ECLI:EU:T:2010:507•Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2010.#Wilo SE gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Facettiertes Gehäuse eines Elektromotors - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die grüne Facetten darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].#Verbundene Rechtssachen T-253/09 und T-254/09.
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2010.#Wilo SE gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Facettiertes Gehäuse eines Elektromotors - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die grüne Facetten darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].#Verbundene Rechtssachen T-253/09 und T-254/09.
ECLI:EU:T:2010:507Eu Chamb 08 T09.12.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Zwei Klagen gegen die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. März 2009 (Sachen R 1184/2008‑1 und R 1196/2008‑1) über Anmeldungen eines dreidimensionalen Zeichens, das aus der Form eines facettierten Gehäuses eines Elektromotors und einem Bildzeichen, das grüne Facetten darstellt, besteht
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
Tenor
1. Die Klagen werden abgewiesen.
2. Die Wilo SE trägt die Kosten.
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