ECLI:EU:T:2011:434•Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 7. September 2011.#Meredith Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BETTER HOMES AND GARDENS - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.#Rechtssache T-524/09.
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 7. September 2011.#Meredith Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BETTER HOMES AND GARDENS - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.#Rechtssache T-524/09.
ECLI:EU:T:2011:434Eu Chamb 04 T07.09.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 23. September 2009 (Sache R 517/2009‑2) über die Anmeldung des Wortzeichens BETTER HOMES AND GARDENS als Gemeinschaftsmarke
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Meredith Corp. trägt die Kosten.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.