ECLI:EU:T:2011:78•Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 9. März 2011.#Longevity Health Products, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke 5 HTP - Absolutes Eintragungshindernis - Üblich gewordene Zeichen oder Angaben - Art. 7 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009.#Rechtssache T-190/09.
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 9. März 2011.#Longevity Health Products, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke 5 HTP - Absolutes Eintragungshindernis - Üblich gewordene Zeichen oder Angaben - Art. 7 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009.#Rechtssache T-190/09.
ECLI:EU:T:2011:78Eu Chamb 06 T09.03.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 21. April 2009 (Sache R 595/2008‑4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Performing Science LLC und der Longevity Health Products, Inc.
Angaben zur Rechtssache
>lt>3
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Longevity Health Products, Inc. trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.