ECLI:EU:T:2010:522•Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 15. Dezember 2010.#Harry Wind gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Wind - Ältere nationale Bildmarke Wind - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen.#Rechtssache T-451/09.
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 15. Dezember 2010.#Harry Wind gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Wind - Ältere nationale Bildmarke Wind - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen.#Rechtssache T-451/09.
ECLI:EU:T:2010:522Eu Chamb 08 T15.12.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. September 2009 (Sache R 1470/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Herrn Harry Wind und der Sanyang Industry Co., Ltd
Angaben zur Rechtssache
>lt>16
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Herr Harry Wind trägt die Kosten.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.