten Eingabe vom 3. September 2015 nicht zur Sa- che selbst geäussert und, wie die Beschwerdeführerin zutreffend darlegt, keine Einwendungen zur Entkräftung der Schuldanerkennung vorgebracht. Dies hat sie erst in ihrer zweiten Eingabe vom 6. Juli (recte: 6. Oktober; Poststempel vom 7. Oktober) 2015, welche beim Gericht am 8. Oktober 2015 und damit am Tag der angesetzten Verhandlung einging, getan. Diese Stellungnahme wurde der Be- schwerdeführerin erst auf eigene Nachfrage hin am 19. Oktober 2015, also nach der Eröffnung des angefochtenen Entscheids, zugestellt. Dementsprechend ver- blieb der Beschwerdeführerin keine Möglichkeit, sich dazu zu äussern. Gleichwohl ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus den nachfolgenden Gründen zu verneinen. b)Beide Parteien wurden von der Vorinstanz ordnungsgemäss zur mündli- chen Verhandlung vom 8. Oktober 2015 vorgeladen. Die Beschwerdeführerin
Seite 8 — 21 wusste somit, dass eine Verhandlung stattfindet, anlässlich welcher die Gegenpar- tei Einwendungen gegen das Rechtsöffnungsgesuch hätte vorbringen können. Mit Eingabe vom 6. Oktober 2015 hat die Beschwerdeführerin indessen zum Voraus von sich aus auf eine Teilnahme an der Hauptverhandlung verzichtet. Dies kommt einem Verzicht auf eine Stellungnahme zu allfälligen Einwendungen der Gegen- seite gleich. Indem die Beschwerdeführerin aus freien Stücken von einer Teilnah- me an der Verhandlung absah, lag das Risiko, sich nicht mehr zu den gegneri- schen Einwendungen äussern zu können, bei ihr. Die Praxis der Vorinstanz, im summarischen Rechtsöffnungsverfahren jeweils eine mündliche Verhandlung durchzuführen, lässt sich nicht beanstanden. Die Anordnung einer mündlichen Verhandlung dient nämlich – nebst der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme – gerade der Gewährung des rechtlichen Gehörs bzw. des Replikrechts. Sowohl Art. 84 Abs. 2 SchKG als auch Art. 253 ZPO sehen vor, dass der Betriebene die Möglichkeit erhalten muss, mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen. Es liegt dabei im Ermessen des Gerichts, das Rechtsöffnungsverfahren mündlich oder schriftlich durchzuführen (Dominik Vock, a.a.O., N 13 zu Art. 84 SchKG). Wird dem Schuldner anlässlich einer mündlichen Verhandlung die Möglichkeit zur Stel- lungnahme eingeräumt, so ist dazu auch der Gläubiger einzuladen. Gerade weil das Replikrecht anlässlich der Verhandlung ohne zeitliche Verzögerung gewährt und damit dem Beschleunigungsgebot Rechnung getragen werden kann, emp- fiehlt es sich, die provisorische Rechtsöffnung im mündlichen Verfahren zu erteilen (Daniel Staehelin, a.a.O., N 49 zu Art. 84 SchKG insbes. mit Verweis auf das Ur- teil des Bundesgerichts 5A_151/2007 vom 22. Januar 2008 E. 3.2). Auch wenn eine mündliche Verhandlung angesetzt wird, schliesst dies das Recht des Schuld- ners zur schriftlichen Stellungnahme nicht aus. Der Gläubiger kann sodann an der Hauptverhandlung zu den Einwendungen des Schuldners Stellung nehmen. Da- durch ist dem Replikrecht ohne Weiteres Genüge getan und es muss diesfalls kein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden, um dem Gläubiger das rechtliche Gehör zu gewähren (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Basel 1998 [alte Fassung], N 49 zu Art. 84 SchKG; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden SKG 01 59 vom 23. Oktober 2001 E. 3b). Übertragen auf den vorlie- genden Fall bedeutet dies, dass die Beschwerdeführerin, nachdem sie die Haupt- verhandlung auf eigenes Risiko hin ungenutzt verstreichen liess, keinen Anspruch auf eine schriftliche Replik mehr hatte. c)Allerdings hat nicht nur die Beschwerdeführerin, sondern auch die Be- schwerdegegnerin auf eine Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Stattdessen
Seite 9 — 21 hat Letztere eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Im Rechtsöffnungsverfah- ren gelten die allgemeinen Kontumazregeln von Art. 147 Abs. 2 ZPO nicht. Wenn eine mündliche Verhandlung angesetzt wird, ist der Gläubiger nicht zum Erschei- nen verpflichtet, da er vorgängig sein Rechtsöffnungsgesuch samt Rechtsöff- nungstitel schriftlich eingereicht hat. Ebenso muss der Schuldner nicht persönlich zur Verhandlung erscheinen, sondern kann seine Einwendungen schriftlich vor- bringen (Daniel Staehelin, a.a.O., N 43 zu Art. 84 SchKG; Dominik Vock, a.a.O., N 14 zu Art. 84 SchKG). Die Ansetzung einer Verhandlung schliesst mithin das Recht, sich schriftlich vernehmen zu lassen, wie bereits erwähnt nicht aus. Im vor- liegenden Fall wurde der Beschwerdegegnerin mit der ersten Vorladung die Mög- lichkeit eingeräumt, zum Rechtsöffnungsgesuch bis am 17. September 2015 schriftlich Stellung zu nehmen. In der zweiten Vorladung vom 8. September 2015 erfolgte keine erneute Fristansetzung bzw. -verlängerung. Da trotz Fristablauf mündliche Vorbringen anlässlich der geplanten Verhandlung zulässig gewesen wären, durften diese bis zur Verhandlung hin auch schriftlich eingebracht werden. Dies muss umso mehr gelten, als vorliegend im Zusammenhang mit der Fristan- setzung kein Hinweis auf die Säumnisfolgen, welcher nach Art. 147 Abs. 3 ZPO ausdrücklich erfolgen müsste (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 5A_812/2013 vom 11. Februar 2014 E. 2.3), einherging. Für den Fall der schriftlichen Stellung- nahme wird dafürgehalten, dass die Eingabe vor der Verhandlung beim Gericht eingegangen sein muss (Peter Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss. Zürich 2000, S. 141). Die Verhandlung war auf den 8. Oktober 2015 angesetzt und die Stel- lungnahme ging gleichentags bei der Vorinstanz ein (vgl. Vorinstanz act. 15), wo- bei sie vorab (am gleichen Tag; vgl. Vorinstanz act. 14) per Fax übermittelt wurde. Demnach sind die schriftlichen Einwendungen als rechtzeitig und zulässig zu be- urteilen, womit die Vorinstanz in ihrem Entscheid darauf abstellen durfte. Dass sich das Einholen einer schriftlichen Replik vorliegend erübrigte, wurde bereits dargelegt. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erscheint deshalb un- begründet. d)Die Beschwerdegegnerin beantragt sodann in formeller Hinsicht, dass die in der Beschwerde in Rz. 40 bis 49 enthaltenen Vorbringen, welche unter dem Titel „Einwendungen der Beschwerdegegnerin“ stehen, aus dem Recht zu weisen sei- en. Dass die Beschwerdeführerin bewusst auf eine Teilnahme an der Rechtsöff- nungsverhandlung und damit auf Entgegnungen zu den Vorbringen der Gegenpar- tei verzichtet hat, heisst indessen nicht, dass sie im Rahmen der Beschwerde ebenfalls darauf verzichtet und die Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich dieser Einreden nicht rügen dürfte, wie dies die Beschwerdegegnerin offenbar
Seite 10 — 21 meint. Die entsprechenden Ausführungen, warum die Einwendungen der Schuld- nerin nicht als glaubhaft hätten erachtet werden dürfen, gelten durchaus als zuläs- sig, solange sie keine neuen Tatsachen enthalten (vgl. vorstehend E. 2c). 4.a)Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 ff. SchKG bildet die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht die provisorische Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unter- schrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht, sofern der Betriebene nicht nach Art. 82 Abs. 2 SchKG Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Während der Gläubiger die Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel urkundlich nachweisen muss, kann sich der Schuldner grundsätzlich darauf beschränken, das Vorliegen einer Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel zu bestreiten bzw. Entkräftigungs- oder Untergangsgründe gegen eine an sich bestehende Schuldanerkennung glaubhaft zu machen. Glaub- haftmachen bedeutet weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Die Ein- wände sind vor dem Richter mit liquiden Beweismitteln wahrscheinlich zu machen. Er muss überwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben (Daniel Staehelin, a.a.O., N 87 zu Art. 82 SchKG; Urteile des Bundesgerichts 5A_845/2009 vom 16. Februar 2010 E. 6.1 sowie 5A_881/2011 E. 3.3 vom 16. März 2012, wonach mit Verweis auf BGE 132 III 140 E. 4.1.2 klargestellt wird, dass die Wahrscheinlichkeit lediglich in dem Sinne überwiegen muss, als mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsachen sprechen muss als dagegen). b)Der Vorderrichter hat im angefochtenen Entscheid erwogen, dass auch zweiseitige Verträge als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG gelten würden. Indem er ausführt, die Behauptung der quantitativ oder qualitativ mangel- haften Leistungserbringung genüge, um das gesamte Rechtsöffnungsbegehren zu Fall zu bringen, nimmt er Bezug auf die sog. Basler Rechtsöffnungspraxis. Auch die Beschwerdeführerin geht offenbar davon aus, dass diese zur Anwendung ge- langt, bestreitet aber gleichzeitig, dass die blosse Behauptung, der Vertrag sei mangelhaft erfüllt worden, ausreiche. Vielmehr müsse die mangelhafte Erfüllung vom Schuldner glaubhaft gemacht werden. Die von der Lehre in Zusammenhang mit zweiseitigen Verträgen entwickelte und in der kantonalen Rechtsprechung – so auch in Graubünden – verbreitet angewandte Basler Rechtsöffnungspraxis ist in einem neueren Bundesgerichtsentscheid eher kritisch betrachtet worden, wobei das Bundesgericht darauf verzichtet hat, zur weiteren Ausgestaltung dieser Ein-
Seite 11 — 21 redepraxis und der dazugehörigen Kontroverse in der Lehre abschliessend Stel- lung zu nehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_1008/2014 vom 1. Juni 2015 E. 3.4.3). Bei einem vollkommen zweiseitigen, synallagmatischen Vertrag hängt die Pflicht zur Erbringung der eigenen Leistung grundsätzlich davon ab, dass die Gegenleistung vertragsgemäss erfolgt, weshalb ein solcher Vertrag, soweit er ein Zahlungsversprechen enthält, keine vorbehaltlose Schuldanerkennung darstellt (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 98 ff. zu Art. 82 SchKG). Ein Synallagma bedingt mithin mehrere Leistungen, welche in einem gegenseitigen Austauschverhältnis stehen, so dass jede Partei zugleich Gläubigerin und Schuldnerin ist. Vorliegend haben die Parteien einen Unterrichts- bzw. Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Danach ist die Beschwerdeführerin verpflichtet, die Beschwerdegegnerin zu unter- richten und zur Friseurin auszubilden, während die Beschwerdegegnerin das Kursgeld zu entrichten hat (vgl. Marc Amstutz/Ariane Morin, in: Honsell/Vogt/Wie- gand [Hrsg.], Basler Kommentar Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 6. Aufl., Basel 2015, N 376 f. zu Einl. vor Art. 184 ff. OR). Da der Kurs indessen vorzeitig abge- brochen worden ist, geht es gegenständlich nicht mehr um die Erbringung der ur- sprünglichen Leistungen. Vielmehr stützt die Beschwerdeführerin ihre Forderung auf die allgemeinen Vertragsbedingungen, wonach eine Konventionalstrafe in Höhe des Kursgeldes geschuldet sei, wenn die Kündigung zur Unzeit, d.h. später als vier Wochen vor Kursbeginn erfolge (vgl. Ziffer 6 der AGB). Damit bildet die Konventionalstrafe die Grundlage für die in Betreibung gesetzte Forderung und es lässt sich keine Gegenleistung – die Beschwerdeführerin hatte nach Kursabbruch keine Ausbildungsleistung mehr zu erbringen – erblicken. Mangels eines entspre- chenden Austauschverhältnisses liegt kein Anwendungsfall der Basler Rechtsöff- nungspraxis vor. Mithin gilt das Beweismass des Glaubhaftmachens (vgl. dazu vorstehend E. 4a), woran sich letztlich offenbar auch die Vorinstanz orientiert hat, zumal sie die Einwendungen hinsichtlich der mangelhaften Leistungserbringung explizit als glaubhaft bezeichnete und nicht ein blosses Behaupten genügen liess (vgl. angefochtener Entscheid E. 12). 5.a)Zunächst kann festgehalten werden, dass für Mahngebühren die Rechtsöff- nung erteilt werden darf, wenn vorgängig ein bestimmter Betrag pro Mahnung an- erkannt worden ist und der Gläubiger eine Kopie der Mahnung einreicht (Daniel Staehelin, a.a.O., N 34 zu Art. 82 SchKG). Mangels Erfüllung dieser Vorausset- zungen kann die Rechtsöffnung, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt, für die geltend gemachten Mahnspesen unabhängig von der nachfolgenden Beur- teilung der Hauptforderung nicht erteilt werden.
Seite 12 — 21 b)Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, wenn daraus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Betriebenen hervor- geht, dem Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen (BGE 139 III 297 E. 2.3.1; 136 III 627 E. 2; 132 III 480 E. 4.1). Die Höhe der Forderung muss in der Schuldanerkennung selbst oder in einem darauf ver- wiesenen Schriftstück beziffert werden (Daniel Staehelin, a.a.O., N 25 zu Art. 82 SchKG; Dominik Vock, a.a.O., N 5 zu Art. 82 SchKG). Die Schuld muss mithin betragsmässig klar ausgewiesen sein. In der Beschwerdeantwort bringt die Be- schwerdegegnerin nun erstmals vor, dass der Preis von CHF 4'995.-- für einen Kurs von 18 Monaten und nicht nur als Teilbetrag für das erste Semester verein- bart worden sei. Dass für das zweite Semester nochmals ein Betrag von CHF 4'995.-- geschuldet sei, gehe aus der Kursanmeldung nicht hervor. Im vorlie- genden Fall hat es der Vorderrichter unterlassen, zu prüfen, ob überhaupt eine Schuldanerkennung für die Kursgebühren pro Semester vorliegt. Er hat lediglich die Glaubhaftigkeit von Einwendungen in Bezug auf die mangelhafte Leistungser- bringung der Gläubigerin beurteilt. Da es die Frage, ob für die in Betreibung ge- setzte Forderung ein gültiger Rechtsöffnungstitel besteht, jedoch wie dargelegt von Amtes wegen zu prüfen gilt (vgl. vorstehend E. 2b), kann dies im Beschwer- deverfahren ohne Weiteres nachgeholt werden und die Rechtsöffnung mangels eines gültigen Titels, unbesehen ob ein entsprechender Einwand des Schuldners vor erster Instanz erhoben wurde, verweigert werden (Daniel Staehelin, a.a.O., N 86 zu Art. 82 SchKG und N 90 zu Art. 84 SchKG). In der von der Beschwerde- gegnerin unterzeichneten Kursanmeldung sind nebst den persönlichen Angaben der Name des Kurses, dessen Beginn und Dauer, die Unterrichtszeiten sowie die anfallenden Kosten enthalten. Die Beschwerdeführerin behauptet, dass CHF 4'995.-- als von der Beschwerdegegnerin zu leistendes Entgelt pro Semester vereinbart worden seien. Dem kann nicht gefolgt werden. Wie die Beschwerde- gegnerin zutreffend vorbringt, wird in der Anmeldung lediglich eine Kursgebühr von CHF 4'995.-- angeführt ohne jeglichen Hinweis, dass der Betrag pro Semester geschuldet wäre (vgl. Vorinstanz act. 2/2). Da als Dauer der Ausbildung im An- meldeformular 18 Monate angegeben werden und gleich in der darunterliegenden Spalte der Preis genannt wird, lässt sich vielmehr annehmen, dass sich die Kosten von CHF 4'995.-- auf die gesamte Kursdauer beziehen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin besteht damit nicht eine Schuldanerkennung für einen Betrag von CHF 4'995.-- pro Semester, sondern lediglich für eine einmalig zu be- zahlende Kursgebühr von CHF 4'995.--. Der Beschwerdegegnerin ist mithin darin zu folgen, dass sich der in Form der Kursanmeldung eingelegte Rechtsöffnungsti- tel nicht als Schuldanerkennung für die Kursgebühren des 2. Semesters im Betrag
Seite 13 — 21 von CHF 4'995.-- eignet. Im Zahlungsbefehl wurden als Forderungsgrund zwar die Kursgebühren für das 2. Semester angeführt (vgl. Vorinstanz act. 2/1), doch er- folgt dort regelmässig nur eine stichwortartige Angabe. Anschliessend ist dies im Rechtsöffnungsbegehren bzw. in der Eingabe vom 6. Oktober 2015 dahingehend präzisiert worden, dass infolge verspäteter Kündigung eine Forderung gestützt auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen der X.GmbH bestehe. Die Rechtsöffnung wird demnach für die in den allgemeinen Vertragsbedingungen vorgesehene Konventionalstrafe bei einer unzeitigen Kündigung verlangt. c)Nach dem Gesagten gilt es zu prüfen, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel für die Konventionalstrafe besteht. Indem die Beschwerdegegnerin die Kursanmel- dung unterzeichnet hat, hat sie gemäss der im Anmeldeformular enthaltenen Klausel bestätigt, die allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen als Be- standteil der Anmeldung gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Zif- fer 6 der AGB bestimmt, dass der Aus- bzw. Weiterbildungsvertrag jederzeit wider- rufen oder gekündigt werden kann. Sollte dies jedoch zur Unzeit erfolgen, so wird der Kursteilnehmer zum Ersatz des der X. verursachten Schadens verpflich- tet. Die Kündigung gilt gemäss den AGB als unzeitig, wenn sie mitten im Semester oder kurz, d.h. bis 4 Wochen, vor Unterrichtsbeginn erfolgt. Sodann wird festge- halten, dass sie nicht als unzeitig erscheint, wenn der Kursteilnehmer nachweisen kann, dass die X._____ einen begründeten Anlass für die Kündigung gegeben hat. Im Falle einer Kündigung zur Unzeit wird eine Konventionalstrafe vorgesehen und zwar in Höhe von 20% des Kursgeldes bei einer Kündigung bis 4 Wochen vor Kursbeginn und in Höhe von 100% bei einer Kündigung von weniger als 4 Wo- chen vor Kursbeginn. Diesbezüglich wird klargestellt, dass für die Konventional- strafe bei mehrsemestrigen Kursen wie dem Coiffeurkurs das Kursgeld des Se- mesters massgebend ist und nicht die gesamten Aus- bzw. Weiterbildungskosten über alle Semester (vgl. Vorinstanz act. 2/2). Vorliegend hat die Beschwerdegeg- nerin den Kurs am 16. April 2015 gekündigt (vgl. Vorinstanz act. 2/4). Sie macht geltend, dass der wahre Grund der Kündigung entgegen dem Kündigungsschrei- ben nicht in persönlichen Problemen, sondern in der absolut ungenügenden Leis- tungserbringung der Beschwerdeführerin gelegen habe, was dieser mit Schreiben vom 2. Juni 2015 (vgl. Vorinstanz act. 2/5 und 5/2) auch entsprechend mitgeteilt worden sei. d/aa) Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass die von der Beschwerdegegnerin behauptete Schlechterfüllung des Kurses für das vorliegen- de Verfahren nicht relevant sei. Diesbezüglich werde ein separates Verfahren in O.1_____ geführt. Die Vorinstanz habe implizit eine anderweitige Rechtshängig-
Seite 14 — 21 keit verneint, indem sie das Rechtsöffnungsbegehren materiell beurteilt habe, und damit ihre Auffassung geteilt, wonach vorliegend lediglich die Kurskosten für das 2. Semester Gegenstand der Beurteilung bilden würden. Gemäss Art. 84 Abs. 1 SchKG ist für die Beurteilung von (provisorischen) Rechtsöffnungsgesuchen zwin- gend der Richter am Betreibungsort zuständig. Betreffend die Rechtshängigkeit ist festzuhalten, dass die provisorische Rechtsöffnung selbst dann erteilt werden kann, wenn über dieselbe Forderung eine materielle Klage hängig ist (Daniel Staehelin, a.a.O., N 9 zu Art. 84 SchKG), weshalb die Vorinstanz das Gesuch zu Recht materiell beurteilt hat. Grundsätzlich sind die Kurskosten für das 1. Semes- ter und die in Betreibung gesetzte Forderung (Konventionalstrafe) für das 2. Se- mester auseinanderzuhalten. Eine Schlechterfüllung seitens der Beschwerdefüh- rerin im 1. Kurssemester stellt einen Grund für eine Rückforderung der Kurskosten dar, wobei seitens der Beschwerdegegnerin bereits eine entsprechende Rückfor- derungsklage in O.1_____ anhängig gemacht worden ist. Für das 2. Semester würde nicht eine eigentliche Kursgebühr, sondern – wie dies die Beschwerdefüh- rerin in ihrer Eingabe vom 6. Oktober 2015 vorbringt – eine Konventionalstrafe aufgrund der verspäteten Kündigung anfallen, welche von einer Gegenleistung unabhängig ist (vgl. auch vorstehend E. 4b). Die Konventionalstrafe entfällt, wenn ein begründeter Anlass zur Kündigung bestanden hat. Die bisherige Leistungser- bringung ist mithin relevant für die Frage, ob ein begründeter Anlass zur Kündi- gung bestanden und dadurch keine Kündigung zur Unzeit vorgelegen hat mit der Folge, dass es an einem Rechtsöffnungstitel für die Konventionalstrafe fehlen würde (vgl. dazu nachfolgend ausführlich E. 5d/bb). Die Beschwerdeführerin ver- kennt also, dass insoweit ein Zusammenhang besteht, als dass eine Schlechterfül- lung im 1. Semester einen sachlichen Grund für eine Kündigung darstellen kann. bb)Beim vorliegend in Frage stehenden Unterrichtsvertrag kommt den Parteien zwingend ein voraussetzungsloses ordentliches Kündigungsrecht analog zu Art. 404 OR zu (Urteile des Bundesgerichts 4A_141/2011 vom 6. Juli 2011 E. 2.2 sowie 4A_437/2008 vom 10. Februar 2009 E. 1.4; Marc Amstutz/Ariane Morin, a.a.O., N 379 zu Einl. vor Art. 184 ff. OR). Erfolgt die Auflösung des Auftrags zur Unzeit – wie etwa mitten im Semester (Marc Amstutz/Ariane Morin, a.a.O., N 379 zu Einl. vor Art. 184 ff. OR) –, so ist die zurücktretende Partei gemäss Art. 404 Abs. 2 OR zum Ersatz des der Gegenpartei verursachten Schadens verpflichtet. Die Annahme eines unzeitigen Widerrufs durch den Auftraggeber setzt voraus, dass der Beauftragte dazu keinen begründeten Anlass gegeben hat und die Ver- tragsauflösung für den Beauftragten hinsichtlich des Zeitpunkts und der von ihm getroffenen Dispositionen nachteilig ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Recht-
Seite 15 — 21 sprechung ist es sodann zulässig, für den Fall eines Widerrufs zur Unzeit im Sinne von Art. 404 Abs. 2 OR eine Konventionalstrafe vorzusehen (Urteil des Bundesge- richts 4A_141/2011 vom 6. Juli 2011 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen). Die Scha- denersatzpflicht bzw. die Pflicht zur Leistung einer Konventionalstrafe entfällt bei einer Kündigung aus wichtigem Grund, da bei sachlicher Rechtfertigung keine Auf- lösung zur Unzeit vorliegt (vgl. Marc Amstutz/Ariane Morin, a.a.O., N 367 zu Einl. vor Art. 184 ff. OR; Rolf H. Weber, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kom- mentar Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 6. Aufl., Basel 2015, N 14 zu Art. 404 OR). Im Anwendungsbereich von Art. 404 OR darf das freie Kündigungsrecht nicht mittelbar durch eine Konventionalstrafe eingeschränkt bzw. unzulässig erschwert werden (Rolf H. Weber, a.a.O., N 13 zu Art. 404 OR mit Verweis auf BGE 110 II 380 E. 3a; 109 II 462 E. 4 sowie Urteil des Bundesgerichts 4A_213/2008 vom 29. Juli 2008 E. 5.2). Bei einer Kündigung zur Unzeit kann allerdings durch Ab- sprache eine Konventionalstrafe, mittels welcher der Schadenersatz pauschalisiert wird, vereinbart werden (Rolf H. Weber, a.a.O., N 18 zu Art. 404 OR). Dies ist in Ziffer 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beschwerdeführerin gesche- hen. Wie dargelegt (vgl. E. 5c) sieht die erwähnte AGB-Klausel für den Fall, dass eine Kündigung weniger als vier Wochen vor Semesterbeginn erfolgt, eine Kon- ventionalstrafe in Höhe des Kursgeldes für ein Semester – und nicht in Höhe der gesamten Ausbildungskosten – vor. Diese tritt anstelle der Kursgebühr für den nicht besuchten Unterricht, welche als Folge der Kündigung des Unterrichtsvertra- ges entfällt, und hat die Funktion einer pauschalisierten Schadenersatzleistung. Da jedoch – wie vorstehend festgestellt worden ist (vgl. E. 5b) – aus der als Rechtsöffnungstitel vorgelegten Kursanmeldung nicht hervorgeht, dass es sich beim aufgeführten Betrag von CHF 4'995.-- um die Kursgebühr pro Semester statt um die gesamten Kurskosten handeln soll, fehlt es folglich auch an einem Rechtsöffnungstitel für die Konventionalstrafe, die sich nach der Gebühr pro Se- mester richtet. Erscheint der genannte Betrag als Preis für den gesamten Kurs, ergibt sich aus der Kursanmeldung schlichtweg keine Schuldanerkennung für eine Forderung, welche zusätzlich zum von der Beschwerdegegnerin bereits bezahlten Kursgeld von CHF 4'995.-- (vgl. Vorinstanz act. 2/6) geschuldet wäre. Bereits aus diesem Grund ist die Rechtsöffnung für die geforderte Konventionalstrafe zu ver- weigern. Selbst wenn aber entgegen der vorliegenden Annahme von der Verein- barung eines Kursgeldes pro Semester auszugehen wäre, könnte die provisori- sche Rechtsöffnung aus den nachfolgenden Gründen nicht erteilt werden. cc)Die Beschwerdegegnerin hat im vorinstanzlichen Verfahren (vgl. insbeson- dere Stellungnahme vom 7. Oktober 2015, Vorinstanz act. 15) verschiedene Ein-
Seite 16 — 21 reden vorgebracht, welche eine Schlechterfüllung seitens der Beschwerdeführerin aufzeigen sollen. Erweisen sich diese Einreden als glaubhaft, liegt ein mutmassli- cher sachlicher Grund für die Kündigung vor, womit der Konventionalstrafe die Rechtsöffnungsgrundlage entzogen wäre. Die Beschwerdegegnerin führt an, dass mindestens eine weitere Mitschülerin den Kurs ebenfalls gleichzeitig gekündigt habe. In diesem Zusammenhang ist eine entsprechende Kündigung (vgl. Vor- instanz act. 16/1) und sowohl eine Mängelliste dieser Schülerin als auch der Be- schwerdegegnerin selbst (vgl. Vorinstanz act. 16/4-5) ins Recht gelegt worden. Aus diesen Listen geht insbesondere hervor, dass der Kurs von einem häufigen Wechsel der Unterrichtspersonen, schlechter Organisation sowie ungenügender Betreuung und Beaufsichtigung der Schüler geprägt gewesen sein soll. Die Be- schwerdegegnerin macht weiter geltend, es sei vereinbart worden, dass der Kurs auf Portugiesisch durchgeführt werde und auf der Homepage der Beschwerdefüh- rerin explizit ein solcher Kurs angepriesen worden sei (vgl. Vorinstanz act. 16/2); im vorliegenden Fall sei dann jedoch die vorgesehene Lehrerin ausgefallen. Die Vertretungen hätten teils nicht Portugiesisch gesprochen und seien meist unerfah- rene Praktikantinnen und nicht, wie auf der Homepage zugesichert, spezialisierte und qualifizierte Lehrkräfte mit einer langen und soliden Berufserfahrung gewesen. Ebenso seien diese jeweils nicht instruiert gewesen, welche Techniken verlangt würden oder welcher Stoff bereits behandelt worden sei. Die Schüler würden nach Beendigung des Kurses zudem entgegen der Angabe auf der Homepage kein an- erkanntes Diplom erhalten. Diese Beanstandungen lassen sich mehrheitlich auch den vorerwähnten Mängellisten entnehmen. Des Weiteren legte die Beschwerde- gegnerin im vorinstanzlichen Verfahren mittels entsprechender Beweismittel dar, dass sie gegen die Beschwerdeführerin in O.1_____ ein Verfahren betreffend Rückforderung der Kursgebühren eingeleitet hat und ihr die Klagebewilligung er- teilt worden ist (vgl. Vorinstanz act. 5/4-5 und act. 16/7). Auch in zwei weiteren Fällen hat der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin ein Schlichtungsverfahren gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet (vgl. Vorinstanz act. 5/6-7). dd)Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Einwendungen der Beschwerdegeg- nerin unbegründet und von der Vorinstanz offensichtlich falsch gewürdigt worden seien. Sie erachtet die eingereichten Beweismittel allesamt als untauglich. Dass die portugiesischsprachige Lehrkraft den Kurs infolge Schwangerschaft nicht habe leiten können, räumt die Beschwerdeführerin zwar ebenfalls ein (vgl. Beschwerde Rz. 45), allerdings sage dies nichts über die Professionalität des Unterrichtskurses aus. Auch dem Umstand, dass eine weitere Kursteilnehmerin gekündigt habe, sei keine Aussagekraft beizumessen, zumal eine Kündigung angesichts der Grösse
Seite 17 — 21 des Betriebs nichts Aussergewöhnliches darstelle und sich die beiden wohl ken- nen und gegenseitig unterstützen würden. Zudem habe die betreffende Kursteil- nehmerin ohne Angabe von Gründen gekündigt und nicht den gleichen Kurs wie die Beschwerdegegnerin belegt, da ihr erster Kurstag nach eigener Aussage der 5. Januar 2015 gewesen sei, während die Beschwerdegegnerin den Kurs bereits am 11. Oktober 2014 begonnen habe. Als Beweismittel könne dies jedenfalls nicht herangezogen werden. Gleichermassen verhalte es sich mit den Mängellisten, welche lediglich in Form von handschriftlichen Notizen der Beschwerdegegnerin bzw. einer E-Mail – welche überdies nicht einmal von der anderen Kursteilnehme- rin selbst, sondern von deren Ehemann stamme – vorliegen würden und weder datiert noch unterschrieben seien. Die entsprechenden Ausführungen würden kei- ne Beweiskraft geniessen. Im Übrigen sei es während der gesamten Kursdauer seitens der Beschwerdegegnerin zu keinen Beanstandungen gekommen und auch in ihrem Kündigungsschreiben habe sie nichts erwähnt, was auf eine mangelhafte Leistung hindeuten würde. Vielmehr habe sie die Kündigung mit persönlichen Mo- tiven begründet. Sie versuche nun, nachträglich eine Schlechterfüllung zu konstru- ieren, ohne diese nur ansatzweise belegen zu können. Schliesslich sei unver- ständlich, was die Beschwerdegegnerin mit dem Verweis auf die Homepage auf- zeigen wolle. Die Einwendungen seien insgesamt nicht als glaubhaft zu qualifizie- ren und es fehle gänzlich an objektiven Anhaltspunkten, um diese zu stützen. ee)Aufgrund der summarischen Natur des Rechtöffnungsverfahrens hat der Schuldner die erhobenen Einwendungen grundsätzlich anhand von Urkunden glaubhaft zu machen (Art. 254 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). In- dessen ist der Schuldner nicht auf den Urkundenbeweis beschränkt, sondern kann auch andere sofort verfügbare Beweismittel beibringen (Dominik Vock, a.a.O., N 41 zu Art. 82 SchKG). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn für ihr Vor- handensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sich die Tatsache nicht verwirklicht haben könnte. Der Richter muss von der Richtigkeit der aufgestellten tatsächlichen Behauptung somit nicht restlos überzeugt sein, son- dern es genügt wie dargelegt (vgl. vorstehend E. 4a), wenn die Wahrscheinlichkeit in dem Sinne überwiegt, als mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsache spricht als dagegen (BGE 132 III 140 E. 4.1.2; Urteile des Bundesgerichts 5A_113/2014 vom 8. Mai 2014 E. 3.1 sowie 5A_881/2011 vom 16. März 2012 E. 3.3). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache folglich aber nicht durch blosses Behaupten derselben allein (vgl. Daniel Staehe- lin, a.a.O., N 87 zu Art. 82 SchKG; dazu ausführlich Peter Stücheli, a.a.O.,
Seite 18 — 21 S. 349 f.). Vorliegend erscheinen die Einwendungen der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Schlechterfüllung seitens der Beschwerdeführerin nicht als haltlos. So ist insbesondere der Umstand, dass ein ordentlicher Zivilprozess zur Rückfor- derung der Kursgebühren angestrengt worden ist, als Indiz für eine mangelhafte Unterrichtleistung zu werten. Gleiches gilt für die Tatsache, dass eine weitere Kursteilnehmerin gekündigt und sowohl in diesem als auch in einem weiteren Fall ein Schlichtungsverfahren gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet worden ist. Auch wenn nicht genau derjenige Kurs, den die Beschwerdeführerin besuchte, betroffen sein mag, so stellt dies die allgemeine Qualität der Kurse doch in Frage. Jedenfalls dürften diese kaum wie auf der Homepage angepriesen („Beauty Fach- schule mit intensiver Betreuung in Ihrer Muttersprache“) durchgeführt worden sein, ansonsten kein Anlass zur Einleitung diverser Zivilprozesse bestanden hätte. Ebenso lässt der Ausfall der protugiesischsprachigen Kursleiterin Zweifel an einer ordnungsgemässen Leistungserbringung aufkommen. Sodann kann entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht gesagt werden, dass die Beschwerdegegne- rin erst im Nachhinein versuche, eine Schlechterfüllung zu konstruieren. Denn der Anwalt der Beschwerdegegnerin hat bereits mit – von der Beschwerdeführerin selbst ins Recht gelegtem – Schreiben vom 2. Juni 2015 und folglich vor Einlei- tung des Rechtsöffnungsverfahrens geltend gemacht, dass der Kurs völlig unge- nügend gewesen sei, der Unterricht laufend ausgefallen oder durch nicht portugie- sischsprachige, unzureichend instruierte Lehrkräfte erteilt worden sei. Die einge- legten Mängellisten sind zwar entsprechend der Auffassung der Beschwerdeführe- rin als Parteibehauptungen anzusehen, allerdings sind sie von den Kursteilnehme- rinnen selbst und nicht von Dritten verfasst worden. Im Weiteren ist der Be- schwerdeführerin insofern beizupflichten, dass aus dem Auszug der Homepage betreffend Stellenanzeigen (vgl. Vorinstanz act. 16/6) nicht hervorgeht, auf wel- chen Zeitraum und damit auf welchen Coiffeurkurs sich die Ausschreibung der Praktikumsstelle genau bezogen hat, jedenfalls ist ein portugiesischsprachige Aushilfe gesucht worden. Die Ausschreibung steht indessen zumindest in einem gewissen Widerspruch zum auf der Homepage enthaltenen Hinweis, dass der Un- terricht durch qualifizierte Fachlehrer erteilt werde. Nach dem Gesagten bestehen hinreichend objektive Anhaltspunkte dafür, dass die Vertragserfüllung bzw. Unter- richtserteilung im 1. Kurssemester mangelhaft war. Die Vorbringen der Beschwer- degegnerin erweisen sich nicht als blosse Behauptungen und leere Ausflüchte, sondern als plausible Darstellung, welche weitgehend durch Urkunden (insbes. Korrespondenz [Vorinstanz act. 5/2]; Auszug des Vermittlungsbegehrens [Vor- instanz act. 5/4]; Vorladungen zu den Schlichtungsverhandlungen [Vorinstanz act. 5/5-7]; Klagebewilligung des Friedensrichteramts der Stadt O.1_____ [Vor-
Seite 19 — 21 instanz act. 16/7]; Kündigung einer Mitschülerin [Vorinstanz act. 16/1]; Auszug der Homepage [Vorinstanz act. 16/2]) gestützt wird. Daher spricht unter einer Ge- samtwürdigung der Umstände mehr für den von der Beschwerdegegnerin vertre- tenen Standpunkt, so dass deren Einreden als glaubhaft zu beurteilen sind und als ernsthaft vertretbaren sachlichen Grund für eine Kündigung erscheinen. e)Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Erteilung der Rechtsöff- nung bereits mangels einer Schuldanerkennung für eine zusätzlich zum Kursgeld zu leistende Konventionalstrafe scheitert. Abgesehen davon ist es der Beschwer- degegnerin gelungen, glaubhaft zu machen, dass die Beschwerdeführerin ihr ei- nen begründeten Anlass für die Kündigung des Kurses gegeben hat. Aufgrund dessen ist keine Kündigung zur Unzeit anzunehmen und es fehlt – selbst wenn eine Schuldanerkennung bestehen würde – an der Voraussetzung, um der Be- schwerdeführerin die provisorische Rechtsöffnung für die in den allgemeinen Ge- schäftsbedingungen vorgesehene Konventionalstrafe zu erteilen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist folglich abzuweisen. 6.a)Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten von CHF 250.-- entgegen dem in Art. 106 Abs. 1 ZPO statuierten Verteilungsgrundsatz der Gesuchsgegnerin als obsiegende Partei auferlegt (vgl. Dispositivziffer 2a des angefochtenen Ent- scheids). Dabei handelt es sich offensichtlich um ein Versehen, zumal es an einer Begründung für eine abweichende Verteilung mangelt – es wird lediglich auf Art. 68 SchKG verwiesen, doch hat der Schuldner die Betreibungskosten nur zu tragen, sofern er sich gegen die Betreibung nicht erfolgreich zur Wehr setzen kann (Myriam A. Gehri, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG; 2. Aufl., Basel 2014, N 1 zu Art. 68 SchKG) – und die Parteientschädigung der Gesuchsgegnerin zugesprochen worden ist (vgl. Dispositivziffer 2b des angefochtenen Entscheids). Mit Schreiben vom 22. Oktober 2015 hat sich der Rechtsvertreter der Gesuchs- bzw. Beschwerdegegnerin denn auch an die Vorinstanz gewandt und die Vertei- lung der Gerichtskosten als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Von einer Anfech- tung des Kostenentscheides hat die Beschwerdegegnerin indessen abgesehen. Der Beschwerdeinstanz ist damit ein Eingreifen verwehrt, zumal eine Änderung des angefochtenen Entscheids zu Ungunsten der beschwerdeführenden Partei aufgrund des im Rechtsmittelverfahren geltenden Verschlechterungsverbotes ausgeschlossen ist. Ob allenfalls die Voraussetzungen für eine Erläuterung oder Berichtigung des Entscheides (Art. 334 ZPO) gegeben wären, hätte der erstin- stanzliche Richter zu entscheiden.
Seite 20 — 21 b)Angesichts des Verfahrensausgangs gehen die Kosten des Beschwerde- verfahrens nach Massgabe von Art. 106 Abs. 1 ZPO zu Lasten der Beschwerde- führerin. Die Gerichtskosten werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) auf CHF 400.-- festge- setzt und mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin zudem die Kosten ihrer anwaltlichen Vertretung zu ersetzen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin hat mit der Beschwerdeantwort eine Honorarnote einge- reicht, in welcher er einen entschädigungspflichtigen Aufwand von CHF 542.-- (in- kl. Auslagen und MwSt.) geltend macht. Dieser Aufwand ist sicherlich nicht als zu hoch zu beurteilen und dementsprechend von der Gegenseite vollständig zu ent- schädigen.
Seite 21 — 21 III. Demnach wird erkannt: 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.a)Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.-- gehen zu Lasten der X._____GmbH und werden mit dem von ihr in derselben Höhe geleiste- ten Kostenvorschuss verrechnet. b)Die X.GmbH wird verpflichtet, Y. mit CHF 542.-- (inkl. Baraus- lagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen. 3.Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.-- betreffende Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer- de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu- tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun- desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus- fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG. 4.Mitteilung an: