ECLI:EU:T:2011:612•Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 20. Oktober 2011.#COR Sitzmöbel Helmut Lübke GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes einer internationalen Eintragung - Wortmarke COR - Ältere Gemeinschaftswortmarke CADENACOR - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Waren.#Rechtssache T-214/09.
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 20. Oktober 2011.#COR Sitzmöbel Helmut Lübke GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes einer internationalen Eintragung - Wortmarke COR - Ältere Gemeinschaftswortmarke CADENACOR - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Waren.#Rechtssache T-214/09.
ECLI:EU:T:2011:612Eu Chamb 06 T20.10.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. März 2009 (Sache R 376/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der El Corte Inglés, SA und der COR Sitzmöbel Helmut Lübke GmbH & Co. KG
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die COR Sitzmöbel Helmut Lübke GmbH & Co. KG trägt die Kosten.
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