ECLI:EU:C:2012:62•Beschluss des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 8. Februar 2012.#Yorma's AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).#Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil ‚Yorma’s‘ – Ältere Gemeinschaftswortmarke NORMA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr.#Rechtssache C‑191/11 P.
Beschluss des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 8. Februar 2012.#Yorma's AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).#Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil ‚Yorma’s‘ – Ältere Gemeinschaftswortmarke NORMA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr.#Rechtssache C‑191/11 P.
ECLI:EU:C:2012:62Eu Chamb 08 C08.02.2012
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 15. Februar 2011, Yorma’s/HABM – Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA’S) (T‑213/09), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Februar 2009 abgewiesen hat, mit der die Eintragung des Bildzeichens mit dem Wortbestandteil „Yorma’s“ als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 abgelehnt und dem Widerspruch der Inhaberin der älteren Gemeinschaftswortmarke „NORMA“ stattgegeben worden war – Gefahr der Verwechslung von zwei Marken – Unzutreffende Würdigung der Ähnlichkeit der betreffenden Marken und Dienstleistungen – Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Tenor
Tenor
1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2. Die Yorma’s AG trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.