Omnilex Logo
Rechtsrecherche
Rechtsrecherche
Korpus
Korpus

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Sind Sie Anwältin oder Anwalt?

Entdecken Sie Omnilex, Ihren Arbeitsbereich für schnellere Rechtsrecherche.

Bereits über 6.000 Anwältinnen und Anwälte vertrauen auf Omnilex.

Omnilex ausprobieren
Einstellungen
Einstellungen
Gerichtsentscheide

ECLI:EU:C:2011:491•Beschluss des Gerichtshofes (Sechste Kammer) vom 14. Juli 2011.#Ignacio Ruipérez Aguirre und ATC Petition gegen Europäische Kommission.#Rechtsmittel - Nichtigkeitsklage - Weigerung der Kommission, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten - Unzulässigkeit - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel.#Rechtssache C-111/11 P.

Originalquelle öffnen

Beschluss des Gerichtshofes (Sechste Kammer) vom 14. Juli 2011.#Ignacio Ruipérez Aguirre und ATC Petition gegen Europäische Kommission.#Rechtsmittel - Nichtigkeitsklage - Weigerung der Kommission, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten - Unzulässigkeit - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel.#Rechtssache C-111/11 P.

ECLI:EU:C:2011:491Eu Chamb 06 C14.07.2011

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 20. Januar 2011, Ignacio Ruipérez Aguirre und ATC Petition/Kommission (T‑487/10), mit dem das Gericht eine Klage auf Nichtigerklärung der Beschlüsse der Kommission vom 27. Juli und 11. August 2010, mit denen die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens nach Art. 258 AEUV gegen das Königreich Spanien abgelehnt worden war, abgewiesen hat

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Herr Ruipérez Aguirre und ATC Petition tragen ihre eigenen Kosten.

Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?

Kostenlose und unverbindliche Beratung

Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.