Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 7. Juli 2010.#Valigeria Roncato SpA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARLO RONCATO - Nicht eingetragene nationale Bildmarken RV RONCATO und nicht eingetragene nationale Wortmarke RONCATO - Ältere nationale Bildmarke RV RONCATO und ältere nationale Wortmarke RONCATO - Keine Gefahr der unlauteren Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung der älteren Marken - Vorliegen eines rechtfertigenden Grundes für die Benutzung der angemeldeten Marke -Relative Eintragungshindernisse - Art. 8 Abs. 4 und 5 Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 4 und 5 Verordnung (EG) Nr. 207/2009].#Rechtssache T-124/09.

ECLI:EU:T:2010:290Eu Chamb 04 T07.07.2010

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Januar 2009 (Sachen R 237/2008‑1 und R 236/2008-1) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Valigeria Roncato SpA und der Roncato Srl

Angaben zur Rechtssache

>lt>7

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Valigeria Roncato SpA trägt die Kosten.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.