ECLI:EU:T:2010:553•Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 17. Dezember 2010.#Amen Corner, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SEVE TROPHY - Ältere Gemeinschaftsbildmarken Seve Ballesteros Trophy und SEVE TROPHY - Relative Eintragungshindernisse - Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Keine Ausnutzung und Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009.#Rechtssache T-192/09.
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 17. Dezember 2010.#Amen Corner, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SEVE TROPHY - Ältere Gemeinschaftsbildmarken Seve Ballesteros Trophy und SEVE TROPHY - Relative Eintragungshindernisse - Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Keine Ausnutzung und Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009.#Rechtssache T-192/09.
ECLI:EU:T:2010:553Eu Chamb 08 T17.12.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 5. März 2009 (Sache R 462/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Amen Corner, SA und der Comercio Electrónico Ojal, SL
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Amen Corner, SA trägt die Kosten.
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