ECLI:EU:T:2010:115•Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 24. März 2010.#2nine Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke nollie - Ältere nationale und internationale Wortmarken NOLI - Relatives Eintragungshindernis - Keine Ähnlichkeit der Waren - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Art. 74 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009].#Rechtssache T-364/08.
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 24. März 2010.#2nine Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke nollie - Ältere nationale und internationale Wortmarken NOLI - Relatives Eintragungshindernis - Keine Ähnlichkeit der Waren - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Art. 74 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009].#Rechtssache T-364/08.
ECLI:EU:T:2010:115Eu Chamb 04 T24.03.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 16. Juni 2008 (Sache R 1591/2007‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der 2nine Ltd und der Pacific Sunwear of California, Inc.
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die 2nine Ltd trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
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