ECLI:EU:T:2011:318•Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 30. Juni 2011.#Imagion AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009).#Rechtssache T-463/08.
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 30. Juni 2011.#Imagion AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009).#Rechtssache T-463/08.
ECLI:EU:T:2011:318Eu Chamb 05 T30.06.2011
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 13. August 2008 (Sache R 488/2008‑4) über die Anmeldung des Wortzeichens DYNAMIC HD als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>1
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Imagion AG trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.