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Gerichtsentscheide

ECLI:EU:C:2011:727•Urteil des Gerichtshofes (Siebte Kammer) vom 10. November 2011.#LG Electronics, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen KOMPRESSOR PLUS -Zurückweisung der Anmeldung - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c - Beschreibender Charakter - Prüfung eines neuen Beweismittels durch das Gericht - Verfälschung von Tatsachen und Beweisen.#Rechtssache C-88/11 P.

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Urteil des Gerichtshofes (Siebte Kammer) vom 10. November 2011.#LG Electronics, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen KOMPRESSOR PLUS -Zurückweisung der Anmeldung - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c - Beschreibender Charakter - Prüfung eines neuen Beweismittels durch das Gericht - Verfälschung von Tatsachen und Beweisen.#Rechtssache C-88/11 P.

ECLI:EU:C:2011:727Eu Chamb 07 C10.11.2011

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Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 16. Dezember 2010, LG Electronics/HABM (T‑497/09), mit dem die Klage der Rechtsmittelführerin gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. September 2009 (Sache R 397/2009-1) betreffend die Anmeldung des Wortzeichens KOMPRESSOR PLUS als Gemeinschaftsmarke abgewiesen wurde – Beschreibender Charakter der Marke – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) – Prüfung neuer Tatsachen durch das Gericht – Verfälschung von Beweisen

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die LG Electronics Inc. trägt die Kosten.

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