ECLI:EU:T:2010:36•Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 11. Februar 2010.#Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Deutsche BKK - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter und fehlende Unterscheidungskraft - Fehlen einer durch Benutzung erlangten Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Art. 73 und Art. 74 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung Nr. 207/2009].#Rechtssache T-289/08.
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 11. Februar 2010.#Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Deutsche BKK - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter und fehlende Unterscheidungskraft - Fehlen einer durch Benutzung erlangten Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Art. 73 und Art. 74 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung Nr. 207/2009].#Rechtssache T-289/08.
ECLI:EU:T:2010:36Eu Chamb 05 T11.02.2010
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 29. Mai 2008 (Sache R 318/2008‑4) über die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Deutsche BKK
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) trägt die Kosten.
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