ECLI:EU:T:2009:138•Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 5. Mai 2009.#ars Parfum Creation & Consulting GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-104/08.
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 5. Mai 2009.#ars Parfum Creation & Consulting GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-104/08.
ECLI:EU:T:2009:138Eu Chamb 02 T05.05.2009
Gesamter Gesetzestext
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 8. November 2007 (Sache R 1656/2006-1) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in der Form eines Zerstäubers als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>3
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die ars Parfum Creation & Consulting GmbH trägt die Kosten.
Was bedeutet dieser Text für Ihre Situation?
Kostenlose und unverbindliche Beratung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Unser Team meldet sich per E-Mail bei Ihnen für Ihre Beratung.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.