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Gerichtsentscheide

ECLI:EU:C:2011:148•Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 14. März 2011.#Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Gemeinschaftswortmarke MEMORY - Nichtigkeitsverfahren - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c.#Rechtssache C-369/10 P.

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Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 14. März 2011.#Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Gemeinschaftswortmarke MEMORY - Nichtigkeitsverfahren - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c.#Rechtssache C-369/10 P.

ECLI:EU:C:2011:148Eu Chamb 05 C14.03.2011

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Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T‑108/09), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008‑2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar 2009 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die Wortmarke „MEMORY“ für Waren der Klassen 9 und 28 im Rahmen des von Educa Borras gestellten Antrags für nichtig zu erklären, zurückgewiesen wurde

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die Ravensburger AG trägt die Kosten.

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