ECLI:EU:T:2011:176•Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 13. April 2011.#Société Air France gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke in Form eines Parallelogramms - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.#Rechtssache T-159/10.
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 13. April 2011.#Société Air France gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke in Form eines Parallelogramms - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.#Rechtssache T-159/10.
ECLI:EU:T:2011:176Eu Chamb 08 T13.04.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 27. Januar 2010 (Sache R 1018/2009‑2) über die Anmeldung eines Zeichens in Form eines Parallelogramms als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>11
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Société Air France trägt die Kosten.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.